NRW:2011-05-19 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.05.2011

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 19.05.2011
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: [1]

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Beantwortung Tracker
  • AG Öffentlichkeitsarbeit
  • Mitarbeit Entwurf neue Satzung NRW
  • Anschreiben Hassen wg. Bus
  • Liederbuchbverteilung Bochum->Wesel, Bochum->Kleve
  • Neugestaltung Briefpapier
  • Antwortschreiben HFK Dortmund
  • Hochzeitsglückwünsche MG

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

Nadine Krämer

Jörg Franke

Carsten Trojahn

Dennis Westermann

  • Gespräche mit anderen LVs bezüglich Abrechnung von Aktionen
  • Einige Tickets zum Thema Finanzen bearbeitet.
  • LVor Sitzung Vorbereitet
  • Anfang Erarbeitung Ausschreibung LPT 2011.2
  • Ticket Säuberung und Verteilung.

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
19.05.2011 - 0.000,00 €
  • Mitglieder 
19.05.2011 - 0.000
  • GLS Konto 
19.05.2011 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim Konto 
19.05.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#16378: E-Paper Abo AK-Kommunalpolitik Aachen

Lieber Vorstand,

bis vor kurzem wurde dem AK Kommunalpolitik ein e-Paper der Aachener
Zeitung (quasi) als Spende zur Verfügung gestellt.
Diese Informationen waren für die kommunalpolitische Arbeit sehr wertvoll.
Daher bitten wir vom AK Kommunalpolitik Aachen den Vorstand ein e-Paper
Abo abzuschließen.
Die kosten belaufen sich auf 13 Euro im Monat.

Quelle: http://www.zeitungsverlag-aachen.de/epaper/login/index.php

#16352: Münsteraner Ratsmitglied

auf Twitter kann man entnehmen, dass R. K., unser Münsteraner
Ratsmitglied, vom Brain-Drain aus Münster getroffen ist. Da er die
Hälfte unserer parlamentarischen Vertretung in NRW ist, möchte ich
Euch bitten, ihn gut zuzusprechen und ihn irgendwie zu stabilisieren.
Ich fände es furchtbar schade und auch ein schlechtes Signal, wenn er
hinwirft. Er braucht unbedingt das Gefühl, dass wir hinter ihm stehen
und ihn unterstützen. Ich finde, er leistet tolle Arbeit, denn die
Arbeit im Kommunalparlamenten ist schlecht bezahlt, undankbar und
furchtbar aufwendig. Andererseits kann man positive Presse generieren,
wenn es funktioniert. Ich helfe auch gerne, bin aber natürlich zu weit
weg von Münster. Vielleicht ist jemand bei ihm in der Nähe um mal ein
Bier mit ihm zu trinken?

#16312: Fwd: Videobeitrag: Zensus 2011

> Guten Tag!
> Ich bin Mitglied der Redaktion von buerpott.de, einem online-Nachrichtenportal für Gelsenkirchen, und arbeite momentan an einem Videobeitrag über den Zensus 2011. Eine Stellungnahme der Piratenpartei zu diesem Thema, besonders unter Datenschutzgesichtspunkten, wäre eine Bereicherung für diese Produktion. Deshalb würde ich mich sehr darüber freuen wenn Sie mir, falls Ihrerseits Interesse an einem kurzen Interview besteht, eine Rückmeldung geben. Ich bin ständig für Sie erreichbar unter ...

#15898: Ausgaben vermerkt im Protokoll der Blackbeards Bastaubrigade

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-25_-_Protokoll_Blackbeards_Bastaubrigade#Ausgaben

Ausgaben:

· 540 Eier: 88,96€

· Farben: 09,90€

· Modellierballons: 65,79€

· Arbeitskleidung: 181,90€
  • Es gibt keine Absegnung des LVor
  • Ist das Crew Budget soweit überhaupt gedeckt?

#15784: Prüfung 2010

  • Hat sich noch ein anderer Kassenprüfer gemeldet? Leider zuwenig Reaktionen bisher.

#15770: Bitte um Umsetzung des Vorstandsbeschlusses

  • Hat der BuVor Reagiert?

#16330: Hilfe! Ich wurde für den Zensus ausgewählt!

ich bin für den Zensus ausgewählt worden und würde mich gerne über meine
genauen Rechte in Bezug auf die Verweigerung informieren! Wie hoch ist die
Strafe die ich zu erwarten habe? Woran wird sie bemessen? Die Dame, die
gerade bei mir vor der Tür stand, sprach von 800,00 Euro, wenn ich mich
weigere den Fragebogen wahrheitsgemäß auszufüllen. Ich möchte da auf
keinen Fall mitmachen!!! An wen kann ich mich wenden? Könnt ihr mir
weiterhelfen?
  • Wer kann sich darum kümmern? Gibt es vielleicht einen Leitfaden oder so, womit wir den Bürgern Helfen können?

#15984: Party information and promo materials request

  • Weiterleitung an den Bund? Wer ist dort Ansprechpartner?

#15334: Delfin4

  • Thema Bildung, haben wir dort Ansprechpartner?

#14788: WG: Fwd: [Ticket#2011031510000187] WG: Sommerfest

  • Ist zwar nicht mehr Aktuell, aber wie können wir in Zukunft dort Reagieren?

#<Ticketnummer/>: <Tickerthema/>

Allgemeines

Vertagt vom 05.05.2011 - Antrag Alexander Jäger, Ticket 15898

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-25_-_Protokoll_Blackbeards_Bastaubrigade#Ausgaben Ausgaben: · 540 Eier: 88,96€ · Farben: 09,90€ · Modellierballons: 65,79€ · Arbeitskleidung: 181,90€ Arbeitskleidung? Vielleicht nochmal klären... Antrag abgelehnt. Begründung: Nach dem Versammlungsgesetz ist eine Uniformierung nicht zulässig, daher wird ein einheitliches, optisches, textiles Auftreten im Rahmen eines öffentlichen Auftritts von der Partei nicht gewünscht. Wir wollen uns als Bürger präsentieren und nicht als gleichgeschaltete Gruppe, zumal wir das Ideal des freien Bürgers hochhalten. § 3 VersammlG (1) Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.

Zudem sind die Sweatshirts unserer Meinung nach keine Arbeitskleidung. Eine private Nutzung der Kleidung ist nicht auszuschließen und nicht akzeptabel.

Live Treffen am 20.05.

  • Gibt es noch letzte Klärende dinge?

Ausschreibung LPT 2011.2

  • Wer kann helfen alles zusammen zu stellen?

Busfahrt Heidenheim

  • Personen:
    • Hinfahrt 16
    • Rückfahrt 15
  • Es gab Zustiege in Hamm, Essen und Köln. In Dortmund erfolgte kein Zustieg, Frankfurt wurde ebenfalls nicht angefahren.
  • Neben diesen 16 Personen hatten sich noch weitere 3 Personen gemeldet, hier habe ich keine Information, ob diese den Fahrtpreis gezahlt haben.
    • Diese drei Piraten waren auf dem BPT, haben aber den Bus nicht genutzt.
  • Nach Vertrag wird der Bus 1.850,00 Euro kosten zzgl. der Übernachtungskosten für den Fahrer, diese Daten kennt Michele besser als ich.
    • Einige Leute haben es versäumt ihre an Bord auf der Rückfahrt verzehrten Getränke zu begleichen, es kann sein, dass dies ebenfalls noch in Rechnung gestellt wird.
  • Gehen wir von den 16 Mitfahrern als Zahler aus, so wurden insgesamt 640 Euro gezahlt. Somit verbleiben Kosten von 1.210,00 Euro zzgl. der Übernachtungskosten beim LV.

X

Anträge an den LVor

Protokollveröffentlichung in Crewsprecherliste

Sonstiger Antrag - Protokollveröffentlichung in Crewsprecherliste

Datum:

  • 10. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge in seine Geschäftsordnung Paragraph §8 um folgenden Satz ergänzen: Das angefertigte Protokoll ist, in seiner vorläufigen Version, innerhalb von drei Tagen auf der Crewsprecherliste, ebenso wie der Link zum nächsten Protokoll, zu veröffentlichen.

Beschreibung:

Dies dient der verbesserten Wahrnehmung der Vorstandsentscheidungen durch die Basis und erleichtert den Zugang zu den Beschlüssen und Anträgen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Vertagt vom 05.05.2011 - Umlaufbeschluss-Beschluss

Sonstiger Antrag - Umlaufbeschluss-Beschluss

Datum:

  • 27. April 2011

Antragsteller:


Antrag:

Da Umlaufbeschlüsse den eigentlichen Diskurs, welcher zu einem Ergebnis bzw. Beschlussfassung führen soll, maßgeblich beschneidet, beantragen wir: a) Umlaufbeschlüsse nur noch zu behandeln, wenn eine Dringlichkeit wirklich erkennbar ist, der Beschluss in der Sache also objektiv nicht bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung aufgeschoben werden kann. Die Anträge ohne solche Merkmale sollen in der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung diskutiert und zur Beschlussfassung gebracht werden. b) §9 (Umlaufbeschlüsse zwischen den LVor Sitzungen) der Geschäftsordnung des LVor entsprechend anzupassen und zu präzisieren. Wir sehen uns zu diesem Antrag gezwungen, da dieses sorgfältige und transparente Vorgehen in der Vergangenheit unserer Meinung nach nicht immer der Fall war. Das Ausbleiben sowohl des Diskurses und des Austauschens von Meinungen, aber auch das Ausbleiben von Nachfragen an den Antragsteller oder Einholen von Meinungen, "erleichtert" das "Durchwinken" solcher Anträge und ist deswegen der ordentlichen und offenen Vorstandsarbeit nicht dienlich. P.S.: Dieser Antrag wird natuerlich auch noch als "normaler" Antrag gestellt und sollte lediglich zur Verdeutlichung dienen.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Budget CSD Düsseldorf

Finanzantrag - Budget CSD Düsseldorf

Datum:

  • 13. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit möchte ich für die Ausgaben zum Düsseldorfer CSD (Anmeldung, LKW, Infostand, LKW-Schmuck etc etc) ein Budget von 800,- Euro beantragen, wie es seitens der AG Events schon eingeplant war.

Beschreibung:

Ich werde mich als Mitorganisator der Piratenaktivitäten am Düsseldorfer CSD auch darum bemühen, dass wir das Budget nur soweit nötig ausschöpfen!

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antragsname

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antragsname

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antragsname

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Antragsname

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Budget Hochzeitsgeschenk

Hiermit beantrage ich Michele ein Budget i.h. von 10 € für das Hochzeitsgeschenk eines Piraten.


Gegengezeichnet: Nadine & Kai

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: [2]

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