NRW:2012-02-09 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.02.2012 [1]

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 09.02.2012

26.01.2012

26.01.2012 Link zum Piratenpad]

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 26.01.2012 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Wiedervorlage

#31646 Ihre Einladung zum Forum d'Avignon Ruhr

Hi,

Kurzfassung: Forum d'Avignon Ruhr am 08./09.03.2012. Das Forum d'Avignon ist ein Forum der Medien- und Kreativwirtschaft, zumindest politisch relativ hochkarätig besucht. Ansonsten keine Ahnung wie relevant. Notfalls kann ich da hin, eigentlich bin ich aber bereits überlastet. Zudem muss ja nicht alles vom Bund übernommen werden, ihr braucht die Connections ja auch ;-) Frage daher: Will einer von euch? Ist leider zeitlich eilig geworden, wobei ich die erste Einladung von denen nie erhalten habe *schulterzuck* Falls ihr nicht wollt oder könnt sagt bitte Bescheid. Grüße,

Sebastian

Michele setzt sich mit Sebastian in Verbindung, ob und wer vom Landesvorstand dorthin fährt. Die Einladung richtet sich wohl an Funktionsträger. Michele klärt ab, ob nicht auch ein Basismitglied hinfahren kann. => aus dem Protokoll vom 26.1.2012 übernommen

Newsaggregator Meltwater

Jetzt zwei Wochen getestet. Lohnt sich in jedem Fall für die Pressebeobachtung!!1!elf!!! Leider will sich kein anderer LV anschließen, Hauptgrund ist wohl das abwarten auf den FU in der Bundespresse... Einstimmig dafür: Michele, Kai, Achim, im Zuge eigentlich die ganze AGÖA. Den meisten Landesverbänden ist es wohl zu teuer. Eine Auskunft über die def. Kosten kann Kai geben, der aktuell im Urlaub ist. => aus dem Protokoll vom 26.1.2012 übernommen

Neue Verwaltungssoftware (Carsten)

übernommen aus der Sitzung vom 26.01.2012, Sachstandsinfo

Hallo zusammen,

der Landesvorstand NRW hat in seiner gestrigen Sitzung zum Thema "neue Mitgliederverwaltungssoftware auf Bundesebene" einen Antrag an Euch verfasst - https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-01-26_-_NRW_Vorstand#Neue_Verwaltungssoftware_.28Carsten.29.

Er lautet: "Reaktivierung des CiVi und die Wiederherstellung des aktuellen Datenbestandes im CiVi. Erprobungsphase von zwei Monaten für das neue Tool im Parallelbetrieb."

Die Begründung ist denkbar einfach. Wir trauen dem neuen Tool nicht und sind wenig erfreut, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt schon fast zwei Wochen keine Mitglieder mehr aufnehmen können. Wir bekommen ständig Anfragen von Antragstellern und es wird langsam wirklich peinlich denen immer wieder sagen zu müssen, dass wir als Internetpartei solche Schwierigkeiten mit der Einführung eines neuen Tools haben.

Ausserdem glauben wir NICHT an die fehlerfreie funktionsweise von Anfang an und bemägeln auch das Fehlen einer Testinstanz. Es wäre fahrlässig die Software sofort in den produktiven Betrieb zu nehmen und am Ende dann festzustellen, dass sie unsere Bedürfnisse (aus Sicht der GenSek's) nicht abdeckt.

Wischt diesen Antrag nicht einfach vom Tisch, denkt über die Möglichkeit eines Parallelbetriebs bitte ernsthaft nach.

Danke & Gruss

Carsten Trojahn

Antrag an den BuVo am 27.01.2012 erfolgt, keine Rückmeldung bis zum 07.02.2012

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

Jörg Franke

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
09.02.2012

26.01.2012 - 0

  • BAR-Kassenbestand 
09.02.2012

26.01.2012 - 000.000,00 €

  • GLS - Giro-Konto 
09.02.2012

26.01.2012 - 000.000,00 €

  • GLS - Zinsertragskonto 
09.02.2012

26.01.2012 - 000.000,00 €

  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
09.02.2012

26.01.2012 - 000.000,00 €

  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
09.02.2012

26.01.2012 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#33140 HITS4KIDS Kinderfeste im Ruhrgebiet

an drei Standorten werden im Ruhrgebeit im Jahre 2012 große Kinderfeste

stattfinden.

12. / 13. Mai 2012 - Oberhausen, HITS4KIDS am Centr//O//.

15. / 16. September 2012 - Gelsenkirchen, RUHRKINDERFESTzum Weltkindertag im Nordsternpark

29. / 30. September 2012 - Essen, HITS4KIDSauf dem Kennedyplatz in Kooperation mit Essen Marketing und verkaufsoffenem Sonntag

Zahlreiche Firmen, Verbände, Organisation, gemeinnützige Vereine, etc. kommen an diesen Tagen zusammen, um im Pott Großveranstaltungen für Kinder zu gestalten.

Schließlich ist das Ruhrgebiet die größte Metropolenregion in Deutschland, die größten Kinderfeste müssten also hier sein, wo sonst !

-) Seien Sie bitte doch ein Teil dieser einmaligen Feste und

entwicklen eine Aktion für die Kinder vor Ort.

Die Feste stehen unter der Schirmherrschaft der renommierten Sir Peter Ustinov Stiftung, Medienpartner sind BILD Ruhrgebiet, Lokalkompass sowie das Familienmagazin ruhrpottKIDS. www.ruhrpottkids.com <http://www.ruhrpottkids.com>

HITS4KIDS ist der einzige Tourveranstalter von Kinderfesten in Deutschland und gestaltet Kinderfeste seit 2005, unsere Termine 2012 und weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Webseite www.hits4kids.de <http://www.hits4kids.de>.

Für Vereine, Verbände und gemeinnützige Organisationen ist die Teilnahme kostenfrei.

Es würde uns sehr freuen, wenn wir Sie bei einem oder mehreren Fest(en) mit einer Aktion für Kinder begrüssen könnten und stehen Ihnen gerne für

weitere Informationen am Besten via Email zur Verfügung.

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Stopp ACTA - Antrag auf Budget für Kundgebung am 11.2.

Datum:

  • 3. Februar 2012

Antragsteller:

  • andreas mehrtens


Antrag:

hiermit beantrage ich für den Kreisverband Düsseldorf ein Budget in höhe von 2000€ für die Durchführung der Kundgebung "Stopp ACTA" am 11.2.2012. Das Geld soll für die Anmietung einer Bühne mit Tonanlage sowie für Werbemittel verwendet werden.

Beschreibung:

Aufgrund des Umstandes, dass das Interesse an der Kundgebung erheblich über unseren Erwartungen liegt und diese nun als überregionales Ereignis zu betrachten ist, benötigen wir zusätzliche Mittel, um eine angemessene Durchführung zu ermöglichen.

Kostenschätzung: Bühne + Tonannlage, Miete und Aufbau : 1200€ Mobile Stromversorgung : 300€ Werbemittel : 300€

Zwischensumme : 1800€ Sicherheitsreserve : 200€

Summe : 2000€

Nicht benötigte Mittel werden zurücküberwiesen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Erwerb von 2000 Kaperbriefen "für Infostände/Wahlkampf, Stadt Herne

Datum:

  • 8. Februar 2012

Antragsteller:

  • Rouven Recksick


Antrag:

Hiermit beantrage ich, Rouven Recksick, für die aktiven Piraten der kreisfreien Stadt Herne ein Budget von 100€, gebunden für den Erwerb von 2000 Exemplaren des "Kaperbriefs" (Aktuelle Ausgabe Urheberrecht oder spätere Ausgabe, falls diese Vergriffen).

Beschreibung:

Die Piraten in Herne verfolgen eine aktive Lokalpolitik, unterstützt mit einer möglichst dauerhaften Präsens mit Infoständen in der Öffentlichkeit (Fußgängerzone). Für die gute und Informative Ausstattung dieser Infostände sind die gedruckten Kaperbriefe eine gute Möglichkeit, schnell und nachhaltig über uns und unsere Ziele zu informieren.

Dieser Antrag orientiert sich am Antrag von Toso vom 13.01.2012, Beschlossen in der letzten Vorstandssitzung (Sonstiger Antrag - Erwerb von 4.000 Kaperbriefen).

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Stopp ACTA - Antrag auf Budget für die Unterstützung der Demo Aachen gegen ACTA am 11.2.

Datum:

  • 8. Februar 2012

Antragsteller:

  • Kai Baumann


Antrag:

hiermit beantrage ich für das Piratenbüro Aachen 150,00 € zur Unterstützung der Initiative "Aachen gegen ACTA" der wir als Piratenpartei angehören

Beschreibung:

Die Initiative "Aachen gegen ACTA", einem breiten Bündnis von Parteien, NGO's und Aachener Schüler und Studenten, der wir als Unterstützer angehören, benötigt zur Ausrichtung der Demonstration Material wie Flyer, T-Shirts für Ordner und anderes. Diese würden wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Antrag auf Reisekostenerstattung

Datum:

  • 1. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich die Erstattung der Fahrtkosten für meine heutige (1.2.2012) Fahrt nach Düren

Beschreibung:

Die Strecke ist insgesamt etwa 160km. Ziel ist es mit den Dürenern ins Gespräch zu kommen, den aktuellen Stand der Dinge in Düren abzuklopfen und die Idee mit dem Stadion zu diskutieren.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - DRINGEND für die Demo: Finanzantrag Megaphon

Datum:

  • 8. Februar 2012

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann-Jiménez


Antrag:

zurzeit sind bei Pearl wieder Megaphone reduziert und für die DEMO böte es sich am (ACTA Demo 11.02.2012) – dabei belaufen sich die Kosten 29,90€ + 4,90€ Versand also 34,80

Beschreibung:

Da es dringend ist, bitte ich um einen zügigen Beschluss und die Möglichkeit in Betracht zu ziehen durch einen anderen Vorstand, das ganze genehmigen zu lassen. Da der Schatzmeister ein Budget selbst bedienen kann, wenn ein Vorstand zustimmt.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Auskunft über Moderatoren der NRW-INFO-Mailingliste

Datum:

  • 27. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

die NRW-Info-Moderatoren handeln satzungswidrig und verweigern das Veröffentlichen von Mails, welche explizit in der Strukturordnung vorgeschrieben sind. Daher beantrage ich die sofortige Offenlegung aller Moderatoren, die Benennung dieser auf der Seite der Mailingliste, die Schulung der Moderatoren im Umgang mit der Satzung und der Mailingliste und das baldige Beenden der Moderation dieser systemrelevanten Liste

Beschreibung:

Sollte ein weiterer Fall wie der mir bekannte auftreten, so werde ich eine Klage vor dem Landesschiedgericht einreichen. So geht das einfach nicht.

Im konkreten Fall wurde die Einladung zur Gründung einer Organisationseinheit nicht durchgelassen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die Satzung

http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung#SO3.1

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme Wahlkampfunterstützung Saarland

Datum:

  • 6. Februar 2012

Antragsteller:

  • Simone Brand


Antrag:

ich werde am 25.Februar 2012 ein Rhetorikseminar für die Listenkandidaten Saarland abhalten. Ort: Saarbrücken

Ich beantrage im Rahmen der Wahlkampfunterstützung Saarland eine Kostenübernahme meiner Fahrt- und Übernachtungskosten, zumindestens jedoch der Fahrtkosten.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Antrag auf Finanzierung für 1000 Kaperbriefe

Datum:

  • 4. Februar 2012

Antragsteller:

  • Robert Stein


Antrag:

Ich beantrage die Finanzierung von 1000 Kaperbriefen stellvertretend für die Piraten aus Hamm.

Beschreibung:

die Piraten aus Hamm haben endlich wieder eine Größe an Aktiven erreicht, in der effektive kommunalpolitische Arbeit möglich ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Wahlkampfhilfe fürs Saarland - 10.000 Euro

Datum:

  • 30. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage dem Saarland ein zinsloses Darlehn in Höhe von 10.000 Euro zu gewähren. Die Rückzahlung sollte langfristig in Auge gefasst werden.

Beschreibung:

Sie möchte die 10.000 Euro gerne haben. Werbemittel werden wohl aus "einer Hand" von Berlin kommen, samt Webseite. Es wurden für rund 1.100 Euro auch bereits Werbemittel bestellt.

Das Saarland verfügt derzeit über 18.500 Euro auf dem Konto und 700 Euro Barmittel. Da wir bereits im Januar die 10.000 Euro Wahlkampfhilfe aus Berlin zurückbekommen haben, wäre ich sehr dafür, diese nun direkt ans Saarland durchzureichen.

Der Vorteil für uns an dieser Stelle wäre, dass wir das Geld am Ende zurück bekommen und somit keine "Investitionen" tätigen würden. Anderes als bei den bereits beschlossenen 1.500 Euro für die Fahrtkosten. Was übrigens auch sehr vom Saarland begrüßt wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Michele, Alexander, Kai, Dine, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt ein zinsloses Darlehn in Höhe von 10.000,- Euro an das Saarland.

Finanzantrag - Flyer gegen ACTA

Datum:

  • 31. Januar 2012

Antragsteller:


Antrag:

hiermit beantrage ich aus den Mitteln der AG Werbemittel NRW 10.000 Flyer zu ACTA zu beschaffen und 5000 Stück davon zu gleichen Teilen an die in NRW stattfindenden (großen) Demos zu verteilen und zwar direkt nach Wareneingang. Für den Versand der Flyer trägt der Landesverband die Kosten. Der Landesverband stellt dafür ein Maximalbudget von 500 Euro zur Verfügung.

Beschreibung:

Begründung Wir benötigen diese Flyer so schnell wie möglich im Umlauf und so ortsgebunden um die Demonstrationsorte wie möglich um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen. Die Flyer werden ab Mitte dieser Woche (KW 5) über die Vorständeliste (Bund) verbreitet und sollen dann umgehend in Druck gegeben werden können, damit keine unnötige Verzögerung entsteht.

Die 500 Euro werden wahrscheinlich nicht aufgebraucht, aber sind wohl notwendig um sicher zu stellen, dass der Beschluss gültig wird. Oder irre ich mich da? Meiner Schätzung nach wird der Druck etwa 200 Euro kosten, DIN A5 beidseitig mit Expresslieferung.

Für die bekannten Demostandorte, Düsseldorf und Dortmund soll erfragt werden, ob dort jemand bereit steht die Flyer abzuholen, um sie ggf. noch an diesem Wochenende unters Volk zu bringen. Toso und Oliver sollten da mal angesprochen werden.

Diskussion:

Begründung Wir benötigen diese Flyer so schnell wie möglich im Umlauf und so ortsgebunden um die Demonstrationsorte wie möglich um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen. Die Flyer werden ab Mitte dieser Woche (KW 5) über die Vorständeliste (Bund) verbreitet und sollen dann umgehend in Druck gegeben werden können, damit keine unnötige Verzögerung entsteht.

Die 500 Euro werden wahrscheinlich nicht aufgebraucht, aber sind wohl notwendig um sicher zu stellen, dass der Beschluss gültig wird. Oder irre ich mich da? Meiner Schätzung nach wird der Druck etwa 200 Euro kosten, DIN A5 beidseitig mit Expresslieferung.

Für die bekannten Demostandorte, Düsseldorf und Dortmund soll erfragt werden, ob dort jemand bereit steht die Flyer abzuholen, um sie ggf. noch an diesem Wochenende unters Volk zu bringen. Toso und Oliver sollten da mal angesprochen werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Kai, Carsten, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt die Beschaffung von 10.000 ACTA Flyern zu einem Maximalbudget von 500,- EUR.

Finanzantrag - Nachdruck des NRW Flyers (Wer sind die Piraten)

Datum:

  • 1. Februar 2012

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage den Nachdruck von 25.000 Stk des sog. NRW Flyers

Beschreibung:

Der Nachdruck wird nötig, da der Lagerbestand auf 0 sinkt. Die hohe Stückzahl resultiert aus der extrem gestiegenen Nachfrage. Bei den Kosten rechne ich mit rund 412 Euro wenn wir dieses Produkt nehmen - http://www.flyeralarm.com/de/produkte/128/faltblaetter/135g-bilderdruck-glaenzend/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz.

Kleine Korrektur, der Preis beträgt für 25.000 Stück 539,12 Euro. Der andere Preis war für 20.000 Flyer. Ich habe wohl schief geguckt in der Tabelle.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Alexander, Michele ,Kai
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt die Bestellung von 25.000 NRW Flyern zum Preis von 539,12 EUR.

Sonstiges

Wahlkampf Saarland (Carsten)

zur Info aus dem Protokoll der letzten Sitzung hier nochmal übernommen.

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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