NRW:2012-07-17 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.07.2012

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Organisatorisches

• Datum: 17.07.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Sven Sladek
• Christina Herlitschka
• Ralf Glörfeld
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Klaus Hammer
• Alexander Reintzsch
• Jörg Franke
• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 05.07.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Wiedervorlage

GO

Ich möchte gern besprechen wie wir grundsätzlich die Arbeit aufteilen, ob/was wir an der Geschäftsordnung ändern, allgemeine Dinge halt die so auftauchen wenn plötzliche ein neuer Vorstand im Amt ist

Fizz 14:36, 5. Jul. 2012 (CEST)

GO müssen wir auf jedenfalls ändern, da laut Satzung §6B(7) dort unsere Aufgabenverteilung eingetragen werden muss Rgloerfeld 17:38, 5. Jul. 2012 (CEST)

Vorschlag, diese GO erst einmal zu akzeptieren, bis zum nächsten Termin werden die Änderungsvorschläge erarbeitet, dann wird über die endgültige GO abgestimmt.

LPT 2013

Finanzantrag - LPT 2013

Datum:

• 22. Juni 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Ahoi, die Piraten in Solingen haben vier Termine organisiert, an denen ein Landesparteitag in der Klingenstadt Solingen stattfinden können. Dafür steht uns das Konzerthaus in Solingen zur Verfügung, in dem auch die Ratssitzungen stattfinden. Die Halle hat ein Fassungsvermögen von mehr als 1000 Plätzen. Das Gebäude: http://www2.solingen.de/C12573970063EF58/html/2DEA328EB3EE9DC8C12573A3003EAFD6?openDocument Hallenplan: http://www2.solingen.de/C12573970063EF58/html/75AD1A466971453DC12573B7004FB8D0?openDocument Die Termine sind 25./26.03.2013 08./09.06.2013 07./08.09.2013 und 12./13.10.2013 es kann jeweils bereits ab Freitag Mittag aufgebaut werden. Das Angebot liegt bei. Der Gesamtpreis liegt bei 2.176,40 Euro brutto. Sollten wir uns für den März- oder Junitermin entscheiden, dann benötigen wir die Entscheidung bis spätestens Sonntag Abend.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands
Es geht hier nicht um einen Finanzbeschluss, sondern um die Terminierung des LPT`s. Anmerkung Fizz: Wir brauchen auch noch einen Aufstellungsparteitag für die Bundesliste. Einige Landesverbände fangen bereits im September damit an, auch damit Zeit für evtl. notwendige Schulungen bleibt. Fizz möchte gerne erst einmal den Rat der AG Wahlen einzuholen. Es gibt wohl im Berliner "Flurfunk" Hinweise darauf, dass evtl. im Herbst Neuwahlen anstehen könnten (!), daher sollten wir die Aufstellungsversammlungen möglichst früh sein. Anderer Vorschlag wäre Duisburg:http://www.landschaftspark.de/informationen-f-r-veranstalter/indoor-xl Vorschlag Klaus: Termin für die Aufstellungsversammlung ggf. Oktober / November. Es sollte auch eine feste Stelle im Wiki geben, wo Veranstaltungsorte gesammelt werden. Reaktivierung der AG Events?

Bis zur nächsten Vorstandssitzung sollten möglichst viele Informationen zum Thema zusammengetragen werden.

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

17.07.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

17.07.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

17.07.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

17.07.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

17.07.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

17.07.2012 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #59622 / Antrag auf Finanzierung eines Flyers speziell für Bottrop

Datum:

• 29. Juni 2012

Antragsteller:

• Rainer Woldenga,

Unterstützer: Nils Feldeisen, Andreas Schwarzer, Ina Borlick, Nina Tobies, Reinhold Schigulski, Klaus Henske, Peter Winkelmann, Dirk Bönte,

Antrag:

hiermit beantragen die oben genannten Antragsteller (Piraten aus Bottroper) die Finanzierung von 5000 Flyer für die Imagewerbung Bottrop.

Es handelt sich dabei um einen Flyer der für Bottroper gedacht ist, damit Bottroper Bürger gezielt bei den Piraten mitarbeiten zu können.

In Verbindung mit unserem Wahlprogramm und unserem blauen Imageflyer schliesst dieser Flyer die Lücke an Fragen der interessierten Bürger, die sich gerne bei den Piraten mit einbringen wollen, aber nicht wissen wie sie da vorgehen sollen.

Sehr gerne kann dieser Flyer auch durch leichte Veränderungen in anderen Städten benutzt werden.

Auflage netto brutto 5.000 Stück €308.30 €366.88

Faltblätter - glänzend - 135g Bilderdruck glänzend - DIN A4 - DIN A4 6-seiter Zickzackfalz) Lieferzeiten Standard 3-4 Werktage

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #60344 / Umbenennung AK Kultur

Datum:

• 15. Juli 2012

Antragsteller:

• Daniel Neumann

Antrag:

Der Landesvorstand möge den "AK Kultur" gemäß §3 Absatz 6 der Satzung des Landesverbandes NRW dazu anweisen sich formal in "AK Kultur und Medien" umzubenennen. Die Adresse im Wiki sowie die Adresse der Mailingliste sollen davon nicht betroffen sein.

Beschreibung:

Bei der letzten Sitzung des AK Kultur am 11.07.2012 haben wir uns dafür ausgesprochen den AK Kultur um die Bereiche Medienpolitik und Urheberrecht zu erweitern. Da wir uns selber nicht der Möglichkeit bedient haben ein eigenes Regelwerk für den Fall einer Verschmelzung oder Umbenennung zu schaffen, möchten wir von der Möglichkeit der Anweisung zur Umbenennung durch den Vorstand Gebrauch machen. Selbstverständnis und Zielsetzung werden wir in der nächsten Sitzung des AK Kultur und Medien neu verfassen.

Protokoll zum Nachlesen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-11_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kultur#TOP_2:_Einbindung_von_Medienpolitik_und_Urheberrecht

Auszug aus der Satzung: §3 – Gründung einer Organisationseinheit 6) Der Landesvorstand und der Landesparteitag haben das Recht, Organisationseinheiten unter Angabe von Gründen anzuweisen, ihren Namen zu ändern und Organisationseinheiten umzubenennen, wenn sie der Anweisung nicht nachkommen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #60386 / Finanzantrag - Werbedruck - Wuppertal

Datum:

• 15. Juli 2012

Antragsteller:

• Alexander Eßer

Unterstützer: Alexander Reintzsch, Ralf Glörfeld, Stefan Kottas, Olaf Wegner

Antrag:

hiermit beantragt der Stammtisch Wuppertal 119 .- € vom vKV-Konto Wuppertal für die Unterstützung von "Hayat - das Buch". Die Unterstützung der Piratenpartei wird im Buch durch eine Grafik gekennzeichnet und hat daher einen Werbeeffekt.

Beschreibung:

Zusatzinfo: Die 119 € werden zweckgebunden an die Partei gespendet.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #60371 / Antrag Pavillon für Herne

Datum:

• 16. Juli 2012

Antragsteller:

• Andreas Prennig

Unterstützer: Rouven Recksick, Bernd Schroeder, Lars Wind

Antrag:

Hallo zusammen, ich beantrage hier einen Piraten Pavillon zum Verbleib in Herne. Dieser Antrag wird von mindestens 3 weiteren Herner Piraten unterstützt.

Beschreibung:

Wir haben in Herne bereits zwei privat angeschaffte Pavillons durch die Witterung verloren. (Windschäden). Da wir gerne regelmäßig auch außerhalb von Wahlkämpfen in Herne Präsenz zeigen wollen, und unsere lokalen Projekte dem Bürger näher bringen wollen, benötigen wir einen relativ stabilen Pavillon. Wir verfügen aufgrund unser aktuellen Mitgliederzahlen in Herne nicht über ein ausreichendes Budget, um diesen aus diesem Topf zu finanzieren.

Wir würden uns sehr über einen positiven Bescheid freuen, und wünschen den neuen Vorstand ein erfolgreichen Start für seine Arbeit!

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Themen Klaus

• UG

Ich würde gerne das Thema "UG"/Firma abschließend beraten. Ich finde, wir müsen da langsam "aus den Puschen kommen"

Themen Fizz

• Vorstands-Blog

Ich möchte darüber reden wie wir künftig damit umgehen. Was wollen wir dort schreiben? Vorschläge:

• • Sitzungsprotokolle (passiert bereits)
  • Aufrufe zu Tagungen/Seminaren/Whatever
  • Ausschreibungen / Aufrufe der AGs/AKs zur Beteiligung
  • Wichtige Ereignisse (z.b. Krähennest-CD ist fertig
  • Ausschreibungen für Events (Parteitage)

@derUnterstrich packt dort bereits die Protokolle rein, ich hätte gern das er von 1-2 Leuten dabei unterstützt wird - auch mit Blick auf Tobias' sonstige Aktivitäten

• Eventstarter

Ich hatte ja mal geschrieben das wir in der Partei mehr Events benötigen um thematisch voran zu kommen. Nun finanziert sich sowas nicht von alleine, weshalb ich mir mal Gedanken gemacht habe wie man das anstellen könnte. Inspiriert von Crowdfunding-Plattformen wie Kickstarter und Pledgebank habe ich mal folgenden Entwurf ins Wiki geworfen: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Fizz/kickstartertest Ich stelle mir das so vor, das die Piraten uns ihre Ideen für Tagungen, Konferenzen, Seminare zukommen lassen und einen Finanzplan (also Raummiete etc.)beilegen. Wir legen dann kurz in der VoSi fest, was für einen Anteil wir finanzieren wollen falls genug Spenden (für dieses Event zweckgebunden) zusammenkommen, und welche Bonbons bei Überdeckung dazukommen (Verpflegung,Fahrtkostenerstattung etc.) Das hat folgende Vorteile: 1. Wir starten keine Events, für die es kein berechtigtes Interesse besteht (aka Busfahrt nach Bingen) 2. Wir geben einzelnen Piraten, die ein berechtigtes Interesse an einem Thema habe, die Möglichkeit dieses massiv (oder, je nach Budget, auch weniger massiv)voranzutreiben (kleiner Bezug zu 20 Piraten) 3. Wir finanzieren nicht alles selbst, sondern nur einen Teil der Events Einen Haken sehe ich dabei noch, und zwar liegt dieser darin das es ja durchaus passieren kann, das Leute für ein Event zweckgebunden spenden, welches dannnicht zustande kommt. Hier müsste man überlegen, wie man damit umgehen muss.

• Informationsdefizite neuer Vorstand

Wo sind unsere Unterlagen gelagert? Wer hat die Hand über den Datenschutzerklärungen (teilw. unvollständig im Verwaltungstool eingebaut)? Welche Räumlichkeiten stehen uns zur Verfügung? Was besitzt der LV, gibt es eine Inventurliste?

• Ag Mediation

Ich denke wir sollten dazu aufrufen, eine AG Mediation zu gründen und uns ggfs. selbst beteiligen. hier sollten zunächst Brennpunkte herausgearbeitet werden, welche dann gezielt besucht und betreut werden. Weiterhin möchte ich anregen, das der Vorstand (zumindest in Gestalt der Vorsitzenden) in seiner Amtszeit jeden Stammtisch einmal besucht. Dies sollte zur Planung in einem Pad oder Google Spreadsheet festgehalten werden

• Wichtige Events die wir angehen sollten
  • Treffen der Piraten-Generationen" - ich glaube, Daniel hat sich mit

seinem Blogbeitrag dafür Qualifiziert das mit Forschungstorte und ggfs. Pijaeje/Kerpirat zu organisieren. Glückwunsch!

• • Technikschulungen - wir sollten den Stammtischen gebündelt was an die

Hand geben

• • Rhetorik- und Medienkurse
  • ToolBarCamp - wir sollten dringend, bei den aufkommenden Gegenstimmen zu
  • LQFB und ob der Ereignisse in Berlin und MeckPom mal über unsere Tools

sprechen, ggfs. mit einführung von V2.0 LQFB

Themen Daniel

• Datenschutzbeauftragter

Stichwort Datenschutzbeauftragter - brauchen wir einen? müssen wir einen haben?

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad