NRW:2012-09-13 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.09.2012

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.08.2012 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

Christina Herlitschka

Ralf Glörfeld

Stephanie Nöther

Klaus Hammer

Carsten Trojahn

Alexander Reintzsch

Jörg Franke

Daniel Neumann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
13.09.2012 - 0
  • BAR-Kassenbestand 
13.09.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
13.09.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
13.09.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
13.09.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
13.09.2012 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#<Ticketnummer/>: <Tickerthema/>

Allgemeines

UG

Neues zum aktuellen Stand der Dinge

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #62811 / Pavillon

Datum:

  • 31. August 2012

Antragsteller:

  • Chris J. Demmer

Unterstützer: Jörg Müller, Sprockhövel; Sandra Ruba, Ennepetal

Antrag:

Die Antragsteller (s.u.) beantragen die Freigabe von 275 Euro aus dem Budget des Kreises Ennepe-Ruhr für den Ankauf eines Pavillons aus dem Bestand des KV Dortmund. Der Pavillon ist bedruckt und wird mit allem Zubehör übernommen. Der Pavillon befindet sich derzeit als Leihgabe in unserem Kreis.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #62598 / Versand- und Verpackungskosten für die Versendung von Mitgliedsausweisen

Datum:

  • 28. August 2012

Antragsteller:

  • André Kahle


Antrag:

Wir, der KV Lippe, würden gerne ein offenes Budget beantragen. Es soll für die Versendung der restlichen Mitgliedsausweise sein. (ca. 25) Offen deshalb, weil wir versuchen die Ausweise so kostengünstig wie möglich zu verschicken oder sogar persönlich an die Piraten in Lippe zu übergeben. Deshalb kann noch keine genaue Summe benannt werden.

Klar ist aber, wir wollen und müssen die Ausweise zustellen. In dieses Budget fallen dann die Verpackungskosten (Umschläge) und das Porto.

Arbeitszeit wird nicht berechnet.

Beschreibung:

Wir haben hier noch 25 Ausweise liegen die an die Piraten in Lippe verteilt werden müssen. Wir haben bereits Aufrufe gestartet und viele verteilt, da Lippe jedoch ein Flächenland ist, ist ein persönliches "vor beibringen" der Ausweise nicht möglich.

Aus diesem Grund muss der postalische Weg beschritten werden. PS: Angelehnt an den Antrag von Carsten Trojahn vom 25. August 2012

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #62999 / 2te Reisekostenerstattung für eine LQFB-Schulung & zweckgebundene Spende

Datum:

  • 3. September 2012

Antragsteller:

  • Till Neuhaus


Antrag:

Hiermit stelle ich als "Dozent" einen Antrag auf Erstattung von Reisekosten für eine LQFB-Schulung im Kreis Warendorf (Überwasser 50, 48346 Ostbevern) am 02.09.2012, 14 Uhr. Gleichzeitig möchte ich die Reisekosten zweckgebunden für ein NRW-Budget für LQFB Schulungen spenden.

Für An- und Abreise fallen jeweils(!) 98,0km Fahrtstrecke und 1:11h Fahrtdauer an. Die Schulung selbst dauerte 3h.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #62947 / Mittel für einen Lagerraum/Büro

Datum:

  • 2. September 2012

Antragsteller:

  • Florian Otto

Unterstützer: Ronny Gängler, Sven Salewski, Reinhold Karle, Daniel Wagner

Antrag:

Die Piratenpartei Hochsauerland bittet den Landesvorstand,der Piratenpartei Hochsauerland finanzielle Mittel in Höhe von 100€ monatlich für einen Lager- und Büroraum zur Verfügung zu stellen. Das Budget soll die Kosten decken, die nicht durch Zweckgebundene Spenden gedeckt werden können. Mittel, die nicht in Anspruch genommen wurden, gehen zurück in die Kasse der Piratenpartei NRW.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Übernahme der Access-Points

Datum:

  • 13. September 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen,die 8 Access-Points, die für die Flauschcon angeschafft wurden, für den Einkaufspreis von 8x 31,80€ = 254,40€ zu übernehmen und sie damit dem LV Inventar hinzuzufügen.

Beschreibung:

(Vorweg: Die Finanzierug ist auch bei Ablehnung dieses Antrags gesichert. Die Access-Points gehören dann allerdings nicht dem LV). In der letzen Sitzung der AGTechnik NRW wurde Einstimmig beschlossen dem Vorstand zu empfehlen die Access-Poins zu übernehmen. Sie haben sich auf der Flauschcon bestens bewährt und würden die aktuelle Ausstattung des LV mit WLAN komplettieren. In Anbetracht von geplanten dezentralen Parteitagen ist die Anzahl auch nicht zu hoch, da sich die Geräte dann ja auf mehrere Orte aufteilen und auch auf Einzelveranstaltungen läßt sich die Last einzelner APs so gut partionieren. Bei den Geräten handelt es sich um TL-WA801ND von TP-Link.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #63583 / Antrag auf Finanzierung von Flyern

Datum:

  • 12. September 2012

Antragsteller:

  • Emanuel Mitromaras

Unterstützer: Stefan Geister, Rainulf Küppers, Markus Hoffbauer, Ulf H., Oliver T., Andreas Beume, Wilfried Rothe, Tobias Leppkes

Antrag:

Hiermit beantragt der oben genannte Antragsteller und die Unterstützer (Piraten aus Kempen und Tönisvorst – Kreis Viersen) die Finanzierung von 5.000 Flyern zum _OptOutDay_ und 5.000 Flyern *zum _BGE & Modell Sozialstaat 3.0_ *aus den vKV Budget in Gesamthöhe von 185,60 €.

Beschreibung:

Die 5.000_OptOutDay (_http://www.optoutday.de/media/FlyerA5.pdf_)_ Flyer <http://www.flyeralarm.com/de/produkte/16/flyer>» matt <http://www.flyeralarm.com/de/produkte/22502/flyer/matt>» 90g Bilderdruck matt <http://www.flyeralarm.com/de/produkte/11271/flyer/matt/90g-bilderdruck-matt>» DIN A5 <http://www.flyeralarm.com/de/produkte/11273/flyer/matt/90g-bilderdruck-matt/din-a5>würden wir für (53,06 € + Barnachnahme 6,84 €) gesamt Brutto 59,00 € bei Flyeralarm bestellen.

http://www.flyeralarm.com/de/produkte/11273/flyer/matt/90g-bilderdruck-matt/din-a5

Zu den OptOutDay Flyer fragen wir noch an, ob eine Bestellung von uns überhaupt erforderlich ist oder stellt der Landesverband solche Flyer für den 20.09.2012 zur Verfügung? Dann hätte sich dieser Antrag erledigt.

Die 5.000 *Flyer zum BGE & Modell Sozialstaat 3.0 (*http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/ab/FlyerBGESozialstaat30.pdf)Faltblätter - glänzend - 100g Bilderdruck glänzend - DIN A6 / DIN A6 lang - DIN A6 6-seiter (Wickelfalz) würden wir ebenfalls für (Brutto €118.86 <http://www.flyeralarm.com/de/view_product/2223405/faltblatt-din-a6-6-seiter> + Barnachnahme € 6,84 ) gesamt Brutto € 125.70 bei Flyeralarm bestellen.

http://www.flyeralarm.com/de/produkte/21557/faltblaetter/glaenzend/100g-bilderdruck-glaenzend/din-a6-din-a6-lang/din-a6-6-seiter-wickelfalz

Die Gesamtkosten für die Flyer werden vorgestreckt und nach Erhalt der Rechnung wird diese der Schatzmeisterin mit der Bitte um Erstattung eingereicht.

Die Flyer werden dringend benötigt um am 20.09.2012 und an anderen Terminen im Kreis Viersen in verschiedene Gemeinde und Städte weiter Infostände durchzuführen zu können.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #63583 / Bestellung 2. Teil

Datum:

  • 12. September 2012

Antragsteller:

  • Emanuel Mitromaras

Unterstützer: Stefan Geister, Rainulf Küppers, Markus Hoffbauer, Ulf H., Oliver T., Andreas Beume, Wilfried Rothe, Tobias Leppkes

Antrag:

  • Da wir gerne weiter regelmäßig Infostände veranstalten wollen fragen

wir noch an, ob uns vom Landesverband noch weitere (Themen-) Flyer**und**"Kompass" **sowie **sonstiges Werbematerialien zur Verfügung gestellt **w**erden können?***

  • Aus diesem Grund beantragen wir auch Zuteilung eines Sonnenschirms mit

Piratenlogo und Stehtisch. Sollte die Zuteilung ohne Kostenbeitrag nicht möglich sein bitten wir um Mitteilung wie hoch die Kosten für Schirm und Stehtisch wären. Piraten aus Kempen wären auch bereit die Kosten selber zu tragen wenn eine Finanzierung aus den vKV nicht möglich wäre. Danke für den Hinweis auf die Möglichkeit einen Pavillon zu verwenden, aber bei Durchführung von Infostände an einen Tag an einigen Stunden in verschiedenen Städten und Gemeinden steht einem Pavillon einiges entgegen, wie Platzmangel in kleinen Auto, Kostenfreiheit durch Kommunalsatzung für einen Tisch und Schirm, große Auf- und Abbauzeiten. Dies würde sich mit den Schirm und Stehtisch nicht ergeben.*


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Nicht-öffentlicher Sitzungsteil

Datum:

  • 13. September 2012

Antragsteller:

  • Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Nicht-öffentlicher Sitzungsteil ist erforderlich, da personenbezogene Daten besprochen werden müssen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - TERMIN: Infoveranstaltung Kreisverband/Piratenbüro

Datum:

  • 20. August 2012

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für eine Informationsveranstaltung am 06.09.2012 in Meinerzhagen aus dem Budget des Landesverbandes.

Beschreibung:

Auf dieser Infoveranstaltung wird über das Piratenbüro und den Kreisverband referiert, um eine Meinungsbildung in Kreisen und kreisfreien Städten zu fördern, in denen noch keine Gliederung vorhanden ist. Die erst kreisweite geplante Veranstaltung hat sich dahingehend entwickelt, das nun PIRATEN aus allen Ecken Nordrhein-Westfalens vorbeikommen werden. Daher die Übernahme durch den LV und nicht durch den vKV.

Als ortsansässige Partei haben wir einmal im Jahr die Stadthalle Meinerzhagen kostenlos zur Verfügung, daher entfällt die Miete. Die einzigen Kosten die entstehen, sind für das mieten von Gegenständen die wir für die Veranstaltung brauchen.

Ich kann noch keinen Betrag nennen, da wir noch keinen Bedarf ermittelt haben. Aber durch das bereitstellen eigener Metarialien wie Soundanlage mit Mikros, Beamer und Leinwand sparen wir hier Geld, so dass diese nicht gemietet werden müssen. Das Budget würde ich auf maximal 150,- € kalkulieren. Explizit geht es darum, das der LV uns ein Budget "verbürgt". Die Rechnungsstellung erfolgt dann nach der Veranstaltung.

Pad: https://meinerzhagen.piratenpad.de/Infoveranstaltung-KV TO: https://mk.piratenpad.de/Tagesordnung-Infoveranstaltung20120906

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Stephy, Fizz , Klaus, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Chrissie
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - 63295 / Beauftragung von Andreas Friebe / Verteilung der Ausweise im Märkischen Kreis

Datum:

  • 7. September 2012

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich möchte hiermit Andreas Friebe für das Verteilen der Mitgliedsausweise im Märkischen Kreis beauftragen. Die nötige DSV liegt vor.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Fizz, Klaus, Ralf, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #61954 / Reisekostenerstattung für eine LQFB-Schulung & zweckgebundene Spende

Datum:

  • 18. August 2012

Antragsteller:

  • Till Neuhaus


Antrag:

Hiermit stelle ich als "Dozent" einen Antrag auf Erstattung von Reisekosten für eine LQFB-Schulung in Soest (Detmolder Straße 7, 59494 Soest) am 19.8.2012, 12 Uhr. Gleichzeitig möchte ich die Reisekosten zweckgebunden für den Stammtisch Castrop-Rauxel der Piratenpartei Deutschland spenden.

Für An- und Abreise fallen jeweils(!) 76,1km Fahrtstrecke und 56min Fahrtdauer an. Die Schulung selbst habe ich mit ca. 3h Dauer geplant.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Klaus, Fizz, Chrissie, Stephy, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand beschließt den wie folgt geänderten Antrag: - Wir haben dem Antrag zugestimmt ein Budget für Liquid Feedback Schulungen i.H.v. 600,00€ Abrufbar bis zum 30.11.12 - Wir haben Till mit diesen Schulungen beauftragt und können gern noch weitere beauftragen

- Wir haben den Ursprungsantrag von Till abgelehnt

Finanzantrag - #63102 / Anträge zur EuWiKon am 29.9. und 30.9. - Teil 1

Datum:

  • 4. September 2012

Antragsteller:

  • Kai Gödde


Antrag:

Damit die Pressearbeit bei der Veranstaltung reibungslos ablaufen kann, würden wir gerne auf die erfahrenen Kräfte der AG ÖA zurück greifen und 3-4 Personen auf der EuWiKon dabei haben, die zusammen mit Martina Flasch die Pressebetreuung übernehmen. Diesen würden wir gerne Eintritt und Verpflegung bezahlen, dies wären nach [2] maximal 200 Euro. Desweiteren ist uns die auswärtige Presse natürlich sehr wichtig. Mit einem Presseausweis kommt diese zwar kostenlos ins UPH, doch nicht jeder Vertreter besitzt einen. Daher beantragen wir einen Topf von 200 Euro um in solchen Fällen die Eintrittskosten von 10,50 Euro zu übernehmen. Damit das Presseteam und die Akkreditierung reibungslos funktioniert, werden Büromaterialien benötigt, sowie Bändchen um Presse und Orga mit Umhängeschildern aus zu statten. Desweiteren werden Pressemappen gedruckt und ähnliches. Für das gesamte Material beantragen wir ein Budget von 100 Euro, das wir aber bei weitem nicht ausschöpfen wollen. Vieles wollen wir durch Sachspenden umliegender KVs und Einzelpersonen abdecken. Insgesammt beantragen wir also ein Budget von 500 Euro für Presse und Materialien.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt ein Budgt von 500,-€ für die Pressearbeit.

Finanzantrag - #63102 / Anträge zur EuWiKon am 29.9. und 30.9. - Teil 2

Datum:

  • 4. September 2012

Antragsteller:

  • Kai Gödde


Antrag:

Es wird beantragt, einige Router, Kabel und zusätzliches Equipment, das normalerweise beim LPT zum Einsatz kommt, auch für die EuWiKon benutzen zu dürfen. Dabei wird eine Liste geführt, welche Dinge ausgeliehen werden, für eventuelle Schäden haftet das Orga-Team. Mirko (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wutze) aus Dortmund würde sich um die Technik kümmern und zusammen mit Kai (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:kgoedde) auch dafür sorgen, dass hinterher alles wieder an den richtigen Ort kommt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #63102 / Anträge zur EuWiKon am 29.9. und 30.9. - Teil 3

Datum:

  • 4. September 2012

Antragsteller:

  • Kai Gödde


Antrag:

Schon im Vorfeld sind viele Piraten vor Ort und bundesweit an der Orga beteiligt. Auch an den zwei Veranstaltungstagen und am Tag davor sind sie von früh morgens bis spät abends eingebunden. Dieser Umstand sollte unserer Meinung nach honoriert werden. Wir beantragen daher einen Topf zur Übernahme der Eintrittszahlungen für die Orga-Veranwortlichen in Höhe von 400 Euro. Wahrscheinlich wird jedoch wesentlich weniger benötigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt ein Budget von max. 400,-€ für anfallende Eintrittszahlungen.

Finanzantrag - # 63102 / Anträge zur EuWiKon am 29.9. und 30.9. - Teil 4

Datum:

  • 4. September 2012

Antragsteller:

  • Kai Gödde


Antrag:

Die EuWiKon verfolgt einen ähnlichen Finanzierungsplan wie das Bundestagsbarcamp am letzten Wochenende. Dieser kann hier [3] eingesehen werden. Dieses Konzept auf Solidaritätsprinzip sorgte beim Bundestagsbarcamp für ein sattes Plus von wahrscheinlich über 1000 Euro. Wir gehen den gleichen Weg und überlassen dem Teilnehmer die Wahl ob er 50, 100, 150 oder einen anderen Eurobetrag zahlt. Dies bürgt natürlich ein gewisses Risiko, dass wir auf einem Teil der Kosten sitzen bleiben. Um dem entgegen zu wirken, wird unter anderem ein Spenden-Pledge [7] aufgemacht und auch der Bundesvorstand wurde gebeten für einen Teil zu bürgen. Da wir davon ausgehen, dass die Kostenlücke auf keinen Fall 2000 Euro überschreiten wird, beantragen wir hiermit eine Kostenbürgschaft von 2000 Euro, von der wir hoffen, dass wir sie (ähnlich wie beim Bundetagsbarcamp) nicht benötigen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Chrissie, Klaus, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #63476 / Bestellung von Flyern

Datum:

  • 10. September 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesverband stellt ein Budget von 900 Euro bereit um die nachfolgenden Flyer zu bestellen und zu verteilen.

20.000 Imageflyer »Wer sind die Piraten« 10.000 OptOutDay-Flyer 10.000 OptOutDay-Postkarten

Beschreibung:

Zahlreiche Städte und Kreise beteiligen sich aktiv am OptOutDay und benötigen Werbematerial. Die Summe ist nicht so hoch und wir können damit kurzfristig Bedarf decken. Das Material muss spätestens am 18. September lokal verfügbar sein.

Die Verteilung erfolgt über den Shop im Verwaltungsportal.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Ralf, Stephy, Klaus, Fizz, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Status der Inventarisierung (Fizz)

Wie ist der Stand der Dinge bzgl. des Lagers, der Sonnenschirme und der Tische?

Zeitplanung für LPT/TdpA Planung (Klaus)

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JAN/LPT%2BTdpA-Konzept

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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