NRW:2012-03-08 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.03.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.03.2012 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Wiedervorlage

Prozedere für Infostände

Der Landesvorstand NRW der Piratenpartei Deutschland unterstützt und ermutigt die Durchführung von Informationsständen und anderen Aktionen, die Mitglieder für die Piratenpartei durchführen. Somit wird jedem Mitglied das Recht eingeräumt Informationsstände im Rahmen der Ziele der Piratenpartei durchzuführen.

Alle Handelnden in Zusammenhang mit der Einrichtung und Unterhaltung von Informationsständen und anderen Aktionen der Piratenpartei LV NRW, welche der behördlichen Genehmigung oder Anzeige/Anmeldung bedürfen, gelten als durch den Landesvorstand für den jeweiligen Einzelfall "Beauftragte" der Piratenpartei NRW. Die Handelnden sind verpflichtet, die Absicht zur Einrichtung und Unterhaltung von Infoständen oder der vorgenannten, genehmigungspflichtigen Aktionen vor behördlicher Beantragung bzw. Anzeige/Anmeldung dem Landesvorstand anzuzeigen. Die "Beauftragung" besteht in denjenigen Fällen nicht, in denen der Landesvorstand die Ausrichtung nach erfolgter Anzeige ausdrücklich untersagt.

Diese Anzeigepflicht gegenüber dem Landesvorstand ist im Falle von Informationsstand erfüllt durch den Eintrag im Wiki, in allen anderen Fällen ist der Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand @ piratenpartei - nrw . de zu unterrichten.

Termine von Informationsständen werden im NRW-Kalender veröffentlicht und sind über diesen Weg dem Vorstand mitgeteilt.

Dies dient der Entlastung des Landesvorstandes und beschleunigt gleichzeitig den Ablauf.

Die entsprechende Eingabemaske wird noch bereitgestellt und bekannt gegeben. Bis dahin gilt die Anzeige per E-Mail.

Beschluss des Vorstands
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Antragsstatus = vertagt

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

      wird nachgereicht

Alexander Reintzsch

      wird nachgereicht

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

Jörg Franke

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
08.03.2012 - 0
  • BAR-Kassenbestand 
08.03.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
08.03.2012 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
08.03.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
08.03.2012 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
08.03.2012 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

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Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Finanzantrag des Stammtisch Monheim

Datum:

  • 4. März 2012

Antragsteller:

  • Volker John

Unterstützer: Karl-Heinrich Lange (Monheim), MacGyver1977 (Monheim), Supertramp2000Monheim) und Sundancer

Antrag:

Der Stammtisch Monheim am Rhein hat am 01.03.2012 durch die Mitglieder Karl-Heinrich Lange (Monheim), http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:MacGyver1977 (Monheim), http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Supertramp2000 (Monheim) und http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sundancer (Hilden) beschlossen die Summe von 50 € aus dem Budget des Virtuellen Kreisverbandes Mettmann zu beantragen.

Das Geld wird für den Kauf des Monheimer Maskottchen "Stofftier Gans Schnatti" http://www.marke-monheim.de/service-dienstleistung/monheimer-souvenirs-.html im Wert von 4,50 € sowie für Gebühren (10,50 € pro Genehmigung) für mindestens 4 Infostände in Monheim im Jahr 2012 benötigt.

Beschreibung:

Das Stofftier wird als Piraten Maskottchen für den Stammtisch Monheim, Infostände in Monheim und ähnliche Aktionen mit Augenklappe usw. ausgestattet.

Es wird versucht die Kosten für Infostand Genehmigungen durch das bündeln von Anträgen möglichst gering zu halten.Da die Satzung NRW es nicht vorschreibt, gibt es kein Protokoll in dem der Beschluss der Piraten festgehalten ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

Formale Kriterien (§4.4 FO-NRW) sind erfüllt. Zweckbindung für Partei ist gegeben.

Finanzantrag - Angebot Vertragsverlängerung

Datum:

  • 5. März 2012

Antragsteller:


Antrag:

Antrag auf Vertragsverlängerung zu den u.a. Konditionen

Beschreibung:

wie heute nachmittag besprochen bieten wir ihnen übergangsweise die folgenden Konditionen an:

- Verlängerung des bisherigen Vertrages bis 14.06.2012 bei gleichbleibender Leistung

- Wahlweise zu je 179 € Monatlich oder 477 € für 3 Monate im Voraus (entspricht 159 €/Monat)

Alle Preise beinhalten bereits die derzeit gültige MwST von 19%.

Der Vertrag verlängert sich wie bisher nicht automatisch. Falls Sie es wünschen können wir hiervon aber auch abweichen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag zur nächsten Vorstandssitzung bezgl. des Bezirksvertreters Robin Fermann

Datum:

  • 5. März 2012

Antragsteller:

  • Christoph Tacke


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand bittet die Stadt Bielefeld, den Bezirksvertreter Robin Fermann nicht mehr als Vertreter der Piratenpartei Deutschland zu führen.

Beschreibung:

Begründung: Robin Fermann hat sein Mandat in der Bezirksvertretung Dornberg nicht über die Piratenpartei bekommen, sondern über die Partei Die Linke. Seine Äußerungen, die über Mailinglisten und über Facebook verbreitet wurden, widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei und es ist für sehr viele Mitglieder unerträglich, dass Robin noch als unser Bezirksvertreter geführt wird.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Unterstützung der FSFE als NGO:

Datum:

  • 6. März 2012

Antragsteller:

  • Grumpy


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, den Antrag zur Zulassung zu Infoständen der FSFE auf Landesebene: (Zulassung der FSFE für Infostände: (Die FSFE hat entschieden gerne auf Anfrage einen Infostand zu LPTs oder BPTs der "Piratenpartei" oder "jeglicher anderen Partei ähnlicher Struktur & Zielen durch Infostände zu unterstützen".) eventuelle Kosten werden separat pro Veranstaltung ausgehandelt - es geht um das Prinzip).

Beschreibung:

Moin lieber Landesvorstand, liebe mitlesenden Piraten,

http://documentfreedom.org/

aus irgendeinem Grund bekam ich eine persönliche Mail vom NRW-Vorstand bzgl. des "Document Freedom Day 2012" in Bezug auf eine Einladung der "Free Software Foundation Europe e.V.".

Nach mehreren Treffen und Gesprächen mit dem "Fellowship" der FSFE (Free Software Foundation Europe) bezüglich der Anfrage der Unterstützung durch die 'Piraten' des "Document Freedom Day 2012" kann ich 'nur' feststellen, daß alle Ideen & deren Satzung absolut satzungskonform zu denen der "Piratenpartei NRW" sind.

Anträge (evtl. nicht satzungskonform, ich hoffe auf Mitarbeit anderer Piraten, die jetzt hier nicht drinstehen, falls es zur Ablehnung kommen sollte.)

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Unterstützung des #DFD12

Datum:

  • 6. März 2012

Antragsteller:

  • Grumpy


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, den DFD12 (Document Freedom Day) laut Satzung der Piratenpartei Deutschland zu fördern ODER unterstützen.

Beschreibung:

s.o.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Banner & Link auf der Homepage zum DFD12

Datum:

  • 6. März 2012

Antragsteller:

  • Grumpy


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, auf der NRW-Homepage prägnant oder unprägnant IR-Gend-WO ein Banner zum DFD12 unterzubringen & zu verlinken (siehe http://documentfreedom.org/) .

Beschreibung:

s.o.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Lokale Strukturen zum DFD12

Datum:

  • 6. März 2012

Antragsteller:

  • Grumpy


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, alle Unterstrukturen bzgl. des DFD12 nicht nur zu informieren, sondern zum DFD12 zu lokalen Aktionen zu motivieren (z.B. lokale Pages verlinken zu http://documentfreedom.org).

Beschreibung:

s.o.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Alle Piraten NRW halten Vorträge/Infostände ab

Datum:

  • 6. März 2012

Antragsteller:

  • Grumpy


Antrag:

Falls zum http://documentfreedom.org lokal zum DFD12 lokal Veranstaltungendurchgeführt werden, trägt nach Beschluss vor genanntem Termin das Land die Kosten nach Abwägung der Gesamtkosten.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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