NRW:2011-03-10 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.03.2011

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Organisatorisches

• Datum: 10.03.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Alexander Reintzsch
• Protokollant: Michele Marsching

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn

entschuldigt abwesend

• Dennis Westermann (Krank)

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 24.02.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele

• Buchhaltungssoftware evaluieren Teil 2
• Korrespondenz mit Bernd wg. "Finanzskandal"
• Stammtischbesuche Mülheim, Essen
• Besucher Gründung "PG Struktur" UPH Essen
• Entmüllung RT "Kontakt" weitergemacht
• Aktion Liederbücher Ansprechpartner-Suche
• Datenschutzanfrage DSB Berlin wg. Ex-Mitglied (3 Stunden!!)
• in diesem Zug: Briefpapier NRW "umgebaut"
• t.b.c.

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

  23.02.2010 - 1.407,79 €

• Mitglieder

  23.02.2011 - 1.919

• GLS Konto

  23.02.2011 - 157.983,06 €

Aus dem Request Tracker

#14288: Creweigentum --> KV Eigentum

Moin

Unsere Crew (Tortuga Crew) würde gerne die Button-Maschine an den KV
Bochum übertragen, damit diese allen Bochumer Crews zur Verfügung steht.

Ob das geht und wenn ja wie, ist uns unklar. Sofern es möglich ist,
würden wir dies gerne tun.

Juristisch betrachtet würde hier Eigentum des LV an den KV übertragen.
Ich vermute hierzu bedarf es ein Organ Beschluss, habe aber ehrlich
gesagt keine Ahnung.

Sagt uns doch bitte ob das geht, und was wir ggf. tun müssten. Einen
Crewbeschluss gibt es schon. Wenn also ein Vorstandsbeschluss ausreichen
würde und ihr diesen fällen würdet könnte dies bereits geschehen.

• Stellungnahme des LVor NRW

#13892: Vorbereitung der Einladungen für den BPT

• Alles erledigt?

#14192: Kurze Anfrage: Innerparteiliche Demokratie bei den Piraten NRW

• Wer kann sich darum Kümmern?
  • Michele

#10896: Mitbestimmung

• Wer kann sich dem Thema Annehmen?

#14372: Anfrage um Unterstützung für Teilnahme am Kongress zum Grundeinkommen am 19. März 2011 im Zürich

• Dennis: So wie es aussieht, gibt es dort einen Kongress der zwar zum Thema passt, aber die beiden Mails Klingen eigentlich nur nach Betteln nach Geld um daran Teilnehmen zu können. Ich denke nicht, das wir einzelnen Mitgliedern/Nicht Mitgliedern entsprechend solche Fahrten Sponsoren sollten.

.

+ ..

Anträge an den LVor

CSD Köln im Juli 2011

Datum

• 26.02.2011

Antragsteller

• Gemeinschaftliche Einreichung durch Michael Barck und Mike Nolte für die AG Demo Squad Köln

Antrag/Beschreibung

Die AG Demo Squad Köln beantragt für die Durchführung der Teilnahme am
Christopher Street Day 2011 in Köln Finanzmittel in Höhe von 900 €.

Die AG Demo Squad Köln organisiert die Teilnahme am CSD in Köln und
arbeitet eng mit der AG Queeraten und der AG Events zusammen, um
Synergien mit den anderen geplanten CSD-Teilnahmen zu heben (z.B. bei
Ausstattung für die Infostände).

Begründung: Die Teilnahme am CSD im Jahr 2010 hat für die
Piratenpartei einen klaren Imagegewinn bedeutet. Wie sind auf großes
positives Echo unter den Teilnehmern dieser politischen Demonstration
gestoßen. Köln ist einer der zentralen CSD-Veranstaltungen in Europa
und wird von hunderttausenden Menschen, insbesondere aus ganz
Deutschland und dem angrenzenden Ausland, besucht.

Die CSD-Straßenparade sowie ein dreitägiger Infostand von Freitag bis
Sonntag bieten die Gelegenheit, die Piratenpartei und ihre Inhalte
einem großen Publikum zu präsentieren. Dies gilt neben den bekannten
Kernthemen insbesondere für die in Chemnitz beschlossenen
Programmpunkte zum Thema Familienpolitik, die gerade in der
CSD-Zielgruppe auf hohe Resonanz stoßen dürften.

Für die Teilnahme am CSD wird Unterstützung für folgende Ausgaben benötigt:

Teilnahmegebühr voraussichtlich: 180 €
LKW-Miete: ca. 110 €
Zwei bedruckte Lkw-Planen für die Dekoration: ca. 160 €. Die Planen
sind auf anderen CSD-Veranstaltungen 2011 und den Folgejahren
wiederverwendbar.

Der Restbetrag in Höhe von ca. 450 € wird unter anderem für die
Ausstattung des Infostandes mit Infomaterial und für Kleinteile
benötigt.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Budget Antrag AG Events NRW

Datum

• 10.03.2011

Antragsteller

• AG Events NRW

Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Datei:NRW-AG-EVENTS-BUDGET-2011.pdf

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Finanzantrag für ein Piratenbüro in Aachen

Datum

• 08.03.2011

Antragsteller

• thomas Gerger

Hintergrund

Thomas Gerger ist seit Herbst 2009 Ratsmitglied in Aachen. Wir haben einen aktiven AK Kommunalpolitik, der sich mindestens einmal in der Woche trifft um ihn zu unterstützen. Weiterhin gibt es in Aachen 5 aktive Crews und 2 AKs. Einige Piraten haben 5 Treffen in der Woche. Obwohl die Stadt Aachen verpflichtet ist, Thomas Sach-und Kommunikationsmittel entweder zur Verfügung zu stellen, oder entsprechend zu finanzieren, tut sie es nicht. Viele Gespräche und auch das Einschalten eines Anwalts haben bis jetzt kein Ergebnis gebracht. Weiter auf die Hilfe der Stadt zu hoffen ist für uns auf mittelfristige Sicht daher keine Lösung, vor allem da die städtischen Räumlichkeiten nicht für andere Parteiarbeit verwendet werden dürften und somit nur einen kleinen Teil unseres Raumploblems beheben würden. Unsere Arbeit wird dadurch sehr erschwert. Wir treffen uns in wechselnden Restaurants. Das kostet uns privat viel Geld und ist für interessierte Bürger abschreckend. Gerade für die vielen Aachener Studenten und Studentinnen ist das aus finanziellen Gründen sehr ungünstig. Die Atmosphäre ist einer konzentrierten Arbeit nicht förderlich. Platz für die umfangreichen Unterlagen der Ratsarbeitzu lagernist ebenfalls knapp.

Was wir wollen

Wir wollen ein halbwegs zentral gelegenes Büro im EG/Landenlokal anmieten. Wir bräuchten 20-40qm, WC, Wasseranschluss. Das müsste so bis 500EUR inklusive Nebenkosten zu bekommen sein. Dafür brauchen wir die Unterstützung des Vorstands. Vor allem als Unterzeichner des Mietvertrages als rechtliche Person. Inzwischen haben wir bereits ein Objektim Zentrumins Auge gefasst welches diesen Anforderungen entspricht. Es verfügt über 41 qm Bürofläche und einen kleinen Keller. Die Kaltmiete Beträgt 260EUR, warm würden wir ungefähr 400EUR bezahlen.

Vorschlag

• Aachener Piraten
  • Wir suchen ein geeignetes Büro.
  • Wir sammeln Spendenzusagen von Aachener Piraten.
  • Wir sammeln eine Spendenzusage von unserem Ratsmtglied.
  • Wir sammeln Finanzierungszusagen Aachener Crews. [Wir sind uns leider über das Crewbudget im unklaren]
• Ziel ist mindestens die Hälfte der Miete für dieses Jahr zusammenzubekommen.
• Der Vorstand
  • Unterschreibt den Mietvertrag
  • Stellt die Kaution
  • Stellt sicher, dass die zweckgebundene Spenden entsprechend eingesetzt werden.
  • Trägt den Fehlbetrag in der Finanzierung.
  • Erklärt die Absicht das Piratenbüro in Zukunft zu erhalten.

Zahlen

Vom Vorstand benötigte Mittel würden dann wie folgt aussehen: 50% von 500 EUR für 8 Monate und eine Kaution. Maximal 3000EUR sollte der Vorstand für dieses Jahr einplanen müssen, vermutlich aber deutlich weniger. Wir versuchen den Betrag durch Einwerbung von Spenden zu minimieren.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

aaaa

Datum

• dd.mm.2011

Antragsteller

• xx

Beschreibung:

Antrag

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

aaaa

Datum

• dd.mm.2011

Antragsteller

• xx

Beschreibung:

Antrag

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

AG Koordination Bergisches Land

Antrags / Beschluss Datum

• 01.03.2011 / 28.02.2011

Lippe Crew

• Orga-Name(Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-02-28_-_Protokoll_AG_Koordination_Bergisches_Land#Ausgaben)

Beschreibung/Antrag

• 80 Euro als Budget für max. sieben Wathosen (Anglerhosen)

Abzeichnung LVor

• Schatzmeister:
• Vorstandsmitglied:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#14296: [Umlaufbeschluss]Toner für Drucker

Datum

• 04.03.2011

Antragsteller

• Nadine

Beschreibung/Antrag

> Für den Drucker "Kyocera FS-C5100DN" soll je eine Tonerpatrone für jede
> Farbe und Schwarz gekauft werden. Diese sollen stetig im Ersatz
> vorliegen und während der Lebenszeit des Druckers, bei Verwendung
> umgehend nachgekauft werden. Dabei soll möglichst ein günstiges
> Kaufangebot wahrgenommen werden. Das Budget für die erstmalige
> Anschaffung soll 250€ betragen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Alexander, Dine, Dennis, Michele, Kai, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#13944: [Umlaufbeschluss] Anschaffung Drucker

Datum

• 28.02.2011

Antragsteller

• Nadine

Beschreibung/Antrag

Ich beantrage daher den oben Drucker Kyocera FS-C5100DN zu einem Preis in Höhe von 279,00 € zzgl. Versandkosten in Höhe von 7,90 € zu bestellen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Dine, Kai, Jörg, Carsten, Alexander, Dennis, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#14146: [Umlaufbeschluss] Buchhaltungssoftware

Datum

• 27.02.2011

Antragsteller

• Nadine

Beschreibung/Antrag

Ich beantrage daher die Buchhaltungssoftware MonKey Bilanz Standart zu einem Preis von 269,00 € anzuschaffen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Dine, Alexander, Kai, Michele, Jörg, Carsten, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#14222: Umlaufbeschluss: Ausstattung des NRW Lagers

Datum

• 02.03.2011

Antragsteller

• Carsten

Beschreibung/Antrag

hiermit beantrage ich die erste Ausstatung für das NRW-Lager anzuschaffen.
Bei der Ausstattung soll es sich um ca. 5 durchsichtige Plastikboxen
handeln um Aktenordner und andere Unterlagen vernünftig verstauen zu
können. Bei IKEA kostet eine Box (Fassungsvermögen 65l) ca 9 Euro.
Zusätzlich dazu sollen 2 - 3 Rollbretter angeschafft werden um später
besser die im hinteren Teil des Lagers befindlichen Kisten erreichen zu
können. Die Preise hängen von der Qualität ab und können zwischen 20 und
50 Euro pro Stück liegen. 

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Carsten, Dine, Jörg, Michele, Dennis, Kai, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

Nächster Termin

• tt.mm.2011 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr