NRW:2011-05-05 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.05.2011

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Organisatorisches

• Datum: 05.05.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: [1]

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 21.04.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

05.05.2011 - 0.000,00 €

• Mitglieder

05.05.2011 - 0.000

• GLS Konto

05.05.2011 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim Konto

05.05.2011 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Umlaufbeschluss-Beschluss

Datum

• 27.04.2011

Antragsteller

• Sandos, OldHolgi

Beschreibung/Antrag

Da Umlaufbeschlüsse den eigentlichen Diskurs, welcher zu einem Ergebnis
bzw. Beschlussfassung führen soll, maßgeblich beschneidet, beantragen wir:
a) Umlaufbeschlüsse nur noch zu behandeln, wenn eine Dringlichkeit
wirklich erkennbar ist, der Beschluss in der Sache also objektiv nicht
bis zur nächsten regulären Vorstandssitzung aufgeschoben werden kann.
Die Anträge ohne solche Merkmale sollen in der nächsten ordentlichen
Vorstandssitzung diskutiert und zur Beschlussfassung gebracht werden.
b) §9 (Umlaufbeschlüsse zwischen den LVor Sitzungen) der
Geschäftsordnung des LVor entsprechend anzupassen und zu präzisieren.

Wir sehen uns zu diesem Antrag gezwungen, da dieses sorgfältige und
transparente Vorgehen in der Vergangenheit unserer Meinung nach nicht
immer der Fall war. Das Ausbleiben sowohl des Diskurses und des
Austauschens von Meinungen, aber auch das Ausbleiben von Nachfragen an
den Antragsteller oder Einholen von Meinungen, "erleichtert" das
"Durchwinken" solcher Anträge und ist deswegen der ordentlichen und
offenen Vorstandsarbeit nicht dienlich.

P.S.: Dieser Antrag wird natuerlich auch noch als "normaler" Antrag
gestellt und sollte lediglich zur Verdeutlichung dienen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

Moderierte vorwiegend interne NRW-Mailingliste

Datum

• 22.04.2011

Antragsteller

• Christian Lange (KW35)

Unterstützer

• Lukas Pieper
• Rwolupo 14:44, 22. Apr. 2011 (CEST)

Beschreibung:

Moderierte interne NRW-Mailingliste

Antrag

Auf der existierenden NRW-Mailingliste findet keine politische oder gar inhaltliche Arbeit mehr statt. Da die Liste auch nicht moderiert wird und sich jeder dort anmelden kann, ist es, bei Betrachtung der letzten Monate, faktisch möglich, dass einzelne Störer die Liste unbrauchbar machen. Es liegt jedoch im Interesse des Landesverbandes auf einer NRW-Liste möglichst viele Piraten zur Mitarbeit bewegen zu können. Dies ist jedoch nur bei entsprechenden Rahmenbedingungen auf der Liste möglich. Der Vorstand ist angehalten die Weichen für die Zukunft des Landesverbandes zu stellen und nicht weiter die Hände in den Schoß zu legen. Auf der einst aktiven NRW-Liste sind bei genauer Betrachtung vielleicht noch 10 Mailaccounts aktiv bzw. diese 10 Accounts machen 98% des Mailaufkommes aus. Es ist dabei zu beachten dass diese 10 Accounts nicht den Willen der Partei repräsentieren auch wenn dies oft anders dargestellt wird. Ziel muss es daher sein die hohe Zahl an Mitgliedern, die sich durch die unzumutbaren Zustände von der Liste abgemeldet hat, wieder zur aktiven und konstruktiven Teilnahme zu ermuntern.

Der Antrag an den Vorstand lautet also eine NRW-Mailingliste bereitzustellen auf der generell alle Piraten (Mitglieder der Piratenpartei) Schreibrechte haben. Dies ist einfach dadurch zu realisieren, dass nur mit einer Piratenpartei-Adresse pauschale Schreibrechte vorliegen. Lesbar ist die Liste hingegen im Zuge der Transparenz für jeden. Die Liste ist zu moderieren, so dass auch Mails von Außenstehenden, die an einer Diskussion teilnehmen, freigeschaltet werden können. Für die Schreibrechte auf der Liste ist eine verbindliche Netiquette zu erstellen, bei deren Verstoß auch Mitgliedern temporär oder dauerhaft die Schreibrechte entzogen werden können. Die zur Verfügung gestellte Liste und deren Zweck ist allen Mitgliedern des LV NRW bekannt zu machen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Antrag

Datum

• dd.mm.2011

Antragsteller

• xx

Beschreibung:

Antrag

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Antrag

Datum

• dd.mm.2011

Antragsteller

• xx

Beschreibung:

Antrag

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Antrag

Datum

• dd.mm.2011

Antragsteller

• xx

Beschreibung:

Antrag

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: [2]