NRW:2011-02-24 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.02.2011

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Organisatorisches

• Datum: 24.02.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 01.02.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

  13.02.2010 - 0,00 €

• Mitglieder

  01.02.2011 - 2089

• GLS Konto

  01.02.2011 - 82.730,47 €

Aus dem Request Tracker

#13542: Anfrage: Spenden, Kompass

Ahoi!

Wir von der Kompass-Redaktion und AG Piratenzeitung sind dabei eine
Piratenzeitung in die Realität umzusetzen.
Diese soll sowohl Piraten als auch Wähler ansprechen. Piraten, um jene
zu Informieren und mittels Artikeln zu aktivieren, da die Artikel auch
direkt von den AGs stammen. Wähler wiederum, um ihnen zu zeigen, dass
die Piraten keine Spaßpartei sind, sondern tatsächlich Politik betreiben
und sich mit politischen Thematiken befassen.

Um die Aktiven rechtlich und die Partei vor einem Ausnutzen von
kritischen Artikeln zu schützen, soll diese Zeitung über einen Verein
vertrieben werden, der sich gerade in Gründung befindet. Demnach wird
dies keine defacto Parteizeitung, sondern eine tatsächliche
Piratenzeitung. Dies ist ein wichtiges Detail.

Ein Satz des "Kompass" a 10.000 Stück, kostet Allerdings um die 1.000 €
(Preise variieren aufgrund des Rohstoffmarktes). Um 16 Bundesländer zu
versorgen, gedenken wir allerdings uns eher in Richtung 100.000 mit ca
6.500 € kosten zu bewegen.

Diese möchten wir durch Spenden decken.
Es würde uns demnach freuen wenn wir euch den Kompass z.B. in einer
Telko vorstellen könnten und von eurem LV in irgendeiner Art finanzielle
(bevorzugt) oder werbende Unterstützung erhalten könnten.

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenzeitung
http://bit.ly/Kompass00 (Nullummer)

Mit Freundlichen Grüßen,

Allgemeines

Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R.

• Da keine Netiquette erstellt wurde, muss dieses Thema wieder Aufgegriffen werden.
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-12-21_-_NRW_Vorstand#Einleitung_Parteiausschlussverfahren_Andreas_R.

Anträge an den LVor

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Crew/AG/PG

Antrags / Beschluss Datum

• xx.xx.2011 / xx.xx.2011

Crew/AG/PG

• Orga-Name(Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:xxx)

Beschreibung/Antrag

• ...

Abzeichnung LVor

• Schatzmeister:
• Vorstandsmitglied:

Crew/AG/PG

Antrags / Beschluss Datum

• xx.xx.2011 / xx.xx.2011

Crew/AG/PG

• Orga-Name(Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:xxx)

Beschreibung/Antrag

• ...

Abzeichnung LVor

• Schatzmeister:
• Vorstandsmitglied:

Crew/AG/PG

Antrags / Beschluss Datum

• xx.xx.2011 / xx.xx.2011

Crew/AG/PG

• Orga-Name(Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:xxx)

Beschreibung/Antrag

• ...

Abzeichnung LVor

• Schatzmeister:
• Vorstandsmitglied:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Verwaltungskosten

Datum

• 12.02.2011

Antragsteller

• Nadine Krämer

Beschreibung/Antrag:

Hiermit beantrage ich folgende Sachen anzuschaffen:

1. Posteingangsstempel für Sandos (für's Postfach)
2. 5 Aktenordner um die Unterlagen für das Archiv ordentlich zu sortieren
3. Einlegetrenner für die Aktenordner
4. Stempel für jede Funktion des LVor's

Der letzte Punkt wurde bereits schonmal vom alten Vorstand angestrebt.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Dine, Dave-Kay, NewJorg, Darkwind, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

Aufruf zur Teilnahme an Kundgebung gegen Naziaufmarsch in Soest

Datum

• 09.2.2011

Antragsteller

• Fizz

Beschreibung/Antrag

Hallo zusammen, lieber Teil-NRW-Vorstand.

Ich möchte euch über einen Vorgang und unsere geplante bzw. laufende
Reaktion darauf im Städtchen Soest informieren, um eventuell mal ein
wenig Feedback von Euch zu bekommen und Euch ggfs. einladen, uns doch
mal spontan zu besuchen. Ich muss allerdings etwas ausholen.

Soest hat seit längerem ein größeres Problem welches von der lokalen
Zeitung gern mal mit "Randale in der Innenstadt" betitelt wird. Es
geht darum, das die Altstadt des Nächtens gut besucht wird, die
Besucher aber nicht alle in die Kneipen gehen sondern sich draussen an
den Kiosken ihr Bierchen und mehr holen und einfach so "in der Stadt
abhängen" - da geht es nicht um ein 5er-Grüppchen, da stehen wirklich
zuhauf Leute rum, Flaschen fliegen, Gegröle, Randale halt wie bei
einer ausgelassenen Party. Das ganze spitzt sich seit einigen Jahren
immer mehr zu, die Nichtraucherschutzgesetze (und natürlich der
zunehmende Sozialabbau) waren da wohl nicht sonderlich hilfreich bei
der Entspannung der Lage. Es gibt mittlerweile Mitarbeiter des
Ordnungsamtes, die mit Polizeibefugnissen ausgestattet wurden (die
sog. Stadtwächter), eine Sicherheitsfirma wurde engagiert die von den
Besuchern natürlich ob mangelnder Befugnisse mildtätig belächelt
werden, es gibt immer mehr und immer krassere Schlägereien.
Mittlerweile hat sich auch schon eine Bürgerinitiative geformt welche
drastischere Schritte fordert, es gibt einen runden Tisch zwischen dem
Rat und den Anwohnern. Was der Stadt dazu einfällt, ist, die
Jugendzentren zu schließen um Geld zu sparen. Ebenso ist das
kostengünstige Freibad einem großartigen, pyramidenförmigen Spaßbad
gewichen dessen Eintritt nahezu das 5fache beträgt.

Sei's drum, das ganze hat jedenfalls bislang recht eigenartige
Stilblüten getrieben, jedoch war nie die Rede davon das es etwas mit
einem "Ausländerproblem" zu tun haben soll. Vor kurzem dann kam es bei
einer Reiberei zu einem tragischen Zwischenfall, ein Jugendlicher
wurde von einem anderen mit einem Messer niedergestochen und verstarb.

Artikel: <http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/20-jaehriger-stirbt-nach-messerstich-anno-1101656.html>
(bei Interesse, der Anzeiger hat eine ganze Reihe von Artikeln dazu
online veröffentlicht, einfach mal nachstöbern)

Am Montag nun mussten wir lesen, das sich eine Gruppe Nazis dieses
tragischen Vorfalls bemächtigen und mit einem Marsch Stimmung machen
möchte:

<http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/rechte-szene-will-nach-aufmarschieren-1112824.html>

Die Anmelder sind keine unbekannten, und wir nehmen stark an das dies,
ähnlich wie in Wuppertal, nur der Auftakt zu einem langen Nazi-Sommer
und -Frühling ist:

<http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/redner-dickem-vorstrafenregister-1115987.html>

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und wird von uns allen geschätzt,
aber es gibt Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen. Nach
einem kurzen Gespräch im Mumble waren wir der Meinung, das dies eine
solche Grenze ist. Deshalb haben wir Kontakt zu den anderen Soester
Parteien aufgenommen um uns nach geplanten Gegendemonstrationen zu
erkundigen.

Wir sind auch tatsächlich von den Parteien Bündnis 90/ Die Grünen, der
SO! (eine regionale, von den Grünen abgespaltene Partei) und, man
staune, von der CDU zur Gesprächsrunde am heutigen Mittwoch in den
Ratssaal geladen worden:

<http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/soester-wollen-neonazis-schau-stehlen-1116911.html>

Euch als NRW-Vorstand möchten wir gern vorab hierüber informieren und
anregen, das ihr uns eventuell in irgendeiner Form unterstützt oder
euren offziellen Segen via Umlaufbeschluss gebt, um evtl. das breite
Bündnis aus wirklich _allen_ Parteien in Soest (excl. NPD freilich)
als Piratenpartei NRW zu unterstützen, oder als Vorstand unser in
Kürze folgendes Statement mitzeichnet.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: mmarsching, Dave-Kay, Dine, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#13750: Antrag Ordnungsmaßnahme gegen Sebastian Greiner

Datum

• 13.02.2011

Beschreibung:

Sebastian Greiner hat mich auf der öffentlich lesbaren Mailingliste
"Düsseldorf Talk <nrw-duesseldorf-talk@lists.piratenpartei.de>" am
9. Februar 2011 gegen 15:36 Uhr vor anderen Parteimitgliedern und
Aussenstehenden, schwer persönlich beleidigt als er auf eine Mail von mir
an L. S. mit folgender Mail antwortete:

"Klemm Dir doch Deinen Gruß in Deinen fetten Arsch Du ekelhafter
Hausdrachen! Du weißt doch nicht einmal wem Du schreibst..."

Ich fühle mich von diesem Angriff sehr verletzt und sehe mein Ansehen
öffentlich herabgewürdigt.

Seine Worte erfüllen meiner Ansicht nach die Straftatbestände der
Beleidigung (§ 185) und evtl. auch der Üblen Nachrede und Verleumdung gegen
Personen des politischen Lebens (§ 188).

Die Sorge vor Angriffen wie diesem war im Übrigen einer der Gründe für
mich, nicht als Schatzmeister des LV NRW zu kandidieren.

Daher sehe ich es dringend geboten dass der LV deutlich macht, dass so ein
Verhalten, insbesondere von einem offiziellen Vertreter der Partei, nicht
nur mir, sondern auch der Partei und dem Ansehen der Partei schadet, denn
gerade ein Vorstandsmitglied sollte besonders besonnen in öffentlichen
Diskussionen auftreten.

Auch wenn sich Sebastian Greiner zwischenzeitlich im selben Mailthread
"entschuldigt" hat, sehe ich dennoch die Gefahr, dass ihm erneut "der
Kragen platzt" (wie er selber sagt). Aus diesem Grund sehe ich mich
gezwungen, mich teilweise aus der aktiven Parteiarbeit zurück zu ziehen, um
Sebastian Greiner nicht begegnen zu müssen. Schon aus gesundheitlichen
Gründen, ... , wäre ein erneuter Angriff sehr schädlich für mich.

Antrag

• Hiermit beantrage ich eine angemessene Ordnungsmaßnahme gegen Sebastian

Greiner, zweiter Vorsitzender des KV-Düsseldorf, zu erlassen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/...

Überschrift

Datum

• xx.x.2011

Antragsteller

• ...

Beschreibung:

• ...

Antrag

• ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/...

Überschrift

Datum

• xx.x.2011

Antragsteller

• ...

Beschreibung:

• ...

Antrag

• ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/...

Überschrift

Datum

• xx.x.2011

Antragsteller

• ...

Beschreibung:

• ...

Antrag

• ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/...