NRW:2012-11-03 - Protokoll Rheinisch-Bergischer Kreis

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Eckdaten

Was:      [Kreismitgliederversammlung]
Ort:      Rathaus
Datum:    03.11.2012
Uhrzeit:  10:00 bis 16:38

Anwesend

• Alexander Reintsch, Mitglied des Landesvorstands
• Mike Galow
• RubenKelevra
• Tobias Opitz
• Andreas Schmitz
• Karl Ernst
• Bülent
• Lichti
• Jürgen N.
• Simone
• Klaus Graf
• Gräfin Trinity
• QuotenTroll
• JaegersNet
• JollyTheRoger
• Günther
• Be van A

und 3 Gäste

Bericht der Kreismitgliederversammlung

• Vorstellung und Eröffnung durch den Landesvorstand, vertreten durch Alexander Reintsch.
• Feststellung von 16 anwesenden stimmberechtigten Piraten
• Vorstellung und Wiedergabe des Versammlungsablaufs durch Mike Galow.
• Wahl des Versammlungsleiters: JaegersNet

Leitung der Versammlung

• Wahl des Wahlleiters: JollyTheRoger
• Wahl des Protollanten: Be van A
• Wahl des Versammlungshelfers: Mike Galow
• Wahl des Wahlhelfers: Andreas Schmidt 13x Ja, 3x Enthaltung
• Wahl über die Zulassung einer Audioschnittstelle (öffentlicher Audiomitschnitt): 15x Ja, 1x Enthaltung
• Zulassung von Gästen durch Abstimmung: 16x Ja

• GO-Antrag auf Änderung der GO durch Aufnahme eines Vorschlages: "Alternatives Wahlkonzept", vorgetragen durch Klaus Graf. Durch Abstimmung aufgenommen (15x Ja, 1x Nein) nach Punkt 13 b der Go (14x Ja, 2x Enthaltung).

• Hinweis durch QuotenTroll, daß für die GO des Piratenbüros zwei verschiedene Wahlquoren vorgesehen waren. Für die Standartvariante wird eine 3/4 Mehrheit der KMV verlangt und für die Variante mit dem erweiterten Modus ( + Generalsekretär, + IT-Pirat, + Wahlkampfpirat) lediglich eine einfache Mehrheit, auf jeden Fall aber mindestens 50%. Es kommt zu einer Diskussion. Um aber zum eigentlichen Thema zu kommen, wird dieses Problem auf Punkt 13 der TO verschoben.

• Abstimmung über die TO der KMV: 15x Ja, 1x Nein, damit wurde die TO der KMV angenommen.

• Vorstellung der zu wählenden GO's des Piratenbüros durch Mike Galow
  • 1. GO (Standartvariante)

   - Verwaltungspirat = Mitgliederverwaltung, Datenschutz, Anschreiben für KMV's/ASV's
   - Finanzpirat = Sammeln von Quittungen usw., Finanz-Info-Pirat
   - Pressepirat = Kontakt Presse für Pressemeldungen (4-Augen-Prinzip), Vertretungskompetenz gegenüber den Medien

• • Es folgt eine Diskussion, ob es wirklich einen Finanzpiraten braucht, da dieser lediglich eine eingeschränkte Funktion hat im Gegensatz zu einem Kreisverband. Dort hat der Finanzpirat auch die Finanzhoheit über die finanziellen Mitteln des Kreise. Bei einem Piratenbüro müssen weiterhin Anträge zur Bewilligung von Geldmitteln an den Landesvorstand gerichtet werden. Der Finanzpirat kann dabie aber behilflich sein.

• • 2. GO (Erweiterter Modus)

   - "Generalsekretär" = Koordinator auf Kreisebene, Kontakter zu den Stammtischen, Städten usw., Ideengeber, Konzeptersteller usw.
   - Verwaltungspirat
   - Finanzpirat
   - Pressepirat
   - IT-Pirat = Zuständig für Webseiten, Hardware (soweit vorhanden), Helfer in der Not bei Partei-IT-Problemen
   - Wahlkampfpirat = Wahlorganisator auf Kreisebene

• Mike Galow läßt sich zugunsten der 2. GO des Piratenbüros ein.
• Nochmalige Klarstellung: Quotentrolls Hinweis stellte sich als Mißverständnis dar. QuotenTroll bezog sich unwissentlich auf eine ältere GO. Mike Galow informierte darüber, daß dies in der aktuellen Fassung nicht mehr der Fall sei. Beide GO für das Piratenbüro werden unter gleichen Bedingungen gewählt. Alle GO's werden mit 2/3 Mehrheit gewählt.

• Es folgt ein GO-Antrag auf Erstellung eines Meinungsbildes: Welche GO kommt für die stimmberechtigten Piraten in Betracht?
  • GO-Antrag wird angenommen, 15x Ja, 1x Enthaltung
  • Meinungsbild tendiert überwiegend zur Standartvariante.

• Ein weitere GO-Antrag folgt: Soll die zweite GO als Wahlalternative weggelassen werden?
  • Ergebnis: 12x Ja, 2x Nein, 2x Enthaltung; die 2. GO (Erweiterter Modus) wird aus der TO rausgenommen.

• Ein neuer GO-Antrag wird gestellt, wobei der Antragsteller erst die Bearbeitung der GO in den Vordergrund stellt, dann erst die Wahl. Dieser wird einstimmig angenommen.

• Änderungen in der GO Standartvariante
  • § 2 GO: "Kein Büropirat darf ein politisches Mandat innehaben" (urspr. Version, gewählt von 0 Stimmen).
    • § 2 GO: Kein Büropirat sollte ein politisches Mandat innehaben" (gewählt von 5 Stimmen).
    • § 2 GO: "Kein Büropirat darf ein politisches Mandat auf Landes- oder Bundesebene innehaben" (gewählt mit 13x Ja).
  • Zusätzlicher Absatz in § 2 GO: " Kein Pirat darf ein politisches Amt in einer anderen Partei innehaben." (gewählt mit 16x Ja).
  • Änderung in Abs. 4 GO: Die Mailingliste des RBK wird einstimmig aufgenommen.

Nächster Termin

Was:      Wikiseite von Crew/Stammtisch/AG/AK/PG/Vorstand/etc.
Ort:      Ort des Treffens
Datum:    tt.mm.jjjj
Uhrzeit:  hh:mm bis hh:mm

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

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Protokoll abgezeichnet von:

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