NRW:2012-04-19 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.04.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.04.2012 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

Jörg Franke

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
19.04.2012 - 0
  • BAR-Kassenbestand 
19.04.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
19.04.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
19.04.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
19.04.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
19.04.2012 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

#38080 - Stammtisch Rhein-Erft-Kreis: Hier Protokoll vom 04.01.2012

Sehr geehrter Herr Schmallenberg,

sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf das Protokoll des Stammtisches vom 04.01.2012 von Herrn Hackenbroich http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Stammtisch/2012-01-04 möchten wir wie folgt Stellung nehmen und die sofortige Änderung fordern:

Mitglieder vom Stammtisch : Peter Hackenbroich , Friedhelm Bunk , Wolfgang Gerstenhöfer Gäste : Crew Kerpen mit Jannis Milios , Hans Achim Becker,Thorsten Schelian (Auch Mitglieder der Crew Kerpen: P.Hackenbroich + F. Bunk) 3 Mitglieder der abgespaltenen FWG Bedburg : Achim Krichel, Reinhold Deutz + 1 Bedburger , dessen Namen nicht mehr zu entziffern ist. (Wir haben nie behauptet oder sonst wie dargestellt, dass wir von der FWG Bedburg sind! ? Wir sind nicht und waren nie Mitglieder der FWG Bedburg) Andreas aus Horrem + 2 interessierte Bürger ?ohne Namensnennung und 2 Namen aus Datenschutzgründen entfernt 1) Es wird die Möglichkeit besprochen , ob es Sinn macht zum Erfahrungsaustausch andere Parteien zum Stammtisch einzuladen. 2) Informationen zum Infostand der Crew Kerpen 3) Was ist geplant zur Kommunalwahl 2014 im Rhein-Erft-Kreis? 4) Soll man 1 x im Monat einen Infostand in immer wechselnden Städten installieren ? 5) Es werden die Strukturen der Piratenpartei diskutiert , welche machen Sinn, welche sind hinderlich? 6)Die Möglichkeit zur sofortigen Wahl eines Verwaltungspiraten wird diskutiert. Die Bedburger Gäste möchten jetzt und sofort auf dem Stammtisch einen Verwaltungspiraten und sogar einen Kreisverband gründen! (Wir haben darauf hingewiesen, dass es sinnvoll ist Strukturen zu bilden und dass die anwesenden Mitglieder das selber wissen müssen was sie tun) Die Bedburger Gäste gehören einer abgespaltenen Minderheit der Freien Wähler in Bedburg an und erklären Sie hätten die Möglichkeiten mit dem politischen Geschäftsführer des LV NRW der Piraten schon diskutiert ! (Nochmals wir haben weder behauptet noch angedeutet, dass wir Mitglieder in der FWG sind ? wir waren nie und sind auch nicht Mitglieder der FWG, und wir haben mit dem politischen Geschäftsführer des LV NRW der Piraten gesprochen. Dieser wies darauf hin, schnellstens entsprechende Strukturen zu bilden ? nichts anderes haben wir gesagt.) Der Stammtisch lehnt diese ad hoc Aktion massiv ab und will sich bis zum nächsten Stammtisch ( 11.01.2012 , um 19:30 selber Ort) erst eingehend über die Formalita und über die Bedburger Gäste , die im übrigen keine Piraten sind (!) informieren. Na wir hoffen, dass Sie sich über uns informiert haben ? leider scheinbar erfolglos, da Sie so einen Quatsch schreiben. 7) Es wird über die Möglichkeit einer KV- Bildung im Rhein-Erft-Kreis diskutiert. 8) Es wird über die Möglichkeit einer Crew Bildung im/der Rhein-Erft-Kreis diskutiert. 9) Die Crew Kerpen informiert uns über den zukünftigen Twitteraccount der Crew und was auf diesem dann möglich ist , da das Piratenwicki und die Mailinglisten einfach nur eine Katastrophe zur Verständigung sind. 10) Die Bedburger Gäste verlassen uns ! Stimmt. 11) Eine sehr rege Diskussion setzt ein über den Verlauf des heutigen Abends! 12) Andreas aus Horrem informiert sich ausgiebig über die Piratenpartei. 13) Eine rege basispolitische Diskussion mit den Gästen aus Erftstadt runden diesen Abend ab. Nach Rücksprache mit den Anwesenden wird die Lokalität für den nächsten Stammtisch wiedergewählt. Es fanden sich keine Interessierten für einen anderen Ort oder eine andere Lokalität !? Als nächster Termin wird der 11.01.2012 , 19:30 im Huggi´s Bistro , Stiftstrasse 44 , 50171 Kerpen , Peter Hackenbroich Wir setzen Ihnen eine Frist zur Änderung oder für die Entfernung des gesamten Protokolls bis zum 23.03.2012. Andernfalls sehen wir uns gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten. Mit freundlichem Gruß

Anmerkung Alex:Ich habe das Protokoll vorläufig entfernt. Nach der Klärung des Sachverhalts werden wir es wieder publizieren. Hier wurden wohl Gäste auf dem Stammtisch als Mitglieder der FWG Bedburg aufgenommen, obwohl sie wohl keine sind. Da Stammtischprotokolle keinen offiziellen Charakter haben, spricht eigentlich nichts gegen eine Änderung bzw. die Namen rausnehmen. Alex wird aber nochmal Rücksprache mit den dortigen Büropiraten halten. => Stand heute?Ist noch aktuell, da aufgrund des laufenden Wahlkampfs derzeit einfach keine Zeit bleibt. Auf die nächste Sitzung verschoben. Claudia wird den Antragsteller zur nächsten Sitzung einladen. => am 14.4.12 per Mail eingeladen

Bezirksvertreters Robin Fermann

Titel = Antrag zur nächsten Vorstandssitzung bezgl. des Bezirksvertreters Robin Fermann Antragsteller = Christoph Tacke Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand bittet die Stadt Bielefeld, den Bezirksvertreter Robin Fermann nicht mehr als Vertreter der Piratenpartei Deutschland zu führen. Robin Fermann hat sein Mandat in der Bezirksvertretung Dornberg nicht über die Piratenpartei bekommen, sondern über die Partei Die Linke. Seine Äußerungen, die über Mailinglisten und über Facebook verbreitet wurden, widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei und es ist für sehr viele Mitglieder unerträglich, dass Robin noch als unser Bezirksvertreter geführt wird. Diskussion = Robin ist Mitglied der PP, wenn er entsprechend im Rat auftritt, kann der Vorstand wenig dagegen tun. Ordnungsmaßnahmen kann der LVor nicht einfach beschließen. Entweder müssen die Bielefelder Piraten sich öffentlich von ihm distanzieren oder aber ein PAV anstreben. Es gibt keine Ordnungsmaßnahme, die einem Mitglied das Ausüben eines Mandats untersagt. Die Bielefelder Stammtisch hat sich bereits öffentlich distanziert. AnmerkungDesVorstands = Das Thema an sich (nicht dieser Antrag) wird als Wiedervorlage in die nächste Sitzung übernommen. => Wiedervorlage am 19.04.2012. Claudia wird den Antragsteller zur nächsten Sitzung einladen.

Finanzantrag - 35406 - Reisekostenerstattung: Vortrag Piratenbüro

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann


Antrag:

Ahoi an den Vorstand, hier die Unterlagen für die Reisekostenerstattung bzw. für eine Beautragung für die Fahrt nach Siegen, um das Piratenbüro adäquat vorzustellen.


Diskussion:

Carsten fragt, ob sich jemand hier an eine Beauftragung für einen Vortrag bzw. eine Vorstellung des Piratenbüros in Siegen erinnert.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Anmerkung aus den Zuhörerraum: Es sollte doch bitte auch darauf geachtet werden, dass nicht nur das Modell des Büropiraten vorgestellt wird. Es stellt sich hier die Frage, ob hier im Interesse des Landesverbandes gehandelt wurde. Gabriel Heinzmann wird für die nächste Sitzung eingeladen und möge dann Stellung nehmen.
=> Wiedervorlage am 19.04.2012. Claudia wird den Antragsteller zur nächsten Sitzung nochmals einladen. => Erledigt, Einladung ist raus

Finanzantrag - 40€ Budget für Benzin

Datum:

  • 2. April 2012

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann-Jiménez

Unterstützer: Volker John & Andreas Graaf

Antrag:

wir haben zurzeit ein Auto geliehen bekommen, wo unser Infostand drin ist und wir mobil im Kreis bleiben. Da dadurch Kosten entstehen, hat sich Volker John bereit erklärt 40€ zu spenden und dies am Donnerstag zu überweisen mit dem Verwendungszweck das es für Benzin ist. Aus diesem Grunde beantrage ich 40€ aus dem vKV für Benzin –


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Hier herrscht noch Klärungsbedarf, der Antragsteller soll sich in der nächsten Sitzung hierzu äußern. Claudia wird ihn einladen. => erledigt, Einladung ist raus.

Aus dem Request Tracker

#45482: Wahlkampfkosten

Ahoi...

Ich bin Direktkandidat im Wahlkreis MK 123. In Lüdenscheid wird die Plakatierung durch eine Firma vorgenommen. Der Gesamtrechnugsbetrag beläuft sich auf 44,62€ brutto und soll bis zum 25.04.12 bezahlt sein. Soll ich die Rechnug direkt an LV Piraten NRW schicken lassen? -bitte infos...

Bis plötzlich

Michael Meyer

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kauf von 500 orangen Rosen

Datum:

  • 11. April 2012

Antragsteller:

  • Jochen Selgrad


Antrag:

hiermit stelle ich einen Antrag auf Genehmigung zum Kauf von 500 orangen Rosen a’ 0,12 € für unseren Wahlkampf. Gesamtbetrag: 60,- €

Beschreibung:

Die Blumen sollen als Wahlkampfwerbung am Infostand verteilt werden. Der Infostand ist für den 21.04.2012 in Pulheim geplant.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Verschiebungskosten Werbemittel

Datum:

  • 10. April 2012

Antragsteller:

  • Carsten


Antrag:

Bei der Bedarfsanalyse für die Werbemittel ist leider herausgekommen, dass die Bereiche die der Foti und ich uns ausgedacht haben, doch nicht ähnlich starken Bedarf haben. Deshalb müssen wir Imageflyer & Aufkleber zwischen den Lagerstätten verschieben, da sie bereits an die einzelnen Lagerstätten geliefert wurden.

Deshalb beantrage ich 250 Euro für die Verschiebung der Imageflyer & Aufkleber zwischen den einzelnen Lagerstätten. Das Budget ist bewußt höher angesetzt und ich rechne nicht mit einem vollen Verbrauch.

Die Einzelaufstellung kann ich gerne noch anhängen, wenn gewünscht.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Alexander, Michele, kai; Dine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Sipgate

Datum:

  • 11. April 2012

Antragsteller:

  • Kai


Antrag:

hiermit beantrage ich einen SipGateaccount für die Presse und den Vorstand. Das Paket heißt Sipgate Team 5 und kostet 22,95 im Monat plus Telefongebühren. Da es sich bei dem Anschluss zu allererst um einen Account handelt um angerufen zu werden, würde ich keine Flatrate ins Festnetz hinzubuchen. ich hoffe, der Anschluss wird tatsächlich fast ausschließlich für die Erreichbarkeit genutzt, sodas die Kosten die 30€ im Monat nicht übersteigen.

Grund für die Eile ist der Wegbruch der Presse-Sipgate-Nummer die wir bisher genutzt haben. Es lässt sich auch kein Ansprechpartner ausfindig machen, sodass wir aktuell davon ausgehen, dass der Account schlicht gekündigt/ausgelaufen ist. Den Account würde ich auf meine Adresse registrieren, um eine Düsseldorfer Telefonnummer zu gewährleisten, da ich das für elementar halte.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: kai, Alexander, Nadine, Jörg, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

ich muss nummern dazu buchen für 3,95/Monat, ohne das ist das nur ein Internes Ding. Also Umlaufbeschlusserweiterung auf 26,90€/Monat

Finanzantrag - Antrag für Ton Ausstattung auf dem LPT

Datum:

  • 9. April 2012

Antragsteller:

  • Ansgar Flack


Antrag:

bei meinem letzten Antrag hatte ich noch zwei Produkte rausgelassen, da ich davon noch nicht so die Ahnung hatte. Die Ahnung habe ich zwar immer noch nicht (vielleicht kann der Dennis ja was dazu sagen) aber ich beantrage hier mit für den LPT die Anschaffung von:

XLR Splitter aktiv (um das Signal vom Hallenmischpult weiter zu verteilen) 1x the t.racks DS2418 bei Thomann für 59€ (inkl. Versand) http://www.thomann.de/de/the_tracks_ds_2418.htm

XLR Splitter passiv (um Presse und Technik Ton Ausgänge zu bieten) 2x LSP-102 2-Kanal-3-fach-Line-Splitter für je 46,95€

XLR Kabel (weil das was ich beantragt hatte anscheinend nicht reicht) 3x Kabel MC-200, 20m,schwarz,XLR m/f,symmetr für je 14,50€

Macht zusammen 196€

Beschreibung:

nach langer Diskussion in der Ag Technik heute Abend, wurde die Entscheidung gefällt, das zu beantragen. Zweck dieser geräte: - versorgung des Streams mit Ton - Versorgung der Presse mit Ton

Elementare "Dinge" für unsere zukünftigen LPTs bei denen wir nicht, wie in Münster diese Technik gestellt bekommen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Kai, Michele, Alexander, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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