NRW:2012-12-19 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.12.2012

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Organisatorisches

• Datum: 19.12.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 06.12.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

19.12.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

19.12.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

19.12.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

19.12.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

19.12.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

19.12.2012 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #70280 / Antrag auf 1 neuen Switch

Datum:

• 7. Dezember 2012

Antragsteller:

• Dave-Kay i.A. der AG Technik

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

die AG Technik hat heute beschlossen, zunächst einen Switch Typ TP-Link TL-SG5428

http://www.amazon.de/TP-Link-TL-SG5428-JetStream-24-Port-Gigabit/dp/B008HV2KE8/ref=sr_1_1?s=computers&ie=UTF8&qid=1354819880&sr=1-1

zu kaufen. Langfristig wollen wir auf die Eigenheiten der Veranstaltungen eingehen und dementsprechend auf ein komplett managebares Netz umschwenken.Dafür würden wir zunächst den genannten Switch testen um zu sehen, ob er den Anforderungen genügt. Sollte das der Fall sein würden wir im nächsten Schritt einen weiteren Switch dieser Sorte kaufen und 4 aus der kleineren Serie.

Die Modelle der kleineren Serie die wir aktuell im Auge haben liegen bei 130 - 160 Euro. Im Falle dessen, dass der große nicht passt, wäre es möglich, den an Amazon zurück zu schicken. Bei einer weiteren Anschaffung stehen nach dem ersten Recherchieren für den größeren Switch 27€ Einsparung im Raum, sodass ich von einer Gesamtinvestition von ca. 1000€ ausgehe. Diese soll dann anschließend sukzessive im nächsten Jahr weiter geführt werden.

Wir werden auf Investitionen beim WLAN weiterhin und wohl auch langfristig verzichten, da das für uns nur eine niedrige Priorität hat.

Es stehen aber noch Investitionen zum Streaming im Raum, über die Alex einigermaßen aktuell informiert ist. Dafür wäre vor allem wichtig zu wissen, ob wir langfristig einen Gebärdendolmetscher einplanen sollen. Davon hängen nicht unmaßgeblich die erforderlichen Investitionen ab. Wir bitten daher darum, darüber auch möglichst zeitnah informiert zu werden.

Wir würden uns über eine kurzfristige Bearbeitung und Entscheidung freuen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Ralf, Chrissie, Alexander, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #70560 / Beauftragung von Andreas Rhode für Themenvorträge zur piratigen Drogenpolitik

Datum:

• 12. Dezember 2012

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Der Landesvorstand beauftrag Andreas Rhode damit im Zeitraum bis zur Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen im Rahmen von Stammtischen und ähnlichen Piratenveranstaltungen Sachvorträge und -Diskussionen zur Vertiefung und Erläuterung unserer Grundsätze für die Drogenpolitik zu halten.

Begründung = Mit der Hausdurchsuchung bei Alios ist das Thema Drogenpolitik in den Fokus der Debatte gerückt und es haben sich bei einigen Piraten argumentative Lücken gezeigt, die auch im Hinblick auf die auf uns zukommenden Diskussionen mit den politischen Mitberbern bei der nächsten Bundestagswahl dringend geschlossen werden müssen. Daher möchte der Vorstand den Piraten im Land die Gelegenheit geben das Thema sowohl sich, als auch interessiertem Publikum im Rahmen eines Themensabends näher zu bringen, mit Fakten und Argumenten zu untermauern um unsere Grundsätze besser zu verinnerlichen.

Mit der Beauftragung geht die Möglichkeit einher Reisekosten abzurechnen. Am Ende ist ein Resumee zu veröffentlichen. Ebenso erhoffen wir uns ein Feedback für die weitere programmatische Entwicklung im Themengebiet Drogenpolitik.

Es soll ein begleitendes Pad geben, in dem Piraten ihr Interesse für den Themenabend bekunden können. Dort wird gebeten im Vorfeld bestehende Fragen zu formulieren um den Themenabend auf die Bedürfnisse der Anwesenden besser anzupassen. Ebenfalls wird dort um ein Feedback der Anwesenden nach der Veranstaltung gebeten.

Es wird gebeten die jeweiligen Themenabende als Veranstaltung im Wiki einzutragen um ein größeren Einladungsradius zu haben.

Andreas wird selber entscheiden, welche und wie viele Termine er wahrnimmt. Für den Fall, dass die Aktion ein großer Erfolg ist und Andreas sie gern fortführen möchte, so kann die Beauftragung im Anschluss verlängert werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alex, Fizz, Chrissie, Ralf, Jörg, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #69720 / Antrag Finanzierung Bundesbildungstreffen

Datum:

• 7. Dezember 2012

Antragsteller:

• Seb Greiner

Unterstützer: Wilk Spieker,Manfred Schramm,CaeVye

Antrag:

im Rahmen des AK Tellerrand, welcher von NRW-Bildungspiraten initiiert wurde, wollen wir nächstes Jahr (16.17.02.2013) ein Bundesbildungstreffen veranstalten. Als Ort wurde via Doodle Frankfurt auserkoren. Nun stehe ich als Orga aus Frankfurt vor dem kleinen Problem, dass der BuVo sagt, der ausrichtende LV möge das finanzieren und mir der hessische Vorstand mitteilen wird, dass er schon das Bundesbildungstreffen 2012 finanziert hat (und nerbenbei pleite ist).

Daher stelle ich folgenden Antrag: "Der Landesvorstand NRW möge beschließen, dass die Piratenpartei NRW das Bundesbildungstreffen 2013 am 16./17.02.2013 in Frankfurt am Main mit einem Budget von 150,- Euro unterstützt."

Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr mit diesem kleinen Zuschuss ein wichtiges innerparteiliches Treffen ermöglichen würdet, selbst wenn dieses nicht in NRW stattfindet. :)

Beschreibung:

Die 150,- Euro sind reine Raumkosten für drei Räume im DGB-Haus in Frankfurt. Ein Raum ist für 50 Personen für Vorträge und zwei Räume sind für je 12 und 15 Personen für Gruppenarbeit gedacht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Fizz, Chrissie, Stephy, Ralf, Alex
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #70521 / Budget und Bereitstellung Infomaterial für Schulen etc.

Datum:

• 12. Dezember 2012

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 50,- € für Verpackungs- und Versandmaterial sowie die Bereitstellung von 200 Imageflyern und allgemeinem Infomaterial zur Versendung an Schulen etc.

Begründung: In den letzten Wochen sind im Kontaktbereich des RT immer wieder Anfragen von Lehrern, Schülern und Studenten aufgetaucht, die im Rahmen des Unterrichts oder von Referaten nach Infomaterial über die PIRATEN gefragt haben. Das solche Anfragen nach Möglichkeit auch beantwortet und bedient werden sollte, ist klar.

Bisher sind solche Anfragen meist an die jeweiligen Stammtische weitergeleitet worden. Dies ist dann entweder zu Lasten des jeweiligen vKV Budgets oder der Aktiven vor Ort gegangen.

Da es im Interesse des ganzen Landesverbandes liegt, dass solche Anfragen schnell und unbürokratisch beantwortet werden, sollten auch die dabei entstehenden Kosten vom LV übernommen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Ralf, Chrissie, Alexander, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #70507 / UMLAUFBESCHLUSS Grundsatzprogramm

Datum:

• 12. Dezember 2012

Antragsteller:

• Stephy Nöther

Antrag:

Der LaVor möge die folgende Bestellung beschließen: Pos. Art.Nr. Artikel MwSt Anzahl Einzelpreis * Gesamtpreis* 1 42.0006 Grundsatzprogramm - Broschüre (50) Grundsatzprogramm nach BPT 2012.2 19% 200 24,37 € 4.874,00 € Gesamtpreis netto 4.874,00 € zzgl. Versandkosten (kaperbrief.org) 0,00 € zzgl. MwSt (19%) 926,00 € Endbetrag 5.800,00 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Alexander, Chrissie, Ralf, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #64431: Finanzantrag Erwerb eines Pavillions

Datum:

• 27. September 2012

Antragsteller:

• Chris J. Demmer

Unterstützer: Jörg Müller, Martin von Böhlen

Antrag:

Die Antragsteller (s.u.) beantragen die Freigabe von 69€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Ennepe-Ruhr für den Ankauf eines Pavillons.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2012 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad