NRW:2011-07-14 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.07.2011

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 14.07.2011
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.06.2011 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

  • Das letzte Protokoll online gestellt und publiziert
  • Finanzierungskonzept für Aachener Büro geschrieben
  • Infostand in Solingen
  • Stammtisch Solingen und Wuppertal
  • AG Website NRW - mal wieder alleine
  • Liederbücher verteilt
  • Liederbücheraktion betreut
  • Planung von AK Datenschutz NRW Tour
  • Buchhaltung 2010 abgeschlossen. Großer Dank an Jörg für seine Unterstützung.
  • Mitgestaltung des Tags der Jugend in Aachen zusammen mit Robert Klein (1.Vorsitzende Jupis NRW)
  • Unterstützung der Organisationsplanung zweier Events in Wuppertal

Nadine Krämer

Carsten Trojahn

Jörg Franke

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
14.07.2011 - 0
  • BAR-Kassenbestand 
14.07.2011 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
14.07.2011 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
14.07.2011 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
14.07.2011 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
14.07.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#<Ticketnummer/>: <Tickerthema/>

Allgemeines

Büro Aachen

LPT 2011.2

  • Aktueller Stand?

Thema

Thema

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #17072: Anliegen - Sponsoring einer Veranstaltung in Neuss

Datum:

  • 22. Juni 2011

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag die Veranstaltung zu Unterstützen.

Beschreibung:

Ich würde gerne an euch herantragen bei der nächsten Sitzung folgende Veranstaltung finanziell zu unterstützen: http://charocky.de/

Es geht dabei um ein Konzert in quasi dem Jugendzentrum am Neusser Hafen, dem Greyhound. Die Veranstalterin ist gleichzeitig die Inhaberin des Stiftskellers in Neuss, in dem wir ja auch schon 2 „Wahlkampfpartys“ veranstaltet haben. (Zu den beiden LPTs in Korschenbroich)

Ziel des Konzerts ist es den Verein „B.A.C.A.A“ weiter bekannt zu machen sowie Spendengelder für diesen zu sammeln. Dabei handelt es sich um einen Bikerverein gegen Kinderpornographie und Kindesmissbrauch. Weitere Informationen zu denen gibts hier: http://www.bacaa-ev.de/

(Ich muss gestehen, dass ich zunächst auch erstmal etwas naja sagen wir skeptisch war, da Bikervereine heutzutage doch oft eher mit den „aggressiveren“ Varianten ihrer Ausprägung assoziiert werden.)

Das Konzert selber bietet Platz für circa 500 Leute. Die Bands sind eher szenetypisch, jedoch findet sich gerade zu Welle Erdball ein doch recht umfangreicher Artikel in der Wikipedia und ihr wisst ja um die Relevanzkritierien Bescheid bei denen.

Die Veranstalterin "Charly“ trat jedenfalls neulich auf mich zu und fragte mich, ob die Piraten die Veranstaltung nicht unterstützen wollen. Für ein entsprechendes Engangement könnten wir innerhalb der Lokation einen Infostand aufbauen, Banner aufhängen, würden auf die Tickets, die Werbeplakate und die Website als Sponsor draufkommen. Und natürlich kämen wir da mit 4-5-6 Leuten zusätzlich zu den 500 so rein ;)

Zudem lässt sich die gute Dame im Stiftskeller immer wieder sehr gerne Flyer von uns hinlegen ;)

Was das finanzielle Engangement angeht, ist leider nicht genau gesagt, was von uns erwartet würde. Die Veranstaltung an sich kostet circa 15.000 € (+Gema) und ist recht knapp bemessen. (Ein Ticket = 20€) Ein Mitveranstalter meinte zu mir „macht doch mal so 2000-4000 € locker“. Charly selber meinte „ich wäre natürlich auch schon über so 600€ wirklich glücklich, weil es an Sponsoren mangelt“. Daher stelle ich an dieser Stelle auch keine konkrete „Forderung“, würde aber ins Blaue hinein sagen 1000€ wären halt schon super, wenn das im Budget drin ist.

Diskussion:

Es soll am 8. Oktober stattfinden. Dieser Bikerverein scheint nicht zu den einschlägigen, gewaltbereiten Rockerclubs. 

Michele hält das Sponsoring für problematisch, da unser Testballon, Rock im Loch, noch nicht vorbei ist und wir daher noch keine Erfahrungen gemacht haben.

Es werden ca. 500 Plakate mit unserem Logo verteilt. 20.000 Flyer ebenso.

Carsten sieht die Zielgruppe bereits durch Rock im Loch abgedeckt.

Jörg hat keine Meinung, da ihm die Sachkenntnis fehlt.

Dennis fehlt der Finanzüberblick.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Wir diskutieren im Ticket weiter, Jörg stellt Kontakt zu den Neussern her.

Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de

Sonstiger Antrag - Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de

Datum:

  • 4. Juli 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes NRW erwirkt eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber der Seite http://www.piratenmarkt.de auf Nichtnutzung des Logos und Schriftzuges unserer Partei, sowie des Gebrauchs unserer Insignien als Zahlungsmittel für wirtschaftliche Leitungen oder Tauschmittel. In einem ersten Schritt wird dem Betreiber der Seite 10 Tage Zeit gegeben sämtlichen Forderungen nachzugeben. Andernfalls soll ein Unterlassungssumme von 50.000 Euro an die Partei gezahlt werden. Sollte innerhalb dieser Frist von Seiten des Betreibers keine entsprechende Reaktion kommen, so wird der Weg über das Gericht eingeschlagen. Der Vorstand nimmt die Hilfe der AG Recht und der Orangen Hilfe wahr.

Beschreibung:

Auf der Seite des Betreibers, der weder Mitglied der Partei noch durch diese beauftragt, geschweige denn autorisiert ist werden wirtschaftliche Geschäfte getätigt. Diese sind parteischädigend, da die Partei hier ihre Rechte über ihre Insignien und Schriftzüge, als auch Namen hat.

Diskussion:

Dennis
Laut meiner Info hat NUR der Bund die Rechte an dem Logo etc. so dass auch nur dieser dies verbieten kann. Der LV NRW hat keine Namensrechte und auch kein Copyright auf das Bundeslogo. Das Thema ist schon alt, hatten wir im alten Vorstand schon mal. Die Seite ist schon lange online ... btw. der Besitzer dieser Webseite ist Mitglied der PP.
Alexander
Dann sollten wir von unserem Antragsrecht beim Bundesvorstand Gebrauch machen und den Antrag stellen der Seite entsprechende Nutzung und Aktivität zu verbieten.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen

Sonstiger Antrag - http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen

Datum:

  • 4. Juli 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Domaininhaber wird aufgefordert die Domain der Piratenpartei Landesverband NRW zu übertragen. Die Hilfe der AG Recht und der Orangen Hilfe wird wahrgenommen.

Beschreibung:

Die Seite piraten-nrw.de wurde bis einschließlich zum Datum der Antragstellung auf der Bundeswebseite [1] bei Klick auf die Karte verlinkt.

Diskussion:

Dennis
Der Domaininhaber kommt aus dem Ausland. Eine Klage ist wenig erfolgversprechend. Namensrechte auf Piraten NRW bestehen nicht. Da Fehlt das Partei drin. Dies ist auch nicht geschützt. Das wäre nur Geld verbrennen. Das ganze liegt halt seit dem 05.07. bei einem Domaingrabber. Wer der ehemalige Besitzer ist, weiß ich nicht.
Alexander
Unsere Kurzbezeichnung ist Piraten NRW. Somit ist auch das Recht an der Domain bei uns. Mit dieser Kurzbezeichnung treten wir bei Wahlen an. Auch andere Landesverbände verwenden www.piraten-Landeskürzel. Es gibt laut DENIC auch einen deutschen Ansprechpartner. Diese Webseite ist parteischädigend und somit müssen wir hier reagieren. Ausländer hin oder her, das ist mir echt egal. Notfalls schreibe helfe ich gern beim übersetzen.
Der Link von der Bundesseite wurde mittlerweile korrigiert.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Aufruf zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin

Politischer Antrag - Aufruf zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin

Datum:

  • 4. Juli 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei ruft seine Mitglieder und Sympathisanten auf an der Demonstration "Freiheit statt Angst" in Berlin am 11.September 2011 teilzunehmen.

Die Mitglieder werden gebeten Fahrgemeinschaften zu bilden um möglichst vielen NRWlern die Teilnahme zu ermöglichen.

Beschreibung:

Die Demonstration gehört seit Jahren zur Tradition und am gleichen Wochenende jährt sich auch unser Parteigeburtstag und eine gute Party steht an.

http://blog.freiheitstattangst.de/about/

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antrag auf Fahrkostenübernahme für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW

Finanzantrag - Antrag auf Fahrkostenübernahme für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW

Datum:

  • 9. Juli 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW innerhalb von NRW.

Beschreibung:

Der AK Datenschutz NRW veranstaltet zur Vorstellung seiner Arbeit und zur Einführung in das Thema Datenschutz eine landesweite Vortragsreihe, bei der jeder Stammtisch dazu eingeladen ist für den Themenabend "Datenschutz" einzuladen.

Es handelt sich um einen Vortrag, der die Bedeutung des Themas Datenschutz verdeutlichen soll sowie eine anschließende Diskussion. Zielsetzung ist es die Piraten und Gäste für das Thema zu sensibilisieren und evtl. ihr Interesse für die Mitarbeit im AK Datenschutz zu wecken.

Es stehen 4-5 Vortragende im Zeitraum Juli zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

x

Finanzantrag - Unterstützung der Pledge kaperbrief-ahw11

Datum:

  • 12. Juli 2011

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass der LV NRW 6x die Pledge “kaperbrief-ahw11” abgibt und im Erfolgsfall mit 90,- € 3000 Kaperbriefe für den Landtagswahlkampf Berlin finanziert.

Beschreibung:

Die Pledge kann nachgelesen werden unter http://www.de.pledgebank.com/kaperbrief-ahw11

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

x

Politischer Antrag - Antrag auf Unterstützung eines "Tages der politischen Arbeit"

Datum:

  • 12. Juli 2011

Antragsteller:


Antrag:

Antrag auf finanzielle und personelle Unterstützung durch den Landesvorstand bei der Organisation und Durchführung eines Tages der politischen Arbeit.

Beschreibung:

Ich bin der Auffassung, dass es an der Zeit ist, sich mal wieder mit inhaltlichen, politisch relevanten Fragen auseinanderzusetzen und Position zu beziehen. Daher würde ich gerne einen Tag der politischen Arbeit organisieren, an dem Piraten zu gemeinsam ausgewählten Themen in Gruppen arbeiten können. Als Termin ist ein Samstag Ende August/ Anfang September ins Auge gefasst. Für das Gelingen beantrage ich die generelle finanzielle und personelle Unterstützung durch den LV. Daneben beantrage ich, dass ein Mitglied des LV für dieses Projekt als zuständiger Ansprechpartner zur Verfügung steht.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anteilige Mitgliedsbeiträge an den KV Dortmund überweisen

Finanzantrag - Anteilige Mitgliedsbeiträge an den KV Dortmund überweisen

Datum:

  • 12. Juli 2022

Antragsteller:


Antrag:

Ich beantrage den zweiten Teil der anteiligen Mitgliedsbeiträge, laut Bundessatzung, an den KV Dortmund zu überweisen.

Beschreibung:

Am 4. Mai 2011 fand die letzte Zuweisung von Geldern aus Mitgliedsbeiträgen an den KV Dortmund statt (1.010,40 Euro). Da dem KV Dortmund, konservativ geschätzt, etwa 1.500,- Euro/Jahr aus Mitgliedsbeiträgen zustehen, bitte ich darum zumindest die restlichen etwa 500,- Euro zu Überweisen. Mir ist durchaus bewusst, das die Schatzmeisterin sehr viel Arbeit in die Aufarbeitung der Buchhaltung steckt und noch stecken muss, daher erwarte ich keine genaue Abrechnung, sondern lediglich eine Zahlung, die auf einer Schätzung basiert.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

x

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • [[Benutzer:|Benutzer:]]


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Finanzantrag - Ausschüttung Spenden BPT AG Schnittchen

Datum:

  • 8. Juni 2011

Antragsteller:

  • Dennis für die AG Events


Antrag:

  • Wir brauchen nen Beschluss die Zweckgebundenen Spenden auszuschütten ;)
  • Die AG Events beschließt, die entstandenen Ausgaben auf dem BPTCamp in Heidenheim aus den Zweckgebundenen Spenden der AG Schnittchen zu begleichen.

Beschreibung:

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Events_NRW/2011-06-08_-_Protokoll_AG_Events_NRW#AG_Schnittchen

Weitere Details im Ticket #16764

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Spenden sind noch nicht auf dem Konto eingetroffen.

Dine sagt: "Kann ich so nicht zustimmen, ich weiß nicht wie viel eingenommen wurde bzw. habe noch kein Geld."

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • [[Benutzer:|Benutzer:]]


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Kalender für NRW

Darkwind 20:13, 12. Jul. 2011 (CEST) Mike Nolte hatte sich auf der NRW-Mailingliste bereit erklärt hier koordinierende Unterstützung zu geben. Eine Sitzung zur Besprechung der Wünsche und Möglichkeiten soll noch diese Woche stattfinden.

Wie ist der Status von Kais Bemühungen?
Wer kann helfen?
Wer kann hier ein bei der Anforderungsliste mitarbeiten?
Wer hat Erfahrung in diesem Bereich?
Wäre der Vorstand bereit eine Fertiglösung hierfür zu kaufen?
Wenn ja, wie viel Budget wäre er bereit für ein funktionierendes System auszugeben?

NRW-Mailserver unzuverlässig

Darkwind 20:13, 12. Jul. 2011 (CEST) In den letzten Wochen kommt es sehr häufig vor, dass E-Mails vom NRW-Mailserver nicht mehr angenommen oder weitergeleitet werden. Dies führt zu sehr verspäteten Zustellungen, die eine Parteiarbeit sehr erschweren und teilweise Kommunikation in einer Art unterbrechen, dass am Ende böses Blut fließt.

Laufen auf dem Server noch andere Anwendungen?
Was besagen die Protokolle wie die Ausfallzeiten zu Stande kommen?
Wie können wir hier Abhilfe schaffen?
Gibt es parteiweit alternative Server deren Dienst wir mitnutzen können?
  • Dennis: Dazu solltest du die Fragen, die sich damit Beschäftigen => AG Technik NRW. Kontaktmöglichkeiten sind dir bekannt.

Go-Live der NRW-Vorstandsseite

Darkwind 20:46, 12. Jul. 2011 (CEST) Zu Beginn dieser Amtszeit hat der Vorstand beschlossen seine Sitzungen aufzuzeichnen und diese auf einer Webseite zu veröffentlichen.

Wie ist das der Status?
Wer übernimmt die Pflege dieser Seite?
Wo ist diese zu erreichen?

#17408 - Piratenbüro Aachen

Darkwind 22:16, 12. Jul. 2011 (CEST) Ich habe ein Finanzierungskonzept niedergeschrieben, das auf den Aussagen der letzten Vorstandssitzung beruht.

Hat das jeder gelesen?
Wurden die Aachener darüber informiert?
Gibt es Änderungsbedarf?
Können wir es so beschließen?

(Kartei-)Leichen beseitigen

Darkwind 23:25, 12. Jul. 2011 (CEST) In Mumble und auch auf dem Mailinglistenserver gibt es Räume bzw. Listen, die nicht mehr gepflegt oder genutzt werden.

Wer kann hier aufräumen?
  • Dennis: Das kann nur jemand der da Zugriff hat. AG Technik NRW.

#17602 - Antrag auf nicht-öffentliche Sitzung

Darkwind 23:25, 12. Jul. 2011 (CEST) Es ist ein mögliches Datenleck aufgetreten, das intern besprochen werden sollte, da hier Datenschutzbrüche betroffen sein könnte. Das Problem ist noch nicht behoben daher kann hierzu noch keine öffentliche Erklärung gegeben werden.

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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