NRW:2012-03-22 - Protokoll Köln KV Direktkandidatenaufstellung LTW NRW 2012
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll Wahl der Direktkandidaten für die Kölner Wahlbezirke I - VII
Eckdaten
Was: Wahl der Direktkandidaten
Ort: OT-Vita Vitalisstraße 293, 50933 Köln Müngersdorf
Datum: Donnerstag, den 22.03.2012
Uhrzeit: 19:00h
Versammlungsbeginn: 19:27 Uhr
Versammlungsleiter
Roland John wird vorgeschlagen und ohne Gegenstimme akzeptiert
Ernennung des Wahlleiters und der Wahlhelfer
Wahleiter: Valentin Bückel Wahlhelfer: Reza Begi, Yvonne Plum
Protokollant
Hilmar Rauhe stellt sich als Protokollant zur Verfügung, später Robin Scheben
Weiterer Ablauf
- Zweifelt jemand die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers an? – Es gibt keine Einwände
- Lisa Gerlach und Andreas Gärtner werden als Zeugen für den ordnungsgemäßen Ablauf gewählt.
- Abstimmung über eine gemeinsame Aufstellungsversammlung: einstimmig beschlossen,dass Jeder für alle Kandidaten abstimmen darf: einstimmig angenommen.
- Roland John verliest die Geschäftsordnung.
- Wechsel des Protokollanten: Robin Scheben übernimmt ohne Einspruch die Protokollführung
- Antrag auf Änderung der GO (Streichung des GO Antrages- auf Vertagung eines Tagesordnungspunktes)– wurde mit überwiegender Mehrheit abgelehnt
- Abstimmung über GO – Einstimmig angenommen
- Tagesordnung wurde verlesen und angenommen
- Eröffnung der Wahl durch den Wahlleiter
Köln I, Wahlkreis 13
Thomas Brühl (Sleepy), Thomas Geffe und Dragan Majstorovic stellen sich zur Wahl 15) Vorstellung der Kandidaten Köln 1 16) Vorstellung Thomas Brühl Fragerunde Thomas Brühl „nach Konkreten Wahlkampfaktivitäten“ „Ich habe keine Ahnung von den Piraten, warum soll ich die Piraten wählen?“ „Warum denkst Du das Du in die Landespolitik gehörst?“ „Würdest Du die Revolution nur auf IT beziehen“ „Würdest Du dich für den Standort Köln für das Unternehmen Twitter einsetzen“ 17) Vorstellung Thomas Geffe Fragerunde Thomas Geffe „Was ist ein Kulturelles Skript?“(Wurde in der Vorstellung gebraucht) „Was ist der ÖPNV? Wieso sollte jemand etwas finanzieren, was er nicht nutzt?“ „Kannst du einen regionalen Vertrag nennen, der von NRW einseitig gebrochen wird?“ „Wie kann man die Einstellung von Gegnern des ÖPNV ändern?“ GO Antrag auf Schließung der Rednerliste durch den Versammlungsleiter keine Gegenstimmen „Du hast gesagt Du möchtest nicht in den Landtag, was würdest Du machen, wenn Du in den Landtag kommen würdest?“ „Befürwortest du eine 100% Wahlbeteiligung“
18) Frage ob Einwände gegen Pressefotos bestehen? – keine Gegenstimmen – Pressefotos werden zugelassen. 19) Rücknahme der Kandidatur von Dragan Majstorovic mit der Begründung der kompetenten Gegenkandidaten 20) Liste der Kandidatenvorstellung wird geschlossen Hinweis zur Akkreditierung 33 stimmberechtigte Piraten Hinweis, beim Verlassen des Sitzungsraumes muss der Stimmzettel abgegeben werden 21) 20:52 Uhr Unterbrechung der Sitzung 22) Fortsetzung der Sitzung um 21:00 Uhr 23) Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren vor 24) Erster Wahlgang Köln 1 25) Auszählung der Stimmen 26) Bekanntgabe des Ergebnisses des ersten Wahldurchganges durch den Wahlleiter Thomas Brühl wird mit 20 Stimmen gewählt Thomas Geffe erhält 13 Stimmen Thomas Brühl nimmt die Wahl an. 27) Zwei Teilnehmer verlassen die Versammlung
Köln II, Wahlkreis 14
29) Daniel Schwerd stellt sich zur Wahl Liste der Kandidaten wird durch den Wahlleiter geschlossen Vorstellung Daniel Schwerd 30) Fragen an den Kandidaten „Gibt es noch weitere Qualifikationen, die Dich als Kandidat auszeichnen“ „Ich bin Mutter alleinerziehend mit 2 Kindern, warum soll ich Piraten wählen?“ „Skizziere bitte was Du als Kandidat vor hast, um Stimmen zu gewinnen“ „Wir haben im Wahlkampf 2012 einiges gelernt, wie können wir das in ländlichen Wahlkreisen besser machen?“ Befragung von Daniel Schwerd durch den Wahlleiter beendet 31) Ein Teilnehmer ist zur Versammlung hinzugekommen 32) 32 Piraten sind akkreditiert 33) 1.Wahlgang Köln II Wahlkreis 14 Erläuterung des Wahlvorganges Schließung des Wahlvorganges durch den Wahlleiter 34) Auszählung der Stimmen 35) Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch den Wahlleiter 32 Stimmen wurden abgegeben alle waren gültig Daniel Schwerd wird mit 26 Stimmen gewählt Es gibt 6 Gegenstimmen Daniel Schwerd nimmt die Wahl an
Köln III, Wahlkreis 15
36) Köln III 37) Eröffnung der Kandidatenliste Schließung der Kandidatenliste durch den Wahlleiter; Zur Wahl stellen sich Daniela Kahrau, Michael (Mike) Nolte, Thomas Mitze und Babak Tubis 38) Vorstellung Daniela Kahrau 39) Antrag das alle Kandidatenvorstellungen vor der Fragerunde gemacht werden Der Vorschlag wurde angenommen 40) Vorstellung Thomas Mitze 41) Mike Nolte verzichtet auf seine Kandidatur mit Hinweis auf die Frauenqoute und empfiehlt Daniela Kahrau 42) Babak Tubis stellt sich vor 43) Eröffnung der Fragerunde durch den Wahlleiter Frage an die Kandidaten „Hast Du schon eine politische Vorgeschichte in anderen Parteien“ „Gibt es bei den Piraten Frauenpolitische Themen, wie würdet Ihr diese in den Landtag tragen?“ „Sind Geschlechterrollen wichtig? Oder sollte man diese überwinden?“ Direkte Frage an Thomas Mitze „Politik EEG, was bringst Du Landespolitich voran“ „Wie glaubt ihr speziell in der Rolle des Direktkandidaten die Piraten im Wahlkampf unterstützen zu können“ Direktfrage an Babak „Weißt du was eine CD-Klausel ist“ Direktfrage an Daniela „Was sind deine Kernbereiche?“ „In Ehrenfeld gibt es eine Arche? Wisst ihr was das ist und wo das ist? „Der Stadtbezirk ist mit circa 100.000 Einwohnern einer der größten Stadtbezirke Kölns? Nennt mir einige der Lokalzentren.“ „Könnte man von euch einen Einsatz für das Bürgerzentrum Ehrenfeld erwarten? Bzw. den Einsatz für ein anderes Bürgerzentrum/kulturelles Zentrum?“ 44) Ein stimmberechtigter Teilnehmer hat die Versammlung verlassen 45) Antrag auf Schließung der Rednerliste – Angenommen 46) Schließung der Rednerliste durch den Wahlleiter 47) „Glaubt Ihr man kann auch Menschen für die Piraten begeistern ohne alle Details zu kennen?“ „Am 31.03 hat die Piratenpartei eine Anti-Fracking Kampagne. Wer von euch kann mir sagen, was Fraking ist und warum die Piraten dagegen sind?“ „Wer von euch hat das Bundes-und Landesprogramm gelesen und verstanden?“ 48) Schließung der Fragerunde durch den Wahlleiter 49) Eröffnung des ersten Wahlgangs Köln III durch den Wahlleiter 31 Stimmen wurden abgegeben 1 davon ungültig Daniela Kahrau gewinnt die Wahl mit 18 Stimmen Thomas Mitzel 2 Babak Tubis erhielt 10 Stimmen Daniela Kahrau nimmt die Wahl an 51) Stimmberechtigte haben die Versammlung verlassen
Köln II, Wahlkreis 14
52) Köln IV 53) Eröffnung der Kandidatenliste durch den Wahlleiter Schließung der Kandidatenliste durch den Wahlleiter zur Wahl stellen sich Oliver Hemmelmann und Holger Kohl 54) Vorstellung von Holger Kohl 55) Vorstellung von Oliver Hemmelmann 56) Eröffnung der Fragerunde durch den Wahlleiter 57) „Findet Ihr es gut, dass Schulpolitik Ländersache ist? Wie sieht die perfekte Schulpolitik für euch aus?“ „Welchen Standpunkt vertretet ihr gegenüber der GEZ?“ „Was sind die lokalen Themen in Eurem Wahlkreis, die den Leuten unter dem Nagel brennen?“ „Was haltet Ihr von Dienstklassen?“ (Öffentlicher Dienst) „Habt Ihr eine Strategie um die nötigen Unterschriften für den Wahlkreis zusammen zu bekommen?“ „Würdet Ihr euch gegenseitig bei dem Sammeln von Unterschriften unterstützen?“ „Wo genau im Wahlkreis wohnt Ihr?“ „Wie würdet Ihr euren Wahlkampf gestalten?“ 58) Schließung der Fragerunde durch den Wahlleiter 59) 1. Wahldurchgang Köln IV Schließung des Wahldurchgangs durch den Wahlleiter 29 Akkreditierte Piraten haben Abgestimmt 1 Enthaltung Holger Kohl wurde mit 16 Stimmen gewählt Oliver Hemmelmann erhielt 12 Stimmen
Holger Kohl nimmt die Wahl an
59)1 Stimmberechtigter kehrt zur Versammlung zurück
1 Stimmberechtigter Pirat verlässt die Versammlung
Köln II, Wahlkreis 14
60) Köln V 61) Sebastian Wieloch stellt sich zur Wahl 62) Sebsatian Wieloch stellt sich vor 63) Fragerunde des Kandidaten „Wahlkampfaktionen?“ „Wärst du bereit zu den Taxiständen am Flughafen zu gehen?“ „Wie möchtest du vermeiden nur an Auswärtige zu kommen „(Touristen) 64) 23:05Uhr Unterbrechung der Versammlung durch den Wahlleiter 65) 23:10 Wiederaufnahme der Versammlung durch den Wahlleiter 66) 1 Wahldurchgang Köln V, Wahlkreis 17 Beendigung des Wahldurchgangs durch den Wahlleiter 29 akkreditierte Piraten haben Ihre Stimmen abgegeben davon eine Enthaltung Sebastian erhält 24 Ja Stimmen und 4 Gegenstimmen Sebastian Wieloch nimmt die Wahl an 67) Ein stimmberechtigter Pirat verlässt die Versammlung (28 verbleiben)
Köln II, Wahlkreis 14
68) Köln VI 69) Thomas Hegenbarth und Tim Scheuch stellen sich zur Wahl 70) Thomas Hegenbarth stellt sich vor 71) Tim Scheuch stellt sich vor 72) Der Wahlleiter eröffnet die Fragerunde „Wie alt seid Ihr?“ „Wie bereitet Ihr euch auf Eure Zukunft im Landtag vor?“ „Bringt Ihr eine besondere Qualifikation aus eurem Berufsleben mit, die Euch besonders für eure Kandidatur qualifiziert?“ „Wie gut seid ihr innerhalb des Gebietes und mit den Piraten landesweit vernetzt?“ Direkte Fragen an Tim Scheuch “Denkst Du das Deine Berufliche Erfahrung der Piratenpartei in bestimmten Themen nutzen könnte?“ „Wie ist eure Einstellung zum Karneval? Würdet ihr im Piratenkostüm losziehen?“ „Wie begegnet man Leuten, die gegenüber den Piraten Vorurteile haben?“ „Wie wollt ihr den Wählern in eurem Wahlkreis begegnen? Was wollt ihr für Themenvermitteln?“ Direkte Frage an Tim Scheuch „Warum bist du als echter Pirat heute in Anzug und Krawatte erschienen?“ „Was würdet Ihr an der Arbeitsweise der IHK ändern?“ 73) Schließung der Fragerunde durch den Wahlleiter 74) 1 Wahldurchgang Köln VI, Wahlkreis 18 75) Auszählung der Stimmen 28 Piraten haben Ihre Stimme abgegeben Thomas Hegenbarth gewinnt die Wahl mit 18 Stimmen Tim Scheuch bekommt 10 Stimmen Thomas Hegenbarth nimmt die Wahl an 76) Ein akkreditier Pirat verlässt die Versammlung
Köln II, Wahlkreis 14
77) Köln VII, Wahlkreis 19 Stefan Ficke stellt sich zur Wahl 78) Stefan Fricke stellt sich vor 79) Fragerunde Stefan Fricke „Was hälst Du als Alt-Pirat von dem Wahlprogramm 2010?“ „Wo wohnst Du?“ „Hast du bestimmte lokale Themen?“ „Wie denkst du über eine Trennung zwischen Kirche und Staat?“ 80) 1 Wahlgang Köln VII Schließung der Stimmabgabe durch den Wahlleiter 27 Piraten haben abgestimmt 1 Nein Stimme 26 Ja Stimmen Stefan Fricke nimmt die Wahl an 81) Abschluss der Wahlgänge durch den Wahlleiter 82)Der Versammlungsleiter schlägt vor Lisa Hanna Gerlach und Andreas Gärtner zu Vertrauenspersonen zu machen – keine Gegenstimmen 83) Sonstiges zum Ablauf der Wahl 84)Der Versammlungsleiter stellt Fragen nach Bedenken zur Wahl – Es gab keine Bedenken 85) Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung am 23.03.2012 um 0:06Uhr
Unterschrift Versammlungleiter Unterschrift Protokollant
