NRW:2012-11-21 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.11.2012

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Organisatorisches

• Datum: 21.11.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 08.11.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

21.11.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

21.11.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

21.11.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

21.11.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

21.11.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

21.11.2012 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#68853 / Bewerbung TdpA 2013.1 im Regierungsbezirk Düsseldorf

Nabend lieber Vorstand, der Kreisverband Düsseldorf möchte sich um den Ausrichtung des nächsten TdpA bewerben, laut dem Konzept von Klaus Hammer am 16.02. 2013 in Regierungsbezirk Düsseldorf angedacht. Hier unsere Bewerbung im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/TdpA_2013.1/Bewerbung Die Bewerbung wurde von der AG Events heute begutachtet (ich habe mich rausgehalten, weil, naja, befangen :) ), die Empfehlung der AG steht im letzten Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-11-13_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events Auf Rat der AG habe ich die Kosten Sonstiges für alle Fälle um EUR 100,00 erhöht und die Verantwortlichkeiten im Orgateam umrissen. Die Anfrage für die Räumlichkeiten läuft über das Schulverwaltungsamt in Düsseldorf und die möchten den Vertrag natürlich so schnell wie möglich unterschrieben haben., die Räumlichkeiten sind optioniert. Den Vertrag schicke ich euch ans Postfach. Da ich selbst die nächsten 10 Tage bis zum BPT überwiegend netztlos im Ausland bin, könnt ihr euch bei Rückfragen auch gerne an eines der Mitglieder des Orgateams wenden (siehe Wikiprofile) Wir würden uns freuen, wenn der nächste TdpA in Düsseldorf stattfindet und stehen auch in Kontakt mit Moni, die uns Ihre Erfahrung und Hilfe angeboten hat :) LG Andrea aka wako p.s. eine Kopie dieser Mail, wie bisher die gesamte Planungs-Korrespondenz geht über die Düssedorfer ML

#69236 / Fragen zu einem neuen Portal

Hallo,

das Kandidatenportal ist ja nun online und ich unterstütze das auch grundsätzlich wegen der sehr hohen Priorität.

Allerdings kam jetzt über die NRW-Liste bereits die erste Frage auf von Chrissie bzgl. der notwendigen Registrierung.

Deshalb zur Info und bitte um Diskussion evt. heute abend in der Vorstandssitzung der bisherige Schriftverkehr zu diesem Thema mit Alexander.

Evt. können noch offene Fragen im Nachgang geklärt werden. Mein Telefon ist an. Heute Abend bin ich allerdings auf dem Stammtisch in Kaarst und da nur schwer zu errreichen (viel Arbeit).

LG Markus

(Mail gekürzt eingefügt)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Modifikation des Request Tracker Systems

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Salva

Antrag:

Der LaVor möge beschliessen,geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Request Tracker Systemso zu modifizieren, dass keine Anfragen unbeantwortet bleiben

Beschreibung:

In der Mumble Vorstandsprechstunde vom 20.11.12 wurde das Thema der Beantwortung von emails an den LaVor mit der Frage, warum Anfragen nicht beantwortet werden angeschnitten. Chrissie stellte dar, dass teilweise sehr viele Anfragen eingehen und bei der Einsicht in das Request Trecker System nicht alle Anfragen sichtbar bleiben, sonderen es vorkommt, dass Anfragen aus dem Blickfeld geraten und unbeantwortet bleiben.Damit der Antragsteller zu einer Antwort kommt wurde die Empfehlung ausgesprochenunter Angabe der Request Nr. immer wieder nachzufragen. Diese Vorgehensweise steigert weder die Effizienz des LaVor noch des Antragstellers, zumal hierdurch das Mailaufkommen an den LAVor nochmals erhöht wird.Ich möchte anregen, dass der LaVor entsprechende Schritte einleitetdas verwendete System so anzupassen, dass keine emails "übergangen" werden können. Möglicherweise kann hierzu die konsequente Anzeige nicht bearbeiteter Anfragen in chronologisch aufsteigender Reihenfolge hilfreich sein.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 1

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Thomas Küppers

Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Formale Zustimmung zum Gesundheitskongress

Am 02.-03.02.2013 soll in Essen der Gesundheitskongress im Unperfekthaus stattfinden. Das Unperfekthaus ist durch das SozialpiratenCamp, das Bundestagsbarcamp und der EuWiKon bekannt und hat sich als Veranstaltungsort für die Piraten bisher gut bewährt.

Eintrittsgelder ins Unperfekthaus, sowie Übernachtungskosten, sind von den Teilnehmern selber zu tragen.

Mit diesem Antrag bitten wir den Landesvorstand NRW der Veranstaltung formell zuzustimmen, damit die Veranstaltung über die Partei abgesichert ist (Versicherungsschutz).

Thomas Küppers hat sich bereiterklärt, die Veranstaltung durchzuführen und würde auch als Beauftragter für diese Veranstaltung zur Verfügung stehen.

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik.

Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1].

Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 2

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Thomas Küppers

Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Übernahme der Kosten von Streaming-Anbietern: Budget: 500 € Ein Gesundheitskongress, belegt mit qualitativen Vorträgen, verdient eine angemessene Live-Präsentation, weshalb das Streaming beider Räume für uns wichtig ist. Wir beabsichtigen beide Räume zeitgleich zu streamen, damit auch daheimgebliebene, sowie bisher nicht an Gesundheitspolitik interessierte Piraten einen Einblick in die Gesundheitspolitik bekommen. Wir beantragen daher ein Budget von 500 € für Streaming.

Dieses Budget deckt alle relevanten Kosten ab (Technik, Übernachtung, An- und Abreise, UPH-Kosten).

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik.

Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1].

Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 3

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Thomas Küppers

Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Übernahme Verpflegung für Pressevertreter,:Budget: 200 € Der Gesundheitskongress ist eine öffentliche Veranstaltung, deshalb ist es für uns auch selbstverständlich, dass wir die Presse herzlich begrüßen würden. Auf unseren Parteiveranstaltungen war es Gang und Gäbe, dass die Presse keine Unkosten trägt. Der Eintritt ist im Unperfekthaus für die Presse kostenfrei, wobei aber hier die Verpflegung nicht inbegriffen ist. Das Unperfekthaus bietet für 12,50 € [2] pro Person ein "All you can eat"-Buffet an. Das beantragte Budget wollen wir nur verwenden, wenn ausdrücklicher Bedarf angemeldet wird. Sofern kein solcher Bedarf festgestellt wird, wird das Budget auch nicht angetastet. Wir werden über jeden Bedarf kurzfristig berichten und bei Verlangen Rücksprache mit dem Landesvorstand oder einer von ihm beauftragten Person halten. Ziel der Orga war und ist es, so wenig Kosten wie möglich entstehen zu lassen, wenn möglich sogar keine. Hier beantragen wir ein Bedarfsbudget von 200 €.

Die Potsdamer Konferenz hatte über 30 Pressevertreter, das Bundestagsbarcamp ca. 20 und die EuWiKon hatte ca. 10. In dem Budget wird mit insgesamt 16 Pressevertretern für den Gesundheitskongress gerechnet, wobei eine genaue Abschätzung nicht möglich ist.

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik.

Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1].

Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #12346 Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 4

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Thomas Küppers

Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Übernahme der Kosten für Referenten: Budget: 600 €

Wir beantragen ein Bedarfsbudget von 600 € für die Erstattung von Unkosten externer Referenten. Für verschiedene Bereiche innerhalb der Gesundheitspolitik haben die PIRATEN keinen Einblick in die Organisation und Zuständigkeit von staatlichen und öffentlich-rechtlichen Institutionen. Hier einen Einblick von kompetenter externer Seite zu bekommen, ist ein nicht zu vernachlässigender Mehrwert für die politische Willensbildung aller Piraten. In diesem Sinne soll es nicht nur einen fachlichen Austausch, sondern auch um Einblicke in die alltägliche Arbeit gewisser Institutionen gehen. Das beantragte Budget wollen wir nur verwenden, wenn ausdrücklicher Bedarf nach Erstattung von Unkosten besteht. Sofern kein solcher Bedarf festgestellt wird, wird das Budget auch nicht angetastet. Wir werden über jeden Bedarf kurzfristig berichten und bei Verlangen Rücksprache mit dem Landesvorstand oder einer von ihm beauftragten Person halten. Ziel der Orga war und ist es, so wenig Kosten wie möglich entstehen zu lassen, wenn möglich sogar keine.

Mit diesem Budget werden Kosten wie UPH-Eintritt, Übernachtung und Anreise verrechnet. Bei der Referentensuche haben wir stets kommuniziert, dass wir größere Unkosten nicht übernehmen können. Hier liegt das Augenmerk auf der Erstattung des UPH-Eintritts inklusive des Buffet-Preises.

Sofern Übernachtungs- bzw. Anreisekosten zu erstatten wären, käme es hier auf eine Abwägung zwischen Erkenntnisgewinn durch den Referenten und dessen Vortrag und der Höhe der Unkosten an.

Momentan ist beabsichtigt folgendes zu erstatten: - Prof. Windeler bzw. sein Stellvertreter (Leitung des IQWiG)- 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis - Vertreter der Gematik - 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis - Vertreter der Krankenhausgesellschaft NRW - 23 € UPH-Eintritt und Buffet-Preis

Beschreibung:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik.

Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1].

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

{

Finanzantrag - #69270 / Übernahme Kosten Gesundheitskongress - Teil 5

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Thomas Küppers

Antrag:

Der LaVor möge folgende Anträge modular beschliessen: Bereitstellung eines Bedarfbudgets. Budget: 50 € Wir beantragen ferner ein Bedarfsbudget für kleinere Anschaffungen wie zum Beispiel Papier oder Druckerpatronen von 50€.

Hinweis zum Programm: Die Programmgestaltung würden wir bis 1 Woche vor dem Gesundheitskongress flexibel halten wollen. Hier geht es nicht um drastische Umgestaltungen, sondern um Anpassungen des Programms bzgl. Ausfall von Vorträgen und Änderung von Vortrag in gemeinsame Diskussion oder Podiumsdiskussion o.ä.

Beschreibung:

Hallo Lieber Vorstand,

hiermit reichen wir fristgerecht folgende Budgetanträge für den Gesundheitskongress:

Der Gesundheitskongress ist ein gemeinsamer Kongress der Gesundheitspiraten, unter Mitwirkung mehrerer gesundheitspolitischer Arbeitsgemeinschaften, von und für alle am Thema Gesundheitspolitik interessierten Piraten. Sein primäres Ziel ist die Vernetzung von gesundheitspolitisch interessierten Piraten sowie der politischen Bildung mit Fokus auf die Gesundheitspolitik.

Es ist neben verschiedenen Vorträgen ein Fraktionengespräch geplant, in dem unsere Landtagsfraktionen über die alltägliche Arbeit im Parlament im Bereich der Gesundheitspolitik berichten und so zur politischen Bildung innerhalb der PIRATEN beitragen. Das vorläufige Programm ist hier zu finden [1].

Der Bundesverband hat zur Finanzierung des Gesundheitskongresses nicht ausreichend Mittel, da aber auch die Abrechnung einzelner Posten laut Bundesschatzmeisterin in verschiedenen Gliederungen unerwünscht ist, beantragen wir die Finanzierung über den Landesverband NRW. Die Organisation des Gesundheitskongresses befindet sich momentan in dem Status, dass das Grundgerüst steht, jedoch die Abrundung zu einer partizipativen und qualitativ hochwertigen Veranstaltung noch fehlt. Hierzu zählt Streaming in angemessener Qualität, Presseverpflegung und Kostenbegleichung von externen Referenten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Anregungen zur GO

In der Vorstandssprechstunde wurde ein Änderungsvorschlag für die GO angebracht, Schwerpunktmäßig ging es um die Umllaufbeschlüsse. Wie kann sichergestellt und transparent kommuniziert werden, dass alle Vorstandsmitglieder die Umlaufbeschlüsse lesen?

Nächster Termin

• tt.mm.2012 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad