NRW:2011-12-01 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.12.2011

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Organisatorisches

• Datum: 01.12.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 17.11.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

01.12.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

01.12.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

01.12.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

01.12.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

01.12.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

01.12.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Spendeneinzahlung BPT

Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand?
Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011
Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen
Wir müssen auf die Aussage von Nadine warten. Es wird vertagt auf die nächste Sitzung.

#19240: Rückerstattung

zurückgestellt bis zur Klärung durch Nadine
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung => Klärung aufgrund technischer Probleme derzeit nicht möglich (20.10.2011)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kostenerstattung Verteilung Liederbücher - Lippe Crew

Datum:

• 30. November 2011

Antragsteller:

• Rolf Haberbeck

Antrag:

Kostenerstattung für Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten vom Kreis Lippe und im Kreis Höxter/Warburg, Betrag maximal 200 Euro, aus den dafür spezifizierten Finanzmitteln, 
die auf dem LPT NRW 2011.2 beschlossen wurden 
(Abstimmung am 20.11.2011, 14:46).

Für die Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten des Kreises Lippe sowie im Kreis Höxter/Warburg als Buchsendung per Post beantragt die Lippe Crew einen Betrag von maximal 200 Euro. 
Der exakte Betrag kleiner als 200 Euro hängt von der verbliebenen und nicht verteilten Menge der zu verteilenden Liederbücher ab. 
Aktuell sind nicht alle Liederbuchverteilungen erfasst. Cirka 190 Liederbücher sind noch nicht verteilt.


Begründung

Die Lippe-Crew hat die Verteilung der Liederbücher für die Kreise Lippe und Höxter/Warburg übernommen. Die Kreise Lippe und Höxter/Warburg entsprechen von der Fläche ungefähr dem Land Berlin. 
Im Kreis Höxter/Warburg gibt es keine organisierten Piraten, im Kreis Lippe gibt es ca. 6 aktive Piraten.

Trotz vielfacher Bemühungen ist es der Lippe-Crew nicht gelungen, alle Liederbücher zu verteilen. Berufliche und familiäre Verpflichtungen sowie schwacher 
ÖPNV sind einige Gründe für die Probleme mit der Verteilung der Liederbücher.
Die Lippe-Crew hat beschlossen, die nicht verteilten Liederbücher als Buchsendung per Post zu versenden. Porto und Umschlag werden pro Buchsendung den Betrag von 1 Euro nicht überschreiten.Bei maximal 200 
verbleibenden Liederbüchern und maximal 1 Euro Gesamtversandkosten pro Buch ergibt sich 
ein Betrag von insgesamt maximal 200 Euro (Buchsendung max. 500 g:0,85 Euro, Versandtasche pro Stück max. 0,15 Euro).

Die Verteilung der Liederbücher im Kreis Höxter/Warburg via Buchsendung kann als Grundlage für Öffentlichkeitsarbeit genommen werden, um im Kreis Höxter/Warburg Piraten zu organisieren.


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Anhang

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Auszug aus dem vorläufigen Protokoll des LPT NRW 2011.2

14:46 Antrag Alexander Reindsch, Finanzen Liederbücher
- "Hiermit beantrage ich für die Verteilung der noch nicht ausgelieferten Liederbücher an Kitas in NRW ein Budget in Höhe von 3000 Euro"
- Diskussion des Antrages
- GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede, angenommen
- Abstimmung: einstimmig angenommen
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Auszug aus dem Protokoll der Lippe Crew vom 17.11.2011

Liederbücher, Antrag auf Kostenerstattung für Verteilung

Der Antrag an den Landesvorstand NRW der Piraten ist nicht erfasst worden, trotz korrektem Eingangs. Er taucht nicht in der Agenda des Landesvorstands zum 03.11.2011 auf. 
Der Landesvorstand NRW der Piraten war auch zu dieser Sitzung nicht beschlussfähig. Der Antrag wurde wiederholt zum 17.11.2011 gestellt. 
Der Landesvorstand der Piraten NRW hat die Entscheidung in der Sitzung am 17.11.2011 vertagt (s. Anhang)

Rolf wird den Antrag wiederholt stellen. Es wird versucht, die Hintergründe für die Vertagung zu klären. Es erscheint der Lippe-Crew nicht verständlich, warum diese Vertagung stattgefunden hat angesichts der 
treuhänderischen Funktion des Landesvorstands NRW der Piraten hinsichtlich der finanziellen Mittel der Lippe-Crew. Vergleichbare Anträge der Lippe-Crew und anderer Unterorganisationen der Piraten NRW wurden 
bisher vom Landesvorstand NRW problemlos bewilligt. (4/0/0), (ja/nein/Enthaltung)

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Kostenübernahme Materialbeschaffung

Datum:

• 27. November 2011

Antragsteller:

• Ralf Gloerfeld

Antrag:

die AG Koordination Bergisches Land hat Beschlüsse gefasst, die eure Freigabe benötigt um sie umsetzen zu können.

ich habe alles in dem angehängten PDF zusammengefasst.

diese PDF könnt ihr auch als Rückmeldung nutzen, über welchen Kanal wir die Materialien beschaffen sollen.

https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/372002/212486/AG_Koordination_BGL_01.pdf</pre>

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Werler Ratsfraktion + OV - Stand der Dinge

Am Rande des LPT wurde seitens mehrerer Mitglieder der linken Ratsfraktion das Gespräch mit einigen Piraten gesucht. In Laufe dieses Gesprächs wurde der Wunsch geäußert, die Linke zu verlassen und in die Piratenpartei einzutreten.

Nähere Infos und eine Sachstandsmeldung in der Sitzung

Datenschutzbeauftragter für die Piratenpartei NRW

Sachstandsmeldung und nähere Infos in der Sitzung

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad