NRW:2011-12-01 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.12.2011

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Organisatorisches

• Datum: 01.12.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 17.11.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

01.12.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

01.12.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

01.12.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

01.12.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

01.12.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

01.12.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Spendeneinzahlung BPT

Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand?
Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011
Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen
Wir müssen auf die Aussage von Nadine warten. Es wird vertagt auf die nächste Sitzung.

#19240: Rückerstattung

zurückgestellt bis zur Klärung durch Nadine
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung => Klärung aufgrund technischer Probleme derzeit nicht möglich (20.10.2011)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kostenerstattung Verteilung Liederbücher - Lippe Crew

Datum:

• 30. November 2011

Antragsteller:

• Rolf Haberbeck

Antrag:

Kostenerstattung für Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten vom Kreis Lippe und im Kreis Höxter/Warburg, 
Betrag maximal 200 Euro, aus den dafür spezifizierten Finanzmitteln, 
die auf dem LPT NRW 2011.2 beschlossen wurden 
(Abstimmung am 20.11.2011, 14:46).

Für die Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten des Kreises Lippe sowie im Kreis Höxter/Warburg als 
Buchsendung per Post beantragt die Lippe Crew einen Betrag von maximal 200 Euro. 
Der exakte Betrag kleiner als 200 Euro hängt von der verbliebenen und nicht verteilten Menge der zu verteilenden Liederbücher ab. 
Aktuell sind nicht alle Liederbuchverteilungen erfasst. Cirka 190 Liederbücher sind noch nicht verteilt.


Begründung

Die Lippe-Crew hat die Verteilung der Liederbücher für die Kreise Lippe und Höxter/Warburg übernommen. 
Die Kreise Lippe und Höxter/Warburg entsprechen von der Fläche ungefähr dem Land Berlin. 
Im Kreis Höxter/Warburg gibt es keine organisierten Piraten, im Kreis Lippe gibt es ca. 6 aktive Piraten.

Trotz vielfacher Bemühungen ist es der Lippe-Crew nicht gelungen, alle Liederbücher zu verteilen. Berufliche und familiäre Verpflichtungen 
sowie schwacher ÖPNV sind einige Gründe für die Probleme mit der Verteilung der Liederbücher.
Die Lippe-Crew hat beschlossen, die nicht verteilten Liederbücher als Buchsendung per Post zu versenden. 
Porto und Umschlag werden pro Buchsendung den Betrag von 1 Euro nicht überschreiten.Bei maximal 200 
verbleibenden Liederbüchern und maximal 1 Euro Gesamtversandkosten pro Buch ergibt sich 
ein Betrag von insgesamt maximal 200 Euro (Buchsendung max. 500 g:0,85 Euro, Versandtasche pro Stück max. 0,15 Euro).

Die Verteilung der Liederbücher im Kreis Höxter/Warburg via Buchsendung kann als Grundlage für Öffentlichkeitsarbeit genommen werden, 
um im Kreis Höxter/Warburg Piraten zu organisieren.


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Anhang

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Auszug aus dem vorläufigen Protokoll des LPT NRW 2011.2

14:46 Antrag Alexander Reindsch, Finanzen Liederbücher
- "Hiermit beantrage ich für die Verteilung der noch nicht ausgelieferten Liederbücher an Kitas in NRW ein Budget in Höhe von 3000 Euro"
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede, angenommen
- Abstimmung: einstimmig angenommen
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Auszug aus dem Protokoll der Lippe Crew vom 17.11.2011

Liederbücher, Antrag auf Kostenerstattung für Verteilung

Der Antrag an den Landesvorstand NRW der Piraten ist nicht erfasst worden, trotz korrektem Eingangs. Er taucht nicht in der Agenda des Landesvorstands 
zum 03.11.2011 auf. 
Der Landesvorstand NRW der Piraten war auch zu dieser Sitzung nicht beschlussfähig. Der Antrag wurde wiederholt zum 17.11.2011 gestellt. 
Der Landesvorstand der Piraten NRW hat die Entscheidung in der Sitzung am 17.11.2011 vertagt (s. Anhang)

Rolf wird den Antrag wiederholt stellen. Es wird versucht, die Hintergründe für die Vertagung zu klären. Es erscheint der Lippe-Crew nicht verständlich, 
warum diese Vertagung stattgefunden hat angesichts der 
treuhänderischen Funktion des Landesvorstands NRW der Piraten hinsichtlich der finanziellen Mittel der Lippe-Crew. 
Vergleichbare Anträge der Lippe-Crew und anderer Unterorganisationen der Piraten NRW wurden bisher vom Landesvorstand NRW problemlos bewilligt. 
(4/0/0), (ja/nein/Enthaltung)

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Kostenübernahme Materialbeschaffung

Datum:

• 27. November 2011

Antragsteller:

• Ralf Gloerfeld

Antrag:

die AG Koordination Bergisches Land hat Beschlüsse gefasst, die eure Freigabe benötigt um sie umsetzen zu können.

ich habe alles in dem angehängten PDF zusammengefasst.

diese PDF könnt ihr auch als Rückmeldung nutzen, über welchen Kanal wir die Materialien beschaffen sollen.

https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/372002/212486/AG_Koordination_BGL_01.pdf</pre>

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Veröffentlichung der Mitgliederzahlen im Verwaltungsportal

Datum:

• 21. November 2011

Antragsteller:

• Daniel Düngel

Antrag:

Ich beantrage, dass die Mitgliederzahl der Piratenpartei NRW sortiert
nach Postleitzahlen veröffentlicht wird.

Begründung: Für die Arbeit vor Ort ist stets der aktuelle Mitgliedsstand
hilfreich. Eine Angabe von ~5 zu bestimmten Postleitzahlen bringt
nichts. In Oberhausen z.B. stehen bei den Postleitzahlen 46049 (7) und
46145 (6) konkrete Angaben. Bei fünf weiteren Postleitzahlen steht die
Angabe ~5. Die Mitgliederzahl in Oberhausen könnte anhand dieser
Veröffentlichung damit zwischen 13 und 38 Mitgliedern varrieren.
Hilfreich ist das nicht ...
Die praktizierte Pauschalisierung auf ~5 bei maximal 5 Mitgliedern in
einem PLZ-Bereich hat mit Datenschutz nichts zu tun und sollte
aufgehoben werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Crewsprecherliste vs. Organisationsliste

Datum:

• 21. November 2011

Antragsteller:

• Daniel Düngel

Antrag:

unsere neue Satzung spricht in der Strukturordnung von einer
Organisationsliste.

Ich beantrage hiermit kurzfristig die Organisationsliste zu erstellen
oder die bisherige Crewsprecherliste in diese überzuführen.

Eventuell ist es auch eine Überlegung wert, die Info UND die
Crewsprecherliste einzustampfen und diese Dinge alle über die neue
Organisationsliste laufen zu lassen.

"(2) Die Organisationsliste ist eine Mailingliste der Piratenpartei
Nordrhein-Westfalen. Sie dient nicht der Diskussion, sondern einzig dem
Informationsaustausch und der Koordination der Organisationseinheiten.
Die Organisationsliste wird archiviert und ist öffentlich lesbar."

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme NKF-Daten

Datum:

• 30. November 2011

Antragsteller:

• Matthias Bock

Antrag:

Hiermit stellen wir einen Antrag auf Kostenübernahme an den Landesvorstand NRW bei der Beschaffung von Daten nach dem Schema des 
„Neuen kommunalen Finanzmanagements“.
Nach der vorliegenden Auskunft der „Information und Technik Nordrhein-Westfalen“ (kurz IT.NRW) kostet ein Datensatz für alle 430 Kommunen 
2.254,24 Euro ohne Mehrwertsteuer. Diese Auskunft umfasst ca. 240.000 Datensätze. Dargestellt würde je Gemeinde jede Produktgruppe mit 
jeweils allen zugehörigen Ein- und Auszahlungsarten.

Ich selbst werde morgen natürlich in der Mumble-Sitzung den Vorschlag
vorstellen und erläutern.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme Seminar / Schulung NRW Schatzmeister

Datum:

• 1. Dezember 2011

Antragsteller:

• Schatzmeister Köln Babak Tubis

Antrag:

Antrag zur Übernahme der Kosten für Räumlichkeiten
für ein Seminar / eine Schulung der NRW-Schatzmeister

in Höhe von max € 200,-
incl. Beamer und Netzzugang vor Ort für alle Beteiligten.

Lehrende: Swanhild Götz (Schatzmeisterin Hamburg)
Thema der Schulung:
Bedienung und Umgang der Schatzmeistersoftware, sowie Abhandlung von Fragen.

Verpflegung wird vor Ort gestellt.
Der Betreiber rechnet mit jedem Teilnehmer separat ab.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Finanzantrag - Ausgaben vermerkt im Protokoll der Arbeitsgruppe Reederei

Datum:

• 23. Oktober 2011

Antragsteller:

• Volker John

Antrag:

Ich bitte um Kenntnisnahme und Genehmigung folgender Ausgaben.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-10-23_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Reederei#Ausgaben

Ausgaben:
Die AG Reederei NRW beantragt beim Vorstand NRW das er folgende Lagerhalle in Schwelm für die AG Reederei NRW anmietet.
Maximal 8 Quadratmeter werden für die AG Reederei NRW benötigt, die restlichen 15 Quadratmeter stehen dem ganzen Landesverband NRW zur Verfügung.
Die Anmietung des Lagers wird formell von der AG Koordination Bergisches Land und der Crew Wupperpiraten unterstützt.

Markgrafenstraße 6
58332 Schwelm

Kurze Beschreibung des Lagers
• 23 Quadratmeter
• 2,5 €/qm Netto Kalt + 1 €/qm Nebenkosten = 3,5 €/qm Warm = 80,5 €/ Monat Warm
• Kellerraum
• zugänglich mittels Lastenaufzug
• Anlieferung möglch über Rolltor mit Laderampe
• Hausmeister
• Zentralheizung
• Licht
• Strom
• Doppeltüre zum Lager
• 2-3 Schlüssel für Außentüren
• 1 Schlüssel für den Aufzug
• 3 Monate Kündigungsfrist

Der Mietvertrag wird dem Vorstand schnellstmöglich übergeben.

Aus den 3 Monaten Kündigungsfrist folgt, das der LVor für die ersten 4 Monate ein Budget von vorraussichtlich 322€ zur Verfügung stellen müsste.
Beim LPT 2011.2 beantragen wir ein Budget für die nächsten 6 Monate über voraussichtlich 483€.
Beim LPT 2012.1 wird dann für die nächsten 12 Monate ein Budget über vorraussichtlich 966€ beantragt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Ausgaben vermerkt im Protokoll der Crew Seidenstadt-Piraten

Datum:

• 24. November 2011

Antragsteller:

• Christof Grigutsch

Antrag:

Ich bitte um Kenntnisnahme und Genehmigung folgender Ausgaben:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-11-24_-_Protokoll_Crew_Seidenstadt-Piraten

Ausgaben:
Hiermit beantrage ich im Namen der Crew Seidenstadt-Piraten beim Vorstand der Piratenpartei NRW die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 300,- €.

Die Crew möchte für 200,- € eine Buttonmaschine (für verschiedene Größen) und Material (Rohlinge, SI-Nadeln, usw.) kaufen. Für 100,- € soll allgemeines
Büromaterial, Klemmbretter, ein Tischwimpel und ein Buch gekauft werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Budgetantrag Mettmann

Datum:

• 1. Dezember 2011

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jiménez

Antrag:

Ich möchte im Rahmen des Piratenbüros Mettmann ein Budget von 57€ beantragen, um davon für die hiesigen Büropiraten des Kreises Mettmann Andreas Graaf
und mich Gabriel Heinzmann-Jiménez Visitenkarten erstellen zu lassen, da wir öffentlich ansprechbar sein wollen und Kontakte so besser gewährleisten
können für etwaige Rückfragen. Die Auflage wäre jeweils 250 Stück also insgesamt 500. Da 100 Stück nur 3€ weniger kosten. 
Der Auftrag würde an: https://www.diedruckerei.de/ gehen und ist nach meiner eigenen Prüfung der kostengünstigste.

Des Weiteren stellt sich mir die Frage, ob ein Budget beantragt werden kann für den Druck der "Stammtischflyer", da die Stammtische sich immer mehr 
häufen, aber aufgrund der ständig ändernden Daten nicht ökonomisch wären, diese drucken zu lassen.

Darunter fallen auch Protokolle, Tagesordnung o.Ä. welche am Stammtisch in Papierform vorliegen sollten, da nicht jeder der anwesenden einen 
Laptop besitzt. Aus meiner Erfahrung in Ratingen muss ich sagen, dass nur 2-3 Leute einen Laptop mitbringen, was bei 20 Gästen unrentabel 
und unpraktikabel ist.

Aufgrund dessen werden diese vor Ort von uns ausgedruckt, was mit höheren Kosten verbunden ist. 
Ich persönlich besitze einen LED/Laserdrucker, sodass die Kosten auf ein minimales gesenkt werden können, allerdings empfinde ich es als 
wünschenswert, wenn die 30€ für den einen Toner (schwarz), der nur für die Piratenpartei genutzt, vom Landesverband getragen wird oder andere 
Alternativen aufgezeigt werden. Es wäre kein original Toner sondern eine günstigere Variante, die über Amazon bestellt werden würde und exakt auf 
29,99€ sich belaufen würde. Denkbar wäre auch eine Ausstattung wie in Wuppertal mit einem Drucker der dem Landesverband gehört.

Wenn man beide Rechnungen zusammenrechnet, ergibt sich ein Gesamtbudget von:

86,99€

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Werler Ratsfraktion + OV - Stand der Dinge

Am Rande des LPT wurde seitens mehrerer Mitglieder der linken Ratsfraktion das Gespräch mit einigen Piraten gesucht. In Laufe dieses Gesprächs wurde der Wunsch geäußert, die Linke zu verlassen und in die Piratenpartei einzutreten.

Nähere Infos und eine Sachstandsmeldung in der Sitzung

Datenschutzbeauftragter für die Piratenpartei NRW

Sachstandsmeldung und nähere Infos in der Sitzung

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad