NRW:2012-05-17 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.05.2012

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Organisatorisches

• Datum: 17.05.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: UPH in Essen
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 03.05.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

17.05.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

17.05.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

17.05.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

17.05.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

17.05.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

17.05.2012 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Sprechfunkgeräte für Wahlparty

Datum:

• 10. Mai 2012

Antragsteller:

• Orangebay

Antrag:

Hiermit beantrage ich 75 € für die Miete von 4 Stk. WalkieTalkies für die Orga auf der Wahlparty am 13.05.2012

Beschreibung:

Es wird eine Kommunikationsmöglichkeit zwischen Stage-Manager, Orga-Raum und technischer Regie benötigt und ausserdem sieht man mit den Geräten wichtig aus. Die Miete ist günstig.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Beamer/Monitore für Wahlparty

Datum:

• 10. Mai 2012

Antragsteller:

• Orangebay

Antrag:

Hiermit beantrage ich 180 € für die Miete von 2 Stk. LCD-Monitoren und einen Beamer mit 5500Lumen für die Wahlparty am 13.05.2012

Beschreibung:

Der im Zakk vorhandene Beamer ist zu schwach um ein grosses Bild zu projizieren und die Monitore sind für den Biergarten, wo sonst keine Bilder der Wahlkampfstudios ankommen würden. Die Miete ist sehr günstig.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Barrierefreie Bühne

Datum:

• 11. Mai 2012

Antragsteller:

• Orangebay

Antrag:

Hiermit beantrage ich 200 € für die Anmietung eine E-Rollstuhl-gerechten Bühnenrampe für die Wahlparty am 13.05.2012

Beschreibung:

Das Zakk ist zwar grundsätzlich barrierefrei, aber die Bühne hat keine Rampe, sondern nur Treppenstufen. Wir sehen es daher als notwendig an, hier eine Lösung zu schaffen, denn es sollten sich alle Kandidaten gleichberechtigt von der Bühne aus bei den Wahlkämpfern bedanken können. Die Miete ist sehr günstig und beinhaltet Transportkosten von und nach Köln.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Zuwendung Junge Piraten NRW

Datum:

• 16. Mai 2012

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann

Antrag:

Die Jungen Piraten NRW bitten den Vorstand der Piraten NRW eine Zuwendung den JuPis NRW zukommen zu lassen. Diese liegt im ermessen des Landesvorstandes der Piraten und sollte Zweckgebunden sein.

Beschreibung:

wie vielleicht in der letzten Zeit verfolgt, ist der derzeitige LaVor der JuPis NRW sehr aktiv und bemüht sich diesen LV weitervoranzutreiben. Allerdings geht dies nur mit Geldmitteln insbesondere bei der Mitgliederwerbung und Information.

Ein Beispiel: 10.000 Flyer haben 224,08€ gekostet und dabei beträgt unser Gesamtbudget des LV NRW 700€. Davon gingen nun die Flyerkosten, Notarkosten und Portokosten ab. So verbleibt ein Betrag von 400-450€ für den gesamten Landesverband der JuPis NRW.

Die Jungen Piraten NRW sind handlungswillig und aktivieren zurzeit: Aachen, Essen, Ratingen, Düsseldorf,Köln, Hattingen und weitere, was bis vor wenigen Wochen nicht der Fall gewesen ist. Der Bedarf von Jungen Menschen an Politik ist enorm. Wir können nur attraktiv bleiben, wenn wir Mittel haben. Daher wäre eine Beteiligung an den Flyern bspw. wünschenswert. Selbst die Ortsgruppe der Grünen Jugend haben einen Etat wie es der gesamte Bundesverband der Jungen Piraten haben von 4.000€ (um eine Vorstellung zu haben). Insbesondere nach der Wahl wollen sich viele Menschen engagieren und politisch mitwirken.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Antrag auf Speditionskosten für Weitertransport Kaperbriefe und Kompass

Datum:

• 1. Mai 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

hiermit stelle ich den Antrag auf ein Budget von 270 Euro für den Weitertransport der Kaperbriefe und Kompasse aus Wuppertal in die Dezentrallager in NRW.

Dabei fallen nach Reisekostenabrechnung für Kerpen und Krefeld etwa 70 Euro an, Dortmund wurde bereits privat abgeholt, Toso wird am Mittwoch noch Münster, Soest und Bielefeld beliefern und ich werde nach Reichshof liefern. 140 Euro fallen an Toso und weitere 60 Euro für mich.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Michele, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - übernahme Reisekosten/Überführungskosten für das Gläserne Mobil

Datum:

• 30. April 2012

Antragsteller:

• Lukas Lamla

Antrag:

wie mit Dine & Lukas P. auf dem #bpt besprochen, beantrage ich ein Budget in Höhe von 200 Euro für den Transport des Gläsernen Mobils innerhalb von NRW. Das GM befindet sich seit 29.04 in NRW(Aktueller Standort: Münster) und soll ab dem 07.05 als Dauerinfostand in Düsseldorf dienen. In der Zeit vom 30.04 bis zum 07.05 wird es flexibel in NRW eingesetzt.

Die Abrechnung der Kosten erfolgt über das Reisekostenerstattungsformular.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Antrag auf Laminierfplie A3

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Ines Schorsch

Antrag:

ich beantrage hiermit A3 Laminierfolie, 100 Stück für 60 Euro. Diese werden für die SMS Spendenplakate benötigt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Anschaffung Pavillon aus KV-Budget Unna

Datum:

• 10. April 2012

Antragsteller:

• Jeannine Tembaak

Unterstützer: örg Wittemeier, Claus Palm, Heike Palm, Marco Leckel, Claudia Steimann und Stefan Dieckmann.

Antrag:

ich beantrage 361,76 Euro für die Anschaffung eines Pavillons für den Kreis Unna aus unserem Kreisbudget zu genehmigen. Der Betrag soll zu diesem Zweck auf das Konto des KV Dortmund überwiesen werden.

Die Anschaffung eines weiteren Pavillons für den Kreis Unna ist dringend nötig, da wir hier drei Wahlkreise zeitgleich zu bedienen haben.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - http://nsppd.de/

Datum:

• 23. April 2012

Antragsteller:

• Michele Marsching

Antrag:

Der Landesvorstand NRW fordert den Bundesvorstand dazu auf, schnellstmöglich Anzeige gegen den Betreiber der Webseite nsppd.de wegen übler Nachrede und markenrechtlichen Vergehen zu stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Michele, Dennis, Dine, Alexander, kai
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Antrag bzgl. CSD Düsseldorf 2012

Datum:

• 11. April 2012

Antragsteller:

• Tobias Feldmann (Photobix)

Antrag:

hiermit beantrage ich gleich zweimal Eure Aufmerksamkeit:

1. Der Vorstand möge beschließen, den in Düsseldorf gelagerten Pavillon zwischen dem 25.5. und dem 28.5.2012 der PG CSD NRW zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Wir planen einen Stand und somit die Teilnahme am CSD 2012 in Düsseldorf. Zu diesem Zweck wollen wir den Pavillon als Aushängeschild nutzen.

2. Der Vorstand möge beschließen, dass die PG CSD NRW zum Zweck der Teilnahme am CSD 2012 in Düsseldorf 400€ (wird im Notfall angepasst und ausschließlich zu diesem Zweck genutzt) zur Verfügung gestellt bekommt.

Begründung: Der CSD ist eine perfekte Möglichkeit die Piratenpartei (auch wenn wir dann schon NRW in Nördrhein-Westfailen umbenannt haben) zu präsentieren und öffentlich aufzutreten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Michele, Alexander, Jörg, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Anmerkung Jörg: natürlich nur zu Punkt 2, denn Punkt eins braucht keinen Beschluss von uns. Entweder ist es nen LV-Pavillon und wenn der einer NRW PG nicht zur Verfügung gestellt wird, dann müssen wir höchstens noch nen PAV beschliessen gegen den der den Pavillon nicht rausrücken wollte. Oder es ist nen KV-Pavillon, da können wir nix beschliessen. Jedenfalls sehe ich

da keinen Sinn zu Punkt 1 was zu beschliessen.

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad