NRW:2011-08-25 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.08.2011

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Organisatorisches

• Datum: 25.08.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

25.08.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

25.08.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

25.08.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

25.08.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

25.08.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

25.08.2011 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Finanzmittel für FSA/Berlin

Datum:

• 16. Januar 2022

Antragsteller:

• Teiler Döhrden

Antrag:

Antrag auf Bereitsstellung von Finanzmitteln zur Durchführung der FSA/Berlin

Beschreibung:

In zweieinhalb Wochen findet die größte bundesweite Demonstration gegen den Überwachungsstaat in Berlin, die "Freiheit statt Angst"-Demo, statt. Aus unterschiedlichen Gründen gab bis vor einer Woche keine konkreten Planungen für dieses Großereignis. Nach einer Besprechung im Dicken Engel taten sich die Antragsteller zusammen und haben mit der Planung und der Koordinierung der anfallenden Aufgaben begonnen. Die bisherigen Ergebnisse der Besprechungen und Recherchen finden sich in Planungspad https://dickerengel.piratenpad.de/fsa . Es besteht ein Kontakt zum Bundesvorstand, in Person von Bernd Schlömer, und zum Bundes- und Berliner Organisationskoordinator. Durch die hohe Wahlkampfbelastung dieser Personen gestaltet sich die kontinuierliche Arbeit hinsichtlich der Orga der FSA jedoch als sehr schwierig. Weiteres Manko besteht darin, dass keine Klarheit darüber besteht, in welcher genauen Höhe sich der Bund an welchen Kosten beteiligen möchte. Nachdem es ursprünglich hieß, dass der Bund die Kosten für Streumittel insgesamt übernehmen wolle, wurde nach der letzten (vom Bundeskoordinator übermittelten) Aussage des Bundesschatzmeisters das Budget auf "500 -1.000 EUR" gedeckelt. Klar ist jedoch bereits jetzt, dass diese Mittel nicht ausreichen, um die FSA mit den notwendigen Streumaterial auszustatten. Die im Raum stehende Lösung, dass die verschiedenen Landesverbände für die Finanzierungslücke einstehen sollen, ist insofern unbefriedigend, da schon so viel Zeit verloren ging, dass wegen der zu erwartenden Verzögerung eine rechtzeitige Bestellung nicht mehr möglich erscheint, wenn erst die Beschlüsse von verschiedenen Gliederungen abgewartet werden. Die Antragsteller schlagen daher als Notlösung vor, dass der LV NRW einen Vorschuss zur Verfügung stellt, der es den Antragstellern ermöglicht, die notwendigen Bestellungen an Streumitteln durchzuführen. Wahlweise möge der Landesvorstand diese Bestellungen selbst durchführen und die Verteilung/Versand der Streumitteln in Abstimmung mit den Antragstellern organisieren. Gleichzeitig sollte auf die anderen Landesverbände, deren Liquidität nicht wegen Wahlkämpfen eingeschränkt ist, seiten des LV NRW zugegangen werden, und um angemessene Beteiligung gebeten werden. Eine entsprechende E-Mail findet sich im Anhang (Muss noch verfasst werden). Die Planungen gehen bislang von folgendem Bedarf aus, auf Berechnungsbasis von mind. 7.500 bis 10.000 Besuchern der FSA 2010:

   *

Dies wird Kosten von voraussichtlich 1.500 bis 2.000 EUR verursachen. Es wird daher ein Budget samt Sicherheitszuschlag in Höhe von 2.500 EUR beantragt.

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Anlage:

Budgetrechnung:

Streumaterial-Preisbeispiel:

   * Flyer: 68,50 € 

   * für 5.000 KLEINE Flyer 

   * (Postkartengröße?, beidseitig bedruckt, siehe MikeNolte CSD)

   * Faltblätter: 403,01 € 

   * brutto für 5.000 Stück 

   * (Flyeralarm, Faltblätter - 135g Bilderdruck matt - DIN A4 - DIN A4 6-seiter (Zickzackfalz - glänzend etwas günstiger) 

   * Helium-Luftballons: ~400 € 

   * für 1.000 Piratenlogo-Luftballons inkl. 50 Ballongas.

   * JuPis haben Fesselballon, benötigen dafür aber auch Ballongas. 

   * 500 Luftballons auf Stäben, nicht fliegend, werden von LV Thüringen gespendet.

   * Aufkleber: 122,09 € 

   * 5.000 Stück ("Freiheit statt Angst" mit Piratenpartei-Logo von Kreon) (CSD/GamesCom-Berechnungsbasis)

   * + 20.000 alte "Überwachung" Aufkleber (4 verschiedene auf 5.000 Aufkleberbögen) von LV NRW gespendet, 

   * + ~500-1.000 Piratenflagge-Aufkleber vom LV NRW als Spende.

   * Grundgesetze: ~25-100 € 

   * (kostenfrei bis auf Versandkosten)

   * Newsbrief o. ä.: 54,24 €

   * 5000 Stück (bei Flyer DIN lang)

   * zeitloser abgeändert, möglichst kürzer). sofern von der Textmasse passend als Einleger in Folder: Flyer DIN lang (Flyeralarm, Flyer - 135g Bilderdruck matt - DIN lang)

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= 1147,93 €

   * Demo-Transparent: 230,- €  

   * 6m-Breite, 1,20m hoch, mit Spruch gegen Überwachung (z. B. "Freiheit statt Angst" oder "Niemand hat die Absicht einen Überwachungsstaat zu errichten") und Piratenpartei-Logo. Universell gefertigt zur vielseitigen, langen Nutzung tauglich (beidseitiger Hohlsaum, unten Ösen und oben Schlaufen) Flag4U

   * Demoschildmaterial: 0 - 50€ 

   * (Holzlatten, vorhandene Plakatträger, Kleister, Farbe usw.)

   * Transport-/Präsentationsmaterial: 0 - 50€

   * Wasser & Brot für Piratenpartei-Demohelfer: ~50 € 

   * für einfache Standversorgung für ganztätig arbeitende fleißige Helfer z. B. mit Mineralwasser, Tee/Kaffee inkl. Pappbecher und ein paar Schnittchen / Nervennahrung

   * Kleinmaterial: ~50 € 

   * (Müllsäcke, Kabelbinder, Gaffer-Tape, Reißzwecke und anderes Material, sofern es gekauft werden muss.)

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= 430 €

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= 1577,93 € Gesamtkosten (+ ggf. Platzmiete, Fahrtkosten u. ä.)

+ ggf. Buttons 596,- € für 2.000 Buttons 25/38mm Farblaserdruck, Blech mit Sicherheitsnadel.

= 2.000 - 2.500€ Budget. Mit der kaufmännisch vorsichtigen Rechnung inkl. Budgetreserve werden wir sorgsam umgehen und können dadurch so flexibel wie ratsam organisieren, ohne in die Not zu geraten auf aktuelle Geschehnisse nicht reagieren zu können oder für notwendige spontane Besorgungen am Veranstaltungstag erstmal den Vorstand zusammen trommeln zu müssen. Wir erwarten nicht, dieses Budget aufbrauchen zu müssen.

Optional:

   * Buttons: 

   * 596,- € für 2.000 Buttons 25/38mm Farblaserdruck, Blech mit Sicherheitsnadel.

   * 596,- € für 2.000 Buttons 59mm Farblaserdruck, Blech mit Sicherheitsnadel.

   * Druck:

   * Recyclingpapier

   * CO²-Zertifikat

   * Helferausstattung:

   * Lanyards (Schlüsselanhänger) mit Namensschild bzw. Vermerkt Standhelfer, ggf. Fachsprecher

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Finanzantrag an den Landesverband der Piratenpartei NRW

Ziel: Interne Schulung

Durchführung eines Seminars zum Thema Kommunalrecht

Budget: 300 EUR

Durchführung: (da der letzte Text ungespeichert verloren ging, jetzt in kurz)

Seminar für alle kommunalpolitisch interessierten NRW-Piraten.

Termin und Ort stehen noch nicht fest. Dies entscheidet sich anhand des Teilnehmerfeldes. Es soll im zweiten Halbjahr 2011 stattfinden.

Das Seminar wird noch über die parteiinternen Kanäle angekündigt.

Das Budget wird benötigt für die unmittelbar mit der Durchführung anfallenden Kosten wie Miete und Material, aber auch für ggf. anfallende Fahrtkosten des Antragstellers sowie Teilnehmer, die sich eine Anfahrt nicht leisten können.

Der Antragsteller verpflichtet sich zur Rechenschaftslegung und Rückzahlung eines ggf. überschüssigen Betrages innerhalb von 14 Tagen nach Durchführung des Seminars, spätestens bis zum 31.12.2011.

Teiler Doehrden 20:52, 19. Aug. 2011 (CEST)