NRW:2011-08-11 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.08.2011

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Organisatorisches

• Datum: 11.08.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 28.07.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Kai Schmalenbach

• NRW-Kalender-Projektgruppe
• Interviewanfrage mit Michele beantwortet
• RL-Treffen Vorstand
• AGÖA Planungstreffen // Gespräche zur weiteren Vorgehensweise
• PM zur Polizeikennzeichnung in NRW
• Kommunikation zum Flyer in Brailleschrift

Alexander Reintzsch

• Infostand in Solingen durchgeführt
• NRW-Kalender-Projektgruppe beim Planungstreffen teilgenommen
• Angefangen einen Wiki-Bot zur Extraktion von Termindaten für den NRW-Kalender zu schreiben.
• Stammtische besucht
• Veranstaltungen über CC Musik etc. in Wuppertal betreut
• Kontakte nach Niedersachsen aufgenommen, wegen Wahlkampfunterstützung (magere Resonanz)
• Am Treffen des AK Datenschutz NRW teilgenommen.
• An der Sitzung der AG Website NRW teilgenommen.
• An der Sitzung der AG Technik teilgenommen.
• Im Wiki Strukturarbeiten der NRW Seiten vorgenommen.
• Im Bergischen Land den Vortrag 1000 Tage aus Neuss gehört und über Kommunalpolitik Diskussionen geführt.

Dennis Westermann

• LVor Sitzung vorbereitet
• LVor Live Treffen in Essen
• Planung Rock im Loch / Koordinierung

Berichte Statistik

• Mitglieder

11.08.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

11.08.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

11.08.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#18300: FSA am 10.September 2011 in Berlin

 Guten Tag liebe Mitpiraten!

Hiermit möchte ich nochmal in meiner Funktion als Bundesbeauftragter für die FSA in Berlin anfragen welcher Landesverband an der FSA teilnehmen möchte bzw Geld dem FSA-Bündnis allgemein oder den Piraten zur Teilnahme spenden möchte.
Da die FSA einen Tag der Wahlen in Niedersachsen und Mecklenburg Vorpommern und 8 Tage vorm wahltermin in Berlin stattfindet kann man noch einige kurzentschlossene Wähler motivieren uns zu wählen wenn wir entsprechend auftreten können.
Dazu braucht es aber Menschen und zusätzliches Geld.

Im bezug auf die Teilnahme einer Gruppe aus dem jeweiligen Landesverband bitte bis zum 15.August entsprechend Meldung an folgende mailaddresse:https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/akvorratdemo
Oder selbsteintrag auf dieser Webseite: https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freiheit_statt_Angst_am_10._September_2011/Ablauf

Parallel dazu bitte CC an mich persönlich mit folgenden Details:

*Ansprechpartner/Verantwortlicher mit Kontaktdaten für Koordination
*Welchen Themenkomplex * Aufruf: https://pad.foebud.org/aufruf-fsa11 wollt ihr darstellen/besetzen
*Falls fahrzeug mitgebracht wird bitte beachten das es auf 5x5m Standfläche passen muß(also in Standfläche integriert
werden soll laut Konzept) https://pad.foebud.org/fsa11-Konzept
*Übernachtungsbedarf bitte via Reisebüro abdecken https://reisebuero.landesgeschaeftsstelle.de/locations/list
*Für den fall das ihr keine eigene Aktion starten möchtet besteht Anschlußmöglichkeit an LV Berlin
*Verbindliche Zusagen über Spende/Unterstützung für die Demo bis spätestens 01.September 2011 an mich persönlich.

Für den fall das Fragen auftauchen stehe ich ebensolchen zur Verfügung über dieses Medium oder twitter @RealDeuterium

#18284: CD-Patenschaften Free! Music! Contest 2011

Ahoi liebe Vorstandspiraten,

Wie ihr ja sicherlich alle wisst, läuft zur Zeit die Anmeldephase des
Free! Music! Contest 2011. Natürlich wird auch dieses Jahr wieder eine
CD produziert werden.

Für 800 der 1.000 CDs gibt es bereits Interessenten. Falls eure
Gliederung also auch im Laufe des nächsten Jahrs CDs z.B. für Infostände
oder Veranstaltungen zur Verfügung habe möchte wäre es sinnvoll, jetzt
Interesse anzumelden und eine CD-Patenschaft zu übernehmen.

CD-Patenschaft bedeutet, ihr sagt zu, 100 CDs für 250€ zu übernehmen.
Zur Zeit planen wir, 1.000 CDs zu produzieren, für über 800 gibt aber es
schon Abnehmer. Wenn sich jetzt noch einer findet, wird die Luft für
nachfragen ziemlich dünn - und dann gibt es ja auch noch die
Direktabgabe über die Musikpiraten...

Sollten 100 CDs für euch zu viel sein, lassen wir auch über kleinere
Stückzahlen mit uns reden, dann würden aber wiederum Kosten für Porto
und Verpackung anfallen.

Ich würde mich freuen, wenn wir die Zahl der produzierten CDs anheben
müssten. :)

#18202: Diskussion über Regelung Vertragsunterzeichnung

Gerade vergessen: können wir in die GO eine Regelung aufnehmen, nach der
einer von uns (uneigennütziger Vorschlag: Vorsitzender, weil schön
repräsentativ nach außen) nach Vorstandsbeschluss zu einem Thema alleine
zeichnungsberechtigt für Verträge ist? Gäbe die Möglichkeit solche Sache wie
jetzt das politische Barcamp auf kurzem Weg doch über den LV zu machen und
den Mitgliedern Sicherheit zu geben, dass sie am Ende nicht doch persönlich
gästen bzw. Schaden nehmen (und wenn es nur Zinsausfall aufgrund später
Rückzahlung ist 

Allgemeines

LPT 2011.2

• Aktueller Stand?

Büro Aachen

• Aktueller Stand?

Anträge an den LVor

#18342: Antrag auf Reisekosten

Finanzantrag - Antrag auf Reisekosten

Datum:

• 10. August 2011

Antragsteller:

• Sven, Heike und Olaf

Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW beschließt, die Piraten Sven Sladek, Olaf Wegner und Heike Wegner der Landesverbandes NRW zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Der Landesverband der Piratenpartei NRW wird die Fahrtkosten Dortmund - Wuppertal - Nürnberg (Distanz 500km, ein Fahrzeug) pauschal mit 200,- Euro sowie die Verpflegungskosten pauschal mit 72,- Euro laut Finanzregeln des Bundes und die Unterbringungskosten für zwei Übernachtungen laut Belegen übernehmen.

Beschreibung:

Am 24. und 25. September 2011 findet in Nürnberg das zweite Real-Life-Arbeitstreffen der (Bundes-)Sozialpiraten statt. Diese zwei Tage sollen genutzt werden, um detailliert konkrete Finanzierungskonzepte zur Verwirklichung des ReSET vorzustellen, diese zu diskutieren und gegeneinander abzuwägen. Das Ergebnis dieses zweitägigen Treffens soll ein mehr oder weniger konkretes Modell sein. Auf dessen Grundlage dann im Weiteren ein Antrag zur Realisierung der Forderung, nach Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe, erarbeitet wird, um als fundierter Antrag für die Erweiterung des Parteiprogramms zum BPT 2011.2 eingereicht zu werden. Das Ergebnis der Diskussionen bei diesem Treffen wird zweifelsohne Einfluss auf Anträge für den BPT 2011.2 haben und auch damit zu einem Ereignis von bundesweiter Bedeutung für die programmatische Arbeit der Piratenpartei sein.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE"

Finanzantrag - Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE"

Datum:

• 7. August 2011

Antragsteller:

• Claus Palm

Antrag:

ich möchte hiermit für die Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE", durch den Landesverband NRW der Piratenpartei, mit einem Betrag von 500,- Euro beantragen.

Beschreibung:

Am 21.07.2011 hat der Rat der Kreisstadt Unna beschlossen, die 24%ige Beteiligung des RWE-Konzerns an der Stadtwerke Unna GmbH unbefristet zu verlängern. Die Unnaer Piraten sind Mit-Initiatoren eines Bürgerbegehrens, das zum Ziel hat diesen Ratsbeschluss zu kassieren. Für die Anschaffung der benötigten Werbematerialien beantrage ich daher einen Zuschuss von 500,- Euro durch den Landesverband.

Diskussion:

Weitere Antwort von Claus auf Rückfrage von Carsten:

Flyer: ca. 300,- Plakate A1: ca. 100,- Plakate A2: ca. 60,- Standgebühren: ca. 100,-

weitere Werbematerialien sind geplant, die kann ich aber jetzt noch nicht beziffern. Da wir auch noch andere Parteien im Boot habe, wollen wir auch nicht alle Ausgaben vom Budget der Piratenpartei bestreiten. Ich kann aber jetzt noch nicht genau sagen, welche Kosten noch auf uns zukommen (vor allem, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich sein sollte). Deshalb waren die 500,- als so eine Art Finanzierungsrahmen gedacht.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#18178: Werbemittelanschaffung und Budgeterweiterung

Finanzantrag - Werbemittelanschaffung und Budgeterweiterung

Datum:

• 2. August 2011

Antragsteller:

• Carsten Trojahn

Antrag:

1) Erweiterung des Werbemittelbudgets "Rock im Loch"

Bei diesem Antrag geht es um weitere 140 Euro zu den bereits bewilligten 2.500 Euro. Diese zusätzlichen 140 Euro resultieren aus dem Ausnutzen bestimmter Rabattstufen bei Lieferanten. Auch werden nicht alle Werbemittel für diese Veranstaltung genutzt und können später im Land bei anderen Veranstaltungen genutzt werden. Z.B. Traubenzucker...

Im Detail sehen die Ausgaben wie folgt aus:

Banner 10 * 89€ +15€ = 905€ Ohropax 1000 * 0,23 = 230€ Ponchos 1000 * 0,44€ = 440€ Button 1000 * 0,33€ = 330€+Versand Traubenzucker 8000 * 0,09€ = 720€

2) Anschaffung von 1.000 Lanyards für den Gesamtpreis von 940 Euro. Diese sollen für Veranstaltungen zur Verfügung stehen, als Streumittel sind sie "zu teuer".

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Alexander, Carsten, Kai, Nadine, Michele
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad