NRW:2012-12-06 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.12.2012

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Organisatorisches

• Datum: 06.12.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 21.11.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

06.12.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

06.12.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

06.12.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

06.12.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

06.12.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

06.12.2012 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Wahlkampfunterstützungsfonds

Datum:

• 25. November 2012

Antragsteller:

• LaVor

Antrag:

Antrag: Der Landesverband eröffnet einen Wahlkampunterstützungsfond in Höhe von erst einmal 20000 €, um andere sich im Wahlkampf befindliche Landesverbände zu unterstützen. Bei Bedarf kann der Fonds aufgestockt werden. Der Fonds wird bis Dezember 2013 befristet.

Beschreibung:

Dies geschieht, um weiterhin sicherzustellen, dass im Sinne des solidarischen Föderationsprinzips die Landesverbände sich unterstützen. Abgerufen werden könne n die Gelder kurzfristig durch einen Antrag des jeweiligen Landesvorstands an den Vorstand des Landesverbands NRW.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alex, Chrissie, Carsten, Fizz, Stephy, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung: Jörg

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Aufstockung Wahlkampfunterstützungsfonds

Datum:

Antragsteller:

• LaVor

Antrag:

Der Landesverband erhöht Wahlkampunterstützungsfond von erst einmal 20.000 € auf 50.000 €, um andere sich im Wahlkampf befindliche Landesverbände zu unterstützen. Bei Bedarf kann der Fonds aufgestockt werden. Der Fonds wird bis Dezember 2013 befristet. Die Konditionen der Rückzahlung werden mit der Schatzmeisterin vereinbart.

Beschreibung:

Der Antrag wurde am Rande des Parteitages durch die Vorstandsmitglieder initiiert. Er soll weiterhin sicherstellen, dass sich die Landesverbände im Sinne des solidarischen Föderationsprinzips unterstützen. Abgerufen werden können die Gelder kurzfristig durch einen Antrag des jeweiligen Landesvorstands an den Vorstand des Landesverbands NRW.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alex, Chrissie, Carsten, Fizz, Stephy, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung: Jörg

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - # 69471 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 22. November 2012

Antragsteller:

• Jörg Franke

Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Menschen, welche im Ticket #69471 als potentielle Mitglieder genannt sind, als Mitglieder aufzunehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jörg, Alex, DanielSan, Fizz, Stephy (am Telefon), Chrissie, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #69023 / Finanzantrag über 500 Stammtisch Visitenkarten als Infostand Handout Material

Datum:

• 17. November 2012

Antragsteller:

• Der Piratenschlumpf

Unterstützer: Sandra Pauen, Thomas Belau, Helmut Wallon, Markus Wetzler

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von maximal EUR 61,00 aus dem Konto des virtueller Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Abgerechnet werden die tatsächlich entstehenden Kosten.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Beschaffung von 500 Stammtisch Visitenkarten. Die Stammtisch Visitenkarten enthalten Informationen über den Stammtisch Kaarst (Homepage, generische Kontaktmail, Frequenz/Wochentag, Ort) und sollen als Handout/Giveaway auf Infoständen u.a. zur Besucher- und Mitgliederwerbung eingesetzt werden.

Beschreibung:

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 06.11.2012 zugrunde, siehe https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/arc/kaarst/2012-11/msg00004.htmlTOP4.

Die Visitenkarte soll als einfaches Handout i.d.R. an Infoständen herausgegeben werden. Der Stammtisch erhofft sich, so mehr Stammtisch-Besucher und mögliche neue Mitglieder werben zu können.

Zur Zeit liegt ein Angebot über 500 Stück für EUR 48,98 (Rückseite s/w, Details unter https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/arc/kaarst/2012-11/msg00011.html<10ct/Karte) bzw. EUR 60,98 für farbige Rückseite, vor. Möglicherweise entscheidet der Stammtisch sich für eine farbige Rückseite, daher ist der Antrag vorsorglich über maximal EUR 61,00 gestellt.

Rückfragen bitte an den Antragsteller per Mail oder via Twitter an @markusvonkrella und @piratenschlumpf

Der bisherige Entwurf ist als persönliche Visitenkarte unbrauchbar und trägt keinerlei Informationen über Personen und neben dem Logo die folgenden Texte:

VORDERSEITE: Über Anregungen und Fragen freuen wir uns: info@piratenpartei-kaarst.de Alle Informationen und aktuelle Termine: www.piratenpartei-kaarst.de

RÜCKSEITE: Piraten-Treffen in Kaarst: Stammtisch Büttgen: Jeden 1. Dienstag im Monat ab 19:00 im Sportforum, Olympiastraße 5, 41564 Kaarst-Büttgen Stammtisch Kaarst: Jeden 3. Montag im Monat ab 19:00 im Deutschen Haus, Kaiser-Karl-Strasse 3, 41564 Kaarst Gäste und Presse sind jederzeit herzlich willkommen Herunterladen (unbenannt) / mit Kopfzeilen text/html 3.4k

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Ralf, Chrissie, Stephy, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #69505 / kurze Bitte um 2-tägige Beauftragung aus NRW für Manchester

Datum:

• 22. November 2012

Antragsteller:

• Jens Seipenbusch

Antrag:

ich bräuchte Eure Hilfe in einer kleinen etwas kurzfristigen Sache. Und zwar geht es um eine Beauftragung zum Vertreten der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen auf der PPEU Konferenz in Manchester am übernächsten Wochenende (1.-2.12.2012).

Der Hintergrund ist folgender: auf unserer gestrigen Mumble-Sitzung haben wir die verschiedenen Möglichkeiten und Probleme der Stimmgewichtung durchgespielt und stehen aber immer noch vor folgendem Problem: Spanien beispielsweise wird nach der zu erwartenden Vorgehensweise 3 Stimmen bekommen, Deutschland hingegen nur 1. Dies liegt darin begründet, dass sich die regionalen Parteien nach wie vor nicht mit der zentralen spanischen Partei einigen können und so reisen Vertreter der spanischen sowie der katalanischen und der galizischen Piratenpartei an - und haben auf der letzten Konferenz in Barcelona nach PPI-Logik auch je eine Stimme zugesprochen bekommen. Ich denke, dass man die Unfähigkeit sich zu einigen nicht auch noch mit größerem Stimmgewicht belohnen sollte und fühle mich als Beauftragter des Bundes für europäische Koordination auch unseren deutschen Parteimitgliedern verplichtet, für eine gleichberechtigte Partizipation am PPEU Entscheidungsprozess zu sorgen. Daher habe ich den mit mir nach Manchester anreisenden Piraten (u.a. aus Brandenburg, Bremen..) empfohlen, von ihren jeweiligen Landesverbänden separate Beauftragungen mitzubringen, um zu Beginn der Konferenz bei der Diskussion um das Stimmgewicht eine Verhandlungsmasse in der Tasche zu haben (sonst wirds wie in Barcelona).

Ich hoffe ihr könnt das nachvollziehen und unterstützt mich dabei. Es geht dabei wie gesagt nur um eine auf diese 2 Tage beschränkte Beauftragung. Zu dem Zweck würde ich nach Bochum ein entsprechendes Papier mitbringen, das dann im Falle euerer Zustimmung einer von Euch unterschreiben könnte. Ich kann diese Sache auch gerne noch auf der NRW-ML erläutern, wenn ihr möchtet.

Besten Dank für Eure Aufmerksamkeit und Beste Grüße, Jens

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Chrissie, Fizz, Ralf, Alexander, Carsten (auf dem BPT)
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2012 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad