NRW:2012-12-20 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
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Nachfolgend das Protokoll des AK "Kommunalpolitik" am 20.10.2012 (20:00 - 22:00 Uhr). Dokumentiert sind:
- Beschlüsse (B)
- Aufgaben (A)
- Informationen (I)
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen Wann: 20.10.2012 ab 20:00 Uhr Wo: Cafe Oleander alten Steinhaus 4, 40878 Ratingen
Teilnehmer
Anwesend |
Entschuldigt abwesend |
Unentschuldigt abwesend |
Gäste |
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|
Generelle Punkte
- I: Das Treffen wurde von Manfred moderiert.
- B: Das Treffen des AKs ist mit 6 Teilnehmern beschlussfähig
- B: Das Protokoll des letzte AK-Treffens vom 15.11.2012 wurde genehmigt
- B: Am nächsten regulären Termin in der ersten Kalenderwoche können die meisten Teilnehmer nicht teilnehmen. Wir haben daher entschieden, diesen ausfallen zu lassen. Der nächste Termin ist damit der 17.01.20113
Bericht aus den Gremien
- I: Manfred informierte über TODO (siehe auch http://ris.ratingen.de/.
- I: Manfred informierte TODO http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-10-17_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik.
- I: Hubert berichtete aus der AG Basisarbeit
- I: Helge berichtete von den Aktivitäten der Bürgerschaft Breitscheid. Hier hatte am 18.11. eine Gedenkfeier zum Volkstrauertag stattgefunden. Helge hatte hier auf seine Anfrage über die Teilnahme von Piraten keine Rückmeldung bekommen.
Offene Punkte aus vorangegangenen Treffen
| Geöffnet | Thema | Wer | Status |
|---|---|---|---|
| 02.08.2012 | Übernahme der Domains piraten-ratingen.de und piratenratingen.de. | Gabriel | Unbekannt |
| 04.10.2012 | Mailadresse für Ratinger Kommunalpolitik | Manfred | Wartet auf Rückmeldung von Gabriel und Carsten Trojahn |
| 04.10.2012 | Telefonnummer und Voice-Mail für Ratinger Piraten | Meister WLAN | Unbekannt |
| 04.10.2012 | Termin mit Frank Herrmann (Orangebay) zum Thema "Kommunalpolitik" | Manfred | Wartet auf Rückmeldung von MdL Frank Herrmann |
| 04.10.2012 | Pressemeldung zum Thema "Unsere freie Stadt" | Hubert | Wartet auf Rückmeldung von Gabriel |
| 04.10.2012 | Anpassung "Unsere freie Stadt" | Hubert | Offen |
| 04.10.2012 | Erarbeiten eines Positionspapier zum Thema "Benutzungspflichtige Fahrradwege" | Manfred | Offen |
| 04.10.2012 | Erarbeiten eines Positionspapier zum Thema "Kfz-Kennzeichen RTG" | Hubert | Offen |
| 04.10.2012 | Erfragen von Aktivitäten und Positionen der Landtagsfraktion | Manfred | Mehrere Anfragen über Mail und Twitter erfolgt. Warte immer noch auf Reaktion von MdL Frank Herrmann und MdL Michele Marsching |
| 18.10.2012 | Anfrage bei der Bezirksregierung Düsseldorf über den Status und die nächsten Schritte bezüglich des Einwandes zur CO-Pipeline | Manfred | Kein Update |
| 18.10.2012 | Erstellen eines Entwurfes für eine Positionspapier zur CO-Pipeline | Manfred | Kein Update |
Vision über die Entwicklung der Stadt Ratingen
Ende der Sitzung
- 22:00 Uhr
nächster Termin
- was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
- Beginn: 17.10.2013 ab 20:00 Uhr
- Wo: Cafe Oleander
