NRW:2012-05-03 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.05.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 19.04.2012 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

Jörg Franke

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
03.05.2012 - 0
  • BAR-Kassenbestand 
03.05.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
03.05.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
03.05.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
03.05.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
03.05.2012 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

# 48490 - Plakatierung in Unna

Hallo lieber Vorstand,

ich möchte das Thema noch einmal aufgreifen.

Wir haben hier das Problem, dass die Stadt Unna uns an den 35 öffentlichen Plakatflächen nur Plakate der Größe A2 erlaubt. Im Gegensatz dazu bekommen die im Landtag vertretenen Parteien die Fläche A0 zugewiesen. Wir haben zwar eine Genehmigung zur freien Plakatierung im Stadtgebiet, aber ich sehe in der Beschränkung auf die Fläche A2 an den Plakattafeln trotzdem eine Ungleichbehandlung, die gegen das Parteiengesetz verstößt. Die Antwort der Stadtverwaltung auf unseren Widerspruch habe ich beigefügt.

Ich möchte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einreichen. Dieser müßte aber von einem Mitglied des LV-Vorstands unterschrieben werden, da hier im Kreis Unna ja niemand vertretungsberechtigt ist.

Ich bitte um eine kurzfristige Rückmeldung.

Schöne Grüße, Claus Palm

P.S.: Formulierungsvorschlag für den Eilantrag

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Postfach 10 01 55 45801 Gelsenkirchen

Eilantrag

Mit Schreiben vom 29.03.2012 wurde der Piratenpartei Deutschland die Plakatierung auf den städtischen Wahltafeln in der Kreisstadt Unna lediglich in der Größe A2 erlaubt. Im Gegensatz dazu erhalten die im Landtag bzw. Bundestag vertretenen Parteien eine Plakatierungsfläche der Größe A0, also viermal so groß.

Dieser Ungleichbehandlung wurde bereits formell widersprochen. In der Antwort auf den Widerspruch vom 05.04.2012 bezieht sich die Stadt Unna auf eine abgestufte Chancengleichheit. Laut Parteiengesetz kann „der Umfang der Gewährung nach der Bedeutung der Parteien bis zu dem für die Erreichung ihres Zweckes erforderlichen Mindestmaß abgestuft werden“. Dieses Mindestmaß sehen wir nicht erfüllt, da Plakate der Größe A2 im öffentlichen Verkehr kaum wahrgenommen werden, vor allem, wenn sie an öffentlichen Wahltafeln neben den viermal größeren A0-Plakaten hängen.

Aus diesem Grund beantragen wir eine einstweilige Anordnung, die es uns erlaubt an den zur Verfügung stehenden öffentlichen Wahltafeln Plakate in der Größe A0 anzubringen. Falls die freien Plakatflächen pro Wahltafel nicht für alle beantragenden Parteien reichen sollten, kann die Gesamtzahl der verbliebenen freien Flächen an allen 35 Wahltafeln auf die Zahl der in Frage kommenden Parteien aufgeteilt werden.

# 51592 - Antrag an der Vorstand zur Sitzung am 03.05.

Hallo lieber Vorstand,

ich bins mal wieder und ... rischtisch es geht mal wieder um die 50€ für die Schatztruhe.

Hier eine komplette Zusammenfassung aus meiner Sicht:

zusammenfassung 05.01.2011: AG Events beschließt den Kauf einer Schatztuhe um sie stilvoll auf LPTs als Wahlurne zu nutzen. Ein damaliges Vorstandsmitglied stellt eine zweckgebunde Spende für den LV diesbezüglich in Aussicht. Die Wahlurne wird angeschafft.

19.04.2011: Aufgrund des fehlerlosen Ablagesystems, das ich hier zu Hause haben, reiche ich jetzt erst den Antrag auf Erstattung der Kosten ein. Der Mail liegt die eingescannte Rechnung bei und das Original verschicke ich per Post. Ticket:

  1. 15678 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=15678

21.06.2011: Ich erhalte eine Mail von der Schatzmeistering mit der Frage wann der Vorstand diese Ausgabe den beschlossen hat. Ich Antworte, dass die Ausgabe noch zur alten Satzung/Vorstand beschlossen wurde und das es über die Höhe eine zweckgebundene Spende gab, sprich der LV kein Geld verliert durch die Ausgabe. Ticket: #17064 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=17064

30.06.2011: Ich habe einen Antrag an den LVor gestellt der in der Sitzung vom 30.06.2011 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-06-30_-_NRW_Vorstand#Wahlurne_AG_Events behandelt wird.

11.08.2011: Ich frage nochmal per Mail in dem Ticket #17064 nach was jetzt mit dem Geld ist.

06.10.2011: Ich soll nach mündlicher Rückfragen nochmal eine Mail schreiben mit dem Hinweis auf die Sitzung im Juni. Ticket: #22294 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=22294

20.10.2011: Ich bekomme eine Rückfrage im Ticket #15678 wie denn meine Bankverbindung lautet. Teile dies am gleichen Tag per Mail mit.

12.11.2011: Ich frage mal wieder per Mail im Ticket #15678 in Antwort auf die Mail vom 20.10. nach was mit dem Geld ist.

26.11.2011: Ich bekomme eine Rückfrage im Ticket #17064 wie denn meine Bankverbindung lautet. Teile dies am gleichen Tag per Mail mit. (Der aufmerksame Leser sieht, dass ich das schon am 20.10. gefragt wurde)

25.12.2011: Ich frage im Ticket #17064 was mit dem Geld ist.

08.01.2012 Ich bekomme eine Mail von L.P. ob ich mein Geld schon bekommen habe. Dies verneine ich am 09.01. und teile mit, dass die letze Reaktion am 26.11. war.

30.03.2012 Ich beschließe, dass dies nun meine letzte Mail zu diesem Thema ist und frage mal wieder was mit dem Geld ist. Ticket: #40966 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=40966

19.04.2012 Ich habe mich umentschieden und kündige (drohe) an nun täglich eine Mail zu schreiben um zu fragen wo das Geld ist. Ticket: #47680 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=47680

21.04.2012 Habs natürlich schon am 20.04. vergessen eine Mail zu schreiben und entschuldige mich dafür. Frage wo das Geld ist.Ticket: #48092 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=48092

24.04.2012 Meine gute Erziehung hindert mich daran täglich eine Mail zu schreiben, ich bleibe aber am Ball und frage wo das Geld ist. Ticket: #49268 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=49268

26.04.2012 Vielleicht sind die eMails von mir auch zu langweilig. Ich schreibe eine kleine (fürchterliche) Kurzgeschichte [1] in der ich mich frage wo denn das Geld ist. Ticket: #49798 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=49798

02.05.2012 Ich schreibe diese Mail und (siehe unten)

So hier nun meine Frage:

Wo ist das Geld?


Mit freundlichen Grüßen Ansgar Flack

PS: Ich könnte mich zum Kassenprüfer auf dem nächsten LPT wählen lassen, dann sehe ich ja wo das Geld ist. PPS: Oder ich nehme einfach während der Wahl zum 1. Vorsitzenden _meine_ Urne und fahre nach Hause.

[1] Donnerstag. 14 Uhr. Die Sonne versucht schon seit Stunden lustlos die Wolken zu verscheuchen. Die noch nackten Bäume wanken im Wind hin und her. Ein Pferd läuft am Fenster vorbei (ist wirklich gerade passiert (gut ich wohne etwas ländlicher da ist das jetzt nicht sooo verwunderlich zumal hier in direkter Umgebung zwei Pferdehöfe sind)). Eigentlich wollte der dickliche Junge der diese Zeilen in seine verdreckte Tastatur hämmert Muffins für die g2a morgen backen, doch es fehlen ihm diese Papiereinsätze. Beim Aldi gibt es welche in orange. Da wollte er auch hin fahren. Aber jetzt schreibt er diese Zeilen. (Hier laufen jeden Tag Pferde am Haus vorbei, das ist wirklich nix besonderes) Er wollte nur noch eben email checken und sah dabei den noch offenen Tab mit seinem Sparkassenkonto. Zaghaft bewegt er seine schnurlose Maus, die er aber seit dem Kauf nun doch mit nem Kabel betreibt, in Richtung des Buttons "Umsätze". Ein Klick. Der Browser läd und malt viele rote Zahlen auf den Bildschirm. Aber rote Zahlen interessieren ihn nicht, nur schwarze. Aber die schwarze Zahl die er sucht sieht er nicht. Jetzt fährt er zum Aldi Muffinförmchen kaufen und wird sich wohl den ganzen Tag fragen "Wo ist nur das Geld von der Schatztruhe".

Allgemeines

Spendenquittungen 2011

Hi,

ich bin mir ziemlich sicher, für 2011 keine Spendenquittung bekommen zu haben. Könnte bitte in der LVor Sitzung das Thema angesprochen werden? Ende Mai müssen die Steuererklärungen raus - und die Spendenquittungen vorher beim Steuerberater sein. Diese arg verspäteten Spendenquittungen sind auch ein Grund für die finanzielle Schräglage beim Piratenbüro in Aachen. Ich *versuche* bei der Sitzung mitzuhören. Allerdings ist dann auch unser AK Kommunalpolitik in Aachen...

Schönen Gruß, Udo Pütz

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - RESET der NRW LiqiudFeedback Instanz

Datum:

  • 2. Mai 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand beschließt die NRW-LiquidFeedback Instanz zu RESETen, d.h. sämtliche User und Anträge zurückzusetzen.

Beschreibung:

Der Grund für das vorgehen ist ein Gespräch von mir mit dem Ober-Liqudator Klaus Peukert. Ein RESET wäre in wenigen Tagen möglich und Invitcodes zum einladen aller sind bei mir vorhanden. Die NRW Instanz könnte dann für einige Monate noch gute Dienste leisten bis die Bundesinstanz eine Version mit Gruppen bekommt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Antrag auf Umlaufbeschluß Unterstützung PP Polen

Datum:

  • 5. Februar 2012

Antragsteller:

  • Roland John


Antrag:

Der Landesverband NRW der Piratenpartei stellt der Partia Piratow mindestens 100.000 Aufkleber und 10.000 Buttons mit Emblem der Piratenpartei schnellstmöglich zur Verfügung.

Beschreibung:

Die derzeitigen Proteste gegen ACTA in Polen ergeben für die dortige Partia Piratow neue Möglichkeiten endlich Fahrt aufzunehmen. Da viele Orte in NRW Partnerschaften mit polnischen Orten unterhalten zeigen wir mit unserer Unterstützung auch, dass wir zu solchen Partnerschaften positiv eingestellt sind. Der Antrag muss im Umlaufverfahren abgestimmt werden, da die Lieferung sehr kurzfristig bis 10.2.1012 in Polen ankommen soll, und keine Vorstandssitzung in der Zeit davor geplant ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Alexander, Carsten, kai, Michele, Dennis
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - Stammtisch- und Kandidatenflyer für Oberhausen

Datum:

  • 18. April 2012

Antragsteller:

  • Daniel Düngel

Unterstützer: Marcel Schmenk, Daniel Jäger, Andreas Ronig, Martin Sachse

Antrag:

im Einverständnis mit den anderen regelmäßigen Teilnehmern des Stammtisches Oberhausen, möchten wir gerne folgende Flyer bestellen:

5000 Stammtischflyer (62,48 EUR brutto) http://www.flyeralarm.com/de/produkte/8324/flyer/glaenzend/135g-bilderdruck-beidseitiger-uv-lack-glaenzend/din-a6

2500 Kandidatenflyer für WK55 (48,91 EUR brutto) http://www.flyeralarm.com/de/produkte/8324/flyer/glaenzend/135g-bilderdruck-beidseitiger-uv-lack-glaenzend/din-a6

Die Druckdaten sind in Arbeit, Entwürfe können auf der Mailingliste nachvollzogen werden.

Die Kosten für die Kandidatenflyer werde ich nach Erhalt der Flyer an den Landesverband spenden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine, Dennis, Jörg, kai
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Budget KV Gründung am 22.04.2012 in Bielefeld - Umlaufbeschluß

Datum:

  • 17. April 2012

Antragsteller:

  • Carsten Nyga

Unterstützer: Michael Gugat, Christoph Tacke

Antrag:

Hiermit beantragen wir €100,-- als Budget zur Gründung des KV Bielefeld für notwendige Auslagen. Stimmkarten, Pressemappen, Streaming etc.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

hier ist die Genehmigung der Schatzmeisterin ausreichend.

Finanzantrag - vKV Budget Solingen - Direktkandidatenflyer

Datum:

  • 17. April 2012

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch

Unterstützer: Andreas Krings, Jan Ulrich Hasecke

Antrag:

hiermit bitten wir, Andreas Krings, Jan Ulrich Hasecke und Alexander Reintzsch um die Freigabe von 76 Euro für die gemeinsam mit Remscheid erstellten Direktkandidaten-Flyer. Die Flyer werden inklusive aller Nebenkosten 126 Euro bei Flyeralarm kosten, wovon Remscheid die restlichen 50 Euro übernehmen wird.

Wir bitten zudem Carsten die Bestellung für uns auszulösen. Die Lieferadresse wird zusammen mit den Druckdaten bekannt gegeben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, kai, Michele, Dennis, Dine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Antrag auf Flyer aus VKV Essen-Budget

Datum:

  • 24. April 2012

Antragsteller:

  • Daniel Cipa

Unterstützer: Mathias Bock, Hartmut Müller

Antrag:

hiermit beantragen wir Kostenübernahme für: 15000 image 6 seiter( 316,79) 10000 programm 10 seiten (407,93) 1000 Buttonrohlinge (70,-) insgesammt in Höhe von 794,72 aus dem VKV-Budget Essen. Der Antrag wird unterstützt von Mathias Bock, Hartmut Müller und Daniel Cipa. Mit der Beschaffung der Flyer beauftragen wir Carsten Trojan, die Buttonrohlinge werden vor Ort gekauft.

Beschreibung:

das fehlende Budget im VKV Essen von ca. 30 Euro wird ganz zeitnah (heute Nacht)von Essenern Piraten gespendet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Dine, Alexander, kai, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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