NRW:2011-07-14 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.07.2011

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Organisatorisches

• Datum: 14.07.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 30.06.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

14.07.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

14.07.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

14.07.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

14.07.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

14.07.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

14.07.2011 - 000.000,00 €

Allgemeines

Büro Aachen

• Finanzierungsmodell von Alex
  • https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Darkwind/Finanzierungskonzept_Aachen

Anträge an den LVor

Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de

Sonstiger Antrag - Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de

Datum:

• 4. Juli 2011

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes NRW erwirkt eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber der Seite http://www.piratenmarkt.de auf Nichtnutzung des Logos und Schriftzuges unserer Partei, sowie des Gebrauchs unserer Insignien als Zahlungsmittel für wirtschaftliche Leitungen oder Tauschmittel. In einem ersten Schritt wird dem Betreiber der Seite 10 Tage Zeit gegeben sämtlichen Forderungen nachzugeben. Andernfalls soll ein Unterlassungssumme von 50.000 Euro an die Partei gezahlt werden. Sollte innerhalb dieser Frist von Seiten des Betreibers keine entsprechende Reaktion kommen, so wird der Weg über das Gericht eingeschlagen. Der Vorstand nimmt die Hilfe der AG Recht und der Orangen Hilfe wahr.

Beschreibung:

Auf der Seite des Betreibers, der weder Mitglied der Partei noch durch diese beauftragt, geschweige denn autorisiert ist werden wirtschaftliche Geschäfte getätigt. Diese sind parteischädigend, da die Partei hier ihre Rechte über ihre Insignien und Schriftzüge, als auch Namen hat.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

• Dennis: Laut Meiner Info, hat NUR der Bund die Rechte an dem Logo etc. Sodass auch nur dieser dies Verbieten kann. Der LV NRW hat keine Namensrechte und auch kein Copyright auf das Bundeslogo. Das Thema ist schon alt, hatten wir im Alten Vorstand schonmal. Die Seite ist schon lange online ... btw. der Besitzer dieser Webseite ist Mitglied der PP.
• Lektüren dazu:
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2009-12-07_-_NRW_Vorstand#Antrag_an_den_Vorstand_NRW_zum_Piratenmarkt
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2009-12-21_-_NRW_Vorstand#piraten-markt.de
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-01-04_-_NRW_Vorstand#Antrag_Guido_S.

http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen

Sonstiger Antrag - http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen

Datum:

• 4. Juli 2011

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Der Domaininhaber wird aufgefordert die Domain der Piratenpartei Landesverband NRW zu übertragen. Die Hilfe der AG Recht und der Orangen Hilfe wird wahrgenommen.

Beschreibung:

Die Seite piraten-nrw.de wurde bis einschließlich zum Datum der Antragstellung auf der Bundeswebseite [1] bei Klick auf die Karte verlinkt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

• Dennis: Der Domaininhaber kommt aus dem Ausland. Eine Klage ist Wenig erfolgversprechend. Namensrechte auf Piraten NRW bestehen nicht. Da Fehlt das Partei drin. Dies ist auch nicht geschützt. Das wäre nur Geld Verbrennen. Das ganze liegt halt seit dem 05.07. bei einem Domaingrabber. Wer der Ehemalige Besitzer ist, weiß ich nicht.

Aufruf zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin

Politischer Antrag - Aufruf zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin

Datum:

• 4. Juli 2011

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei ruft seine Mitglieder und Sympathisanten auf an der Demonstration "Freiheit statt Angst" in Berlin am 11.September 2011 teilzunehmen.

Die Mitglieder werden gebeten Fahrgemeinschaften zu bilden um möglichst vielen NRWlern die Teilnahme zu ermöglichen.

Beschreibung:

Die Demonstration gehört seit Jahren zur Tradition und am gleichen Wochenende jährt sich auch unser Parteigeburtstag und eine gute Party steht an.

http://blog.freiheitstattangst.de/about/

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antrag auf Fahrkostenübernahme für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW

Finanzantrag - Antrag auf Fahrkostenübernahme für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW

Datum:

• 9. Juli 2011

Antragsteller:

• Alexander Reintzsch

Antrag:

Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW innerhalb von NRW.

Beschreibung:

Der AK Datenschutz NRW veranstaltet zur Vorstellung seiner Arbeit und zur Einführung in das Thema Datenschutz eine landesweite Vortragsreihe, bei der jeder Stammtisch dazu eingeladen ist für den Themenabend "Datenschutz" einzuladen.

Es handelt sich um einen Vortrag, der die Bedeutung des Themas Datenschutz verdeutlichen soll sowie eine anschließende Diskussion. Zielsetzung ist es die Piraten und Gäste für das Thema zu sensibilisieren und evtl. ihr Interesse für die Mitarbeit im AK Datenschutz zu wecken.

Es stehen 4-5 Vortragende im Zeitraum Juli zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

x

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

x

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

x

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad