NRW:2012-08-30 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.08.2012 16.08.2012

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Organisatorisches

• Datum: 30.08.2012

16.08.2012

• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: [http://piratenpad.de/Vorstandssitzung_NRW_30.08.2012

16.08.2012 Link zum Piratenpad]

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Klaus Hammer
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom {{{LinkLetztesProtokoll}}} angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Ralf Glörfeld

17.08.2012 - 30.08.2012

• Stammtischbesuch Bergisches Land
• Stammtischbesuch Langerfeld
• Thema Piraten-Seminar weiter entwickelt [1]
• RT-Tickets bearbeitet
• Diskussion mit Piraten zwecks besserer Zusammenarbeit
• Schulung "Piraten erklären das Internet" der AG PiratenakademieNRW unterstützt
• Suche nach Lagerfläche für die AG ReedereiNRW und LV. Leider noch ohne Erfolg
• Spontanes LVor-Treffen in Krefeld (wobei ich darauf hinweisen möchte, das ich feststellen musste in Krefeld mit Meinem Auto nicht fahren darf :-( Grüne Umweltplakette ist dort Pflicht!
• alles andere hab ich glücklicher weise wieder verdrängt!

Berichte Statistik

• Mitglieder

30.08.2012

16.08.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

30.08.2012

16.08.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

30.08.2012

16.08.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

30.08.2012

16.08.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

30.08.2012

16.08.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

30.08.2012

16.08.2012 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme der Raummiete

Datum:

• 14. August 2012

Antragsteller:

• Andreas Hecht

Unterstützer: Christina Herlitschka, Daniel Neumann, Heiko Jelnikar, Andreas Gilles

Antrag:

Finanzierung der Raummiete, für eine geplante "GEMA-Podiumsdiskussion" im Gelsenkirchener "Stadtbauraum". Die Raummiete beträgt 425,-€ zuzügl. Mehrwertsteuer.

Beschreibung:

Die Piraten in Gelsenkirchen möchten im September 2012 eine Podiumsdiskussion zum Thema "GEMA-Tarifreform" durchführen. An dieser Diskussion sollen örtliche Disko- und Gaststättenbetreiber, Piraten, Vertreter der GEMA und Künstler teilnehmen. Es soll eine öffentliche Veranstaltung für Presse, Bürger und für "betroffene Personen" der GEMA-Tarifrefom werden. Ziel soll es sein, ein pressewirksames "Event" mit einer konstruktiven Diskussionrunde zu veranstalten. Nach Abschluss der Diskussion, soll der Abend bei Gesprächen, Getränken und Musik ausklingen. Der Lokalität wurde von Christina Herlitschka, Heiko Jelnikar und mir am 22.07.2012 besichtigt und als für geeignet befunden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Gelsenkirchen/Gema-Diskussion ; Klärung aus welchem Budget die Entnahme erfolgen sollte. Die Veranstaltung sollte lokale Künstler und Diskobetreiber mit einbinden. Diese Idee könnte dann auch von anderen Städten übernommen werden. Frage Alex: Nachvollziehbar, erklärt aber nicht, warum die Kosten vom LV getragen werden sollten. Anmerkung Fizz: Ist als Teil des Agendasettings der AG ÖA zu sehen, bei dem der LV seine Unterstützung zugesagt hat. Angebotstext: "Für Ihre Abendveranstaltung bieten wir Ihnen den stadt.bau.raum wie folgt an: Nutzungspauschale für ½ Tag 425,00 € zuzügl. gesetzliche Mehrwertsteuer. Inkludiert ist das gesamte im Haus befindliche Equipment wie Stühle, Leinwand, Beamer, Bose- Soundanlage mit 1 Funkmikro, Reihenbestuhlung. Nicht enthalten sind Personalkosten, die würden nach Verbrauch abgerechnet mit 18,00 € pro Person und Stunde. Bitte teilen Sie uns schnellstmöglich mit, ob Sie mit dem Angebot so zurechtkommen und den gewünschten Termin, die Anfragen für den September häufen sich und wir müssen das gut abstimmen." Frage Alex: Mit wievielen Leuten wird gerechnet? Geplant wird mit etwa 200 Personen, es werden auch Piraten aus anderen Städten eingeladen, auch sollte die Veranstaltung über die presse beworben werden. Es herrscht im Zuhörerraum eine gewisse Skepsis, ob wirklich so viele Leute kommen Klaus fehlt derzeit noch das umfassende Konzept. Die Planung ist noch nicht abgeschlossen, die weitere Planung hängt von der Finanzzusage ab.

Alex schlägt dem Antragsteller vor, dass Konzept noch einmal zu überarbeiten oder aber eine kleinere Lokalität zu suchen.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Drachenbootrennen 02.09.2012 in Mülheim: Werbung machen

Datum:

• 24. August 2012

Antragsteller:

• Freeside

Antrag:

bitte auf das politische Drachenbootrennen am 02.09.2012 in Mülheim aufmerksam machen

Beschreibung:

Die Kanuten der Piraten waren bei den letzten beiden Drachenbootrennen ziemlich einsam, neben Familie und ein paar Kumpels haben nur vereinzelte Piraten die Drachenboot-Crew angefeuert. Bitte macht auf das Event am 02.09.2012 (siehe http://www.drachenboot-muelheim.de/) aufmerksam, damit unsere Drachboot-Crew motiviert an den Start geht und ordentlich Gas gibt!

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #62184 / Antrag auf Ausfallbürgschaft für die FlauschCon One

Datum:

• 22. August 2012

Antragsteller:

• Elle Nerdinger

Antrag:

Lieber Vorstand, hiermit stelle ich für die FlauschCon Orga den folgenden Angtrag:

Antrag Ausfallbürgschaft: Organisation und Raumkosten FlauschCon Wir wollen die Veranstaltung möglichst durch Spenden finanzieren. Die Bürgschaft träte nur in Kraft, wenn wir nicht alle Kosten durch Spenden aufbringen können und würde nur die dadurch die dadurch nicht gedeckten Kosten in maximaler Höhe von 2500€ übernehmen.

Viele liebe Grüße Elle Nerdinger Sprecher/Koordinator AK Kultur und Medien

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #62280 / Antrag auf dezentrale Lagerung eines Pavillons im Kreis Lippe

Datum:

• 23. August 2012

Antragsteller:

• Detlef Schmidt i.A. des Vorstand des KV Lippe

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen einen Pavillions des Landesverbandes dezentral im Kreis Lippe zu lagern.

Beschreibung:

Dieser Pavillion würde den Piraten im Kreis Lippe und ggf. angenzender Kreise für Infostände zur Verfügung stehen. Lagermöglichkeiten sind in Lemgo vorhanden.

Die Beantragung wurde einstimmig auf der KV Lippe Vorstandssitzung vom 23.008.2012 beschlossen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 30. August 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Behandlung von personenbezogenen Daten

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #62207 / Bereitstellung von Finanzmittel für Speichermedien

Datum:

• 23. August 2012

Antragsteller:

• Martin Braun i.A. der AG Technik

Antrag:

Um weitere IT Dienste für den Landesverband und seine Mitglieder bereitzustellen, wird mittelfristig eine Erweiterung des verfügbaren Massenspeichers benötigt. Aktuell reicht die vorhandene Kapazität aus, wird jedoch spätestens zum Jahreswechsel vollständig zugewiesen sein. Die Kosten dafür belaufen sich auf 880€, sind jedoch tagesaktuell und können sich geringfügig ändern. Mit dieser Erweiterung erwarten wir bei der aktuellen Entwicklung für die nächsten 1-2 Jahre vorgesorgt zu haben. Grundlage dieses Antrags ist ein Beschluss der AG Technik NRW der in den Protokollen nachvollzogen werden kann.

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-13_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Technik#Ressourcen
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-20_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Technik#Ressourcen

Der Vorstand möge beschließen, etwa 900€ zur Anschaffung weiterer Speichermedien für die Landes-IT bereitzustellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Chrissie, Fizz, Carsten , Klaus, Ralf, Alexander , Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #62272 / Umlaufbeschluss für Bestellung Kompass (7.000 Stück)

Datum:

• 23. August 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Der Landesverband bestellt 7.000 Exemplare des aktuellen Kompass für 900 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Ralf, Klaus, Chrissie, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Beauftragung von Mirko Wittwer / Verteilung der Ausweise im Kreis Unna

Datum:

• 24. August 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich möchte hiermit Mirko Wittwer für das Verteilen der Mitgliedsausweise im Kreis Unna beauftragen. Die nötige DSV liegt vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Fizz , Stephy, Klaus, chrissie, Ralf, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Beauftragung von Arndt Heuvel / Verteilung der Ausweise im Kreis Paderborn

Datum:

• 25. August 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich möchte hiermit Arndt Heuvel für das Verteilen der Mitgliedsausweise im Kreis Paderborn beauftragen. Die nötige DSV liegt vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Chrissie, Klaus, Fizz , Stephy, Alexander, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Versand- und Verpackungskosten für die Versendung von Mitgliedsausweisen

Datum:

• 25. August 2012

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

ich würde gerne ein offenes Budget beantragen. Es soll für die Versendung der restlichen Mitgliedsausweise sein. Offen deshalb, weil ich versuche die Ausweise so kostengünstig wie möglich zu verschicken oder sogar persönlich an Verwaltungspiraten zu übergeben. Deshalb kann ich noch keine genaue Summe nennen. Klar ist aber, wir müssen die Ausweise zustellen. In dieses Budget fallen dann auch die Verpackungskosten (in der Regel geeignete Umschläge).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Klaus, Fizz, Alexander, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - # 62200 / Finanzantrag Pressetreffen in Ilmenau

Datum:

• 22. August 2012

Antragsteller:

• Peter Klein

Antrag:

durch eine Änderung der teilnehmenden Mitgliedern der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW an der Pressetreffen in Ilmenau, ergibt sich folgender Finanzantrag, welcher den alten Antrag vollständig ersetzt: Antragsteller: • Peter Klein (Caergoa) in Namen der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW Auf der Sitzung der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW vom 06.03.2012 hatte ich mich bereit erklärt die AG ÖA NRW in Ilmenau zu vertreten. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-03-06_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit Laut Sitzung der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW vom 22.05.2012 werden wir zu dritt fahren:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-05-22_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit Peter Klein (Caergoa) Uwe Stein (Mitkrieger) Susanne Thomas (Oreander) Hiermit stellen wir einen Antrag auf Übernahme der Reisekosten zum Pressetreffen in Ilmenau. 1) Fahrtstrecke: Krefeld - Düsseldorf - Ilmenau ca. 440 km = Gesamtstrecke ca. 880 km 2) Kosten Übernachtung, Seminarräume etc vor Ort pro Teilnehmer 130 € = Gesamtteilnahmekosten von 390,- €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Fizz, Klaus, Chrissie, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt abweichend folgendes Budget: 264 Euro für Fahrkosten + 390 Euro Seminar und Übernachtungsaufwendung = 654 Euro gesamt

Finanzantrag - #62272 / Umlaufbeschluss für Bestellung Kompass (7.000 Stück)

Datum:

• 23. August 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Der Landesverband bestellt 7.000 Exemplare des aktuellen Kompass für 900 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Ralf, Klaus, Chrissie, Fizz
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Fizz

• AG Mediation bzw. Mediationsbeauftragter

Wir müssen ein Enddatum der Ausschreibung definieren, vorschlag: nau Ich schlage vor, 2 Beauftragte zu ernennen denn es kann immer sein das ein Beauftragter involviert ist - und das geht nicht

• Liquid Feedback

Wir müssen beschließen, auf 2.0 umzustellen und sollten asap Beauftragungen für die Betreuung vergeben, an die sich a) Menschen wenden die keinen Zugang haben (oder glauben, keinen Zugang zu haben) und b) Kreisverbände wenden, die einen eigenen Unterbereich haben wollen. Ebenso müssen alle bislang beschlossenen "Änderungen am LQFB-Betrieb" umgesetzt werden. Siehe https://lqpp.de/nw/issue/show/121.html

Weiterhin möchte ich anregen, eine eigene Instanz auf unserer Hardware aufzusetzen

• Aufstellungsparteitag(e) BTW

Hintergrund: Wenn ich das Formular verwenden soll möchte ich auch ganz gern wissen, wie ich es modifizieren kann und wo die Eingaben landen

• Umgang mit Umlaufbeschlüssen, die keinem Datenschutz unterliegen

Auch wenn jetzt jemand schimpfen wird, es häuft sich in letzter Zeit das Dinge im Request Tracker vergessen werden und liegen bleiben. Ich bin damit, und mit dem Umstand das es sich um ein geschlossenes, nichtöffentliches System handelt, einigermaßen unzufrieden und rege an, Anträge an den LaVo demnächst via Formular und öffentlich einsehbar (es sei denn man setzt ein "Vertraulich"-Häkchen), damit auch die Antragssteller und interessierte Piraten den Fortschritt (oder das liegenbleiben) des Antrages sehen und entsprechend darauf reagieren können.

• Kinderbetreuung BPT

Mir wurde von MaBo berichtet, das der Bund für den BPT in Bochum kein Budget für Kinderbetreuung bereitstellen möchte. Ich möcht emit euch klären, ob wir da ggfs. eine Zusage machen können, das die lokale BPT-Orga sich drum kümmern kann einen Finanzplan aufzustellen und entsprechend einzureichen.

• falls zu viel Zeit

• • 3D-Drucker

Ich möchte anregen, das der LV einen 3D Drucker anschafft um besondere Gadgets (als Werbematerial) prototypen / herstellen zu können. Wir brauchen Büros Leute...

• • Vorstands-Blog

Bitte drüberschauen ob jemand Änderungswünsche hat, besonders im Bereich "Beauftragte"

• • Eventstarter

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: [http://piratenpad.de/Vorstandssitzung_NRW_30.08.2012 16.08.2012 Link zum Piratenpad]