NRW:2011-08-11 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.08.2011

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Organisatorisches

• Datum: 11.08.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 28.07.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Kai Schmalenbach

• NRW-Kalender-Projektgruppe
• Interviewanfrage mit Michele beantwortet
• RL-Treffen Vorstand
• AGÖA Planungstreffen // Gespräche zur weiteren Vorgehensweise
• PM zur Polizeikennzeichnung in NRW
• Kommunikation zum Flyer in Brailleschrift

Alexander Reintzsch

• Infostand in Solingen durchgeführt
• NRW-Kalender-Projektgruppe beim Planungstreffen teilgenommen
• Angefangen einen Wiki-Bot zur Extraktion von Termindaten für den NRW-Kalender zu schreiben.
• Stammtische besucht
• Veranstaltungen über CC Musik etc. in Wuppertal betreut
• Kontakte nach Niedersachsen aufgenommen, wegen Wahlkampfunterstützung (magere Resonanz)
• Am Treffen des AK Datenschutz NRW teilgenommen.
• An der Sitzung der AG Website NRW teilgenommen.
• An der Sitzung der AG Technik teilgenommen.
• Im Wiki Strukturarbeiten der NRW Seiten vorgenommen.
• Im Bergischen Land den Vortrag 1000 Tage aus Neuss gehört und über Kommunalpolitik Diskussionen geführt.

Dennis Westermann

• LVor Sitzung vorbereitet
• LVor Live Treffen in Essen
• Planung Rock im Loch / Koordinierung

Berichte Statistik

• Mitglieder

11.08.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

11.08.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

11.08.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

11.08.2011 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

#18342: Antrag auf Reisekosten

Finanzantrag - Antrag auf Reisekosten

Datum:

• 10. August 2011

Antragsteller:

• Sven, Heike und Olaf

Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW beschließt, die Piraten Sven Sladek, Olaf Wegner und Heike Wegner der Landesverbandes NRW zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Der Landesverband der Piratenpartei NRW wird die Fahrtkosten Dortmund - Wuppertal - Nürnberg (Distanz 500km, ein Fahrzeug) pauschal mit 200,- Euro sowie die Verpflegungskosten pauschal mit 72,- Euro laut Finanzregeln des Bundes und die Unterbringungskosten für zwei Übernachtungen laut Belegen übernehmen.

Beschreibung:

Am 24. und 25. September 2011 findet in Nürnberg das zweite Real-Life-Arbeitstreffen der (Bundes-)Sozialpiraten statt. Diese zwei Tage sollen genutzt werden, um detailliert konkrete Finanzierungskonzepte zur Verwirklichung des ReSET vorzustellen, diese zu diskutieren und gegeneinander abzuwägen. Das Ergebnis dieses zweitägigen Treffens soll ein mehr oder weniger konkretes Modell sein. Auf dessen Grundlage dann im Weiteren ein Antrag zur Realisierung der Forderung, nach Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe, erarbeitet wird, um als fundierter Antrag für die Erweiterung des Parteiprogramms zum BPT 2011.2 eingereicht zu werden. Das Ergebnis der Diskussionen bei diesem Treffen wird zweifelsohne Einfluss auf Anträge für den BPT 2011.2 haben und auch damit zu einem Ereignis von bundesweiter Bedeutung für die programmatische Arbeit der Piratenpartei sein.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE"

Finanzantrag - Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE"

Datum:

• 7. August 2011

Antragsteller:

• Claus Palm

Antrag:

ich möchte hiermit für die Unterstützung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE", durch den Landesverband NRW der Piratenpartei, mit einem Betrag von 500,- Euro beantragen.

Beschreibung:

Am 21.07.2011 hat der Rat der Kreisstadt Unna beschlossen, die 24%ige Beteiligung des RWE-Konzerns an der Stadtwerke Unna GmbH unbefristet zu verlängern. Die Unnaer Piraten sind Mit-Initiatoren eines Bürgerbegehrens, das zum Ziel hat diesen Ratsbeschluss zu kassieren. Für die Anschaffung der benötigten Werbematerialien beantrage ich daher einen Zuschuss von 500,- Euro durch den Landesverband.

Diskussion:

Weitere Antwort von Claus auf Rückfrage von Carsten:

Flyer: ca. 300,- Plakate A1: ca. 100,- Plakate A2: ca. 60,- Standgebühren: ca. 100,-

weitere Werbematerialien sind geplant, die kann ich aber jetzt noch nicht beziffern. Da wir auch noch andere Parteien im Boot habe, wollen wir auch nicht alle Ausgaben vom Budget der Piratenpartei bestreiten. Ich kann aber jetzt noch nicht genau sagen, welche Kosten noch auf uns zukommen (vor allem, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich sein sollte). Deshalb waren die 500,- als so eine Art Finanzierungsrahmen gedacht.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad