NRW:2011-02-24 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.02.2011

Organisatorisches

  • Datum: 24.02.2011
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Michele Marsching
  • Kai Schmalenbach
  • Alexander Reintzsch
  • Nadine Krämer
  • Jörg Franke
  • Carsten Trojahn
  • Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.02.2011 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele

Kai

Alexander

Dennis

Jörg

Nadine

Carsten

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    13.02.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder 
    13.02.2011 - 1914
  • GLS Konto 
    13.02.2011 - 83.056,11 €

Aus dem Request Tracker

#13542: Anfrage: Spenden, Kompass

Ahoi!

Wir von der Kompass-Redaktion und AG Piratenzeitung sind dabei eine
Piratenzeitung in die Realität umzusetzen.
Diese soll sowohl Piraten als auch Wähler ansprechen. Piraten, um jene
zu Informieren und mittels Artikeln zu aktivieren, da die Artikel auch
direkt von den AGs stammen. Wähler wiederum, um ihnen zu zeigen, dass
die Piraten keine Spaßpartei sind, sondern tatsächlich Politik betreiben
und sich mit politischen Thematiken befassen.

Um die Aktiven rechtlich und die Partei vor einem Ausnutzen von
kritischen Artikeln zu schützen, soll diese Zeitung über einen Verein
vertrieben werden, der sich gerade in Gründung befindet. Demnach wird
dies keine defacto Parteizeitung, sondern eine tatsächliche
Piratenzeitung. Dies ist ein wichtiges Detail.

Ein Satz des "Kompass" a 10.000 Stück, kostet Allerdings um die 1.000 €
(Preise variieren aufgrund des Rohstoffmarktes). Um 16 Bundesländer zu
versorgen, gedenken wir allerdings uns eher in Richtung 100.000 mit ca
6.500 € kosten zu bewegen.

Diese möchten wir durch Spenden decken.
Es würde uns demnach freuen wenn wir euch den Kompass z.B. in einer
Telko vorstellen könnten und von eurem LV in irgendeiner Art finanzielle
(bevorzugt) oder werbende Unterstützung erhalten könnten.

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenzeitung
http://bit.ly/Kompass00 (Nullummer)

Mit Freundlichen Grüßen,

#9810: Mitgliedsbeitrag wurde falsch überwiesen

  • Bisher keine Reaktion

#13434: vorläufiges Protokoll

  • Ins Wiki?

#13620: Aktion Liederbücher

Ahoi,
 
ich hatte Michele, Kay und Alexander schon am Montagabend direkt angeschrieben,
weil ich nicht wusste, ob Ihr bereits otrs-zugang habt. Die Mail ist laut
Michele offensichtlich untergegangen. Hier nochmal die Info:
 
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Acepoint/Liederbuecher
 
Die Seite ist fertig und mittlerweile gut gefüllt, wir haben nach zwei Tagen
bereits über 4.000 Bücher nrw-weit zusammen. Nach einer Info auf der
Vorstände-ML scheinen die Musikpiraten nun auch genügend Geld gesammelt zu
haben. Einige LV-Vorstände haben auf der Vorständeliste bereits eine Verteilung
zugesagt und fangen gerade an, ähnliche Wikiseiten zu bauen.
 
Es wäre schön, wenn Ihr Euch mit den Musikpiraten offiziell als LV meldet und
die Verteilung _nach_ NRW anleiert. Für's Image vielleicht auch gut, wenn Ihr
die bereits angelaufene NRW-Aktion auf der Vorständeliste ebenfalls bekanntgebt.
 
Vielleicht danach auch ein kurzes Announcement auf der NRW-Liste, bei mir
trudeln nämlich so langsam die Fragen ein, wann es losginge. Außerdem haben sich
einige (ungeduldige) Piraten bereits direkt mit den Musikpiraten in Verbindung
gesetzt.

Allgemeines

Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R.

Zustellung Hausverbot Jotun

  • Wer was wie wo?

AG Technik NRW - Serververtrag

  • Die AG Technik NRW hat ohne Absprache und Budget Genehmigung des LVor entsprechend Serververträge Verlängert. Der LVor bekam ohne Vorwarnung entsprechend eine Rechnung zugesant.
  • Weiteres Vorgehen?
  • Wie soll mit der AG Technik NRW umgegangen werden?

Anträge an den LVor

Zugang zum CiviCRM für Arndt Heuvel

Datum
  • 10.02.2011

Antragsteller

  • Carsten Trojahn

Beschreibung:

  • ... folgt

Antrag

  • Ich beantrage das Arndt Heuvel weiterhin einen Zugang zum CiviCRM hat um

die Verwaltungspiraten in ihrer Arbeit zu unterstützen.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Distanzierung vom Inhalt der Mailinglisten

Datum
  • 14.02.2011

Antragsteller

Beschreibung:

  • Es gibt auf unseren Mailinglisten immer wieder den Fall, dass Themen aufkommen, welche nicht die meinung vieler Piraten entspricht. Sehr viele Piraten sehen darin ein Problem, da diese Angst haben, dass diese Meinungsäußerungen von extern als Piratenthemen gewertet werden könnten. Die Antworten auf diese Themen fallen immer wieder gleich in Beschimpfungen oder ähnlichem aus, da die betreffenden Piraten dieses nicht so stehen lassen wollen. Andere Piraten fühlen sich durch diese Themen und der Antworten belästigt, sodass diese nicht mehr produktiv arbeiten können.

Ich halte eine Distanzierung von diesen Nachrichten am sinnvollsten!

Antrag

  • Der Vorstand möge dafür sorgen, dass in den Fuß-Bereich der Mailinglisten-Mails ein Satz untergebracht wird, welcher deutlich macht, dass die Mail weder die offizielle Parteimeinung wiederspiegeln muss, noch dass der Autor ein Parteimitglied sein muss. Dies soll für alle offiziellen Mailinglisten des LVs gelten, welche nicht ausschließlich Parteiaussagen enthalten.

Beispielsatz: "Diese Nachricht stellt die Persönliche Meinung des Absenders dar und kann nicht als Aussage der Piratenpartei gewertet werden. Der Absender ist unter Umständen nicht Mitglied der Piratenpartei."

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

AG Technik NRW Serververtrag

Datum
  • 14.02.2011

Antragsteller

Beschreibung:

  • 1 Jahr ist Vorrüber und solangsam kommt wieder das Thema Geld ins Spiel. Der Serververtrag läuft aus. Die Hardware ist abbezahlt und nun würden "Housing" Kosten Anfallen. Diese Belaufen sich gemäß Angebot vom 15.02.2010 auf 1428 €.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich 1428 € Budget für die Verlängerung des Server Vertrages für 1 Jahr. Da es sich um eine Verlängerung handelt, braucht kein Schriftlicher Antrag gegengezeichnet werden, sondern es reicht eine Willenserklärung.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

AG Koordination Bergisches Land

Antrags / Beschluss Datum
  • 09.02.2011 / 07.02.2011

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • 200 Euro als Budget für den Neujahrsempfang in Wuppertal

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

Crew/AG/PG

Antrags / Beschluss Datum
  • xx.xx.2011 / xx.xx.2011

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • ...

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

Crew/AG/PG

Antrags / Beschluss Datum
  • xx.xx.2011 / xx.xx.2011

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • ...

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Verwaltungskosten

Datum
  • 12.02.2011

Antragsteller

  • Nadine Krämer

Beschreibung/Antrag: 

Hiermit beantrage ich folgende Sachen anzuschaffen:

1. Posteingangsstempel für Sandos (für's Postfach)
2. 5 Aktenordner um die Unterlagen für das Archiv ordentlich zu sortieren
3. Einlegetrenner für die Aktenordner
4. Stempel für jede Funktion des LVor's

Der letzte Punkt wurde bereits schonmal vom alten Vorstand angestrebt.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dine, Dave-Kay, NewJorg, Darkwind, Carsten, Michele
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Aufruf zur Teilnahme an Kundgebung gegen Naziaufmarsch in Soest

Datum
  • 09.2.2011

Antragsteller

  • Fizz

Beschreibung/Antrag 


Hallo zusammen, lieber Teil-NRW-Vorstand.

Ich möchte euch über einen Vorgang und unsere geplante bzw. laufende
Reaktion darauf im Städtchen Soest informieren, um eventuell mal ein
wenig Feedback von Euch zu bekommen und Euch ggfs. einladen, uns doch
mal spontan zu besuchen. Ich muss allerdings etwas ausholen.

Soest hat seit längerem ein größeres Problem welches von der lokalen
Zeitung gern mal mit "Randale in der Innenstadt" betitelt wird. Es
geht darum, das die Altstadt des Nächtens gut besucht wird, die
Besucher aber nicht alle in die Kneipen gehen sondern sich draussen an
den Kiosken ihr Bierchen und mehr holen und einfach so "in der Stadt
abhängen" - da geht es nicht um ein 5er-Grüppchen, da stehen wirklich
zuhauf Leute rum, Flaschen fliegen, Gegröle, Randale halt wie bei
einer ausgelassenen Party. Das ganze spitzt sich seit einigen Jahren
immer mehr zu, die Nichtraucherschutzgesetze (und natürlich der
zunehmende Sozialabbau) waren da wohl nicht sonderlich hilfreich bei
der Entspannung der Lage. Es gibt mittlerweile Mitarbeiter des
Ordnungsamtes, die mit Polizeibefugnissen ausgestattet wurden (die
sog. Stadtwächter), eine Sicherheitsfirma wurde engagiert die von den
Besuchern natürlich ob mangelnder Befugnisse mildtätig belächelt
werden, es gibt immer mehr und immer krassere Schlägereien.
Mittlerweile hat sich auch schon eine Bürgerinitiative geformt welche
drastischere Schritte fordert, es gibt einen runden Tisch zwischen dem
Rat und den Anwohnern. Was der Stadt dazu einfällt, ist, die
Jugendzentren zu schließen um Geld zu sparen. Ebenso ist das
kostengünstige Freibad einem großartigen, pyramidenförmigen Spaßbad
gewichen dessen Eintritt nahezu das 5fache beträgt.

Sei's drum, das ganze hat jedenfalls bislang recht eigenartige
Stilblüten getrieben, jedoch war nie die Rede davon das es etwas mit
einem "Ausländerproblem" zu tun haben soll. Vor kurzem dann kam es bei
einer Reiberei zu einem tragischen Zwischenfall, ein Jugendlicher
wurde von einem anderen mit einem Messer niedergestochen und verstarb.

Artikel: <http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/20-jaehriger-stirbt-nach-messerstich-anno-1101656.html>
(bei Interesse, der Anzeiger hat eine ganze Reihe von Artikeln dazu
online veröffentlicht, einfach mal nachstöbern)

Am Montag nun mussten wir lesen, das sich eine Gruppe Nazis dieses
tragischen Vorfalls bemächtigen und mit einem Marsch Stimmung machen
möchte:

<http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/rechte-szene-will-nach-aufmarschieren-1112824.html>

Die Anmelder sind keine unbekannten, und wir nehmen stark an das dies,
ähnlich wie in Wuppertal, nur der Auftakt zu einem langen Nazi-Sommer
und -Frühling ist:

<http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/redner-dickem-vorstrafenregister-1115987.html>

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und wird von uns allen geschätzt,
aber es gibt Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen. Nach
einem kurzen Gespräch im Mumble waren wir der Meinung, das dies eine
solche Grenze ist. Deshalb haben wir Kontakt zu den anderen Soester
Parteien aufgenommen um uns nach geplanten Gegendemonstrationen zu
erkundigen.

Wir sind auch tatsächlich von den Parteien Bündnis 90/ Die Grünen, der
SO! (eine regionale, von den Grünen abgespaltene Partei) und, man
staune, von der CDU zur Gesprächsrunde am heutigen Mittwoch in den
Ratssaal geladen worden:

<http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/soester-wollen-neonazis-schau-stehlen-1116911.html>

Euch als NRW-Vorstand möchten wir gern vorab hierüber informieren und
anregen, das ihr uns eventuell in irgendeiner Form unterstützt oder
euren offziellen Segen via Umlaufbeschluss gebt, um evtl. das breite
Bündnis aus wirklich _allen_ Parteien in Soest (excl. NPD freilich)
als Piratenpartei NRW zu unterstützen, oder als Vorstand unser in
Kürze folgendes Statement mitzeichnet.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: mmarsching, Dave-Kay, Dine, Alexander
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#13750: Antrag Ordnungsmaßnahme gegen Sebastian Greiner

Datum
  • 13.02.2011

Beschreibung: 

Sebastian Greiner hat mich auf der öffentlich lesbaren Mailingliste
"Düsseldorf Talk <nrw-duesseldorf-talk@lists.piratenpartei.de>" am
9. Februar 2011 gegen 15:36 Uhr vor anderen Parteimitgliedern und
Aussenstehenden, schwer persönlich beleidigt als er auf eine Mail von mir
an L. S. mit folgender Mail antwortete:

"Klemm Dir doch Deinen Gruß in Deinen fetten Arsch Du ekelhafter
Hausdrachen! Du weißt doch nicht einmal wem Du schreibst..."

Ich fühle mich von diesem Angriff sehr verletzt und sehe mein Ansehen
öffentlich herabgewürdigt.

Seine Worte erfüllen meiner Ansicht nach die Straftatbestände der
Beleidigung (§ 185) und evtl. auch der Üblen Nachrede und Verleumdung gegen
Personen des politischen Lebens (§ 188).

Die Sorge vor Angriffen wie diesem war im Übrigen einer der Gründe für
mich, nicht als Schatzmeister des LV NRW zu kandidieren.

Daher sehe ich es dringend geboten dass der LV deutlich macht, dass so ein
Verhalten, insbesondere von einem offiziellen Vertreter der Partei, nicht
nur mir, sondern auch der Partei und dem Ansehen der Partei schadet, denn
gerade ein Vorstandsmitglied sollte besonders besonnen in öffentlichen
Diskussionen auftreten.

Auch wenn sich Sebastian Greiner zwischenzeitlich im selben Mailthread
"entschuldigt" hat, sehe ich dennoch die Gefahr, dass ihm erneut "der
Kragen platzt" (wie er selber sagt). Aus diesem Grund sehe ich mich
gezwungen, mich teilweise aus der aktiven Parteiarbeit zurück zu ziehen, um
Sebastian Greiner nicht begegnen zu müssen. Schon aus gesundheitlichen
Gründen, ... , wäre ein erneuter Angriff sehr schädlich für mich.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich eine angemessene Ordnungsmaßnahme gegen Sebastian Greiner, zweiter Vorsitzender des KV-Düsseldorf, zu erlassen.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen: Kai, Michele, Carsten, Jörg, Alexander, Dennis
    • Enthaltung:
  • Antrag abgelehnt
    • Der LVor wird einen neuen Antrag Formulieren.

#12412: Umlaufbeschluss: KV Wechsel von Dortmund nach Münster

Datum
  • 24.01.2011

Antragsteller

  • Carsten

Beschreibung/Antrag 

der Pirat Jürgen L. hat darum gebeten vom KV Dortmund in den KV
Münster wechseln zu können.

Wer stimmt diesem Wechsel zu?

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Carsten, Birgit, Ulrich, Ralf, Richard
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen
  • Wurde auch bereits umgesetzt. Carsten

Überschrift

Datum
  • xx.x.2011

Antragsteller

  • ...

Beschreibung:

  • ...

Antrag

  • ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/...

Überschrift

Datum
  • xx.x.2011

Antragsteller

  • ...

Beschreibung:

  • ...

Antrag

  • ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/...

Sonstiges

Nächster Termin

Ende der Sitzung

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