NRW:2012-03-08 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.03.2012

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Organisatorisches

• Datum: 08.03.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

• Alexander Reintzsch
• Kai Schmalenbach

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 08.03.2012 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Prozedere für Infostände

Der Landesvorstand NRW der Piratenpartei Deutschland unterstützt und ermutigt die Durchführung von Informationsständen und anderen Aktionen, die Mitglieder für die Piratenpartei durchführen. Somit wird jedem Mitglied das Recht eingeräumt Informationsstände im Rahmen der Ziele der Piratenpartei durchzuführen.

Alle Handelnden in Zusammenhang mit der Einrichtung und Unterhaltung von Informationsständen und anderen Aktionen der Piratenpartei LV NRW, welche der behördlichen Genehmigung oder Anzeige/Anmeldung bedürfen, gelten als durch den Landesvorstand für den jeweiligen Einzelfall "Beauftragte" der Piratenpartei NRW. Die Handelnden sind verpflichtet, die Absicht zur Einrichtung und Unterhaltung von Infoständen oder der vorgenannten, genehmigungspflichtigen Aktionen vor behördlicher Beantragung bzw. Anzeige/Anmeldung dem Landesvorstand anzuzeigen. Die "Beauftragung" besteht in denjenigen Fällen nicht, in denen der Landesvorstand die Ausrichtung nach erfolgter Anzeige ausdrücklich untersagt.

Diese Anzeigepflicht gegenüber dem Landesvorstand ist im Falle von Informationsstand erfüllt durch den Eintrag im Wiki, in allen anderen Fällen ist der Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand @ piratenpartei - nrw . de zu unterrichten.

Termine von Informationsständen werden im NRW-Kalender veröffentlicht und sind über diesen Weg dem Vorstand mitgeteilt.

Dies dient der Entlastung des Landesvorstandes und beschleunigt gleichzeitig den Ablauf.

Die entsprechende Eingabemaske wird noch bereitgestellt und bekannt gegeben. Bis dahin gilt die Anzeige per E-Mail.

Beschluss des Vorstands

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

Antragsstatus = vertagt

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

08.03.2012 - 0

• BAR-Kassenbestand

08.03.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

08.03.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

08.03.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

08.03.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

08.03.2012 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Finanzantrag des Stammtisch Monheim

Datum:

• 4. März 2012

Antragsteller:

• Volker John

Unterstützer: Karl-Heinrich Lange (Monheim), MacGyver1977 (Monheim), Supertramp2000Monheim) und Sundancer

Antrag:

Der Stammtisch Monheim am Rhein hat am 01.03.2012 durch die Mitglieder Karl-Heinrich Lange (Monheim), http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:MacGyver1977 (Monheim), http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Supertramp2000 (Monheim) und http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sundancer (Hilden) beschlossen die Summe von 50 € aus dem Budget des Virtuellen Kreisverbandes Mettmann zu beantragen.

Das Geld wird für den Kauf des Monheimer Maskottchen "Stofftier Gans Schnatti" http://www.marke-monheim.de/service-dienstleistung/monheimer-souvenirs-.html im Wert von 4,50 € sowie für Gebühren (10,50 € pro Genehmigung) für mindestens 4 Infostände in Monheim im Jahr 2012 benötigt.

Beschreibung:

Das Stofftier wird als Piraten Maskottchen für den Stammtisch Monheim, Infostände in Monheim und ähnliche Aktionen mit Augenklappe usw. ausgestattet.

Es wird versucht die Kosten für Infostand Genehmigungen durch das bündeln von Anträgen möglichst gering zu halten.Da die Satzung NRW es nicht vorschreibt, gibt es kein Protokoll in dem der Beschluss der Piraten festgehalten ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

Formale Kriterien (§4.4 FO-NRW) sind erfüllt. Zweckbindung für Partei ist gegeben.

Finanzantrag - Angebot Vertragsverlängerung

Datum:

• 5. März 2012

Antragsteller:

• Kai Schmalenbach

Antrag:

Antrag auf Vertragsverlängerung zu den u.a. Konditionen

Beschreibung:

wie heute nachmittag besprochen bieten wir ihnen übergangsweise die folgenden Konditionen an:

- Verlängerung des bisherigen Vertrages bis 14.06.2012 bei gleichbleibender Leistung

- Wahlweise zu je 179 € Monatlich oder 477 € für 3 Monate im Voraus (entspricht 159 €/Monat)

Alle Preise beinhalten bereits die derzeit gültige MwST von 19%.

Der Vertrag verlängert sich wie bisher nicht automatisch. Falls Sie es wünschen können wir hiervon aber auch abweichen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag zur nächsten Vorstandssitzung bezgl. des Bezirksvertreters Robin Fermann

Datum:

• 5. März 2012

Antragsteller:

• Christoph Tacke

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand bittet die Stadt Bielefeld, den Bezirksvertreter Robin Fermann nicht mehr als Vertreter der Piratenpartei Deutschland zu führen.

Beschreibung:

Begründung: Robin Fermann hat sein Mandat in der Bezirksvertretung Dornberg nicht über die Piratenpartei bekommen, sondern über die Partei Die Linke. Seine Äußerungen, die über Mailinglisten und über Facebook verbreitet wurden, widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei und es ist für sehr viele Mitglieder unerträglich, dass Robin noch als unser Bezirksvertreter geführt wird.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad