NRW:2012-08-16 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.08.2012

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Organisatorisches

• Datum: 16.08.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Klaus Hammer
• Carsten Trojahn
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 02.08.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

16.08.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

16.08.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

16.08.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

16.08.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

16.08.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

16.08.2012 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#61724 : Finanzrat

http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Satzung

Aufgrund einiger Diskussionen und Unklarheiten zu diesem Thema, anbei der Link zur Aufklärung ;-).

Gem §20(2) der Bundessatzung muss der Finanzrat wenn nicht gewählt wie bei uns vom LaVor in Vorstandssitzung entsendet werden und das muss TO sein. Was ich hiermit veranlasse.

LG Stephy

#61748 : Zuwendung JuPis NRW

da köchelt schon länger was: Da bis dato nichts eingegangen ist, wollte ich da mal nachhorschen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-05-17_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_Zuwendung_Junge_Piraten_NRW

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-14_-_NRW_Vorstand

Der Zweck wäre bspw.: Druckerzeugnisse

Vielen Dank

Piratigst Gabriel Heinzmann-Jiménez

Allgemeines

Fizz

AG Mediation

Weitere Infos in der Sitzung

Vorstands-Blog

Patrick & Flo haben ihren Zugang und erste Infos/Todos bekommen. Der wichtigste Schritt wären imho erstmal die Transparenzseite und ein Formular für den Eventstarter (Absprache mit Alex) - ebenfalls möchte ich darüber sprechen ob wir Zusammenfassungen statt Protokolle machen

Eventstarter

Pflichtenheft, ggfs. s.o?

Aufstellungsparteitag(e) BTW

Termin JETZT festmachen, Ausschreibung JETZT auf nrw-info und vorstandsblog.

Carsten

Betriebssportmannsch​aft - Wassersport​

wie bereits angekündigt möchte ich eine Betriebssportmannschaft im Bereich Wassersport / Drachenboot eröffnen. Ich hatte dazu gestern einen Termin bei dem Verein, der in Mülheim das Drachenbootfestival ausrichtet. Wo ja auch wir bereits, leider noch nicht so erfolgreich, am politischen Rennen teilnehmen.

Ich möchte mit der Gründung mehrere Ziele erreichen. Einmal soll so die Möglichkeit geschaffen werden für Problembereich (z.B. Duisburg, Gelsenkirchen usw.) eine Teambuilding Maßnahme druchzuführen (nach dem Motto "Wir sitzen alle im gleichen Boot"), es soll die Möglichkeit geben Interessierten die Piraten näher zu bringen und vielleicht für uns zu begeistern und es soll auch die aktiven Piraten aus der weiteren Umgebung miteinander vernetzen. Im Moment paddeln in der Drachenbootmannschaft Mitglieder aus Düsseldorf, Essen, Mülheim, Krefeld, Köln, Oberhausen, Unna & Wesel. Aber auch die Duisburger haben schon Interesse angemeldet. Natürlich soll durch die Mannschaft auch das Ergebnis beim Drachenbootrennen verbessert werden und jede Menge Spass haben.

Den Vertragsentwurf mit allen Kosten habe ich Euch angehängt. Im Prinzip müssten wir 1.500 Euro im Jahr bezahlen + 300 Euro einmalige Anmeldegebühr und können dafür einmal die Woche ein Boot für mehr als eine Stunde haben. In der Anfangszeit ist auch das "Steuerpersonal" inklusive. Die 600 Euro Bootshausumlage kann man mit 120 Arbeitsstunden / Jahr umgehen, wobei das das Team an einem Wochenende zusammen ableisten kann. So möchte der Verein auch die Betriebssportmannschaften in das Vereinsleben integrieren. In dem Vertrag steht zwar das wir eine Mitgliederliste der Teilnehmer abgeben müssen, diese Mitgleider müssen aber nicht immer an Board sein. Sodass das Wechseln und die Mitnahme von "Gästen" möglich ist. Aber schaut Euch den Vertrag einfach mal selbst an.

Wir dürften als Mitglied auch die Infrastruktur des Vereins nutzen. Darin enthalten sind das Grundstück, der Grillplatz, der Bierwagen (nicht zum Wegziehen, sondern auf dem Gelände) und der Veranstaltungsraum. Das sind halt noch ein paar kleine Bonbons.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #61683 / Steckbriefe der Vorstandsmitglieder für's Portal

Datum:

• 14. August 2012

Antragsteller:

• Patrick (@FlyLev)

Antrag:

vom Fizz habe ich gehört, das er einen Steckbrief für das Portal geschrieben hat. Allerdings natürlich nur für sich.

Daher beantrage ich, das jedes Vorstandsmitglied sich mal Gedanken darüber macht. Ich hätte dann gerne von jedem den entsprechenden Steckbrief / die Daten dafür. Dann werde ich das ganze Zeitnah ins Portal stellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #61685 / GEMA-Podiumsdiskussion in Gelsenkirchen / Antrag zur Finanzierung der Raummiete

Datum:

• 14. August 2012

Antragsteller:

• Andreas Hecht

Antrag:

wie einige von Euch schon mitbekommen haben, planen die Gelsenkirchener Piraten eine Podiumsdiskussion zum Thema "GEMA-Tarifreform".

Mit dieser E-Mail, stelle ich einen Antrag zur Finanzierung der Raummiete: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Finanzantrag_-_Antrag_auf_Kosten.C3.BCbernahme_der_Raummiete Passend dazu findet ihr unten das Angebot.

Hier unsere WIKI-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Gelsenkirchen/Gema-Diskussion

"Für Ihre Abendveranstaltung bieten wir Ihnen den stadt.bau.raum wie folgt an: Nutzungspauschale für ½ Tag 425,00 € zuzügl. gesetzliche Mehrwertsteuer. Inkludiert ist das gesamte im Haus befindliche Equipment wie Stühle, Leinwand, Beamer, Bose- Soundanlage mit 1 Funkmikro, Reihenbestuhlung. Nicht enthalten sind Personalkosten, die würden nach Verbrauch abgerechnet mit 18,00 € pro Person und Stunde. Bitte teilen Sie uns schnellstmöglich mit, ob Sie mit dem Angebot so zurechtkommen und den gewünschten Termin, die Anfragen für den September häufen sich und wir müssen das gut abstimmen."

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #61693 / Gebühren Postschließfach

Datum:

• 14. August 2012

Antragsteller:

• René Mayer

Antrag:

hiermit stellt das Piratenbüro folgenden Antrag an den Landesvorstand, die Beantragung des Postfaches zu erlauben und die fälligen Gebühren aus dem vKV-Budget Oberhausen freizugeben.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #60419 /

Datum:

• 17. August 2012

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jimenez

Antrag:

Der Vorstand möge einen Ansprechpartner für die Jungen Piraten NRW e.V. Benennen.

Begründung: Die Jungen Piraten NRW sind im Aufbau Begriffen. Eine Zusammenarbeit ist nur möglich, wenn es einen konkreten Ansprechpartner seitens des LaVo Piraten NRW gibt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #61763 / Pressebetreuung Barcamp Bundestag durch AG ÖA NRW

Datum:

• 15. August 2012

Antragsteller:

• Uwe Stein

Unterstützer: Achim Müller, Mitgl. AG Öffentlichkeitsarbeit NRW siehe Protokoll https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-07_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit

Antrag:

Übernahme von Ausgaben bis 400 EUR, die im Rahmen der Pressebetreuung Barcamp Bundestag durch die AG ÖA NRW im Unperfekthaus Essen am 1./2. 9. 2012 anfallen.

Beschreibung:

Am 1./2.9.2012 findet im Unperfekthaus Essen das "Barcamp Bundestag" statt. (http://piratencamps.de/bump12/ ) Dies wurde ins Leben gerufen durch BuVo Johannes Ponader. Mitorganisatoren vor Ort sind aus NRW u. a. Uwe Stein und Thomas Küppers.
Zur Veranstaltung wird die AG ÖA NRW die Pressebetreuung vor Ort federführend übernehmen.
Anfallende Kosten im Rahmen dieser Betreuung wie Eintritt und Pflichtverköstigung Unperfekthaus, Badges, Lanyards, Presse-Printouts für Pressevertreter sollen durch den LV NRW übernommen werden. (Schätzung: 40 Pressevertreter á durchschnittlich 10 EUR= 400 EUR)

Begründung:
1. Wir erhoffen uns positive Presseberichterstattung, besonders auch in NRW Medien.
2. Presseinteresse an der Arbeit im Hinblick auf einen möglichen Bundestagseinzug ist gegeben (siehe Außenpolitik Barcamp Potsdam, ca. 35 Presseverteter, Betreuung durch LV BB)
3. Die organisatorische Betreuung durch AG ÖA NRW ist eine gute Übung für weitere zukünftige Veranstaltungen dieser Art.
4. Es werden auch ein oder mehrere Bundespressesprecher erwartet. Förderung der Zusammenarbeit AG ÖA NRW/ SG Presse Bund.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #61423 /Durchführung des Barcamps MK

Datum:

• 7. August 2012

Antragsteller:

• Stefan Bien

Unterstützer: Christian Pohlmann, Achim Ossenberg, Hugo Trawny

Antrag:

Am 18. und 19. August findet im Märkischen Kreis das erste kommunale Barcamp statt, bei dem wir uns gegenseitig besser kennenlernen und weiterbilden möchten. Da sich die Veranstaltung über das ganze Wochenende zieht, möchten wir 100€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbands Märkischer Kreis zweckgebunden für die Durchführung des Barcamps beantragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Chrissie,Fizz, Stephy , Klaus, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme der Bahnkosten

Datum:

• 7. August 2012

Antragsteller:

• René Grebbin

Antrag:

da ich morgen einige Termine für die Piratenpartei habe wollte ich fragen ob es möglich wäre die Bahnkosten erstattet zu bekommen.

Ich würde in Aachen Hbf starten und der ersten Stopp wäre in Bielefeld zur Besichtigung des Kuks (ein Veranstaltungsort) für die FlauschCon <http://www.flauschcon.de/> und evtl. auch für andere Events der Piraten.

Danach würde es nach Hamburg gehen wo ich mich mit einem guten Kooperationspartner <http://www.decoco.de/> von mir über die Piratenpartei und einige Events der Piratenpartei-NRW unterhalten möchte um einen starken Partner für die Zukunft zu gewinnen (Geschäftsführer ist großer Sympathisant der Piraten und ein enger Freund).

Des Weiteren möchte ich den Vertrag für die FlauschCon durchgehen und gucken, dass wir möglichst nichts zahlen müssen. Danach hätte ich noch eine Objektbegehung in einer Location in Hamburg <http://www.elbmarschenhalle.de/> (diese Besichtigung ist eher für die AG Wirtschaft und die AG Gesundheitspolitik und deren geplanten Events).

Danach würde es weiter nach Kiel gehen wo ich mich am Donnerstagabend mit Piraten aus Schleswig-Holstein über unterschiedlichste Themen unterhalten möchte (hauptsächlich Events) und um zu gucken wie die Lage dort ausschaut.

Die Rückfahrtkosten müssten nicht übernommen werden, da die Rückfahrt schon geklärt ist

Diskussion:

Steht leider nur im Anhang: 69,75 EUR

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Klaus, Stephy, Fizz, Ralf, Chrissie
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

GO

Infos in der Sitzung

Diskussion über LQFB

Von: "stephanie.noether" <stephanie.noether@piratenpartei-nrw.de>

ich bin der Meinung, dass wir nochmal dringend darüber diskutieren müssen, ab wann LQFB benutzbar wird.

Wir können nicht sagen, das 3000 Abstimmungen dagegen stehen. Wir haben unheimlich viele Piraten, die einfach nur ihren Beitrag zahlen und nicht aktiv werden. Wir haben sehr viele Passwörter ausstehen, die meisten Leute brauchen noch lange, bis sie ihres bekommen.

Zu sagen "Wir haben nicht genug die mitmachen, so ist es nicht repräsentativ. Bringt mehr Leute dazu es zu benutzen" ist für mich keine akzeptable Grundhaltung. Ab wann ist es denn benutzbar? Wenn 100 insgesamt mitmachen? 200? 300?

Wir haben den Leuten ein Tool versprochen, mit dem sie abstimmen können. Wenn wir das jetzt bei sämtlichen Abstimmungen so halten das wir sagen, es ist nicht genug das sogar Achim damit Pressemitteilungen untermauern kann ala "Wir haben im LQFB ein positives Meinungsbild der Piraten NRW erhalten", dann seh ich ehrlich gesagt den Sinn dahinter nicht.

Wir können die Passwortvergabe nicht beschleunigen aber ich würde gern mal wissen, ab wann wir anfangen das Tool für uns zu benutzen und wovon das abhängig ist.

Lösungsvorschläge: - Wir diskutieren es nur im Vorstand und entscheiden daraufhin - Wir diskutieren im Vorstand und mit der AG ÖA und entscheiden daraufhin - Wir diskutieren im Landesverband, bspw in einer Mumblesitzung - Wir erstellen eine Umfrage die wir über die NRW Info laufen lassen und richten uns nach dem Ergebnis.

Länderfinanzausgleich

Weitere Infos in der Sitzung

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad