NRW:2011-10-20 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 20.10.2011

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Organisatorisches

• Datum: 20.10.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

20.10.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

20.10.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

20.10.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

20.10.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

20.10.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

20.10.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#19240: Rückerstattung

zurückgestellt bis zur Klärung durch Nadine

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Spendeneinzahlung BPT

Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand? Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011 Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen

Wir müssen auf die Aussage von Nadine warten. Es wird vertagt auf die nächste Sitzung.

Allgemeines

Antrag an den LVor: Archivierung von nrw-info

Sonstiger Antrag - Antrag an den LVor: Archivierung von nrw-info

Datum:

• 12. Oktober 2011

Antragsteller:

• Martin

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, daß Mails an nrw-info ("Wichtige
Ereignisse und Ankündigungen in NRW") über Mailman archiviert werden.

Beschreibung:

Begründung: Derzeit wird für diese Mailingliste kein Archiv geführt;
siehe https://service.piratenpartei.de/private/nrw-info/

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Moderation von nrw-info

Sonstiger Antrag - Moderation von nrw-info

Datum:

• 12. Oktober 2011

Antragsteller:

• Martin

Antrag:

Der Vorstand möge eine Moderation der Mailingliste nrw-info
organisieren, d.h. E-Mails an die Mailingliste sollen vor der
Weiterleitung durch Beauftragte des Vorstands auf Übereinstimmung mit
der Listencharta ("Wichtige Ereignisse und Ankündigungen in NRW")
geprüft werden.

Beschreibung:

Die Mailingliste wurde wiederholt für nichtangemessene
Mails mißbraucht; der Vorstand sah sich in den letzten Monaten
mehrfach offensichtlich erfolglos genötigt, um Einhaltung der
Mailinglistenregeln zu bitten.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antrag auf Verlängerung des Budgetzeitraums

Finanzantrag - Antrag auf Verlängerung des Budgetzeitraums

Datum:

• 13. Oktober 2011

Antragsteller:

• Nico Kern

Antrag:

Ich beantrage daher, mir das Budget um ein Quartal zu verlängern. Die
Abrechnung über die Mittel erfolgt dementsprechend bis spätestens zum
31.03.12, im übrigen 14 Tage nach Durchführung des Seminars.

Beschreibung:

In Eurer Vorstandssitzung vom 25.08.11 habt mir ein Budget für die
Durchführung eines Seminars "Kommunalrecht" bis zum 31.12.11 genehmigt,
siehe

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-08-25_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_Seminar_Kommunalrecht

Ich bin zurzeit in den Vorbereitungen. Dabei zeichnet sich ab, dass die
organisatorische Vorbereitung eventuell doch mehr Zeit braucht und ein
sinnvoller Termin sich erst ab Januar 2012 finden läßt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Einrichtung eines Programmes für politische Veranstaltungen vor Ort

Finanzantrag - Einrichtung eines Programmes für politische Veranstaltungen vor Ort

Datum:

• 6. Dezember 2010

Antragsteller:

• Andre

Antrag:

a) Der Vorstand möge beschliessen ein Veranstaltungs-Programm ins Leben
zu rufen. Hierzu stellt er ein Budget in Höhe von 15.000 EUR zur
Verfügung, mit dem Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen finanziert
werden können. Piraten die eine Veranstaltung organisieren, können
hierfür bis zu 250 EUR zur freien Nutzung abrufen. Anträge die darüber
hinaus gehen müssen im Vorfeld gesondert beim Vorstand beantragt werden.
Das Budget soll zunächst bis zum LPT 2012.1 zur Verfügung gestellt
werden. Mittel die bis dahin nicht abgerufen wurden fallen wieder in das
Budget Vorstands zurück.

b) Veranstaltungen die durch das Programm finanziert werden müssen
mindestens 5 Tage vorher im Kalender der Piratenpartei-NRW angekündigt
werden.

c) Der Vorstand möge den Stand des Programm-Topfes ständig öffentlich
dokumentieren und, sofern notwendig, über eine Ausweitung des Programmes
beraten. Bei der Dokumentation sind die Kostenarten und die Gesamtkosten
sowie die durchgeführte Veranstaltung zu benennen.

d) Der Vorstand möge ein Formular zu Standard Abrechnung von Honoraren
und Fahrtkosten für Referenten für Veranstaltungen zur Verfügung
stellen. Auf diesen Formularen soll ebenso wie bei den normalen
Fahrtkosten-Formularen ein Feld Vorgesehen sein um das Honorar und die
Unkosten spenden zu können.

Weitere Infos in der Sitzung

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antrag Reisekostenerstattung Vortrag Datenschutz Rheine

Finanzantrag - Antrag Reisekostenerstattung Vortrag Datenschutz Rheine

Datum:

• 19. Oktober 2011

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

hiermit beantrage ich für Jörg Schmidt vom AK Datenschutz NRW im Rahmen der Vortragstour NRW die Übernahme der Reisekosten für den Vortrag in Rheine am 19.10.2011.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Kostenübernahme Miete Veranstaltungsraum Kreishauptversammlung

Finanzantrag - Kostenübernahme Miete Veranstaltungsraum Kreishauptversammlung

Datum:

• 19. Oktober 2011

Antragsteller:

• Benjamin Stemmer

Antrag:

Am 29. Oktober 2011 findet in Hagen eine Mitgliederversammlung auf Kreisebene statt. Zu diesem Zweck wurde von der Stadt Hagen ein Veranstaltungsraum zu einem für Parteien ermäßigten Tarif gemietet (Pausenhalle einer örtlichen Schule). Die Stadt Hagen stellt insgesamt 110,35 € in Rechnung.

Ich beantrage die Übernahme der Mietkosten durch Mittel des Landesverbandes.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antrag auf Kostenübernahme eines Vortrags zur Kommunalen Finanzierung in Dortmund

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme eines Vortrags zur Kommunalen Finanzierung in Dortmund

Datum:

• 12. Oktober 2011

Antragsteller:

• Toso

Antrag:

Die Piraten in Dortmund planen am 26.10.2011 einen Vortrag zum Thema
"Kommunale Finanzierung".
Der Referent, Thomas Köster-Ewald, berechnet für eine Abendveranstaltung
mit anschließender Fragerunde 200,- Euro plus Fahrtkosten.
Da dieser Vortrag zwar in Dortmund gehalten werden soll, aber der Inhalt
für alle NRW Kommunen gleichermaßen bedeutend ist, beantrage ich beim
LVor NRW die Kostenübernahme dieses Vortrages in Höhe von ca. 250,- Euro.
Die Teilnahme am Vortragsabend ist für den Teilnehmenden Menschen
kostenlos, ein Verzehrzwang im Vortragslokal "Fette Henne" besteht nicht.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Finanzantrag - Antrag auf 15 Euro Kostenübernahme PrePaid Karte

Datum:

• 19. Oktober 2011

Antragsteller:

• Pirat Mirko

Antrag:

die Funne Crew hat in ihrer letzten Zusammenkunft beschlossen einen Antrag auf
15 Euro zu stellen. Verwendung für eine Handy PrePaid Karte um die Erreichbarkeit im Kreis zu steigern.

E-plus:Anrufbeantworter abhören kostet nichts.

Protokoll. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-10-04_-_Protokoll_Crew_Funne-Piraten

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Bestellung Kreditkarte

Finanzantrag - Bestellung Kreditkarte

Datum:

• 7. Oktober 2011

Antragsteller:

• Nadine

Antrag:

hiermit beantrage ich eine Mastercard Classic für 30 € sowie eine Zusatzkarte für 15,00 € anzuschaffen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Nadine, Carsten, Dennis, Kai, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Austausch Schloss vom Lager in Mülheim

Sonstiger Antrag - Austausch Schloss vom Lager in Mülheim

Datum:

• 13. Oktober 2011

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

Beschreibung:

Ich möchte von Euch bitte beschliessen lassen, dass wir das Schloss vom Lager in Mülheim (Kosten 10,29 Euro) austauschen lassen.

Grund ist das wir einen der drei Schlüssel, trotz sehr häufiger Anmahnung per SMS und eMail, vom zuständigen Piraten nicht zurück bekommen. Wir nun allerdings diesen Schlüssel dringend für die Lagerverwalter brauchen, 
damit sie auch ohne mich ins Lager können. Es hat nämlich wenig Sinn wenn ich eine Aufgabe abgebe und trotzdem immer noch mit muss.

Geplante Schlüsselinhaber in der Zukunft
1x Carsten (Vorstand)
1x Christian (Werbemittel)
1x Marco (Werbemittel)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander, Nadine, Dennis, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Erweiterung des Lagers in Mülheim

Finanzantrag - Erweiterung des Lagers in Mülheim

Datum:

• 17. Oktober 2011

Antragsteller:

• Carsten

Antrag:

ich beantrage das Lager bei Shurgard um 50% auf 4,5m² zu erweitern. Die Kosten dafür belaufen sich ingesamt bei einer Laufzeit bis Ende Feb. 2012 auf rund 27 Euro.

Begründug & Erklärung:
Die Damen der Mülheimer Shurgard Filiale hat mich angesprochen und einen anderen Raum angeboten, weil die Konditionen für diesen Raum günstiger geworden sind. Wir müssten für die 1,5m² mehr nur rund 27 Euro bis Ende Feb. 2012 zusätzlich bezahlen. Das sind rund 6,75 Euro mehr pro Monat und könnte man als Schnäppchen bezeichnen. Es würde die Lagermöglichkeit aber extrem verbessern, da wir wirklich einen total überfüllten Raum haben.

Ich habe diese Option bis Mittwoch kostenlos reserviert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Alexander, Dine, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad