NRW:2012-01-12 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.01.2011

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Organisatorisches

• Datum: 12.01.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 29.12.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

12.01.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

12.01.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

12.01.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

12.01.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

12.01.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

12.01.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#28670 - Werbung

Hallo liebe Piratenpartei,

Habe über die Medien von eurem Parteitag gehört und muss feststellen, dass ihr in unserem Gebiet noch eine große Unbekannte seid.

Um auch im Kreis Düren bekannter zu werden, habe ich folgenden Vorschlag für euch:

Unser Fussballverein, die SG Germania Burgwart Bergstein /Brandenberg, ist einer der drei erfolreichsten Fussballvereine im Kreis Düren.

Die Nr.1 sind wir schon im Bereich Zuschauerzahlen ( >250-400 ) und Bandenwerbung.

Von mir kam nun auf unserer letzten Vorstandssitzung der Gedanke, da unser Stadionname momentan noch zu vergeben ist, euch den Vorschlag zu unterbreiten,

unserem Stadion den Namen : Piraten - Arena ( Gemeinde Hürtgenwald/ Kreis Düren) zu geben.

Somit hätten wir einen coolen Stadionnamen und ihr würdet bei jedem Heimspiel von unserer Mannschaft in den Dürener/ Aachener Zeitungen erwähnt.

Bin mir sicher, daß das Ganze in den Dürener/Aachener Medien für Furore sorgen wird und über weitere Aktionen noch ausbaufähig wäre.

Über eine positive Rückmeldung würden wir uns alle freuen.

=> aus Datenschutzgründen wurde der Name entfernt

#28964 - Anfrage Volontariat

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben bewerbe ich mich als Volontär zur Nachwuchsführungskraft für die Piraten Partei. Im Anhang finden Sie meine ausführlichen Daten.

Parallel bin ich unter den unten angebenen Kontaktdaten erreichbar.

Schon jetzt sehe ich Ihrer Antwort entgegen und verbleibe für heute,

=>Kontaktdaten aus Datenschutzgründen entfernt

#29740: Einladungsfrist für die Gründung eines Kreisverband

Die Crew Seidenstadt-Piraten und div. Mitglieder des Stammtisch in

Krefeld wollen im 1. Quartal 2012 den "Kreisverband Krefeld" gründen.

Wir sind uns aber nicht sicher, wie die Einladungsfrist für die Gründungsversammlung ist. In der Satzung findet man leider keine genaue

Auskunft. Wer kann mir hier entsprechend Auskunft geben?

=>übernommen aus dem letzten Protokoll

#29016: Beauftragung für den Bundesfinanzrat

Wir müssen für den Finanzrat zwei Vertreter ernennen, bis der LPT

andere wählen kann lt. neuer Finanzordnung.

Satzungs-FU und so!

Allgemeines =

LPT Ruhrcongress Bochum BPT 2012.X

von: matthias.bock

Monika hatte es ja bereits einmal angesprochen auf einer Vorstandssitzung im

letzten Jahr. Ich würde gerne eine Bewerbung für einen BPT in Bochum einreichen.

Nachdem das Angebot als solches erstellt wurde, haben Monika und ich versucht diese Idee auch in NRW anzutesten. Im Ruhrgebiet gab es keine einzige Gegenstimme, so sind uns der Rückhalt des KVs Bochum, des KVs Dortmund, des Stammtisches Essen und noch diverse positive Rückmeldungen aus Duisburg, Oberhausen und Bottrop sicher.

Darüber hinaus haben wir Unterstützungszusagen aus dem KV Köln, dem KV Wuppertal, dem KV Gütersloh und dem KV Hagen sicher. Leider haben wir keinerlei Rückmeldungen aus Münster erhalten, obwohl Sie mehrfach angeschrieben wurden. Mit dem KV Düsseldorf habe ich jetzt noch einmal Kontakt aufgenommen, aber es kann sein, dass sie ihre Bewerbung mit der Philipshalle aufrechterhalten wollen. Trotz alledem würde ich gerne den Standort Bochum als NRW-Standort präsentieren und bräuchte dazu einen Beschluss des Vorstands natürlich.

Darüber hinaus gibt es in Bochum die Möglichkeit einen zweiten kleineren Raum dazu zu mieten. Er ist im momentanen Angebot nur als Option enthalten. Dies würde den Piraten aber ermöglichen den ersten dezentralen Parteitag in der Geschichte der Partei abzuhalten. Die Räume sind autark, liegen aber Dicht beieinander und im gleichen Gebäude. Bei eventuellen Zwischenfällen gäbe es noch die Möglichkeit alle Personen aus dem zweiten kleineren Raum auf die Empore des großen Raumes zu leiten. Ausserdem ist die Internetanbindung in Bochum aufgrund der Lage zwischen dem Stadion und der Veranstaltungshalle „Starlight Express“ sehr gut. Daher werde ich erwähnen, dass es zwei Varianten der Bewerbung von Bochum geben wird. Für die zweite Variante werden Mehrkosten von ca. 10.000 Euro fällig, aufgesplittet auf 7.500 Euro Miete für den zweiten Raum und ca. 2.500 Euro für zusätzliche Technik an dem ganzen Wochenende.

Ein zweites Anliegen meinerseits wäre ein Meinungsbild im Vorstand zu der Frage, ob der Vorstand die Möglichkeit sieht einen Betrag X (Mein Vorschlag die Hälfte dieser Summe) als Unterstützung für die Erprobung eines dezentralen Parteitag zur Verfügung zu stellen. Hintergrund: NRW ist der zweitgrößte Landesverband innerhalb der Piratenpartei und würde damit zu den großen Profiteuren der Einführung eines dezentralen Parteitags zählen, da viele Mitglieder aus NRW weite Strecken zurücklegen müssen, um in entsprechender Anzahl an den Parteitagen überhaupt teilnehmen zu können. Für jedes Mitglied ist dies eine hohe Belastung, aber absolut betrachtet betrifft es NRW stärker als andere Verbände. Neben der entsprechenden Publicity als moderne Partei, würde es uns aber auch die Möglichkeit geben als mitgliederstarke Fraktion größeren politischen Einfluss parteiintern zu erhalten, je höher die Anzahl derer ist, die in Zukunft mitwählen können. Momentan herrscht ein Bias zwischen Mitgliederzahlen und Stimmberechtigten Teilnehmern auf einem BPT (siehe Statistik des letzten BPThttp://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.1). Es sollte im Interesse aller Basisdemokraten sein aus genannten Gründen dies zu ändern.

Fazit: Bochum ist in welcher Variante auch immer betrachtet eine gute Wahl. Der Rückhalt der Partei in NRW ist gegeben und liegt teilweise auch schriftlich bereits vor. Ich habe gelernt:“ Wer sich bewegt, wird angeschossen“. Jedoch wer nichts wagt, wird nicht gewinnen. Ich sag es ganz deutlich. Ich will einen dezentralen Parteitag in Bochum ausrichten. Die personelle Unterstützung in NRW für diese schwierige Aufgabe ist da. Jetzt muss man ein Zeichen setzen. Kosten dürfen nicht der entscheidende Faktor sein. Sollte sich der Landesverband NRW in Form des Vorstands dazu entscheiden entsprechende Mehrkosten zu reduzieren, sehe ich aus meiner Sicht kein Argument mehr diesen Vorschlag abzulehnen. Vielleicht überzeugt man noch mit dieser Entscheidung einen zweiten Mitgliederstarken Verband zur Unterstützung dieser Idee.

Gruß

Matthias a.k.a. MaBo

Angebot Lokation für LPT 121 am 21. 4. + 22.4.12

in Abstimmung mit den andren Crew-Mitgliedern habe ich ein Angebot beim Seidenweberhaus in Krefeld eingeholt. Wir sind von der Annahme ausgegangen

dass max. 500 Teilnehmer erwartet werden können, die Veranstaltung am Samstag um 10:00 Uhr beginnt und Sonntag um 18:00 Uhr endet, Freitag wäre der Aufbautag. In Unkenntnis des genauen Bedarfs habe ich gebeten, die Leistungen einzeln zu spezifizieren. So war unklar ob Beamertechnik, Nebenräume usw., gebraucht werden und wie es mit dem Personalbedarf aussieht. Den Budgetrahmen von 4T € hatte ich vorerst nicht erwähnt.

Achtung: Das Datum Juli 12 auf dem Angebot ist nur ein Platzhalter, sonst hätten die das Angebot nicht mit ihrem System rechnen können.

Herr Müller vom Seidenweberhaus hat den Termin (20.4.) 21.4. + 22.4.2012 manuell vorläufig geblockt und mich noch gebeten, dass ihr ihn möglichst kurzfristig informiert A) wenn sein Angebot sofort durch den Raster fällt, oder B) natürlich wenn er den Zuschlag erhielte.

Ahoi

Seidenpirat RichardG

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kostenübernahme RL Sitzung AG Bildung

Datum:

• 26. Dezember 2011

Antragsteller:

• toso

Antrag:

Daher beantrage ich, Torsten Sommer toso, dass der LaVor zustimmt die Kosten für den Versammlungsraum, inkl. Beamernutzung, am 22.01.2012, von 10-18 Uhr, von ca. 100 Euro zu übernehmen.

Beschreibung:

Die AG Bildung möchte sich am 22. Januar 2012, im wirklichen Leben treffen (Termin ist fix). Um dies tun zu können wird ein Versammlungsraum benötigt (das Kulturhaus TarantaBabu ist an diesem Tag belegt). Daher benötigt die AG ca. 100 Euro um hier -> http://staendigevertretungdortmund.de/ einen Versammlungsraum ohne Verzehrverpflichtung anzumieten.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands

Vorstand war nicht beschlussfähig.

Finanzantrag - Internet für das Piratenbüro in Aachen

Datum:

• 7. Januar 2012

Antragsteller:

• Udo Pütz

Antrag:

Abschliessen eines Internetvertrages für das Piratenbüro in Aachen

Beschreibung:

Es ist schon richtig peinlich (sorgt aber auch immer für einen "Aha!?"-Moment) wenn WDR oder Gäste kommen, als Pirat sagen zu müssen, im Büro gibt es kein Internet ;-)

Bei LPT in Soest haben wir kurz mit Michele gesprochen: er ist der Ansicht, Internet gehört mit zum Büro dazu.

Wir haben nach einem ISP geschaut mit möglichst kurzer Vertragslaufzeit und niedrigen Kosten. Vorschlagen würden wir damit

http://www.oechernetz.de/index.php?page=int_wlan 20€/Monat. Keine Vertragslaufzeit.

Der UMTS-Stick ist ein wenig Pfusch: nur in den ersten 2 Monaten hat man 5GB/Monat, danach nur noch 50MB/Monat. Der ist also nur für den Anfang da, wo Wlan u.U. noch hakt. Aber selbst die 50MB/Monat könnten bei Infoständen o.ä. interessant sein. Das Wlan würde im Büro aber passen, mehrere APs von denen werden gefunden und sind stark genug.

Bitte auch Kostenstelle benennen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Datum:

• 8. Januar 2012

Antragsteller:

• Ralf Meschke (Bootsmann)

Antrag:

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten für den Landesverband NRW durch den Vorstand schnellstmöglich.

Beschreibung:

Verweis auf: Bundesdatenschutzgesetz § 4f Beauftragter für den Datenschutz

(1) Öffentliche und nicht-öffentliche Stellen, die personenbezogene Daten automatisiert verarbeiten, haben einen Beauftragten für den Datenschutz schriftlich zu bestellen. Nicht-öffentliche Stellen sind hierzu spätestens innerhalb eines Monats nach Aufnahme ihrer Tätigkeit verpflichtet. Das Gleiche gilt, wenn personenbezogene Daten auf andere Weise erhoben, verarbeitet oder genutzt werden und damit in der Regel mindestens 20 Personen beschäftigt sind. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die nichtöffentlichen Stellen, die in der Regel höchstens neun Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen. Soweit aufgrund der Struktur einer öffentlichen Stelle erforderlich, genügt die Bestellung eines Beauftragten für den Datenschutz für mehrere Bereiche. Soweit nicht-öffentliche Stellen automatisierte Verarbeitungen vornehmen, die einer Vorabkontrolle unterliegen, oder personenbezogene Daten geschäftsmäßig zum Zweck der Übermittlung, der anonymisierten Übermittlung oder für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung automatisiert verarbeiten, haben sie unabhängig von der Anzahl der mit der automatisierten Verarbeitung beschäftigten Personen einen Beauftragten für den Datenschutz zu bestellen.

Soll heißen, der Landesverband hätte schon vor einiger Zeit einen DSB bestellen müssen.

Da ich davon ausgehe das der nächste Landesparteitag erst in 2012 stattfindet wäre das reichlich spät.

Außerdem ist zu beachten, dass die Parteien im Schnitt alle zwei bis drei Jahre von externen Stellen geprüft werden,

um ein unabhängiges Bild darzulegen. Die letzte Überprüfung war Anfang-Mitte 2009.

Typische Fragen die hier Aufkommen:

Welche Möglichen bietet die Piraten-Partei, online zu spenden? Wie sicher ist dieses Verfahren? Online-Spenden setzen voraus, dass sensible Daten, wie Kontonummern oder Kreditkartennummern, im Internet übertragen werden. Für die Erstellung der Spendenquittung sind außerdem die Daten des Spenders notwendig. Wird PayPal verwendet? Gibt es eine EV-SSL/SSL-Verschlüsselung?

Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet: Wie legt die Piraten-Partei ihren Besuchern offen, welche Daten erhoben werden und was mit diesen Daten geschieht? Werden Webstatistiken beim Besuch von Piraten-Webseiten erstellt? Wenn ja, sind diese Tools in Deutschland legal? Wird auf die Erstellung von Webstatistiken hingewiesen?

Welche Informationen werden bei Kontaktformularen abgefragt? Gibt es auf den Formular-Webseiten eine Datenschutzerklärung? Ist diese Datenschutzerklärung mit einem Klick erreichbar? Verfügt die Partei über ein öffentliches Verfahrensverzeichnis? Gibt es einen bestellten Datenschutzbeauftragten? Gibt es einen Nachweis der Sachkunde für diese Personen? Soweit ein paar typische Fragen, die eine außenstehende Person/Institution möglicherweise stellen würde.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Budget für den TdpA

Datum:

• 10. Januar 2012

Antragsteller:

• Monika Pieper

Antrag:

Ich beantrage ein Budget von maximal 60 € für den TdpA am 05.02.2012. Von diesem Geld sollen Suppenschalen, Kaffeebecher, Servietten etc. gekauft werden und, falls benötigt, Büromaterial.

Beschreibung:

Bitte auch Kostenstelle benennen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Piraten-Fracking-Faltblatt

Ahoi,

eine Gruppe von NRW-Piraten hat ein 6-seitiges Faltbatt zum Thema Fracking entworfen, das der AK Umwelt und Energie auf seinem mumble am 08.01.2012 noch einmal überarbeitet und angenommen hat. Protokoll dazu:

<https://wiki.piratenpartei.de/2012-01-08_-_Protokoll_des_Arbeitskreises_Umwelt_und_Energie_NRW>

Der Text ist fertig, Layout muss noch gemacht werden, der AK würde es gerne in seinem Namen herausgeben und beantragt die Finanzierung durch den Landesvorstand. Als Auflage 5.000 oder 10.000, wegen des großen Interesses am Thema auch in anderen Bundesländern ist das Blatt textlich so gehalten, dass es auch in anderen Landesverbänden benutzt werden kann.

Der Text von Zeile 7 bis 148 in diesem Pad:

<http://piratenpad.de/fracking-flyer-gesamt>

Ob und wie wir die Linkliste (Zeile 111) mit reinnehmen, hängt von der Entwicklung im Wiki ab (Übernahme des NRW-BP-Skins, Details werden mit darkwind abgesprochen).

Als V.i.S.d.P stehe ich wie im Text angegeben zur Verfügung, ich weiß nicht, wie die Vorgehensweise in einem solchen Fall ist, entweder muss der Landesvorstand da stehen oder sonst jemand mit ladungsfähiger Anschrift, der AK kann das glaube ich nicht sein. Ist nur eine

Formalität. Die Rechte an den Bildern sind geklärt und ok.

Anmerkung des Vorstands: Erstellung ist in Arbeit. Es muss kein Geld gesondert freigegeben werden. Es kann über die 20% Werbemittelbudget des Landes laufen.

Übergabe Rechenschaftsbericht 31.12.2012 in Köln möglich

inzwischen haben fast alle Kreisschatzmeister zugesagt, so dass die

Schulung wie angekündigt stattfinden wird.

Mit Nadine habe ich soeben vereinbart, dass ich auch die Rechenschaftsberichte 2011 wieder von allen Kreisverbänden in NRW einsammeln werde, um sie dann gesammelt bei Herrn Schölermann einzureichen.

Wer Porto sparen will, kann mir am 28.01.2012 einfach alles in die Hand drücken. Der offizielle Abgabetermin für Kreisverbände ist allerdings erst der 31.03.2012. Da ich ja ebenfalls in Hamburg wohne, kann ich die Unterlagen anschliessend gleich bei Herrn Schölermann abliefern.

Bis demnächst

Swanhild Goetze P.S. Nadine wird die Unterlagen der beiden KVs, die bereits zu ihr

unterwegs sind, an mich schicken.

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad