NRW:2012-10-10 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.10.2012

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Organisatorisches

• Datum: 10.10.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Klaus Hammer
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 26.09.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Christina Herlitschka

• Keine Vorstandsaktivitäten außer #hammergate und Meinerzhagen wegen

Unifuuu

Berichte Statistik

• Mitglieder

10.10.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

10.10.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

10.10.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

10.10.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

10.10.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

10.10.2012 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Reisekosten Wahl-/ Versammlungsleitung für KMV Siegen-Wittgenstein

Datum:

• 7. Oktober 2012

Antragsteller:

• Andreas Graaf

Unterstützer: SeeloeweSeeleweh

Antrag:

Ich stelle hier einen Antrag auf Erstattung von Reisekosten, welche mir durch die KMV Siegen-Wittgenstein am 8.10.2012 entstehen.

Beschreibung:

Mitglieder aus Siegen-Wittgenstein haben mich gebeten die Wahlleitung auf ihrer KMV zu übernehmen. Weiter fragten sie nach einer fähigen/erfahrenen Versammlungsleitung. Für diese schlug ich Kerstin "@offliene" B. aus Hagen vor, wg. ihrer Erfahrung beim letzten LPT. Wir fahren mit einem Fahrzeug.

Fahrstrecke wäre 130km, Hauptstraße 60, 42555 Velbert nach Gaststäte des Kolpinghauses, Weidenauer Str. 27, 57078 Siegen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Kostenübernahme Seminar: „Alle im Boot?! – Schwer erreichbare Zielgruppen in Bürgerbeteiligungsprozesse einbeziehen“ 26.-27. Oktober Mühlheim an der Ruhr

Datum:

• 7. Oktober 2012

Antragsteller:

• CaeVye

Antrag:

Kostenübernahme Teilnahme Stiftung Mitarbeit: „Alle im Boot?! – Schwer erreichbare Zielgruppen in Bürgerbeteiligungsprozesse einbeziehen“ 26.-27. Oktober Mühlheim an der Ruhr

Kosten: Seminarteilnahme komplett: 130,00 EUR Fahrtkosten: ca. 41 EUR (private Bahncard 25 bzw. NRW-Tarif Hin+Zurück lt. Bahn sollte 41 EUR sein)

Ich beantrage somit eine Kostenübernahme von max. 180 EUR.

Sandra Scheck / CaeVye

Beschreibung:

Die Stiftung Mitarbeit arbeitet an „Demokratieentwicklung von unten“. Zum Thema „Alle im Boot?! – Schwer erreichbare Zielgruppen in Bürgerbeteiligungsprozesse einbeziehen“ führt sie ein Seminar durch, das es uns hoffentlich ermöglicht, neue Aspekte für unsere praktische politische Arbeit zu entwickeln. (Hintergrund: unglaublich niedrige politische Beteiligung gerade in Stadtteilen, deren Bewohner von unserem Programm profitieren würden, die wir aber bislang kaum erreichen).

http://tinyurl.com/9h424ls

Im vergangenen Jahr gab es ein thematisch identisches Seminar in Stuttgart. Der damalige LVor-NRW hatte eine entsprechende Kostenübernahme beschlossen, leider war das Seminar so schnell ausgebucht, dass ich nur auf die Warteliste kam und es schließlich nicht klappte. Das Seminar ist auch diesmal wieder ausgebucht, dieses Jahr habe ich eine Platzzusage erhalten.

Ich würde gern selbst teilnehmen – das Viertel hier ist solch ein „schwieriger“ Bezirk. Das Angebot, das ich Klaus gemacht hatte, gilt aber weiter: Wenn jemand aus dem LVor teilnehmen will, kläre ich das mit den Veranstaltern entsprechend ab.

Das Seminar dürfte – zumindest wenn ich die alte TN-Liste anschaue – auch eine gute Gelegenheit sein, sich mit anderen Gruppen und Initiativen in diesem Bereich besser zu vernetzen.

Nachbereitung: Zur Weitergabe der Semiarergebnisse wird sich außer einem Blog/Wikieintrag wohl ein Mumbletreffen anbieten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - # 64936 / Antrag auf Offenlegung der Kosten für die flauschcon

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Goxy

Antrag:

Der Landesvorstand möge die Abrechnung der Flauschcon veröffentlichen.

Beschreibung:

Der Landesvorstand NRW hat am 30.08.2012 ein Budget von 2.500,00 Euro für die Flauschcon beschlossen. Davon sollten sich 2000,00 Euro durch Spenden finanzieren. Und 500,00 Euro Zuschuss vom Landesverband fliessen. Laut Protokoll vom [30.08.2012 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-30_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2362184_.2F_Antrag_auf_Ausfallb.C3.BCrgschaft_f.C3.BCr_die_FlauschCon_One] waren erst rund 211,11 Euro Spenden eingegangen.

1. Ist der Zuschuss geflossen? Wenn ja, wann? 2. Wie hoch ist der Betrag der Spenden die eingegangen sind? 3. Wie hoch ist der Betrag den der Landesverband noch dazu zahlt?

Auszug aus dem Protokoll vom 30.08.2012 : Es bleiben etwa 220 Plätze für Piraten, die Veranstalter rechnen mit 100 - 200 Teilnehmern. Der LV müsste vermutlich mit einer größeren Summe einspringen. Die Veranstaltung sollte aber nicht an den Finanzen scheitern, das Orgateam will nochmal intensiv um Spenden bitten. Vorschlag Fizz: Der LV schießt 500 € zu und übernimmt eine Bürgschaft für den Rest i.H.v 2.000,00€. Die Bürgschaft greift 14 Tage nach der Veranstaltung (24.09.2012)

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #63690 / Antrag an den Vorstand auf Mitteln aus dem Budget der Kampagnen "für Toleranz, Demokratie und geg"en Extremismus

Datum:

• 13. September 2012

Antragsteller:

• Bernhard Worm

Antrag:

Hiermit beantragt der KV Bochum, dass der Landesverband NRW 750,- Euro aus dem Budget der Kampagnen für Toleranz, Demokratie und gegen Extremismus für diese Aktion zur Verfügung stellt. Sollte die Aktion aufgrund von mangelnder geldlicher Beteiligung anderer Organisationen und/oder Spendern, oder aus anderen Gründen, entfallen wird der KV Bochum die Gelder per Rückmeldung an den LaVor wieder freigeben.

Beschreibung:

Der KV Dortmund hat die Filmaktion "Blut muss fließen" in Dortmund durchgeführt. Dort wurde der Film "Blut muss fließen" [1] in mehreren Schulen und in einem Kino aufgeführt. Die Aktion ist gut angekommen.

Nach intensiver Diskussion auf dem Stammtisch des KV Bochum am 05.09.2012 haben sich die Anwesenden, inklusive vier Vorstandsmitgliedern, dafür entschieden diese Aktion auch in Bochum durchzuführen, soweit es geldlich und organisatorisch für den KV möglich ist.

Als terminlicher Rahmen wurde der Januar 2013, unter Berücksichtigung der ggf. anstehenden Aufstellungsversammlung, angepeilt. Im September, Oktober und November sind bereits Aktionen der Piraten Bochum geplant und der Dezember schien nicht geeignet für dieses Projekt.

Geplant ist, den Film in Bochumer Schulen aufzuführen. Außerdem soll am Abend eine Kinovorstellung, inklusive Podiumsdiskussion im Anschluß mit den beteiligten Parteien, für interessierte Bürger stattfinden.

Das ganze soll, wie in Dortmund, nicht eine allein Aktion der Piraten werden, sondern unter der Beteiligung aller demokratische Parteien erfolgen. Ebenso soll die Finanzierung nicht alleine von den Piraten getragen werden, sondern durch Spenden und Beteiligung der anderen Parteien, lokaler Vereine und Organisationen finanziert werden. Ausgehend von dem Antrag der Dortmunder Piraten in der LaVor Sitzung am 30.08.2012, geht der KV Bochum von Kosten in Höhe von ca. 1.500 € aus. Da die Organisation und Durchführung dieser Aktion unter dem Vorbehalt der Finanzierung steht, wurde am o. g. Stammtisch beschlossen, dass zuerst die zur Verfügung stehenden Geldmittel der Piratenpartei geklärt werden sollen, bevor man in Kontakt zu den anderen Organisationen tritt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #65091 / Bekanntmachung Antragskonferenz zum BPT in Aachen

Datum:

• 9. Oktober 2012

Antragsteller:

• Marc Teuku

Unterstützer: Julia Merscheid, Marc Salgert

Antrag:

Hallo zusammen, der Vorstand möge beschliessen die Antragskonferenz in Aachen zum BPT am 28.10.2012 zu bewerben. Die Antragskonferenz bietet den Mitgliedern der Piratenpartei, die Möglichkeit sich auf den Bundesparteitag in Essen, am 24. und 25.11.2012 vorzubereiten. Der Landesverband sollte per Mail alle NRW Piraten einladen und die Veranstaltung per Twitter und PM bewerben.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen/Antragskonferenz2012AC

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #65089 / Zuschuß Antragskonferenz Aachen

Datum:

• 9. Oktober 2012

Antragsteller:

• Marc Teuku

Unterstützer: Julia Merscheid, Marc Salgert

Antrag:

der Bundesvorstand hat uns 400 € Zuschuß für die Ausrichtung einer Antragskonferenz zum BPT zugesagt. Die Antragskonferenz findet am 28.10.2012 im Aachener Technologiezentrum statt. Die Veranstaltung dauert 8 Stunden und wird 614 € kosten. Jede weitere Stunde würde 32€ mehr kosten. Der Raum umfasst eine Größe für 100 Teilnehmer. Wir bitten darum, dass der Vostand beschliessen möge, dass die Differenz von 214€ vom Landesverband NRW übernommen wird.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen/Antragskonferenz2012AC

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 9. Oktober 2012

Antragsteller:

• Chrissie

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil, da personenbezogene Daten behandelt werden müssen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Zubehör zur Inventarisierung

Datum:

• 2. Oktober 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich bin mitten in der Inventarisierung und benötige wieder Nachschub bei den Schriftbändern. Deshalb beantrage ich drei weitere Bänder [1] zum Preis von jeweils 27,49 Euro / insgesamt 82,47 Euro.

[1] http://www.amazon.de/Brother-Schriftband-TZe-SE4-Schwarz-Siegel/dp/B005C6FGRY/ref=sr_1_1?s=officeproduct&ie=UTF8&qid=1349132864&sr=1-1

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Ralf, Fizz , Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Finanzantrag Barcamp Kommunalfinanzen 13./14.10. in Kerpen

Datum:

• 3. Oktober 2012

Antragsteller:

• Jannis Milios

Unterstützer: Bianka Windham, Georgios Milios

Antrag:

Hiermit beantragen wir, die Organisatoren, beim Landesverband € 189,- für die Anmietung des Saales im Soziokulturellen Zentrum Kerpen-Horrem zur Durchführung o.a. Veranstaltung. Die Miete bezieht sich auf 2 x 9 Stunden, parlamentarische Bestuhlung (60 Plätze), Beschallung, Podium, Hausmeisterservice und W-LAN sind inkludiert. Beamer, Leinwand und sonstige Technik stellt die AG Orga Rhein-Erftkreis zur Verfügung.

Beschreibung:

• Eingeladen sind Piraten aus NRW, die Interesse an Kommunalpolitik haben und/oder sich für haushaltspolitische Zusammenhänge begeistern können. Geplant sind Vorträge zum Thema Neue Kommunale Finanzordnung

(NKF) und Einführung in die Kommunalfinanzen. Nach den Vorträgen sind Q&A Runden und Diskussionen vorgesehen

• Während der Veranstaltung stellen wir Snacks (belegte Brötchen) und

Getränke (Kaffee/Tee/Wasser/Limo/Cola)bereit, in den Mittagspausen stehen Lokale und Buden in der Umgebung zur Verfügung.

• Kommuniziert wir die Veranstaltung über zahlreiche MLs, ein Krähennest

Podcast ist für den 08.10. vorgesehen und eine PM mit der AGÖA in Vorbereitung. Wir erwarten ca. 50 Teilnehmer.

• Ziel der Veranstaltung ist neben dem Informationsaustausch auch die

bessere Vernetzung aller kommunalpolitisch interessierten Piraten in NRW mit Hinblick auf die Kommunalwahlen 2014.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #64976 / Beauftragung für Koordinator AV Meinerzhagen

Datum:

• 7. Oktober 2012

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Beauftragung von Andreas Friebe als hauptverantwortlichen Koordinator der Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen.

Beschreibung:

Der Grund ist, dass ihm für die Planung der Versammlung Kosten entstehen werden, die durch den großen Aufwand der Planung auf ihn zukommen werden. Und ich möchte ihm gern zum einen die notwendige Rückendeckung des Vorstands geben und auch die finanzielle Entlastung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Fizz, Chrissie, Stephy, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Bestätigung AV in Meinerzhagen

Datum:

• 5. Oktober 2012

Antragsteller:

• LaVor

Antrag:

Der Vorstand spricht sich nach eingehender Beratung veranlasst durch die neue Erkenntnis, dass die Kosten für die Aufstellungsversammlung (AV) in Meinerzhagen um etwa 2000 Euro gestiegen sind, in einem erneuten Beschluss dafür aus die AV auch weiterhin an zuvor beschlossenem Ort und Datum durchzuführen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Ausztragungsort der AV

Datum:

• 2. Oktober 2012

Antragsteller:

• LaVor

Antrag:

Auswahl des Ortes für die Aufstellungsversammlung

Beschreibung:

Ausschreibungsfrist war der 30. September. Alexander hat eine Übersicht zusammengestellt. http://gping.info/lpt-bewerbung/liste.php

Bewerber 1: Brückenforum in Bonn Kosten für 2 Tage: 2.600€

Bewerber 2: Dr.-Hans-Köster-Saal in Pulheim Ende Februar Kosten für 2 Tage: 472,50€ https://crew-pulheim.piratenpad.de/LPT2013-1?

Bewerber 3: Stadhalle Meinerzhagen 26. und 27. Januar Kosten für 2 Tage: 2.000€ Bewerbungswiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:M%C3%A4rkischer_Kreis/Stammtisch/Meinerzhagen/Bewerbung_LPT_2013.1

Bewerber 4: Mehrzweckhalle Meiersheide in Hennef 12. und 13. Januar http://wiki.piratenpartei.de/LPT-Bewerbung_Hennef Kosten für 2 Tage: 2.000€

Bewerber 5: 12. und 13. Januar Hagen Bewerbungswiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Hagen/Bewerbung_AV_13 Kosten für 2 Tage: 16.541,00 €

Klaus schließt Bonn und Pulheim aus. Bonn wegen Platz und Pulheim wegen des Zeitpunkts. Des Weiteren hält er Hagen für verschwendet wenn dort nur ein Aufstellungsparteitag stattfindet. Sie ist überdimensioniert von Platz sowie Kosten.

Diskussion:

Abstimmung: 1 Bonn:Klaus, Carsten,, Jörg 2 Pulheim: Chrissie Fizz, Daniel 3 Meinerzhagen: Alex, Klaus , Fizz, Ralf, Jörg, Carsten, Stephy, Daniel, Chrissie 4 Hennef: Fizz, Klaus, Jörg 5 Hagen: Chrissie, Ralf, Alex, Carsten, Daniel

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Der LaVor entscheidet sich einstimmig während der Vorstandssprechstunde für Meinerzhagen.

http://nrw-vorstand.piratenpad.de/sprechstunde-12-10-02

Sonstiges

Fizz

- Ein gewisser Pavillion wurde von ausleihenden Piraten defekt zurückgegeben, die Ausleiherin soll dafür aus dem vKV Budget entschädigt werden

- Geschäftsstelle und Lager, siehe https://lqpp.de/nw/issue/show/134.html

- Liquid Feedback: Landtagsfraktions-Instanz, Kreisinstanzen

- Landesparteitag 13.2: programmatischer LPT oder personeller LPT vor der Bundestagswahl(Q2) oder danach(Q3-4), wenn programmatisch: ggfs. mal dezentral?

- Bericht aus der Landtagsfraktion(?), Pressekonzept

- "Bürokraft"

Alex

- NRW-Info - Aktionstag VDS am Samstag

Daniel

- GEMA Aktion

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad