NRW:2011-11-17 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.11.2011

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Organisatorisches

• Datum: 17.11.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 03.11.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Carsten Trojahn

Hallo zusammen,

ich möchte meinen Tätigkeitsbericht einmal etwas ausführlicher gestalten. Das liegt einmal an der Zeitspanne in der ich aus Zeitmangel keinen Bericht mehr geschrieben habe und es liegt an der interessanten Tätigkeiten, die ich in den letzten Wochen ausüben durfte.

Die Standartaufgaben werde ich wegen der Vielfältigkeit trotzdem wie gewohnt aufführen, aber sehr verkürzt:

Veranstaltungen & Termine

• Etliche Stammtischbesuche in verschiedenen Städten
• Sparkasse Mülheim (Mehrere Gespräche)
• Vorstandsbesuch bei den Piraten in Duisburg
• Etliche Termine bezgl. ÖPNV Konzept

Verwaltungs- & Routinearbeiten

• Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet
• Weiterentwicklung im Verwaltungsportal
• Kontinuierlicher Abgleich zwischen den Konten des LV und dem Datenbestand des

Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen - derzeit sehr viele

Werbemittel & Lagerarbeiten

• Lagerarbeiten / Lagerumzug (50% größeres Lager, trotzdem weniger Raummiete auf die Restlaufzeit)
• Bestellungen zusammengestellt und verpackt
• Bestellungen per DPD und persönlich zugestellt

Sonstiges

• Bundesweite Ausschreibung für einen Mobilfunkrahmenvertrag
• Gespräche mit Bewerbern für die Stellenausschreibungen

ÖPNV Konzept Mülheim

Diesen Teil möchte ich etwas ausführlicher darstellen, denn er hat sehr viel Zeit in den letzten Monaten in Anspruch genommen und auch sehr gute Resonanz in der Öffentlichkeit gebracht. Ist allerdings noch lange nicht abgeschlossen.

Wir haben in Mülheim vor einigen Monaten begonnen an einem eigenen ÖPNV Konzept für die Stadt zu arbeiten. Das wurde dringend notwendig, da die Verwaltung der Stadt durch den Kostendruck auf Abbau des aktuellen Angebots anstatt sinnvolle Investitionen für den Ausbau setzt.

Dazu haben sich in Mülheim aktive Piraten zusammengesetzt und auf einem komplett weißen Blatt begonnen zu planen. Die Ausarbeitung wurde erst auf dem lokalen Stammtisch entwickelt. Den ersten Entwurf haben wir dann der Mülheimer Bürger Initiative (MBI), drittstärkste Fraktion im Stadtrat, vorgestellt. Aus den guten Gesprächen resultierte dann in dem öffentlichen Bekenntnis zu unserem Buskonzept http://www.lokalkompass.de/muelheim/politik/diskussion-um-oepnv-entbrannt-d106802.html. Auch die besuchten Bürgerinitiativen signalisierten ihre Unterstützung für unser Konzept.

Damit es aber auch der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen konnte, haben wir eine eigene Webseite - http://www.piratenpartei-muelheim.de/oepnv/ - mit allen Unterlagen des Konzepts erstellt. Zeitgleich haben wir beim Rat der Stadt einen Antrag nach §24 der Gemeindeordnung NRW gestellt. Dieser gibt uns die Möglichkeit unser Konzept in der passenden Ausschusssitzung des Stadtrats zu präsentieren. Das ist auch der Grund warum ich an dieser Vorstandssitzung nicht teilnehmen kann, denn die findet zeitgleich statt.

Wir werden im Moment auch nicht mehr nur aus Mülheim unterstützt, sondern nun auch von der SPD Ratingen Lintorf, da ein Teil unserer Streckenführung auch über das Stadtgebiet von Ratingen verläuft und in den anderen Konzepten (Verwaltung & Grüne / ProBahn) nicht ausreichend bedacht wurde.

Der Ausblick vom jetzigen Zeitpunkt sieht so aus, dass morgen erneut ein sehr großer Bericht über alle Konzepte erscheinen wird und wir in der kommenden Woche drei Bürgerversammlungen haben werden, wo die Bürger einbezogen werden sollen. Unsere Befürchtung ist dabei aber, dass dort nur das Konzept der Verwaltung zur Diskussion stehen wird.

Es bleibt bei diesem Thema spannend und ich werde versuchen Euch auf dem Laufenden zu halten.

Allerdings möchte ich unbedingt noch die Frage beantworten, die mir in den letzten Tagen immer gestellt wurde.

Wer sind eigentlich die Mitglieder dieses Teams?

Das sind mit mir zusammen Christian Diedler, Marco Welter & Rainer Peter Nelbach. Auch möchte ich die Gelegenheit nutzen ihnen auch auf diesem Wege und ganz offiziell DANKE!!! zu sagen. Auch Ihr habt super viel Zeit in dieses Konzept gesteckt und müsst unbedingt erwähnt werden!

Berichte Statistik

• Mitglieder

17.11.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

17.11.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

17.11.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

17.11.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

17.11.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

17.11.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Spendeneinzahlung BPT

Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand?
Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011
Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen

Wir müssen auf die Aussage von Nadine warten. Es wird vertagt auf die nächste Sitzung.

#19240: Rückerstattung

zurückgestellt bis zur Klärung durch Nadine
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung => Klärung aufgrund technischer Probleme derzeit nicht möglich (20.10.2011)

#27372: Bitte um Unterstützung - Gorleben-Proteste - Piratencamp

die 5. Jahreszeit im Wendland naht. Es ist eines der wichtigsten
Ereignisse im Jahr für die AntiAKW-Bewegung. (Hintergundinfos am Ende
dieser eMail).

Am 26.11.2011 findet in Dannenberg eine Großdemonstration statt (1),
natürlich (auch) gegen Gorleben als mögliches Endlager (siehe unser
Positionspapier vom BPT 2010 (2)) und für einen schnellen
Atomausstieg. Wie in den letzten Jahren werden wieder bundesweit Busse
organisiert um Demonstrationswillige dorthin zu fahren.

Wenn nun jeder Landesverband uns mit 180 - 200 EURO unterstützen
würde, wäre das Camp sicher (wir nehmen aber auch mehr oder weniger ^^).

Eventuell übrig bleibende Gelder würden selbstverständlich zurück
gezahlt werden. Und _natürlich_ würden wir verbreiten, dass Ihr das
Camp unterstützt - und Ihr könnt das dann natürlich auch tun. :-)

Was wir desweiteren brauchen: Flyer (am liebsten natürlich von Euren
Energie-/Umweltprogrammen), aber auch allgemeine Flyer. Im letzten
Jahr standen die Leute an unserem Infostand Schlange und haben uns die
Infos förmlich aus der Hand gerissen.

Nicht zuletzt: Manpower... Wer uns helfen will, bitte melden! Wer uns
dort einfach nur besuchen will, ist natürlich auch gerne gesehen.

(Text teilweise gekürzt)

# 26674 Anfrage Politpraktika

Wir haben in Düsseldorf die Anfrage einer Politikstudentin, die ihr großes
Praktikum bei uns machen möchte.
Das ist natürlich leider derzeit (auch ohne Landesgeschäftsstelle) nicht
möglich.
Allerdings handelt es sich ja nicht um ein schlichtes Schülerpraktikum, d.h.
eigentlich wäre es ungeheuer hilfreich solche Praktikanten zu haben. Wurde da
landesweit schon einmal drüber nachgedacht?

Viele Grüße
Oliver

(Kontaktdaten der Studentin liegen vor)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Finanzierung der Verteilung der Liederbücher

Datum:

• 14. November 2011

Antragsteller:

• Rolf Haberbeck

Antrag:

die Lippe-Crew stellt folgenden Antrag:>
 
Finanzierung der Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten vom Kreis Lippe und im Kreis Höxter/Warburg, Betrag maximal 200 Euro


Für die Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten des Kreises Lippe sowie im Kreis Höxter/Warburg als Buchsendung per Post beantragen wir einen Betrag von maximal 200 Euro. 
Der exakte Betrag kleiner als 200 Euro hängt von der verbliebenen und nicht verteilten Menge der zu verteilenden Liederbücher ab, die bis zum 6. November 2011 festgestellt wird (Ende der Herbstferien).


Begründung

Die Lippe-Crew hat die Verteilung der Liederbücher für die Kreise Lippe und Höxter/Warburg übernommen. Von den über 250 Exemplaren sind seit Sommer 2011 erst ca. 40 verteilt worden. 
Die Kreise Lippe und Höxter/Warburg entsprechen von der Fläche ungefähr dem Land Berlin. Im Kreis Höxter/Warburg gibt es keine organisierten Piraten, im Kreis Lippe gibt es ca. 6 aktive Piraten.

Trotz vielfacher Bemühungen ist es der Lippe-Crew nicht gelungen, alle Liederbücher zu verteilen. Berufliche und familiäre Verpflichtungen sowie schwacher ÖPNV sind einige Gründe für die Probleme mit 
der Verteilung der Liederbücher.

Die Lippe-Crew hat beschlossen, die bis Ende Der Herbstferien nicht verteilten Liederbücher als Buchsendung per Post zu versenden. Porto und Umschlag werden pro Buchsendung den Betrag von 1 Euro nicht überschreiten.

Bei maximal 200 verbleibenden Liederbüchern und maximal 1 Euro Gesamtversandkosten pro Buch ergibt sich ein Betrag von insgesamt maximal 200 Euro.

Die Verteilung der Liederbücher im Kreis Höxter/Warburg via Buchsendung kann als Grundlage für Öffentlichkeitsarbeit genommen werden, um im Kreis Höxter/Warburg Piraten zu organisieren.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - Antrag auf Unterstützung de"s Occupy Camps ind Düsseldorf

Datum:

• 10. November 2011

Antragsteller:

• Frank Grenda

Antrag:

Occupy ist in allen Ohren und Medien. In Düseldorf campieren Sie seit 4
Wochen, als z.Z. einzige Stadt in NRW. Und auch wenn Organisationen und
Parteien mit Außenwerbung nicht erwünscht sind, sind es im Herzen alles
Piraten und insgesamt wurden schon einige Mitglied in der Partei.

Um das Zeltlager zu unterstützen, stelle ich den Antrag das der LV als
nächste Sponsor für weitere 4 Wochen 2 DIXI - Klos eintritt. Bisher
wurden sie von den Grünen gesponsert.

Der Kostenfaktor liegt bei 18 € (Sonderkondition) pro Woche zzgl. MwSt
(Mindestmiete 4 Wochen)

2 x 18 x 4 = 144 € + 27,36 € = 171,36 € 

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kreis Mettmann Budget Infostand : Nachtrag zum u. angeführten Umlaufbeschluss

Datum:

• 9. November 2011

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jiménez

Antrag:

Als möglicher Standort käme der Platz unter dem Waschbrett am Jubiläumsplatz neben dem Kreissparkassengebäude in Betracht. Dort findet auch der Wochenmarkt statt.

Die Gebühren für einen politischen Infostand betragen 15 € Verwaltungsgebühren, sowie 10 € Sondernutzungsgebühren.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Budget P&P

Finanzantrag - Bestellung Kreditkarte

Datum:

• 28. Oktober 2011

Antragsteller:

• Michele

Antrag:

Hiermit beantrage ich
- das Budget für Verpackung und Versand aus dem Online-Shop um 500,-EUR
auf 1000,- EUR aufzustocken, damit die Gesamtsumme auf jeden Fall bis zum
LPT reicht
- das Budget auszuweiten auf Versandkosten, die in der Korrespondenz des
Vorstandes entstehen (und dies zu kommunizieren)
- das Budget auszuweiten auf Versandkosten die im Zusammenhang mit dem
LPT2011.2 im Bereich ÖA entstehen (Briefe an Redaktionen, Bürgermeister,
etc.)

Begründung: Wir werden im Vorfeld des LPT noch eine Menge Papierpost an
die Redaktionen schicken und ich habe nach wie vor großen Durchlauf bei
den Snailmail-Antworten im Tracker, die ich gerne bedienen würde. 500,-
macht uns das Ding wasserdicht und es ist ja nicht so, dass wir dafür
woanders knappsen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Michele, Jörg, Carsten, Kai
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Kreis Mettmann Budget Infostand

Datum:

• 9. November 2011

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jiménez

Antrag:

für einen Infostand in der Stadt Mettmann verlangt das Ordnungsamt so wörtlich:
„Die Gebühren für einen politischen Infostand betragen 15 € 

Verwaltungsgebühren, sowie 10 € Sondernutzungsgebühren.“

Ich beantrage also 25€ für die Bezahlung der Kosten, um die Mettmanner Bürger/innen zu informieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Michele, Alexander, Dine, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad