NRW:2012-04-05 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.04.2012

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Organisatorisches

• Datum: 05.04.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 29.03.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

05.04.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

05.04.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

05.04.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

05.04.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

05.04.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

05.04.2012 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

Bezirksvertreters Robin Fermann

Titel = Antrag zur nächsten Vorstandssitzung bezgl. des Bezirksvertreters Robin Fermann Antragsteller = Christoph Tacke Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand bittet die Stadt Bielefeld, den Bezirksvertreter Robin Fermann nicht mehr als Vertreter der Piratenpartei Deutschland zu führen. Robin Fermann hat sein Mandat in der Bezirksvertretung Dornberg nicht über die Piratenpartei bekommen, sondern über die Partei Die Linke. Seine Äußerungen, die über Mailinglisten und über Facebook verbreitet wurden, widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei und es ist für sehr viele Mitglieder unerträglich, dass Robin noch als unser Bezirksvertreter geführt wird. Diskussion = Robin ist Mitglied der PP, wenn er entsprechend im Rat auftritt, kann der Vorstand wenig dagegen tun. Ordnungsmaßnahmen kann der LVor nicht einfach beschließen. Entweder müssen die Bielefelder Piraten sich öffentlich von ihm distanzieren oder aber ein PAV anstreben. Es gibt keine Ordnungsmaßnahme, die einem Mitglied das Ausüben eines Mandats untersagt. Die Bielefelder Stammtisch hat sich bereits öffentlich distanziert. AnmerkungDesVorstands = Das Thema an sich (nicht dieser Antrag) wird als Wiedervorlage in die nächste Sitzung übernommen.

Finanzantrag - 35406 - Reisekostenerstattung: Vortrag Piratenbüro

Datum:

• 14. Januar 2022

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann

Antrag:

Ahoi an den Vorstand, hier die Unterlagen für die Reisekostenerstattung bzw. für eine Beautragung für die Fahrt nach Siegen, um das Piratenbüro adäquat vorzustellen.

Diskussion:

Carsten fragt, ob sich jemand hier an eine Beauftragung für einen Vortrag bzw. eine Vorstellung des Piratenbüros in Siegen erinnert.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands

Anmerkung aus den Zuhörerraum: Es sollte doch bitte auch darauf geachtet werden, dass nicht nur das Modell des Büropiraten vorgestellt wird. Es stellt sich hier die Frage, ob hier im Interesse des Landesverbandes gehandelt wurde. Gabriel Heinzmann wird für die nächste Sitzung eingeladen und möge dann Stellung nehmen.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Streumittel

Datum:

• 23. März 2012

Antragsteller:

• Carsten

Antrag:

70.000 Signet Aufkleber = 2.261,63 Euro 70.000 Kugelschreiber = 14.161,00 Euro 21.000 Einkaufswagenchips = 2998,80 Euro 21.000 Buttons = 3.498,60 Euro 70.000 Luftballons mit Signet = 4.273,29 Euro 35.000 Ballonstäbe = 1.332,80 Euro 63.000 Modellierballons = 3.748,50 Euro 100 Ballonpumpen = 505,75 Euro 21.000 Feuerzeuge = 4.288,28 Euro Versandkosten = 500 Euro

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37.568,65 Euro

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Alexander, Jörg, Dine, Michele
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Budget ACTA Demo

Datum:

• 7. Februar 2012

Antragsteller:

• Balli

Antrag:

Nach Absprache mit Christoph und Hannes sende ich meine bereits geschriebene Mail direkt und stelle den Antrag uns für die Durchführung der ACTA-Demo € 150,00 zur Verfügung zu stellen.

LKW und Anlage, sowie notwendiger Kleinkram wird mehr Kosten als angenommen. Das bisherige Budget, bereitgestellt von ASTA, FoeBuD e.V und Bündnis90/Grünen wird nicht ausreichend sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Carsten, Michele, Kai
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Dringend: 280.000 Imageflyer

Datum:

• 26. März 2012

Antragsteller:

• Carsten

Antrag:

ich beantrage für jedes der sieben Bezirkslager 40.000 Imageflyer, insgesamt also 280.000 Flyer zu einem Preis von jeweils 815,34 Euro (insgesamt 5.707,38 Euro) zu bestellen. Der Bugetantrag beläuft sich damit auf 5.800 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jörg, Dine, Carsten, Michele, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Beauftragung Akkreditierung LPT 2012.1

Datum:

• 23. März 2012

Antragsteller:

• Nadine

Antrag:

Hiermit beauftrage ich Carsten Trojahn, Jörg Franke, Christian Diedler und Arndt Heuvel mit der Akkreditierung auf dem LPT 2012.1

Gleichzeitig werden Fahrtkosten und Übernachtungskosten genehmigt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dine
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Erwerb des Kommentars zum Landeswahlgesetz NRW

Datum:

• 23. März 2012

Antragsteller:

• Alex

Antrag:

hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand NRW den Kommentar zur Landeswahlgesetzgebung kauft. Kostenpunkt 104 Euro ggf. zzgl. Versandkosten.

Das Werk heißt "Wahlen und Abstimmungen in Nordrhein-Westfalen". Autor ist Frank Bätge. ISBN 978-3-556-00627-6 Das Werk ist zur Zeit nur vorbestellbar und wir wohl in drei Wochen erscheinen. Es wird uns ggf. bei Widerspruchsverfahren zur Vorbereitung helfen.

Auch enthält es wertvolle Kommentare für andere auf Wahlen und Abstimmungen bezogene Fragen, die dem Landesverband bei seiner künftigen Arbeit hilfreich sein werden.

Diskussion:

http://shop.wolterskluwer.de/wkd/shop/shop,1/wahlen-und-abstimmungen-in-nordrhein-westfalen,978-3-556-00627-6,carl-link-kommunalverlag,8052/

Die Aufbewahrung soll beim Landesschiedsgericht sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, kai, Jörg, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Beauftragung Plakattransport Saarland -> NRW für Jürgen (Berlin)

Datum:

• 22. März 2012

Antragsteller:

• Andreas Graaf

Antrag:

mit Enno dem Schatzmeister aus Berlin, sowie mit dem Fahrer Jürgen habe ich soweit alles geklärt. Enno bräuchte nur noch eure Erlaubniss den Jürgen fahren zu lassen. Also ein kurzer Umlaufbeschluss z.B. würde es tun oder eine klare Aussage des Vorstandes, dass es ne tolle Sache ist und der Jürgen fahren soll.

Diskussion:

Nach telefonischer Rücksprache mit Andreas Graaf habe ich folgende Informationen erhalten.

Der angesprochene Jürgen ist in Berlin bekannt als Metal-Jürgen, bürgerlicher Name ist unbekannt. Der Schatzmeister LV Berlin hat ein Budget bereit gestellt von 1500 Euro, aus dem die Kosten für die Fahrt bestritten werden, sofern wir die Beauftragung aussprechen. Der Auftrag von Metal-Jürgen ist es die Wahlkampfplakate im Saarland abzuholen und an das Lager nähe Bonn zu bringen.

Es soll jemand aus dem Saarland nach NRW kommen... Das zahlt aber Berlin??? Wieso? Und wieso sollen wir dann eine Beauftragung beschließen?

Weil Berlin sonst nicht zahlt. Die haben in ihrem Vorstandsbeschluss die Klausel, dass eine Beauftragung aus NRW da sein muss.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Dennis. kai, Dine
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - transparente Visitenkarten für Listenplätze 1-20' geändert

Datum:

• 27. März 2012

Antragsteller:

• Lukas Lamla, Alexander Reintzsch

Antrag:

Hiermit beantrage ich für die ersten 20 Listenkandidaten die Finanzierung von jeweils 250 transparenten Visitenkarten mit einer Budgetbereitstellung von 500 Euro. Die Kandidaten werden gebeten, so sie es sich finanziell leisten können jeweils 25 Euro an den Landesverband zu spenden um die Aufwendung kostenneutral zu halten.

Beschreibung:

Transparenz ist unser Geschäft und unser größtes Leitmotiv. Durch die Transparenten Visitenkarten wird das nochmals eingängig versinnbildlicht. Die Bestellung der Visitenkarten ist mehr als nur dringend, da es in den nächsten Tagen für diese Kandidaten zahlreiche Gespräche und Termine geben wird bei denen eine solche Karte dringend vorhanden sein sollte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Dine, Kai, Michele
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

Mit der Bitte um Interesse, Berichterstattung und vor allem Unterschriften...

für die Rettung des Kulturradios und den öffentlich-rechtlichen

Programmauftrag!

www.die-radioretter.de

Herzliche Grüße, Initiative für Kultur im Rundfunk

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad