NRW:2012-04-05 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.04.2012

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 29.03.2012 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

Jörg Franke

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
05.04.2012 - 0
  • BAR-Kassenbestand 
05.04.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
05.04.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
05.04.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
05.04.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
05.04.2012 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

#38080 - Stammtisch Rhein-Erft-Kreis: Hier Protokoll vom 04.01.2012

Sehr geehrter Herr Schmallenberg,

sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf das Protokoll des Stammtisches vom 04.01.2012 von Herrn Hackenbroich http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Stammtisch/2012-01-04 möchten wir wie folgt Stellung nehmen und die sofortige Änderung fordern:

Mitglieder vom Stammtisch : Peter Hackenbroich , Friedhelm Bunk , Wolfgang Gerstenhöfer Gäste : Crew Kerpen mit Jannis Milios , Hans Achim Becker,Thorsten Schelian (Auch Mitglieder der Crew Kerpen: P.Hackenbroich + F. Bunk) 3 Mitglieder der abgespaltenen FWG Bedburg : Achim Krichel, Reinhold Deutz + 1 Bedburger , dessen Namen nicht mehr zu entziffern ist. (Wir haben nie behauptet oder sonst wie dargestellt, dass wir von der FWG Bedburg sind! ? Wir sind nicht und waren nie Mitglieder der FWG Bedburg) Andreas aus Horrem + 2 interessierte Bürger ?ohne Namensnennung und 2 Namen aus Datenschutzgründen entfernt 1) Es wird die Möglichkeit besprochen , ob es Sinn macht zum Erfahrungsaustausch andere Parteien zum Stammtisch einzuladen. 2) Informationen zum Infostand der Crew Kerpen 3) Was ist geplant zur Kommunalwahl 2014 im Rhein-Erft-Kreis? 4) Soll man 1 x im Monat einen Infostand in immer wechselnden Städten installieren ? 5) Es werden die Strukturen der Piratenpartei diskutiert , welche machen Sinn, welche sind hinderlich? 6)Die Möglichkeit zur sofortigen Wahl eines Verwaltungspiraten wird diskutiert. Die Bedburger Gäste möchten jetzt und sofort auf dem Stammtisch einen Verwaltungspiraten und sogar einen Kreisverband gründen! (Wir haben darauf hingewiesen, dass es sinnvoll ist Strukturen zu bilden und dass die anwesenden Mitglieder das selber wissen müssen was sie tun) Die Bedburger Gäste gehören einer abgespaltenen Minderheit der Freien Wähler in Bedburg an und erklären Sie hätten die Möglichkeiten mit dem politischen Geschäftsführer des LV NRW der Piraten schon diskutiert ! (Nochmals wir haben weder behauptet noch angedeutet, dass wir Mitglieder in der FWG sind ? wir waren nie und sind auch nicht Mitglieder der FWG, und wir haben mit dem politischen Geschäftsführer des LV NRW der Piraten gesprochen. Dieser wies darauf hin, schnellstens entsprechende Strukturen zu bilden ? nichts anderes haben wir gesagt.) Der Stammtisch lehnt diese ad hoc Aktion massiv ab und will sich bis zum nächsten Stammtisch ( 11.01.2012 , um 19:30 selber Ort) erst eingehend über die Formalita und über die Bedburger Gäste , die im übrigen keine Piraten sind (!) informieren. Na wir hoffen, dass Sie sich über uns informiert haben ? leider scheinbar erfolglos, da Sie so einen Quatsch schreiben. 7) Es wird über die Möglichkeit einer KV- Bildung im Rhein-Erft-Kreis diskutiert. 8) Es wird über die Möglichkeit einer Crew Bildung im/der Rhein-Erft-Kreis diskutiert. 9) Die Crew Kerpen informiert uns über den zukünftigen Twitteraccount der Crew und was auf diesem dann möglich ist , da das Piratenwicki und die Mailinglisten einfach nur eine Katastrophe zur Verständigung sind. 10) Die Bedburger Gäste verlassen uns ! Stimmt. 11) Eine sehr rege Diskussion setzt ein über den Verlauf des heutigen Abends! 12) Andreas aus Horrem informiert sich ausgiebig über die Piratenpartei. 13) Eine rege basispolitische Diskussion mit den Gästen aus Erftstadt runden diesen Abend ab. Nach Rücksprache mit den Anwesenden wird die Lokalität für den nächsten Stammtisch wiedergewählt. Es fanden sich keine Interessierten für einen anderen Ort oder eine andere Lokalität !? Als nächster Termin wird der 11.01.2012 , 19:30 im Huggi´s Bistro , Stiftstrasse 44 , 50171 Kerpen , Peter Hackenbroich Wir setzen Ihnen eine Frist zur Änderung oder für die Entfernung des gesamten Protokolls bis zum 23.03.2012. Andernfalls sehen wir uns gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten. Mit freundlichem Gruß

Anmerkung Alex:Ich habe das Protokoll vorläufig entfernt. Nach der Klärung des Sachverhalts werden wir es wieder publizieren. Hier wurden wohl Gäste auf dem Stammtisch als Mitglieder der FWG Bedburg aufgenommen, obwohl sie wohl keine sind. Da Stammtischprotokolle keinen offiziellen Charakter haben, spricht eigentlich nichts gegen eine Änderung bzw. die Namen rausnehmen. Alex wird aber nochmal Rücksprache mit den dortigen Büropiraten halten. => Stand heute?

Bezirksvertreters Robin Fermann

Titel = Antrag zur nächsten Vorstandssitzung bezgl. des Bezirksvertreters Robin Fermann Antragsteller = Christoph Tacke Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand bittet die Stadt Bielefeld, den Bezirksvertreter Robin Fermann nicht mehr als Vertreter der Piratenpartei Deutschland zu führen. Robin Fermann hat sein Mandat in der Bezirksvertretung Dornberg nicht über die Piratenpartei bekommen, sondern über die Partei Die Linke. Seine Äußerungen, die über Mailinglisten und über Facebook verbreitet wurden, widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei und es ist für sehr viele Mitglieder unerträglich, dass Robin noch als unser Bezirksvertreter geführt wird. Diskussion = Robin ist Mitglied der PP, wenn er entsprechend im Rat auftritt, kann der Vorstand wenig dagegen tun. Ordnungsmaßnahmen kann der LVor nicht einfach beschließen. Entweder müssen die Bielefelder Piraten sich öffentlich von ihm distanzieren oder aber ein PAV anstreben. Es gibt keine Ordnungsmaßnahme, die einem Mitglied das Ausüben eines Mandats untersagt. Die Bielefelder Stammtisch hat sich bereits öffentlich distanziert. AnmerkungDesVorstands = Das Thema an sich (nicht dieser Antrag) wird als Wiedervorlage in die nächste Sitzung übernommen.


Finanzantrag - 35406 - Reisekostenerstattung: Vortrag Piratenbüro

Datum:

  • 14. Januar 2022

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann


Antrag:

Ahoi an den Vorstand, hier die Unterlagen für die Reisekostenerstattung bzw. für eine Beautragung für die Fahrt nach Siegen, um das Piratenbüro adäquat vorzustellen.


Diskussion:

Carsten fragt, ob sich jemand hier an eine Beauftragung für einen Vortrag bzw. eine Vorstellung des Piratenbüros in Siegen erinnert.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Anmerkung aus den Zuhörerraum: Es sollte doch bitte auch darauf geachtet werden, dass nicht nur das Modell des Büropiraten vorgestellt wird. Es stellt sich hier die Frage, ob hier im Interesse des Landesverbandes gehandelt wurde. Gabriel Heinzmann wird für die nächste Sitzung eingeladen und möge dann Stellung nehmen.

Aus dem Request Tracker

#38380:Dietrich-Keuning-Haus Dortmund

der Toso bat mich euch nochmal die Rechnung fuers Dietrich-Keuning-Haus

in Dortmund zukommen zu lassen. Die Rechnung im Anhang ist von den Positionen dieselbe, bis auf die 148Eur fuer den Partyraum.

Bei Rueckfragen am besten direkt den Toso fragen ;-)

MfG Sandos

Anmerkung: Rechnungsbetrag 1266,12 EUR

#40343:DISPUTE-Eintrag für die Domain piratenpartei-gelsenkirchen.de

Lieber Vorstand in NRW,

die unten angefügte Mail z.K.

Der Antrag hat funktioniert, die Domain ist wieder bei der richtigen Stelle. Ich gebe als Admin-C jede Erklärung ab, die von der Partei/dem Vorstand gewünscht ist.

Wenn die Domain nicht mehr von Interesse ist/sein sollte, kann sie momentan noch ohne Kosten gelöscht werden.

Viele Grüße aus Kölle Dominik



Mit freundlichen Grüßen

Dominik Boecker Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht -- Lindenstraße 14 50674 Köln

Fon: 0221 - 924280-36 Fax: 0221 - 924280-37 http://rechtsanwalt-boecker.de/


Anfang der weitergeleiteten E-Mail:

> Von: recht@denic.de > Betreff: DISPUTE-Eintrag für die Domain piratenpartei-gelsenkirchen.de > Datum: 28. März 2012 16:58:48 MESZ > An: kanzlei@rechtsanwalt-boecker.de > Kopie: recht@denic.de > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > wie Sie wissen, bestand für die Domain > > piratenpartei-gelsenkirchen.de > > ein DISPUTE-Eintrag. Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Löschung der Domain ist nunmehr > der/die Inhaber/in des DISPUTE-Eintrages neue/r Domaininhaber/in geworden. > > Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Anhang. Das im Anhang aufgeführte Merkblatt ist nicht beigefügt, sondern unter > http://transit.denic.de/faltblatt.pdf aufrufbar. > > > Mit freundlichen Grüßen > > Rechtsabteilung DENIC eG

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Erneute Unterstützung Stopp ACTA Demo Bielefeld

Datum:

  • 15. Februar 2012

Antragsteller:

  • balli


Antrag:

Hiermit beantrage ich eine erneute Unterstützung der Stopp Acta Demo in Bielefeld am 25.02.2012 mit ca. 150 €.

Beschreibung:

Auch diesmal beteiligen sich Bündnis90/Grüne, Foebud und weitere.

Von den letzten genehmigten 150 € sind dank einer veranstaltungsbezogenen Spende nur € 76,02 benötigt worden. Den Restbetrag aus #33262 würde ich ebenso gerne zusätzlich zur Verfügung haben.

Hierzu kurz die Übersicht, die bereits auf dem postalischem Weg ist. Kosten für LKW und Flyer insgesamt € 157,61 veranstaltungesbezogene Spende € 81,59

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Streumittel

Datum:

  • 23. März 2012

Antragsteller:

  • Carsten


Antrag:

70.000 Signet Aufkleber = 2.261,63 Euro 70.000 Kugelschreiber = 14.161,00 Euro 21.000 Einkaufswagenchips = 2998,80 Euro 21.000 Buttons = 3.498,60 Euro 70.000 Luftballons mit Signet = 4.273,29 Euro 35.000 Ballonstäbe = 1.332,80 Euro 63.000 Modellierballons = 3.748,50 Euro 100 Ballonpumpen = 505,75 Euro 21.000 Feuerzeuge = 4.288,28 Euro Versandkosten = 500 Euro

37.568,65 Euro


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Alexander, Jörg, Dine, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Budget ACTA Demo

Datum:

  • 7. Februar 2012

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Nach Absprache mit Christoph und Hannes sende ich meine bereits geschriebene Mail direkt und stelle den Antrag uns für die Durchführung der ACTA-Demo € 150,00 zur Verfügung zu stellen.

LKW und Anlage, sowie notwendiger Kleinkram wird mehr Kosten als angenommen. Das bisherige Budget, bereitgestellt von ASTA, FoeBuD e.V und Bündnis90/Grünen wird nicht ausreichend sein.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Carsten, Michele, Kai
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Dringend: 280.000 Imageflyer

Datum:

  • 26. März 2012

Antragsteller:

  • Carsten


Antrag:

ich beantrage für jedes der sieben Bezirkslager 40.000 Imageflyer, insgesamt also 280.000 Flyer zu einem Preis von jeweils 815,34 Euro (insgesamt 5.707,38 Euro) zu bestellen. Der Bugetantrag beläuft sich damit auf 5.800 Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jörg, Dine, Carsten, Michele, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Beauftragung Akkreditierung LPT 2012.1

Datum:

  • 23. März 2012

Antragsteller:

  • Nadine


Antrag:

Hiermit beauftrage ich Carsten Trojahn, Jörg Franke, Christian Diedler und Arndt Heuvel mit der Akkreditierung auf dem LPT 2012.1

Gleichzeitig werden Fahrtkosten und Übernachtungskosten genehmigt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Erwerb des Kommentars zum Landeswahlgesetz NRW

Datum:

  • 23. März 2012

Antragsteller:

  • Alex


Antrag:

hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand NRW den Kommentar zur Landeswahlgesetzgebung kauft. Kostenpunkt 104 Euro ggf. zzgl. Versandkosten.

Das Werk heißt "Wahlen und Abstimmungen in Nordrhein-Westfalen". Autor ist Frank Bätge. ISBN 978-3-556-00627-6 Das Werk ist zur Zeit nur vorbestellbar und wir wohl in drei Wochen erscheinen. Es wird uns ggf. bei Widerspruchsverfahren zur Vorbereitung helfen.

Auch enthält es wertvolle Kommentare für andere auf Wahlen und Abstimmungen bezogene Fragen, die dem Landesverband bei seiner künftigen Arbeit hilfreich sein werden.


Diskussion:

http://shop.wolterskluwer.de/wkd/shop/shop,1/wahlen-und-abstimmungen-in-nordrhein-westfalen,978-3-556-00627-6,carl-link-kommunalverlag,8052/

Die Aufbewahrung soll beim Landesschiedsgericht sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, kai, Jörg, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Beauftragung Plakattransport Saarland -> NRW für Jürgen (Berlin)

Datum:

  • 22. März 2012

Antragsteller:

  • Andreas Graaf


Antrag:

mit Enno dem Schatzmeister aus Berlin, sowie mit dem Fahrer Jürgen habe ich soweit alles geklärt. Enno bräuchte nur noch eure Erlaubniss den Jürgen fahren zu lassen. Also ein kurzer Umlaufbeschluss z.B. würde es tun oder eine klare Aussage des Vorstandes, dass es ne tolle Sache ist und der Jürgen fahren soll.


Diskussion:

Nach telefonischer Rücksprache mit Andreas Graaf habe ich folgende Informationen erhalten.

Der angesprochene Jürgen ist in Berlin bekannt als Metal-Jürgen, bürgerlicher Name ist unbekannt. Der Schatzmeister LV Berlin hat ein Budget bereit gestellt von 1500 Euro, aus dem die Kosten für die Fahrt bestritten werden, sofern wir die Beauftragung aussprechen. Der Auftrag von Metal-Jürgen ist es die Wahlkampfplakate im Saarland abzuholen und an das Lager nähe Bonn zu bringen.

Es soll jemand aus dem Saarland nach NRW kommen... Das zahlt aber Berlin??? Wieso? Und wieso sollen wir dann eine Beauftragung beschließen?

Weil Berlin sonst nicht zahlt. Die haben in ihrem Vorstandsbeschluss die Klausel, dass eine Beauftragung aus NRW da sein muss.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Dennis. kai, Dine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - transparente Visitenkarten für Listenplätze 1-20' geändert

Datum:

  • 27. März 2012

Antragsteller:

  • Lukas Lamla, Alexander Reintzsch


Antrag:

Hiermit beantrage ich für die ersten 20 Listenkandidaten die Finanzierung von jeweils 250 transparenten Visitenkarten mit einer Budgetbereitstellung von 500 Euro. Die Kandidaten werden gebeten, so sie es sich finanziell leisten können jeweils 25 Euro an den Landesverband zu spenden um die Aufwendung kostenneutral zu halten.

Beschreibung:

Transparenz ist unser Geschäft und unser größtes Leitmotiv. Durch die Transparenten Visitenkarten wird das nochmals eingängig versinnbildlicht. Die Bestellung der Visitenkarten ist mehr als nur dringend, da es in den nächsten Tagen für diese Kandidaten zahlreiche Gespräche und Termine geben wird bei denen eine solche Karte dringend vorhanden sein sollte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Dine, Kai, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Antrag auf 4 Accesspoints als LPT-Ausstattung

Datum:

  • 3. April 2012

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich 4 Accesspoints Typ TL-WA801ND http://www.amazon.de/TP-Link-Netz-Access-Point-300Mb/dp/B003HVKTWI/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1333478707&sr=8-1 für die Kommunikationsausstattung unseres LPTs. Die Probleme mit den Funkgeräten auf dem letzten LPT haben gezeigt, dass es sinnvoller ist, auf eine punkt zu Punkt Kommunikation zu setzen. Dafür habe ich bereits einen Sterisk aufgesetzt und Ansgar Flack hat günstige IPTelefone getestet und beantragt. Für die mobile Kommunkation sollen SIP-Clients auf den persönlichen Mobiltelefonen zum Einsatz kommen. Diese Vorgehensweise haben wir bereits auf dem TDPA getestet. Um nun ein Autakres Netz für die mobile Kommunikation gestalten zu können, bedarf es autarker geräte, die sich im Besitz der AG-technik befinden. Die "normale" Wifi-Lösung wird hoffentlich weiterhin von Grumpy erledigt. Die geräte sind nach positivem bescheid bitte umgehend durch Nadine zu bestellen und an meine Adresse zu versenden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Kai, Dine, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt ein Budget von 120,- EUR. Hier reicht eine Genehmigung durch Dine aus

Finanzantrag - Hostings der Webseite www.piratenparteiduisburg.de

Datum:

  • 25. März 2012

Antragsteller:

  • Britta Söntgerath

Unterstützer: Hans Peter Weyer, Ulrich Scharfenort, Dirk Weil, Frank Leiendecker, Thorsten Georg

Antrag:

wir (Piraten: Hans Peter Weyer, Ulrich Scharfenort, Dirk Weil, Frank Leiendecker, Thorsten Georg) bitten hiermit um Genehmigung eines Hostings der Webseite www.piratenparteiduisburg.de für 12 Monate. Die Kosten werden sich auf99,32 € brutto belaufen.


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt ein Budget von 100,- EUR

Sonstiges

Mit der Bitte um Interesse, Berichterstattung und vor allem Unterschriften...

für die Rettung des Kulturradios und den öffentlich-rechtlichen

Programmauftrag!

www.die-radioretter.de

Herzliche Grüße, Initiative für Kultur im Rundfunk

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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