NRW:2011-03-24 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.03.2011

Organisatorisches

  • Datum: 24.03.2011
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Name/>
  • Protokollant: <Name/>
  • Arbeitspad: [1]

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.03.2011 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele

Kai

Alexander

Dennis

Jörg

Nadine

Carsten

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
24.03.2011 - 1.407,79 €
  • Mitglieder 
24.03.2011 - 1.919
  • GLS Konto 
24.03.2011 - 157.983,06 €

Aus dem Request Tracker

#14772: Ladenlokal in Hagen

  • SPAM, wer schreibt eine Absage?
  • Michele kümmert sich drum.

#13876: Fwd: Wahlwelten 1/2011 - Landtagswahl 2010 Nordrhein-Westfalen

  • Wer kann sich darum kümmern?

#14484: Antrag auf Unterstützung des JMSTV-Camp am 30.4

Ahoi,

hiermit beantrage ich 200€ für das JMSTV-Camp am 30.4 im UPH-Essen
http://openetherpad.org/jmstvcamp

Gruß
Kai

Fragen dazu an dich. Wofür genau sollen die 200€ verwendet werden?
Falls ihr damit Eintrittsgelder decken wollt, diese betragen nach meinem
Wissen 5,50 Euro und ihr rechnet mit 100 Personen. Das macht für mich,
denn ihr garantiert im Pad freien Eintritt, 550 Euro.
Ich sehe die Notwendigkeit dafür jetzt nicht, jedem einen freien
Eintritt zu ermöglichen. Einen Ermöglichungsfond würde ich aber im
Allgemeinen unterstützen. Ich halte nicht viel von der großen Gießkanne
und ein BGE finanziert durch die Partei werde ich auch nicht
unterstützen.

Ich begrüße zwar, dass wir andere Parteien in diesen Dialog einbinden
wollen, aber auch hier sehe ich nicht ein, warum wir für deren Anreise
und Versorgung aufkommen sollen.

Wie offen ist der Diskurs angesetzt? Soll auch die generelle
Sinnhaftigkeit einer gesetzlichen Regelung diskutiert werden, oder
schließt man sich der Auffassung der anderen Parteien an und legt dieses
als Prämisse fest?

Ich werde auf jeden Fall dabei sein, weil mich das Thema kolossal
interessiert. :) Das ist auf jeden Fall auch einer meiner Kandidaten für
einen Themenmonat.

Gruß,
-- 
Alexander Reintzsch

#14768: Auflösung der AG Ruhr Ost

Hallo zusammen,
aufgrund der sich verbessernden informellen Vernetzung der Piraten im Ruhrgebiet sowie des deutlicher werdenden Missverhältnisses zwischen sinnvoller Arbeit und satzungsgemäßen Overhead sehen die Mitglieder der AG Ruhr Ost für die AG keine Zukunft in dieser formellen Ausgestaltung und möchte sie daher auflösen.
Um nicht speziell zu diesem Zweck eine beschlussfähige Versammlung einberufen zu müssen, haben die meisten Mitglieder ihren Austritt per E-Mail an die Mailingliste Ruhr erklärt. Dies dokumentiere ich hier kurz in der Reihenfolge der Mitgliederliste, wie sie auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/AG_Ruhr_Ost zu finden ist.

Laut Satzung muss eine AG mindestens drei Mitglieder haben, was nun nicht mehr gegeben ist. Sollte sich die AG damit dennoch nicht aufgelöst haben, beantrage ich ersatzweise beim Vorstand die Auflösung der AG Ruhr mit sofortiger Wirkung. Die AG verfügt über kein Vermögen oder Inventar – abgesehen vom nun nicht mehr benötigten Mumble-Raum. Die Mailingliste Ruhr bestand bereits vor Gründung der AG und wird auch weiterhin benötigt.
Besten Dank schon jetzt. Für Rückfragen stehe ich jederzeit gern zur Verfügung, gern auch über die Mailingliste Ruhr.
MfG, at

Ahoi,

Ich stelle hiermit die Auflösung der AG Ruhr Ost nach §11 Abs. 1 der
NRW-Crewordnung fest.

Ich beauftrage Herrn Christian Gebel, als Sprecher der Arbeitsgruppe,
für die Umsetzung der Bestimmungen aus §11 Abs. 9 der NRW-Crewordung,
bis zum 31. März 2011 eine vollständige Liste aller Sach- und
Finanzmittel, die sich bisher unter Verwaltung der AG Ruhr Ost befunden
haben einzureichen. Es sind im Detail wenigstens alle Mittel zu benennen
und der Verbleib zu schildern. Diese Daten sind an den Landesvorstand zu
übermitteln (vorstand@piratenpartei-nrw.de).

Sollten Mailinglisten, Mumble-Räume, etc. eingerichtet worden sein, so
bitte ich auch darum, diese bei der Bundes-IT wieder abstellen zu
lassen, sollten diese nicht anderweitig genutzt werden.

Ich danke allen in der Arbeitsgruppe Ruhr Ost aktiv gewesenen Piraten
für ihr Engagenment und freue mich auf den Abschlussbericht, der
ebenfalls bis zum 31. März beim Vorstand, auf der Wiki-Seite der AG und
auch der Crewsprecherliste einzureichen ist.

Mit freundlichen Grüßen,
-- 
Alexander Reintzsch

Allgemeines

Marina Kassen 2011

  • Wer fährt hin?
  • Anmeldung bis zum 27.03.2011
  • Kostenübernahme?
  • Details Ticket #14500

Vorstandsarbeit im RT Stockt

  • Momentan liegen viele Tickets offen, die bereits erledigt sind. Antworten werden Privat Geschickt und die Tickets liegen da.
  • Genauso werden Tickets Wild hin und her geschoben, Besitzer entfernt und dergleichen.
  • Ein Vernünftiges Arbeiten ist derzeit nicht möglich.
  • Es liegen über 50 Tickets offen, wo bei 90% davon fast nix passiert.

Finanzausgleich KVs

  • Wir sind Verpflichtet einen Finanzausgleich aus der Parteienfinanzierung für die KVs zu bilden. Wie auch immer dieser aussieht. Normalerweise Definiert dies die Satzung, die von NRW leider nicht.
  • Somit müssen wir uns Gedanken zu dem Thema machen.

Darf ich vorschlagen, einfach die gleiche Verteilung heranzuziehen, wie auch die Mitgliedsbeiträge verteilt werden? Also [Parteienfinanzierung]/[Landesmitglieder]*[KV-Anteil(Satzung)]*[KV-Mitglieder] an die einzelnen KVs zu zahlen? Es blieben dann 50% zur weiteren Verwendung beim LV und der Förderung der "Fläche" und der Anteil KV-Losen-Gebiete kann ebenfalls in die Regionalbufget fließen. Wastl

Thema

Thema

Anträge an den LVor

fsfe Petition

Datum
  • 25.02.2011

Antragsteller

Antrag Ich beantrage, der LV NRW möge die Petition der fsfe für die Entfernung von Werbung für proprietäre Software auf staatlichen Webseiten unterzeichnen.

"Petition For The Removal Of Proprietary Software Advertising On Public Websites" <http://fsfe.org/cgi-bin/pdfpetition.pl>.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Nutzer "Captain" und die NRW-Liste

Datum
  • 23.03.2011

Antragsteller

Beschreibung: Ich machs kurz: Der Nutzer Captain, imho identisch mit dem Nutzer jotun, tritt immer weiter in dessen Fußstapfen. Ich kann recht viel ertragen, aber ob ich auf einer ParteiML "asoziale Kanaken" als Beschimpfung durchgehen lassen muss, weiß ich nicht.

Weg mit dem Dreck. Danke.

Antrag a) Analog der Beschlüsse zu Nutzer "jotun" vom 01.02.2011, bitte ich auch dem Nutzer "Captain" Hausverbot zu erteilen.
b) Sollte sich herausfinden lassen, dass der Nutzer "Captain" mit dem Menschen Christian K. alias jotun übereinstimmt, bitte ich um Überprüfung weiterer rechtlicher Schritte, da dieser sich dann dem erteilten Hausverbot widersetzt hat.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Antrag

Datum
  • dd.mm.2011

Antragsteller

Beschreibung:

Antrag

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

AG Events NRW

Antrags / Beschluss Datum
  • 01.02.2011 / 01.02.2011

Crew/PG/AG

Beschreibung/Antrag

  • Die AG Events beschließt: Wir schaffen eine Papierschneidemaschine für maximal 50€ an.

Abzeichnung LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#14548: [Umlaufbeschluss] Unterstützung der Anti-Atom-Piraten

Datum
  • 12.03.2011

Antragsteller

  • Alexander

Beschreibung/Antrag 

Hiermit stelle ich den Antrag, dass der LV NRW sich als Unterstützer der
Anti-Atom-Piraten aufnehmen lässt.
Die Anti-Atom-Piraten kümmern sich um eine aktive Auseinandersetzung mit
dem Thema und haben sich auch außerhalb der Piratenpartei bereits einen
Namen erworben. Ihre politische Arbeit sollte auch durch unseren
Landesverband gewürdigt werden.

http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Alexander, Dine, Jörg, Kai, Carsten
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Dennis, Michele
  • Antrag angenommen

#14766: [Umlaufbeschluss] Beauftragung Besuch LPT Nds.

Datum
  • 18.03.2011

Antragsteller

  • Michele

Beschreibung/Antrag 

Ich beantrage den ersten Vorsitzenden, Michele Marsching, als Vertreter des LV NRW zum LPT Niedersachsen am 19.03.+20.03. in Delmenhorst zu schicken.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Michele, Dine, Dennis, Alexander
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#14102: [Umlaufbeschluss] Postverteilung Liederbücher NRW

Datum
  • 25.02.2011

Antragsteller

  • Achim

Beschreibung/Antrag 

C. H. fragt an, ob wir die Verteilung der »restlichen« Bücher per
Post in NRW übernehmen könnten. Porto und Verpackung würden von den Musikpiraten
getragen. Ich halte das für eine gute Idee. 
 
Ich stelle dehalb den offiziellen Antrag, dass der Landesverband NRW die
Verteilung aller Bücher innerhalb NRW organisiert. Dort, wo nicht direkt oder
per Briefkasteneinwurf durch die lokalen Piraten verteilt wird, soll ein durch
den LV gesteuerter Postversand erfolgen.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Michele, Dine, Dennis, Alexander, Kay, Jörg
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#14706: [Umlaufbeschluss] Vollstreckungsbescheid

Datum
  • 16.03.2011

Antragsteller

  • Nadine

Beschreibung/Antrag 

Ich beantrage daher, den Vollstreckungsbescheid abzgl. der gezahlten Beträge zu beantragen.Dies muss durch Dennis erfolgen, da er bereits derjenige war, der den Mahnbescheidbeantragt hat.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dine, Alexander, Dennis, Carsten, Michele
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#14562: [Umlaufbeschluss] Bürokrams

Datum
  • 13.03.2011

Antragsteller

  • Dennis / Nadine

Beschreibung/Antrag 

So nachdem ja hier eine Menge Umlaufbeschlüsse zum Thema Büro und Ausstattung kamen, dachte ich mir, wir machen mal nen Budget auf, um sich nicht täglich mit dem selben Thema Beschäftigen zu müssen.

Hiermit beantrage ich ein Budget i.h. von 250 € für Nadine zur Ausübung der Schatzmeistertätigkeit ( Bürozubehör, Porto, kleinkram u.s.w. )

Nachtrag von Nadine, nachdem der Antrag keine Zustimmung fand 

Ich beantrage ein Budget in Höhe von 100,00 € für Büromatarial bzw. allgemeine Schatzmeistertätigkeiten.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dine, Alexander, Kai, Jörg, Michele, Dennis
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: [2]

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