NRW:2011-11-05 - Protokoll Ostwestfalen-Lippe

Dies ist ein vorläufiges Protokoll

• Es gilt die GO der letzten OWLMV

• Es sind 21 akkreditierte Piraten anwesend (4 kamen etwas später)
• 6 Gäste

• Hannes Gesmann eröffnet die Versammlung
• Hannes wird vorgeschlagen
• Christoph Tacke wird für die Versammlungsleitung vorgeschlagen
• Hannes tritt nicht an
• 15/0/2 (dafür/dagegen/enthaltung)
• Christoph Tacke ist Versammlungsleitung

• Sven Böhle wird als Protokollant vorgeschlagen
• 16/0/1
• Sven Böhle ist Protokollant

• Vorstellungsrunde

• Besprechung der Tagesordnung
  • Rückblick seit der letzten OWLMV
  • ggf. Vorstellung des Verwaltungsportals durch den Vorstand
  • Tätigkeitsberichte der Verwaltungs- und Pressepiraten
  • Neuwahl der Verwaltungs- und Pressepiraten
  • Verteilung der OWL-Flyer
  • Brainstorming für lokale Arbeit und Gründung von Projektgruppen
    • OpenData
  • OWL (Wander-) Stammtisch
  • Sonstiges
• Über geänderte Tagesordung wird abgestimmt 17/0/0

Rückblick seit der letzten OWLMV

• Cord berichtet über den aktuellen Stand der Verteilung der Liederbücher
• Berichte der einzelnen Stammtische
  • Herford
    • Stammtisch monatlich, aber weniger stark besucht
  • Paderborn
    • Stammtisch ist etwas eingeschlafen, nur auf ansprache
  • Detmold/Lemgo
    • Stammtisch regemäßig zwei mal im Monat
    • Anti-Atom Spaziergänge nach Fukushima organisiert
  • Gütersloh
    • kaum Stammtische gehabt
    • Kreisverband gegründet
  • Minden (keine Piraten aus Minden anwesend)
    • regelmäßige Stammtische
  • Bielefeld
    • regelmäßigen Stammtische mit 3-10 Piraten gehabt
    • seit Berliner wahl starker zulauf
    • Im Januar soll ein Kreisverband gegründet werden
• Diskussion über Karteileichen in der Partei
• Diskussion über Kreisverband

Tätigkeitsbericht des Verwaltungspiraten

• wurden vor einem Jahr bei der ersten OWLMV gewählt
• vorbereitung der OWLMV
• Email Adresse für Verwaltung in OWL betreut
• Auftritt in der WDR Lokalzeit gehabt
• Fragen zur Arbeit des Verwaltungspiraten

Tätigkeitsbericht des Pressepiraten

• vor der Berliner Wahl:
  • das Blog geplegt
  • OWL-Flyer vorbereitet
• nach der Berliner Wahl:
  • 5-6 Presseanfragen an Piraten in den Kreisen verteilt
• Diskussion und Anregungen zum Thema Pressearbeit

Wahlleiter

• Helmut wird als Wahlleiter vorgeschlagen
• 18/0/1
• Helmut ist Wahlleiter

Wahl der Verwaltungspiraten

• Hannes wird vorgeschlagen
• Robin Fehrmann wird vorgeschlagen
• die Wahl erfolgt nicht geheim
• 1. Wahldurchgang ungültig (unklares Wahlverfahren)
• Hannes: 16 Stimmen
• Robin: 2 Stimmen
• Enthaltungen: 1 Enthaltung
• Hannes ist 1. Verwaltungspirat

Wahl des stellvertretenden Verwaltungspiraten

• Richard Gösken wird vorgeschlagen
• Robin Fehrmann wird vorgeschlagen
• Christoph Tacke wird vorgeschlagen
• Vorstellungsrunde
• Robin zieht seine Kandidatur zurück
• 1. Wahldurchgang
• Richard: 7 Stimmen
• Christoph: 7 Stimmen
• Enthaltungen: 5 Enthaltungen
• 2. Wahldurchgang
• Richard: 5 Stimmen
• Christoph: 9 Stimmen
• 5. Enthalungen
• Christoph ist stellvertretender Verwaltungspirat

== Wahl des Pressepiraten

• Sven Böhle wird vorgeschlagen
• Ja: 18 Stimmen
• Nein: 0 Stimmen
• Enthaltungen: 1 Enthaltung
• Sven ist Pressepirat

Verteilung der OWL-Flyer

• Flyer werden auf die aktiven Stammtische verteilt
• Die Flyer werden in etwa gleichmäßig auf die Stammtische: Gütersloh, Bielefeld, Minden, Lippe,
• Diskussion über Verteilung der Flyer
• Da die Mail-Adresse noch nicht freigeschaltet ist, sollen die Fyler noch nicht verteilt werden
• Freigabe wird von Sven Böhle über OWL Mailingliste geschickt

== Brainstorming Lokale Arbeit

• Gemeindeordnung in NRW
• GO-Antrag zur Begrenzung der Redezeit auf 3 Minuten 11/6/1 --> angenommen
• Klassische Kommunikationskanäle sollten mehr genutzt werden
• Thematische Arbeitskreise/Arbeitsgruppen sollten für OWL gegründet werden
• Regelmäßige Stammtische in der Zeitung ankündigung
• Zusätzlich zum

Mittagspause 13:15 - 13:45

• Migrations- und Integrationspolitik als Themenvorschlag
• Vorschlag für AG zur kummunalisierung der Energieversorgung
• Es gibt regelmäßige RegioMumble Treffen
• RammschTrödelmarkt für Parteispenden
• Bürgerhaushalt, gibt es bereits in Gütersloh
• Diskussion über den Sinn des Bürgerhaushalt
• Freifunk
• Konzept für ÖPNV in Mühlheim gut ausgearbeitet
• Themenabend (Piraten IT kennenlernen / AK Dussel)
• Es soll einen Abend geben um Piraten an die Internet Technik herangeführt werden
• Private Räumlichkeiten bis zu 30 Personen wurden zur Verfügung gestellt
• OptOutDay wird erklärt und diskutiert
• Hochschulgruppen
• Weihnachtsliederbücher verteilen
• Konzept der Bürgerbefragung wird von Christoph vorgestellt
• Diskussion über Wachstum der Piratenpartei
• Magisterarbeit über Piraten unter: demokratiepiraten.blogspot.com oder www.sebastianjabbusch.de
• Vorschläge für Arbeitsgruppen:
  • AK Gemeindeordnung
    • Robin, Isabelle, Richard, Hannes, Heiko, Martin, Mohammed
  • AK Kultur/Bildung in Paderborn
    • wird auf Stammtisch besprochen
  • OWL-Crew
    • wird nicht gegründet
  • AK Energienetze
    • Liste geht rum
  • AK Bürgerhaushalt
    • Liste geht rum
  • AK Dussel
  • PG Weihnachtsliederbücher

Wanderstammtisch OWL

• Diskussion über neue OWL-Stammtische
• Diskussion über Anzahl der OWLMVs pro Jahr
• Meinungsbild: Soll die nächste OWLMV in Bielefeld stattfinden soll: positiv
• Meinungsbild: Soll die OWLMV zweimal oder öfter pro Jahr stattfinden: positiv
• Nächste OWLMV im März in Bielefeld
• Es soll in regionen in denen bisher kein Stammtisch vorhanden ist, ein Wanderstammtisch stattfinden
• Vorschläge für Höxter, Delbrück
• über die OWL-Mitglieder sollen Stammtische gegründet werden, da sie ohne Mitglieder nicht gegründet werden
• Aufgabe wird von Hannes und Christoph übernommen

• Die Versammlung wird um 15:35 geschlossen