NRW:2011-08-11 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.08.2011

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Organisatorisches

• Datum: 11.08.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 28.07.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Kai Schmalenbach

• NRW-Kalender-Projektgruppe
• Interviewanfrage mit Michele beantwortet
• RL-Treffen Vorstand
• AGÖA Planungstreffen // Gespräche zur weiteren Vorgehensweise
• PM zur Polizeikennzeichnung in NRW
• Kommunikation zum Flyer in Brailleschrift

Alexander Reintzsch

• Infostand in Solingen durchgeführt
• NRW-Kalender-Projektgruppe beim Planungstreffen teilgenommen
• Angefangen einen Wiki-Bot zur Extraktion von Termindaten für den NRW-Kalender zu schreiben.
• Stammtische besucht
• Veranstaltungen über CC Musik etc. in Wuppertal betreut
• Kontakte nach Niedersachsen aufgenommen, wegen Wahlkampfunterstützung (magere Resonanz)
• Am Treffen des AK Datenschutz NRW teilgenommen.
• An der Sitzung der AG Website NRW teilgenommen.
• An der Sitzung der AG Technik teilgenommen.
• Im Wiki Strukturarbeiten der NRW Seiten vorgenommen.
• Im Bergischen Land den Vortrag 1000 Tage aus Neuss gehört und über Kommunalpolitik Diskussionen geführt.

Dennis Westermann

• LVor Sitzung vorbereitet
• LVor Live Treffen in Essen
• Planung Rock im Loch / Koordinierung

Berichte Statistik

• Mitglieder

11.08.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

11.08.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

11.08.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#18300: FSA am 10.September 2011 in Berlin

 Guten Tag liebe Mitpiraten!

Hiermit möchte ich nochmal in meiner Funktion als Bundesbeauftragter für die FSA in Berlin anfragen welcher Landesverband an der FSA teilnehmen möchte bzw Geld dem FSA-Bündnis allgemein oder den Piraten zur Teilnahme spenden möchte.
Da die FSA einen Tag der Wahlen in Niedersachsen und Mecklenburg Vorpommern und 8 Tage vorm wahltermin in Berlin stattfindet kann man noch einige kurzentschlossene Wähler motivieren uns zu wählen wenn wir entsprechend auftreten können.
Dazu braucht es aber Menschen und zusätzliches Geld.

Im bezug auf die Teilnahme einer Gruppe aus dem jeweiligen Landesverband bitte bis zum 15.August entsprechend Meldung an folgende mailaddresse:https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/akvorratdemo
Oder selbsteintrag auf dieser Webseite: https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freiheit_statt_Angst_am_10._September_2011/Ablauf

Parallel dazu bitte CC an mich persönlich mit folgenden Details:

*Ansprechpartner/Verantwortlicher mit Kontaktdaten für Koordination
*Welchen Themenkomplex * Aufruf: https://pad.foebud.org/aufruf-fsa11 wollt ihr darstellen/besetzen
*Falls fahrzeug mitgebracht wird bitte beachten das es auf 5x5m Standfläche passen muß(also in Standfläche integriert
werden soll laut Konzept) https://pad.foebud.org/fsa11-Konzept
*Übernachtungsbedarf bitte via Reisebüro abdecken https://reisebuero.landesgeschaeftsstelle.de/locations/list
*Für den fall das ihr keine eigene Aktion starten möchtet besteht Anschlußmöglichkeit an LV Berlin
*Verbindliche Zusagen über Spende/Unterstützung für die Demo bis spätestens 01.September 2011 an mich persönlich.

Für den fall das Fragen auftauchen stehe ich ebensolchen zur Verfügung über dieses Medium oder twitter @RealDeuterium

#18284: CD-Patenschaften Free! Music! Contest 2011

Ahoi liebe Vorstandspiraten,

Wie ihr ja sicherlich alle wisst, läuft zur Zeit die Anmeldephase des
Free! Music! Contest 2011. Natürlich wird auch dieses Jahr wieder eine
CD produziert werden.

Für 800 der 1.000 CDs gibt es bereits Interessenten. Falls eure
Gliederung also auch im Laufe des nächsten Jahrs CDs z.B. für Infostände
oder Veranstaltungen zur Verfügung habe möchte wäre es sinnvoll, jetzt
Interesse anzumelden und eine CD-Patenschaft zu übernehmen.

CD-Patenschaft bedeutet, ihr sagt zu, 100 CDs für 250€ zu übernehmen.
Zur Zeit planen wir, 1.000 CDs zu produzieren, für über 800 gibt aber es
schon Abnehmer. Wenn sich jetzt noch einer findet, wird die Luft für
nachfragen ziemlich dünn - und dann gibt es ja auch noch die
Direktabgabe über die Musikpiraten...

Sollten 100 CDs für euch zu viel sein, lassen wir auch über kleinere
Stückzahlen mit uns reden, dann würden aber wiederum Kosten für Porto
und Verpackung anfallen.

Ich würde mich freuen, wenn wir die Zahl der produzierten CDs anheben
müssten. :)

#18202: Diskussion über Regelung Vertragsunterzeichnung

Gerade vergessen: können wir in die GO eine Regelung aufnehmen, nach der
einer von uns (uneigennütziger Vorschlag: Vorsitzender, weil schön
repräsentativ nach außen) nach Vorstandsbeschluss zu einem Thema alleine
zeichnungsberechtigt für Verträge ist? Gäbe die Möglichkeit solche Sache wie
jetzt das politische Barcamp auf kurzem Weg doch über den LV zu machen und
den Mitgliedern Sicherheit zu geben, dass sie am Ende nicht doch persönlich
gästen bzw. Schaden nehmen (und wenn es nur Zinsausfall aufgrund später
Rückzahlung ist 

#17968: Antrag: Piratenmarkt.de und die Nutzung unseres Namens und unserer Insignien

• Gibt es zu dem Antrag an den BuVor etwas neues?

Allgemeines

LPT 2011.2

• Aktueller Stand?

Büro Aachen

• Aktueller Stand?

Anträge an den LVor

#18342: Antrag auf Reisekosten

Finanzantrag - Antrag auf Reisekosten

Datum:

• 10. August 2011

Antragsteller:

• Sven, Heike und Olaf

Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW beschließt, die Piraten Sven Sladek, Olaf Wegner und Heike Wegner der Landesverbandes NRW zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Der Landesverband der Piratenpartei NRW wird die Fahrtkosten Dortmund - Wuppertal - Nürnberg (Distanz 500km, ein Fahrzeug) pauschal mit 200,- Euro sowie die Verpflegungskosten pauschal mit 72,- Euro laut Finanzregeln des Bundes und die Unterbringungskosten für zwei Übernachtungen laut Belegen übernehmen.

Beschreibung:

Am 24. und 25. September 2011 findet in Nürnberg das zweite Real-Life-Arbeitstreffen der (Bundes-)Sozialpiraten statt. Diese zwei Tage sollen genutzt werden, um detailliert konkrete Finanzierungskonzepte zur Verwirklichung des ReSET vorzustellen, diese zu diskutieren und gegeneinander abzuwägen. Das Ergebnis dieses zweitägigen Treffens soll ein mehr oder weniger konkretes Modell sein. Auf dessen Grundlage dann im Weiteren ein Antrag zur Realisierung der Forderung, nach Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe, erarbeitet wird, um als fundierter Antrag für die Erweiterung des Parteiprogramms zum BPT 2011.2 eingereicht zu werden. Das Ergebnis der Diskussionen bei diesem Treffen wird zweifelsohne Einfluss auf Anträge für den BPT 2011.2 haben und auch damit zu einem Ereignis von bundesweiter Bedeutung für die programmatische Arbeit der Piratenpartei sein.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE"

Finanzantrag - Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE"

Datum:

• 7. August 2011

Antragsteller:

• Claus Palm

Antrag:

ich möchte hiermit für die Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE", durch den Landesverband NRW der Piratenpartei, mit einem Betrag von 500,- Euro beantragen.

Beschreibung:

Am 21.07.2011 hat der Rat der Kreisstadt Unna beschlossen, die 24%ige Beteiligung des RWE-Konzerns an der Stadtwerke Unna GmbH unbefristet zu verlängern. Die Unnaer Piraten sind Mit-Initiatoren eines Bürgerbegehrens, das zum Ziel hat diesen Ratsbeschluss zu kassieren. Für die Anschaffung der benötigten Werbematerialien beantrage ich daher einen Zuschuss von 500,- Euro durch den Landesverband.

Diskussion:

Weitere Antwort von Claus auf Rückfrage von Carsten:

Flyer: ca. 300,- Plakate A1: ca. 100,- Plakate A2: ca. 60,- Standgebühren: ca. 100,-

weitere Werbematerialien sind geplant, die kann ich aber jetzt noch nicht beziffern. Da wir auch noch andere Parteien im Boot habe, wollen wir auch nicht alle Ausgaben vom Budget der Piratenpartei bestreiten. Ich kann aber jetzt noch nicht genau sagen, welche Kosten noch auf uns zukommen (vor allem, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich sein sollte). Deshalb waren die 500,- als so eine Art Finanzierungsrahmen gedacht.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Ausgabe Crew Ruhrpiraten

Finanzantrag - Ausgabe Crew Ruhrpiraten

Datum:

• 31. Juli 2011

Antragsteller:

• Hartmut

Antrag:

Wir haben letzten Dienstag die ersten Ausgaben dieses Jahres aus dem Crewbudget der Ruhrpiraten beschlossen, wir benötigen bis zu 200,-EUR Erstattung gegen Quittung für unsere Aktion Grillen für die Freiheit. Hier ist der Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-07-26_-_Protokoll_Ruhrpiraten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jörg, Nadine
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

x

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#18178: Werbemittelanschaffung und Budgeterweiterung

Finanzantrag - Werbemittelanschaffung und Budgeterweiterung

Datum:

• 2. August 2011

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

1) Erweiterung des Werbemittelbudgets "Rock im Loch"

Bei diesem Antrag geht es um weitere 140 Euro zu den bereits bewilligten 2.500 Euro. Diese zusätzlichen 140 Euro resultieren aus dem Ausnutzen bestimmter Rabattstufen bei Lieferanten. Auch werden nicht alle Werbemittel für diese Veranstaltung genutzt und können später im Land bei anderen Veranstaltungen genutzt werden. Z.B. Traubenzucker...

Im Detail sehen die Ausgaben wie folgt aus:

Banner 10 * 89€ +15€ = 905€ Ohropax 1000 * 0,23 = 230€ Ponchos 1000 * 0,44€ = 440€ Button 1000 * 0,33€ = 330€+Versand Traubenzucker 8000 * 0,09€ = 720€

2) Anschaffung von 1.000 Lanyards für den Gesamtpreis von 940 Euro. Diese sollen für Veranstaltungen zur Verfügung stehen, als Streumittel sind sie "zu teuer".

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Alexander, Carsten, Kai, Nadine, Michele
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

#18082: Übernahme der Kosten für 2 Veranstaltungen

Finanzantrag - Übernahme der Kosten für 2 Veranstaltungen

Datum:

• 29. Juli 2011

Antragsteller:

• Alexander Esser

Antrag:

Beschreibung:

der nachfolgende Antrag bezieht sich auf zwei, am 5. und 6. August 2011 in Wuppertal stattfindende Veranstaltungen. Bei diesen beiden Veranstaltungen gibt es zwei strategische Schwerpunkte. Zum einen das öffentliche Auftreten der Partei vor allem im Rahmen der uns nahestehenden Klientel junger und kulturell interessierter Menschen. Zum anderen die Sensibilisierung und Aufklärung für das Thema Urheberrecht und freie Lizenzen am Beispiel der CC Lizenz.

Eine kurze Skizzierung der Veranstaltungen soll diese nun beschreiben. Am Freitag, dem 5. August, wird ab 13 Uhr im bekannten und stark frequentierten Stadtpark Wuppertals "Auf der Hardt" die städtische Grillhütte angemietet, welche als Basis für die Ausgestaltung des Abends dienen soll. Es wird eine Tonanlage aufgebaut und über diese wird CC Musik gespielt. Ebenso werden Biergarnituren und Bänke aufgebaut und das Gelände piratig dekoriert. Im Laufe des Abends werden Gaukler und weitere freie Künstler auftreten. Ebenso wird eine regional bekannte Musikergruppe "Meelman" auftreten, die bekannt durch sozial-scharfzüngigen Rap und Hip-Hop bekannt ist. Bei Gelegenheit werden wohl auch kurze Talk-Runden zum Thema Kunst und Urheberrecht stattfinden. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird auch für die Veranstaltung am 6. August geworben. Für das leibliche Wohl der Gäste werden über einen Caterer Getränke und Würstchen, sowie vegetarische Gerichte bereit gestellt.

Die zweite Veranstaltung findet am Samstag, den 6. August statt. Der Ort ist diesmal eine Baulücke in einer der Straßen, in denen die Wuppertaler am Wochenende ausgehen. Ab 18 Uhr werden eine Leinwand und Stehtische aufgebaut. Ebenso wird durch einen Caterer für das leibliche Wohl gesorgt. Die Veranstaltung wird gegen 21 Uhr durch Nico Kern, der für die Moderation bereit steht eröffnet. Es werden im Laufe der etwa 2 stündigen Veranstaltung zahlreiche Kurzfilme, alle CC, gezeigt und dazwischen wird es Diskussionen und Interviews mit Fachleuten geben, die zum Thema Urheberrecht und freie Lizenzen sprechen werden.

Für die Umsetzung beider strategischer Ziele haben die Piraten im Bergischen Land zahlreiche bekannte und sachkundige Unterstützer gewinnen können. So werden neben Nico Kern als Moderator, auch Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, Christian Hufgard, Vorsitzender der Musikpiraten e.V., Alexander Lehmann, bekannter CC-Filmemacher, Meelman, regional bekanntes Hip-Hop-Quartette, das unter freier Lizenz veröffentlicht, noch weitere Künstler anwesend sein. Evtl. kommt auch Christopher Lauer, ehm. Beisitzer im Bundesvorstand. Bei der Umsetzung werden die etwa 20 aktiven Piraten im Bergischen Land begeistert mitwirken. Diese beiden Veranstaltungen binden im Bergischen Land die Piraten eng an die Partei und schaffen somit den notwendigen Zusammenhalt, den die Partei auch nach Innen benötigt. Mit Veranstaltungen dieser Art schaffen es die Piraten im Bergischen Land seit 2009 ununterbrochen eine feste Größe und eine solide Basis des Landesverbandes zu sein.

Die Veranstaltung am 5. August darf leider, so ist eine Auflage der Stadt, nicht öffentlich von uns beworben werden. Jedoch ist unsere Vernetzung so gut, dass wir auch ohne eine öffentliche Werbung mit mehr als 200 Personen rechnen können. Denn die engagierten Künstler werben ihrerseits für ihren Auftritt. Für die zweite Veranstaltung vom 6. August wurden vom Landesverband bereits 1.000 Flyer zur Verfügung gestellt, die bereits aktiv verteilt werden. Sie liegen bereits in der umliegenden Gastronomie aus und werden auch in Hand-Verteil-Aktionen im Innenstadtbereich in den Tagen vor der Veranstaltung verteilt.

Kommen wir nun im Einzelnen zu den Aufwendungen, die der Partei direkt oder indirekt entstehen. Ebenso werden die Kalkulationen des Caterers offen gelegt. Vor der Auflistung und Zwecknennung im Einzelnen möchte ich lobenswert die Bereitstellung von Seiten der AG Events und des Piraten Stefan Bröse nennen, die die Veranstaltung in einem wirtschaftlich vertretbaren Rahmen halten.

Für die Veranstaltung werden folgende Geräte, Waren und Dienstleistungen benötigt. Genehmigung beim Ordnungsamt der Stadt Wuppertal, 60 Euro. Diese werden für die Durchführung der Veranstaltung benötigt. Benzin für den Stromerzeuger, 15 Euro. Dieser wird benötigt für die notwendige elektrische Leistung der Musikanlage und der Beleuchtung. Kühlwagen, 120 Euro. Dieser wird dem Caterer für die Kühlung der Getränke und Speisen zur Verfügung gestellt. Scheinwerfer, 50 Euro. Diese werden, da es sich vornehmlich um eine Abendveranstaltungen handelt, zur Ausleuchtung der Veranstaltung benötigt. Miete für Stehtische, 25 Euro. Diese dienen der besseren Verteilung der Gäste bei der Veranstaltung und dem Abstellen von Getränken und Speisen. An den Caterer gehen folgende Forderungen. Bereitstellung von Getränken (alkoholisch und nicht-alkoholisch) und gegrillten Speisen (200 Bratwürstchen und Maiskolben). Ebenso das Engagement der Künstler (Meelman) für 200,00 Euro. Dem Caterer entstehen folgende Kosten, die durch Nutzung der Dienste des Caterers der Partei in Rechnung gestellt werden. 25,00 Euro für die Anmietung der Grillhütte 60,00 Euro Gas für den Grill 50,00 Euro für Miete von Gläsern 20,00 Euro für Strom am 6. August 200,00 Euro für die Gage der Künstler Der Caterer kostet also für seine Dienste bei beiden Veranstaltungen insgesamt 355 Euro. Für unvorhergesehene Ausgaben und Preisschwankungen werden 50 Euro festgelegt. Die Gesamtkosten für die Veranstaltungen belaufen sich nach dieser Kalkulation auf 675 Euro.

Es wird zur Durchfürhung beider Veranstaltungen ein Budget in Höhe von 675 Euro beantragt.

Sollte die Veranstaltung nicht durchgeführt werden können, bzw. von Seiten der Piraten abgesagt werden, so entstehen ab einer bestimmten Zeit vorher folgende Kosten. Ab dem 2. August, 215 Euro für Genehmigung und Kühlwagen und Grillhütte. Ab dem 4. August, weitere 180 Euro für Ausfälle des Caterers und Scheinwerfer. Sollte die Veranstaltung also am 5. August oder 6. August abgesagt werden fallen die vollen Kosten an.

Die Veranstaltungen sind, da sie im Freien stattfindet, wetterabhängig. Bei schlechtem Wetter, wie hoher Regen- und Unwetterwahrscheinlichkeit, können sie nicht durchgeführt werden.

Zu guter Letzt möchte ich namentlich noch folgenden Piraten danken, ohne deren aufopferungsvollen, zähen und zeitlich nicht abzuschätzenden Einsatz diese Veranstaltungen nicht möglich wären. Alexander Reinshagen, der sich im Kampf gegen die Bürokratie, die Werbung von Sachverständigen, die Gestaltung und das Texten der Flyer und Konzepte hervorragend verdient gemacht hat. Pierre Szczygiel, der erst seit Kurzem Pirat ist und die vollständige Organisation des Caterings übernommen hat. Alexander Eßer und Robert Klein, die zahlreiche Kontakte zu regionalen Künstlern herstellten und diese für die Veranstaltung gewinnen konnten. Nico Kern für seine Bereitschaft zur Übernahme und Vorbereitung der Moderation. Ralf Glörfeld, der sowohl beratend als auch tatkräftig bei der Logistik hilft. Heike und Olaf Wegner für die Auswahl der Kurzfilme. Außerdem danke ich Stefan Bröse, der in mühevoller Arbeit uns die Technik rausgesucht und auch private Geräte zur Verwendung bereit gestellt hat. Der Dank gilt selbstredend auch allen anderen Mitgliedern der Piratenpartei im Bergischen Land ohne deren Einsatz diese Veranstaltung nicht möglich wäre.

Ich hoffe den Landesvorstand von diesem Konzept überzeugt zu haben und hoffe aufgezeigt zu haben, dass eine solche Veranstaltung im Interesse der Ziele der Partei stehen. Aus diesem Grund bitte ich den Landesvorstand um die Bewilligung der gewünschten Mittel.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Alexander
• Dagegen: Dennis, Michele, Kai, Nadine, Jörg, Carsten
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand hat einen Kompromissantrag erstellt und diesen Positiv beschieden.

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad