Quelltext der Seite NRW:2012-08-13 - Protokoll Stammtisch Borken Virtuell

______Mumble 13.08.2012
Anwesende:
# [[Benutzer:BauerJup|BauerJup]]
# [[Benutzer:DerfairePirat|Harald Franz @DerfairePirat]]
# [[Benutzer:tstephan|Tobias Stephan]]
# [[Benutzer:-René|René Weikamp]]
# [[Benutzer:n8crawler|n8crawler]]
# [Siegfried Kerkhoff]

Wer führt Protokoll (Alle)?

==TOP1==
Kreismitgliederversammlung
Wir hoffen auf den Vorstand...Harald hat Alexander Reintzsch erreicht und die Zugage erhalten, dass es heute noch rausgeht.
Mail an NewJoerg und Alex ist raus. NewJoerg habe ich eben im Mumbleraum AG Technik angesprochen. Er sagte mir, dass die 28 Tage Ladungsfrist dezidiert für LPTs gilt. Für KMVs gibt es bisher keine feste Ladungsfrist.

==TOP2==
Wanderstammtisch
August in Stadtlohn
http://www.gasthaus-schlueter.de/cms/index.php/unsere-gastraeume
...dieser Stammtisch fällt wegen Schulferien aus.

Stammtisch in Rhede:
Verschoben auf die nächste Sitzung, Siggi braucht noch Infos.

==TOP3==
EWA Antworten zum Meldegesetz
Wir sammeln die Antworten und warten bis zum 01.09.2012

==TOP4==
GEMA Wiedervorlage

Vorschlag:
Wir sprechen Gastronmiebetriebe an und schlagen einen Abend mit GEMA-freier Musik vor.
An einem solchen Abend sind wir mit min. 5 Piraten in entsprechendem Outfit vertreten.
Der Gastronom wird von uns dabei unterstützt GEMA-freie Musik zu finden.

Ravadistr. - eventuell mit Orange Pearl

Tobi kümmert sich um eine GEMA Schulung.

Am 12.09.2012 GEMA-Kneipentour in Bocholt - erste Kontaktaufnahme

==TOP5 Finanzanträge an den Landesvorstand==
http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung
§3 – Virtuelle Kreisverbände
(1) Basierend auf den politischen Grenzen  werden für alle Kreise ohne existierenden Kreisverband Konten in der  Buchhaltung geschaffen (virtuelle Kreisverbände). Auf diese Konten  werden alle Finanzen gebucht, die einem tatsächlich existierenden  Kreisverband zustünden. 
§4 – Verteilung und Verwendung der Finanzmittel
(4) Mittel der Finanzkonten virtueller Kreisverbände 
a) kann jede Gruppe von Piraten mit  mindestens drei Mitgliedern des Landesverbandes, von denen mindestens  zwei ihren Wohnsitz im virtuellen Kreisverband haben beim Landesvorstand  zweckgebunden beantragen. Der Landesvorstand soll der Budgetzuteilung  in der Regel zustimmen, b) müssen in ihrer Verwendung dem zugeordneten Kreis zu Gute kommen, c) gehen bei Gründung entsprechender Kreisverbände in deren Besitz über, d) des jeweils letzten Geschäftsjahres  können vom Landesparteitag ganz oder teilweise anderweitig zugewiesen  werden, wenn dort im Vorjahr keine Verwendung zu verzeichnen war. Wird  spätestens eine Woche vor dem Landesparteitag dem Landesvorstand eine  zukünftige Verwendung von Finanzmitteln in Textform angezeigt, soll in  der Regel von dieser Zuweisung abgesehen werden.