NRW:2012-07-26 - Protokoll REK Stammtisch

Protokoll Wanderstammtisch Rhein-Erft-Kreis

Datum: 26.07.2012 Ort: "Zur alten Abtei", Pulheim-Brauweiler

Beginn: 20:00 Uhr Ende l: 23:30 Uhr

Teilnehmer:

Ömer Tuku,Dietmar Schulz,Alexander Milosavljevic, Jochen Selgrad und die Freundin, Bernhard Grosse-Frintrop, Carina Jakobs, Andreas Schmid, Raphael Ast, H3rmi, Andreas Schmitz, Volker Neubert, Harry Hupp, Tom sowie Schmitz

Begrüßung und Eröffnung durch Ömer Tuku

Bereits waren die folgende Tagesordnung und Anschrift des Ortes von Ömer Tuku, Verwaltungspirat des Rhein-Erft-Kreises, veröffentlicht und bekannt gegeben:

1. Eröffnung und Begrüßung (20.00 -20.05 Uhr)
2. Rede des MdL Dietmar Schulz und anschließend Fragen und Diskussion der Bürger und Piraten (20.05 -21.30 Uhr)
3. Berichte der der Crews und AK über ihre Tätigkeit und Fragen (21.30-22.15 Uhr)
4. Verschiedenes (22.15-22.30 Uhr)

• Dietmar Schulz, MdL der Piratenpartei NRW, stellt sich den Bürgern des
  

Rhein-Erft-Kreises.*

Bei seinem Besuch des Wanderstammtisches des Rhein-Erft-Kreises,
diesmal in Pulheim, stellte sich Dietmar Schulz den Fragen der Bürger.
In einem ausführlichen Bericht stellte er die Arbeit der Fraktion der
Piratenpartei im Landtag von NRW vor.

Hier zeigte sich, das die Piratenpartei zwar in der Opposition ist, aber
mit allen im Landtag vertretenen Parteien zusammen arbeitet,
wenn die Ziele der Piratenpartei erreicht werden können.
Der Fraktion ist ein Mal sogar gelungen,
einen Gesetzesentwurf der Regierung zu verhindern,
weil die Piraten komplett anwesend waren
und die viele Abgeordneten der Koalition abwesend waren.

Die Fraktion der Piratenpartei steht allen Bürgern offen zur Verfügung.
Die Sitzungen werden live im Internet übertragen. Probleme können
jederzeit mit den zuständigen Vertretern, hierzu gibt es eine Liste der
Mitglieder in den Ausschüssen, besprochen werden. Auch gibt es die
Möglichkeit, komplexe Themen direkt in der Fraktion vorzutragen. Daraus
könnte dann von einer "kleinen Anfrage" bis zu einem "Gesetzesentwurf"
alles entstehen.

Im Rhein-Erft-Kreis und einigen umliegenden Kreisen gibt es z. B. das
Problem der Verstromung der Braunkohle. Hierzu gibt es von keiner
Partei ein konkretes Programm. Hier wäre es sehr hilfreich, wenn sich
die Bürger melden würden, um eine sinnvolle Lösung zu erarbeiten. Auch
für andere Probleme ist die Piratenpartei für Anregungen der Bürger
offen. Nicht umsonst sind alle Treffen der Piratenpartei auf allen
Ebenen öffentlich.

Bei entsprechendem Interesse besteht auch die Möglichkeit zu einem
Besuch der Bürger des Rhein-Erft-Kreises im Landtag. Jede Fraktion kann
entsprechende Besuche organisieren. Hier können die Bürger den Landtag
und die Fraktion der Piratenpartei persönlich kennen lernen.

Crews berichteten von ihrer Tätigkeit und tauschten sich aus. Die Abgeordneten der Landtages NRW der Piratenfraktion werden zum Bürgerfest der Piraten in Pulheim eingeladen. Dietmar Schulz hat vorläufig seine Teilnahme zugesagt.

Termine und sonstiges

Zu einem der nächsten Wanderstammtische des Rhein-Erft-Kreises hat sich MdL
Daniel Schwerd bereits angemeldet. Der nächste Stammtisch des REK ist in Erftstadt.