NRW:2011-04-21 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.04.2011

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Organisatorisches

• Datum: 21.04.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Michele Marsching
• Protokollant: Alexander Reintzsch
• Arbeitspad: [1]

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Carsten Trojahn

entschuldigt abwesend

• Dennis Westermann
• Jörg Franke

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Zensus

Der Vorstand beschließt einstimmig den Landesverband als Unterstützer des AK Zensus 2011 aufführen zu lassen. Michele kümmert sich drum.

fsfe Petition

Der Vorstand lädt Danebod für die nächste Sitzung ein. Er soll seinen Antrag begründen. Der Vorstand fühlt sich zur Zeit nicht in der Lage über den Antrag zu bescheiden und vertagt diesen, abermals. Dafür: Michele, Kai, Alexander, Dine Dagegen: - Enthaltung: Carsten

Begrüßungsbrief

Wir sperren die Ohren auf, ob es sowas gibt und arbeiten das weiter aus und passen das an unsere Bedürfnisse an. Evtl. wird ein Flyer erstellt, der dann postalisch an Neumitglieder verteilt wird. Diesmal wirklich.

Kreditkarte

wird später nicht öffentlich besprochen

• Protokoll vom 07.04.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Kai Schmalenbach

• Marina Kassel
• Diskussion Datenschutz vs. Post-Privacy in Düsseldorf
• Stammtisch Aachen (Klärung der Büroanmietung)
• Zustellung Hausverbot Jotun
• Referenten für Themenstammtische gesucht
• Zeit verbrannt in Diskussionen über Trolle und Geld

Alexander Reintzsch

• Marina Kassel
• Hilfe bei Liederbuchverteilung
• Teilnahme am 2. Finanztreffen in Dortmund
• Diskussion Datenschutz vs. Post-Privacy in Düsseldorf
• Referat bei der Piraten-Akademie
• Stammtische besucht
• Vortrag zum Thema "Freiwirtschaft" organisiert
• Wiki gepflegt
• Buchhaltungskram für 2010
• Protokolle der Landesparteitage im Wiki organisiert

Nadine Krämer

• Buchhaltung 2010
• Marina Kassel
• Stammtisch
• Finanztreffen Dortmund
• Besuch des Finanz- und Immobilienausschusses Ratssitzung Mülheim
• Besuch des Aachener Stammtisches
• versch. Mail's verfasst

Dennis Westermann

• Entrümpel Vorstands RT
• Einiges an Liegengebliebenen Aufgearbeitet
• Diskussionen und Rechtlicher Hintergrund zum Thema Zuwendungsbescheinigungen
• Marina Kassel
• Treffen mit dem Wirtschaftsprüfer in Dortmund
• Protokoll ein wenig mit Arbeit gefüllt, auch wenn ich nicht dabei bin.

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

21.04.2011 - 184,54 €

• Mitglieder

21.04.2011 - 1.921

• GLS Konto

21.04.2011 - 3.242,29 €

• Sparkasse Mülheim Konto

21.04.2011 - 206.802,41 €

Aus dem Request Tracker

#15648: Fwd: [Verteiler] Liederbücher werden diese Woche ausgeliefert

Wer kann sich als Ansprechpartner zur Verfügung stellen? Und vielleicht auch
die Liederbuchseite entsprechend aktualisieren?
Ciao
Achim

| Ab heute werden Tag für Tag Broschüren vom Buchbinder angeliefert, d.h.
| wir versenden bis Mittwoch/Donnerstag alle Auflage bis auf die
| 2.500 Stück die noch kuvertiert werden, diese versenden wir gleich
| nach Ostern - d.h. die anderen Auflagen müssten auch bereits gleich
| nach Ostern spätestens an den Lieferadressen eintreffen.

• Alexander übernimmt die Koordination.

Alexander weist auf die Seite: http://piratenbibliothek.de/kita hin, auf der alle in NRW befindlichen Kindergärten gelistet sind und die als Hilfsmittel für die Verteilung dienen soll. Ebenso gibt es die Seite im Wiki Benutzer:Acepoint/Liederbuecher auf der wichtige und aktuelle Informationen zu finden sind. Die Verteilung der Liederbücher wird aller Voraussicht nach in Nordrhein-Westfalen ab nächster Woche beginnen können. Es wird Pressemitteilungen für die lokale Presse geben, als auch eine landesweite Ankündigung der Aktion.

#15484: Captain und seine Präsenz auf der NRW-Liste

• Wollen wir dort noch weiter Vorgehen?
• Siehe Umlaufbeschluss

#15564: Infomail BPT

• Sehen wir bedarf?

Carsten macht das.

#15448: Bedarfserfassung: Piratenzeitung

Ahoi,
die AG Piratenzeitung gibt in kürze die erste Ausgabe des Kompass in
druck. Diese soll eine Piratenzeitung sein die sowohl Piraten als auch
Wähler über Piratige Politik/Themen Informieren möchte.
Wir werden insgesamt 10.000 Stück drucken lassen. Aufgeteilt auf 16
Bundesländern bedeutet das gerade einmal 600 Ausgaben pro Bundesland
bereitstehen.
Wir möchten deswegen mit dieser Mail erfassen in welchem Bundesland
welcher Bedarf an Ausgaben besteht. Ich bitte dazu einfach anhand der
gegebenen Zahlen selber abzuschätzen wie viele man gebrauchen könnte und
diese Mengenzahl zusammen mit einer Lieferadresse (und vllt. einer
Telefonnummer für evtl. Rückfragen) an meine E-Mail Adresse zu schicken.
Dies bitte innerhalb der nächsten Woche. Verspätete oder keine Antworten
können bei der Verteilung unter Umständen nicht berücksichtigt werden.
Wie viele Ausgaben letztendlich tatsächlich jedes Bundesland bekommt,
hängt von den Bestellungen ab. Es können also sowohl mehr, als auch
weniger werden.
Ich möchte noch anmerken das diese Ausgabe noch nichts kosten wird!
Dieser Druck wird Komplett aus Privater Hand bezahlt. Spenden sowie
Verkauf ist uns noch nicht möglich, da der dazu gegründete Verein,
leider noch immer nicht vom Amtsgericht eingetragen wurde. (Finanzamt
hat schon alles genehmigt und der Verein ist bereits gegründet.. schon
vor Wochen..)

• Wieviel Bedarf haben wir?

Alexander und Carsten kümmern sich drum. Ziel ist die Bereitstellung am 2. Mai in Mülheim an der Ruhr im Rahmen des Ruhrgebietsstammtischs.

#15194: Werbematerial zur "Geschlechter- und Familienpolitik

• Sehen wir Bedarf oder Handlungsmöglichkeiten?
• Weiterer Bedarf wurde auch für diese Bereiche gemeldet:

- zum Glücksspielstaatsvertrag - zum Zensus 2011 - zu ACTA - zu ePA, eGK - sonstige Datensammelkraken - Kameraüberwachung Alexander wird schauen, wer da mitarbeiten kann.

#15062: Parteiwechsel

• Weiterleitung an den KV Köln?

Nein, da der Landesverband die aufnehmende Gliederung ist.

Die Satzung besagt:
(2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags muss dem/der BewerberIn gegenüber schriftlich begründet werden.

Bundessatzung#.C2.A7_3_-_Erwerb_der_Mitgliedschaft gilt nicht, da die Kreisverbände dieses Recht an den Landesverband abgetreten.
Da kein Aufnahmeantrag vorliegt entfällt die Notwendigkeit zur Begründung.
Die Mail wird nicht beantwortet. Der Name wird auf eine Blackliste gesetzt.

#15218: Neue Idee für die Piratenpartei

• Weiteres Vorgehen?

Michael antwortet darauf. ;)

Anträge an den LVor

Verlustübernahme Sozicamp Soest

 

Datum

• 20.04.2011

Antragsteller

• Fizz

Beschreibung

Kosten / Verlustübernahme Sozicamp Soest

Antrag

Das Sozicamp in Soest hat leider eine gewisse Fehlplanung erlitten und mehr Kosten verursacht als Eingenommen wurden. Eine detailierte Aufstellung ist, dank Wuppis Hilfe, hier zu finden. Laut Protokoll vom 24.02. hat der LVor bereits eine Rückstellung gebildet, der ich entstandene Kosten (in der Tabelle grün hinterlegt) zugeordnet habe. Die entsprechenden Einzelbelege (Bahntickets, Rechnungen JuHe) liegen mir vor und werden, nach Bestätigung, der Schatzmeisterin übereignet. Auch nach Abzug dieser rückgestellten Kosten verbleibt ein Verlust i.h.v. 365,74€ [+ 100,00€ für Raummiete = 465,74€], auf denen ich nach aktuellem Stand als Ausrichter sitzen bleibe. Ich möchte den Vorstand NRW daher bitten, wenigstens einen Teil der Kosten zu übernehmen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

• Beschluss des Bundesvorstands
• Da der BuVor die Kosten entsprechend trägt, denke ich nicht, das wir dort noch mehr als LaVor reinschießen brauchen. Dennis103
• Dieser Antrag hat mit den Sinn, dass sich der LVor darum kümmert, dass der BuVor die Kosten übernimmt. Beim aktuellen Bundesschatzmeister sehe ich da bis zum BPT allerdings schwarz :( Michele Marsching
• Gegen ein Vorstrecken habe ich nichts. Der BuVor hat den LVor übrigends nicht darüber Informiert im Vorfelg, so wie es im Beschluss steht. Dennis103

Kai wird beim Bundesvorstand im Namen des Landesvorstandes vorsprechen und darauf drängen dass der Bund seinen Verpflichtungen nachkommt und die Ausstände des Sozi-Camps trägt und umgehend begleicht. http://vorstand.piratenpartei.de/2010/12/17/protokoll-zur-vorstandssitzung-2010-12-16/#more-1237 - Danke an Corax für diesen Link. Alexander wird den Antrag an den BuVor über die BGS schicken. Kai und der Vorstand gehen als CC.

#15682: Finanzantrag Buttons für CSDs

Datum

• 19.04.2011

Antragsteller

• seb666

Beschreibung/Antrag hiermit möchte ich um Unterstützung für CSD-Merchandising seitens des LV bitten! Wir wollen für die CSDs in Düsseldorf und Köln insgesamt 10.000 Queeraten-Buttons beschaffen, damit wir wirklich jeden, der einen Button von uns möchte, zufrieden stellen können... Sollte nach der halben Million Besucher in Köln noch was übrig bleiben, sind die Buttons selbstverständlich zum Verteilen auf allen weiteren CSDs gedacht. ;)

Hier gibt's Buttons billig: http://www.mister-button.de/buttons-mit-nadel/25-mm.html

Wir bräuchten also nur eine Entscheidung über 1550,- Euro, um die CSDs zu queeratisieren!

Ich beantrage die Kostenübernahme durch den LV i.H.v. 1550,- EUR zweckgebunden für die Erstellung von 10.000 Buttons für die Auftritte der PIRATEN NRW auf den CSDs im Land. Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

Ich habe heute mit einigen vom CSD Gesprochen. Leute die letztes Jahr dabei waren und dieses Jahr ebenfalls wieder dabei sind. Die mehrheit davon meinten, viel zu viele. Lieber weniger und dafür noch andere sachen! Dennis103

Soweit mir bekannt, gibt es in Düsseldorf eine Button Maschine, sodass man diese doch garnicht fertig kaufen muss, wozu sonst eine Maschine kaufen? Dennis103

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

#15424: Ausgaben vermerkt im Protokoll der AG Reederei NRW

Datum

• 08.04.2011

Antragsteller

• MacGyver1977

Beschreibung/Antrag Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Aufgaben. Crew:2011-04-04_-_Protokoll_AG_Reederei_NRW#Ausgaben

Ausgaben:
55 Euro pro Monat für ein Lager

Begründung der Ausgabe:
Die AG Reederei NRW beschließt ein Budget von 55 Euro pro Monat zur Anmietung einer Lagermöglichkeit für die AG Reederei NRW, zum einlagern der von der AG verwalteten Gefährte und Zubehör.
Der freibleibende Platz wird dem Landesverband NRW zur Verfügung gestellt.
Der Antrag wird mit 4 Stimmen zu 1 Enthaltung angenommen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Aufgrund der Diskussion auf der Marina Kassel, habe ich diesen Antrag bewusst hier eingestellt und nicht bei Finanzanträge, sodass dies ausführlich besprochen werden kann. Dennis103

Der Vorstand sieht sich pauschal nicht in der Lage über diesen Antrag abzustimmen, da es sich hierbei um einen einzugehenden Dauerschuldvertrag handelt bei dem zum Einen der Vorstand den Mietvertrag unterschreiben muss und zum anderen neben der monatlichen Kaltmiete auch andere Kosten wahrscheinlich sind, z.B. Strom, Wasser, Kaution u.A.

Daher richtet der Vorstand, vertreten durch Alexander seinen Bedarf an zusätzlichen Informationen an die AG Reederei NRW. Er stellt fest, dass er sich nur in der Lage sieht über einen Mietvertrag zu entscheiden, wenn dieser ihm in schriftlicher Form vorliegt. Er beauftragt die AG zu dem angegebenen Budget, wenn möglich auch günstiger! entsprechende Angebote einzuholen und an den Vorstand zu übermitteln.

Wichtig sind dem Vorstand vor Allem:

• kurze Kündigungsfrist
• Kenntnis über die Strom Modalitäten, Grundgebühr, Anschlussgebühr
• Kaution, Höhe
• der Vorstand wird ein How-To schreiben, wie man Mietsachen

Alexander kümmert sich drum die AG Reederei NRW zu kontaktieren und ihnen die Modalitäten mitzuteilen.

#15548: Finanzbeschluesse AG Events

Datum

• 13.04.2011

Antragsteller

• Bodomskind

Beschreibung/Antrag

bis zu 300€ für Tape und Absperrband
bis zu 700€ für den CSD Düsseldorf
bis zu 500€ für CSD Werbemittel (landesweit)
bis zu 500€ für Kleinkram beim nächsten LPT (weiterhin möchten wir den
Vorstand darüber in Kenntnis setzen, das die Hallenmiete bis zu 3500€
betragen kann)

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

Diese Mittel werden bei der späteren Haushaltsplanung für die AG Events entsprechend eingerechnet.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#15546: [Umlaufbeschluss] Unterstützung Ostermarsch Gronau

Datum

• 13.04.2011

Antragsteller

• Kai

Beschreibung/Antrag

Ich beantrage hiermit, gemäß Tweet von Sebastian Kroos uns in die
Unterstützerliste einzutragen und zum Ostermarsch aufzurufen.

• [2]

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Kai, Dine, Jörg, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Dennis
• Antrag angenommen

#15690: [Umlaufbeschluss] Anzeige gg. Captain wg. Holocaustleugnung

Datum

• 20.04.2011

Antragsteller

• Michele

Beschreibung/Antrag

Hiermit beantrage die Unterstützung des Vorstandes zu erhalten, aufgrund
der o.g. Aussage Anzeige wegen Holocaust-Leugnung zu stellen. Ich könnte bei einer schnellen Mehrheit noch heute in Dortmund (Sitz
der Partei) zum Polizeipräsidium gehen und im Namen des Vorstandes Anzeige
erstatten.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Michele, Dennis, Carsten, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#15620: [Umlaufbeschluss] Bezahlung Anti Atom Flyer

Datum

• 10.04.2011

Antragsteller

• Nadine

Beschreibung/Antrag

Hiermit beantrage ich den zu erstattenden Betrag an M. B. für die Anti Antom Flyer von 240,87 € auf 267,70 € anzuheben.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Dine, Michele, Jörg, Carsten, Kai, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#15732: [Umlaufbeschluss] Sperrung des Benutzerkontos "Captain" auf der NRW ML

Datum

• 20.04.2011

Antragsteller

• Michele

Beschreibung/Antrag

Hiermit beantrage ich die Sperrung des Benutzerkontos "Captain" für
die Mailingliste NRW für einen Zeitraum von einem Monat.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Michele, Dine, Dennis, Kai, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

Sonstiges

Beschlussfassung Aachen

Michele berichtet: Lecker gegessen, aber teuer, beeindruckender Stammtisch. Viele Leute. Aachen will ein kommunalpolitisches Büro mieten. Spendenkozept. Voraussetzungen unsererseits: kurze Kündigunsfristen, Strom, Telefon, Internet, Wasser usw. regionalpolitisches Thema. Soll später vollständig aus dem Regionalbudget bestritten werden. Wenn das Spendenkonzept scheitert wird das Mietverhältnis von Landesseite aus beendet. Das Mietangebot soll und wird dem Vorstand vorgelegt. Kaution wird vom Landesverband übernommen.

#15440: [Umlaufbeschluss] Anteilige Kostenübernahme "größtes, hochauflösendes, politisches Gruppenfoto der Welt"

Datum

• 10.04.2011

Antragsteller

• Michele

Beschreibung/Antrag

Hiermit stelle ich den Antrag, den Unterstrich mit 50,-EUR für die
Realisierung seines Rekordversuches "größtes politisches Gruppenfoto
der Welt" zu unterstützen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Michele, Dine (mündlich), Dennis (mündlich), Alexander, Kai
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

Die Mündlichen Abstimmungen waren auf der Marina Kassel.

nochmaliger Hinweis Belegeinreichung

Belege für 2010 müssen bis spätestens 30.04.11 (Posteingang) eingereicht werden.

Antrag Fahrtkostenerstattung

"Beschreibung/Antrag" Die Schatzmeisterin beantragt:

Hiermit beantrage ich für künftige Termine für die Buchhaltung Fahrtkostenerstattung für Ralf Gloerfeld.

"Beschluss des LVor"

• Abstimmung
  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nicht öffentlicher Teil

Begründung: Es betrifft das Thema Bank und Daten von dritten Personen. Der Vorstand beginnt 22:33 mit dem nicht öffentlichen Teil.

Nächster Termin

• 05.05.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 23:11 Uhr

Arbeitspad: [3]