NRW:2011-07-14 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.07.2011

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Organisatorisches

• Datum: 14.07.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
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Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 30.06.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

14.07.2011 - 0

• BAR-Kassenbestand

14.07.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

14.07.2011 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

14.07.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

14.07.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

14.07.2011 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de

Datum:

• 7. Juli 2011

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes NRW erwirkt eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber der Seite http://www.piratenmarkt.de auf Nichtnutzung des Logos und Schriftzuges unserer Partei, sowie des Gebrauchs unserer Insignien als Zahlungsmittel für wirtschaftliche Leitungen oder Tauschmittel. In einem ersten Schritt wird dem Betreiber der Seite 10 Tage Zeit gegeben sämtlichen Forderungen nachzugeben. Andernfalls soll ein Unterlassungssumme von 50.000 Euro an die Partei gezahlt werden. Sollte innerhalb dieser Frist von Seiten des Betreibers keine entsprechende Reaktion kommen, so wird der Weg über das Gericht eingeschlagen. Der Vorstand nimmt die Hilfe der AG Recht und der Orangen Hilfe wahr.

Beschreibung:

Auf der Seite des Betreibers, der weder Mitglied der Partei noch durch diese beauftragt, geschweige denn autorisiert ist werden wirtschaftliche Geschäfte getätigt. Diese sind parteischädigend, da die Partei hier ihre Rechte über ihre Insignien und Schriftzüge, als auch Namen hat.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen

Datum:

• 4. Juli 2011

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Der Domaininhaber wird aufgefordert die Domain der Piratenpartei Landesverband NRW zu übertragen. Die Hilfe der AG Recht und der Orangen Hilfe wird wahrgenommen.

Beschreibung:

Die Seite piraten-nrw.de wurde bis einschließlich zum Datum der Antragstellung auf der Bundeswebseite [1] bei Klick auf die Karte verlinkt.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Sonstiger Antrag

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad