NRW:2012-10-24 - NRW Vorstand
Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.10.2012
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Wiedervorlage
- 4 Aus dem Request Tracker
- 5 Allgemeines
- 6 Anträge an den LVor
- 7 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 7.1 Finanzantrag - #65513 / Kaution für die Saalmiete für den Rheinlandtag
- 7.2 Finanzantrag - #65482 / Antrag Stempel
- 7.3 Finanzantrag - #65375 / Anschaffung eines Druckers
- 7.4 Finanzantrag - #65146 / Antrag auf Kostenübernahme "Kundenstopper mit Prospektkorb
- 7.5 Finanzantrag - #65537 / Antrag auf Reisekostenerstattung für Teilnehmer des Besichtigungstermins Meinerzhagen
- 7.6 Finanzantrag - #65726 / Antrag auf Anschaffung von 10.000 "Musik-braucht-keine-GEMA" Flyern
- 7.7 Finanzantrag - #65839 / Projekt 53 - Teleskopstangen / Fahnenmast
- 7.8 Sonstiger Antrag - #65840 / Projekt 53 - Klemmbretter
- 7.9 Sonstiger Antrag - #12345 Titel
- 8 Sonstiges
- 9 Nächster Termin
- 10 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 24.10.2012
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Sven Sladek
- Christina Herlitschka
- Ralf Glörfeld
- Stephanie Nöther
- Klaus Hammer
- Carsten Trojahn
- Alexander Reintzsch
- Jörg Franke
- Daniel Neumann
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 10.10.2012 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sven Sladek
Christina Herlitschka
Ralf Glörfeld
Stephanie Nöther
Carsten Trojahn
Alexander Reintzsch
Jörg Franke
Daniel Neumann
Berichte Statistik
- Mitglieder
24.10.2012 - 0
- BAR-Kassenbestand
24.10.2012 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
24.10.2012 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
24.10.2012 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
24.10.2012 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
24.10.2012 - 000.000,00 €
Wiedervorlage
Sonstiger Antrag - # 64936 / Antrag auf Offenlegung der Kosten für die flauschcon
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
- Goxy
Antrag:
Der Landesvorstand möge die Abrechnung der Flauschcon veröffentlichen.
Beschreibung:
Der Landesvorstand NRW hat am 30.08.2012 ein Budget von 2.500,00 Euro für die Flauschcon beschlossen. Davon sollten sich 2000,00 Euro durch Spenden finanzieren. Und 500,00 Euro Zuschuss vom Landesverband fliessen. Laut Protokoll vom [30.08.2012 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-30_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2362184_.2F_Antrag_auf_Ausfallb.C3.BCrgschaft_f.C3.BCr_die_FlauschCon_One] waren erst rund 211,11 Euro Spenden eingegangen. 1. Ist der Zuschuss geflossen? Wenn ja, wann? 2. Wie hoch ist der Betrag der Spenden die eingegangen sind? 3. Wie hoch ist der Betrag den der Landesverband noch dazu zahlt? Auszug aus dem Protokoll vom 30.08.2012 : Es bleiben etwa 220 Plätze für Piraten, die Veranstalter rechnen mit 100 - 200 Teilnehmern. Der LV müsste vermutlich mit einer größeren Summe einspringen. Die Veranstaltung sollte aber nicht an den Finanzen scheitern, das Orgateam will nochmal intensiv um Spenden bitten. Vorschlag Fizz: Der LV schießt 500 € zu und übernimmt eine Bürgschaft für den Rest i.H.v 2.000,00€. Die Bürgschaft greift 14 Tage nach der Veranstaltung (24.09.2012)
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
Der Vorgang ist noch nicht abgeschlossen, es sind rund 1200€ an Spenden geflossen, Stephy arbeitet an einer Übersicht. Die Abrechnung verzögerte sich wegen eines Unfalls.
Finanzantrag - Reisekosten Wahl-/ Versammlungsleitung für KMV Siegen-Wittgenstein
Datum:
- 7. Oktober 2012
Antragsteller:
Unterstützer: SeeloeweSeeleweh
Antrag:
Ich stelle hier einen Antrag auf Erstattung von Reisekosten, welche mir durch die KMV Siegen-Wittgenstein am 8.10.2012 entstehen.
Beschreibung:
Mitglieder aus Siegen-Wittgenstein haben mich gebeten die Wahlleitung auf ihrer KMV zu übernehmen. Weiter fragten sie nach einer fähigen/erfahrenen Versammlungsleitung. Für diese schlug ich Kerstin "@offliene" B. aus Hagen vor, wg. ihrer Erfahrung beim letzten LPT. Wir fahren mit einem Fahrzeug. Fahrstrecke wäre 130km, Hauptstraße 60, 42555 Velbert nach Gaststäte des Kolpinghauses, Weidenauer Str. 27, 57078 Siegen.
Beschluss des Vorstands
- Antrag abgewiesen.
Anmerkung des Vorstands
Aus dem Request Tracker
# 65266 / Sammelbestellung "Leitfaden für die Ratsarbeit"
Moin!
der KV Münster möchte den u.g. Ratgeber bestellen. Da es Rabatte bei hohen Mengen gibt, bitte ich um Verbreitung dieser Abfrage und Rückmeldung, wer wieviele Exemplare bestellen möchte. Wenn der LVor dies in die Hand nehmen möchte, sag ich nicht nein. ;-)
Leitfaden für die Ratsarbeit
Der Leitfaden richtet sich an kommunale Mandatsträger und behandelt Themen wie die Stellung des Rates, der Ratsmitglieder, des Bürgermeisters sowie der Ausschüsse. Statt auf theoretische Erörterung einzelner Vorschriften wird auf Verständlichkeit sowie praxisrelevante Fallgestaltung Wert gelegt. Insofern hat sich der Leitfaden auch als Hilfestellung für die Mitarbeiter/innen der Kommunalverwaltung bewährt.
weitere Informationen
Autoren: Hans Gerd von Lennep u. Dr. Hanspeter Knirsch
Hans-Gerd von Lennep ist Beigeordneter für Recht und Verfassung des Städte- und Gemeindebundes NRW Dr. Hanspeter Knirsch war Beigeordneter und Stadtkämmerer in diversen NRW-Kommunen
5. Auflage September 2009 Format A 5 212 Seiten Preis 21 Euro (1-20 Exempl.), darüber hinaus Staffelpreise ISBN 978-3-00-029058-9
Zu beziehen bei Fa. Schaab u. Co. GmbH, Velberter Str. 6, 40227 Düsseldorf, Fax 0211-977 8111
Allgemeines
Thema
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #12345 Titel
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
Antrag:
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil
Datum:
- 22. Oktober 2012
Antragsteller:
Antrag:
Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil
Beschreibung:
Behandlung personenbezogener Daten
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #65513 / Kaution für die Saalmiete für den Rheinlandtag
Datum:
- 17. Oktober 2012
Antragsteller:
- Alexander Reintzsch
Antrag:
Hiermit beantrage ich für die sonst kostenfreie Anmietung des Rheinlandtages in Pulheim eine Kaution von 700 Euro.
Beschreibung:
Diese Kaution ist beim Veranstalter zu hinterlegen und wird nach der Übergabe des Saales an den Vermieter wieder ausgezahlt. Es wäre also eine Barhinterlegung notwendig. Genaueres über die Modalitäten muss noch geklärt werden. Ansprechpartner hierfür wären ggf. Oemer Tuku oder Volker Neubert.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Alexander, ralf, Chrissie, Fizz, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #65482 / Antrag Stempel
Datum:
- 16. Oktober 2012
Antragsteller:
- Alexander Reintzsch
Antrag:
Hiermit beantrage ich die Anschaffung von Stempeln für den Landesvorstand NRW. Dafür benötige ich ein Budget von 63,50 Euro.
Beschreibung:
Die Stempel sind bereits fertig layoutet. Carsten, Jörg und ich bekommen nur die Stempelplatte. Alle anderen bekommen den Komplettstempel. Die Verteilung geschieht auf dem nächsten Treffen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Alexander, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #65375 / Anschaffung eines Druckers
Datum:
- 14. Oktober 2012
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
Anschaffung eines(Farb-)Laserdruckers. Bei der Modellwahl ist es mir egal welcher, da warte ich auf Empfehlungen. Wichtig wäre mi nur, dass es nicht so ein riesen Apparat ist.
Beschreibung:
Nun ist es doch soweit, ich brauche einen Drucker. Denn der alte, nicht der Partei gehörende Drucker, hat den Geist aufgegeben. Um weiterhin Briefe, Einladungen, Bestellliste usw. drucken zu können, müßte ein Gerät angeschafft werden.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Chrissie, Fizz, Ralf, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #65146 / Antrag auf Kostenübernahme "Kundenstopper mit Prospektkorb
Datum:
- 10. Oktober 2012
Antragsteller:
- Martin Böckel
Unterstützer: Kai Uwe Joppich, Martin Kesztyüs
Antrag:
Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für 2 "Kundenstopper mit Prospektkorb" gemäß beigefügtem PDF (PDF liegt dem LaVor vor)
Preis: Je 52,46 x2 = 104,90 + Porto 11,50 = 116,40 Preise jeweils netto
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Fizz, Chrissie, Alexander, Ralf, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #65537 / Antrag auf Reisekostenerstattung für Teilnehmer des Besichtigungstermins Meinerzhagen
Datum:
- 17. Oktober 2012
Antragsteller:
- Alexander Reintzsch
Antrag:
Hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten für den Besichtigungstermin der Halle in Meinerzhagen am 5.11.2012 ab 17.00 Uhr für die Teilnehmer, welche dort als Vertreter der in der Organisation der Aufstellungsversammlung involvierten Organisationseinheiten hinkommen.
Beschreibung:
Es werden Vertreter der AG Events, AG Technik, AG Inklusion und Barrierefreiheit (Bund), AG Schnittchen und direkt in die AV-Planung involvierte Personen kommen. Die Anzahl der Personen wird auf knapp 20 geschätzt. Vielfach werden Fahrgemeinschaften organisiert, so dass die Kosten dafür deutlich geringer als 500 Euro ausfallen sollten.
Die Besichtigung ist notwendig um die Planung der Versammlung im Vorfeld besser fassbar machen zu können. Es sollen die örtlichen Gegebenheiten, die aus den Strukturplänen noch nicht zur Gänze ersichtlich sind erfasst werden.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Alexander, Ralf, Chrissie, Stephy, Fizz
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #65726 / Antrag auf Anschaffung von 10.000 "Musik-braucht-keine-GEMA" Flyern
Datum:
- 21. Oktober 2012
Antragsteller:
- Daniel Neumann
Antrag:
Hiermit beantrage ich die Anschaffung von 10.000 Flyern für die landesweit geplante Aktion "Musik braucht keine GEMA" aus den Mitteln des Landesverbandes in Höhe von €214.77.
Beschreibung:
Die FLyer sind jetzt noch das letzte Puzzlesteinchen, welches zur Vorbereitung und Durchführung der Aktion nötig ist. Dann kanns losgehen.
Ich beziehe mich hierbei auf dieses Angebot: http://www.flyeralarm.com/de/produkte/128/faltblaetter/glaenzend/135g-bilderdruck-glaenzend/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz. Hoffe das sind die üblichen Flyer.
Der Flyer befindet in einer Variante für den Druck im Anhang.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: DanielSan, Alexander, Ralf, Fizz, Carsten
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #65839 / Projekt 53 - Teleskopstangen / Fahnenmast
Datum:
- 23. Oktober 2012
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
ich beantrage die Anschaffung vom 15 Teleskopstangen (495cm) zu einem Einzelpreis von 42,50 Euro inkl. MwSt und inkl. Zustellung. Das ergibt einen Gesamtpreis von 637,50 Euro.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Alexander, Ralf, Chrissie, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #65840 / Projekt 53 - Klemmbretter
Datum:
- 23. Oktober 2012
Antragsteller:
- Carsten Trojahn
Antrag:
ich beantrage die Anschaffung von 100 orangenen Klemmbrettern zu einem Preis von 2,12 Euro das Stück. Der Gesamtpreis beträgt somit 212 Euro inkl. MwSt und inkl Versand. Es sind so viele, da zu jedem Stand 3 Klemmbretter gehören und auch bei den alten Paketen noch nicht überall welche dabei sind.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Carsten, Alexander,Ralf, Chrissie, Stephy
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #12345 Titel
Datum:
- 15. Januar 2022
Antragsteller:
Antrag:
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Sonstiges
Chrissie
- Vorstandssprechstunde
ich habe mich dazu entschlossen jeden Monat am 19. eine Sprechstunde anzubieten. Hier könnt ihr Kritik äußern, Lob und alles was euch sonst auf dem Herzen liegt. Ich würde dann gern versuchen auch mindestens einen der 20 Piraten an Bord zu haben. Die wissen erst ab jetzt von ihrem Glück
Die Vorstandsrunden lassen oft nicht genug Raum, um dann noch ausführlich über einzelne Themen zu sprechen. Manchmal sind es ja auch nur einfache Fragen und Anregungen, die außer der Reihe gut geklärt werden können.
Hier ist ein Pad, das ich jetzt schonmal einstelle: http://piratenpad.de/p/sprechstunde Dort dürft ihr gern eure Gedanken einfügen.
Der Hintergrund ist auch der, dass ich oft direktes Feedback bekomme und manchmal auch nicht so verstehe, wie es gemeint ist. Das liegt daran, dass ich schriftlich nicht den Tonfall erkennen kann. Ist das Kritik? Ist das Lob? Ist das einfach eine Feststellung? Und es ist nur fair,wenn wir darüber miteinander reden können und alles so ankommt, wie wir uns das wünschen.
Ich warne euch vor, ich werde nichts aufschreiben und vielleicht nicht alles selbst beantworten. Das Protokoll führt ihr und es ist so ausführlich wie ihr euch das vorstellt. Wünscht ihr euch, dass die Protokolle abgelegt werden? Dann erstellt bitte eine Wikiseite. Wenn ich das Gefühl habe, eine Anmerkung ist eher ein Diskussionsthema, dann wird es dazu mit den anwesenden Beteiligten eine Diskussion geben. Ich habe leider nicht genug Zeit, um außerhalb der Sprechstunde die Formalien abzulegen. Wenn sich also am Anfang der ersten Sprechstunde ein paar Leute melden die mir helfen wollen, bin ich dafür sehr dankbar.
Nächster Termin
- tt.mm.2011 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad