NRW:2012-08-13 - Protokoll Stammtisch Borken Virtuell

______Mumble 13.08.2012 Anwesende:

1. BauerJup
2. Harald Franz @DerfairePirat
3. Tobias Stephan
4. René Weikamp
5. n8crawler
6. [Siegfried Kerkhoff]

Wer führt Protokoll (Alle)?

TOP1

Kreismitgliederversammlung Wir hoffen auf den Vorstand...Harald hat Alexander Reintzsch erreicht und die Zugage erhalten, dass es heute noch rausgeht. Mail an NewJoerg und Alex ist raus. NewJoerg habe ich eben im Mumbleraum AG Technik angesprochen. Er sagte mir, dass die 28 Tage Ladungsfrist dezidiert für LPTs gilt. Für KMVs gibt es bisher keine feste Ladungsfrist.

TOP2

Wanderstammtisch August in Stadtlohn http://www.gasthaus-schlueter.de/cms/index.php/unsere-gastraeume ...dieser Stammtisch fällt wegen Schulferien aus.

Stammtisch in Rhede: Verschoben auf die nächste Sitzung, Siggi braucht noch Infos.

TOP3

EWA Antworten zum Meldegesetz Wir sammeln die Antworten und warten bis zum 01.09.2012

TOP4

GEMA Wiedervorlage

Vorschlag: Wir sprechen Gastronmiebetriebe an und schlagen einen Abend mit GEMA-freier Musik vor. An einem solchen Abend sind wir mit min. 5 Piraten in entsprechendem Outfit vertreten. Der Gastronom wird von uns dabei unterstützt GEMA-freie Musik zu finden.

Ravadistr. - eventuell mit Orange Pearl

Tobi kümmert sich um eine GEMA Schulung.

Am 12.09.2012 GEMA-Kneipentour in Bocholt - erste Kontaktaufnahme

TOP5 Finanzanträge an den Landesvorstand

http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung §3 – Virtuelle Kreisverbände (1) Basierend auf den politischen Grenzen werden für alle Kreise ohne existierenden Kreisverband Konten in der Buchhaltung geschaffen (virtuelle Kreisverbände). Auf diese Konten werden alle Finanzen gebucht, die einem tatsächlich existierenden Kreisverband zustünden. §4 – Verteilung und Verwendung der Finanzmittel (4) Mittel der Finanzkonten virtueller Kreisverbände a) kann jede Gruppe von Piraten mit mindestens drei Mitgliedern des Landesverbandes, von denen mindestens zwei ihren Wohnsitz im virtuellen Kreisverband haben beim Landesvorstand zweckgebunden beantragen. Der Landesvorstand soll der Budgetzuteilung in der Regel zustimmen, b) müssen in ihrer Verwendung dem zugeordneten Kreis zu Gute kommen, c) gehen bei Gründung entsprechender Kreisverbände in deren Besitz über, d) des jeweils letzten Geschäftsjahres können vom Landesparteitag ganz oder teilweise anderweitig zugewiesen werden, wenn dort im Vorjahr keine Verwendung zu verzeichnen war. Wird spätestens eine Woche vor dem Landesparteitag dem Landesvorstand eine zukünftige Verwendung von Finanzmitteln in Textform angezeigt, soll in der Regel von dieser Zuweisung abgesehen werden.