NRW:2011-02-01 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.02.2011

Organisatorisches

  • Datum: 01.02.2011
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.01.2011 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • …

Ralf

  • …

Richard

  • …

Dennis

  • …

Ulrich

  • …

Arndt

  • …

Carsten

  • …

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    26.10.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder 
    18.01.2011 - 2090
  • GLS Konto 
    18.01.2011 - 42.399,42 €

Allgemeines

X

  • …

X

  • …

X

  • …

Aus dem Request Tracker

#12164: Landes- und Bundespresse-Koordinationstreffen am 22/23. Januar 2011 in Berlin

Von: Christopher Lang (Pressesprecher LV NI)

Nochmals zur Info

http://wiki.piratenpartei.de/Seminar/Presseseminar2011_1

bzw.

http://piratenpad.de/Bundespressetreffen

#12176: Re: Performance CoPirates in Essen - keine Teilnehmer? Absage?

Von: Aleks A. (Pirat LV BY)

Tja,
schade aber auch, dass die NRW Piraten es nicht verstanden haben, was
für eine Bereicherung für sie wie auch für die Partei eine Teilnahme bei
den CoPirates ist.

In München haben wie gesagt 10 Piraten von einer Zusammenarbeit mit
Richard profitiert. Ich Lande der Pina Bausch hätte ich doch etwas mehr
Begeisterung für so ein Projekt erwartet.

Ich werde entsprechend bei den Organisatoren absagen.

Traurig
Aleks

#XXXX: …

Anträge an den LVor

Nutzer "Jotun" und die NRW-Liste

Datum
  • 20.01.2011

Antragsteller

Unterstützer

  • Mikenolte
  • Acepoint (Eine Bemerkung im ersten Absatz ist nicht ganz korrekt. Wörtlich hat er geschrieben: "Und die Staatsanwaltschaft ermittelt zu meiner persönlichen Freude nicht")
  • Zumpel (Anm.: Das Schreibverbot sollte ihm auch schriftlich als Person zugestellt werden, um sich ggf. gegen neue Accounts wehren zu können)
  • Alexander 'zk4r' Eßer (Nach eigenen Aussagen wird er bereits in Bayern und BW auf den Mailinglisten moderiert! Bitte nachziehen!)
  • Richard (NRW) (Der Judenwitz im Tread http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=29356 ist Volksverhetzend. Geht die Partei nicht dagegen an, macht sie sich mit strafbar.)
  • Klaus Hammer
  • Fizz
  • Rainer Sonnabend
  • Andi_nRw
  • Michael Barck
  • Fx
  • GinNTonic
  • Seb666
  • Anthem (jotun hat es geschafft auf der Bayern-ML moderiert zu werden)
  • KuJo (dem muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden!)
  • Bernhard - Eigentlich bitter, aber nicht zu vermeiden.
  • ringwraith
  • KW35 - Unterstützung für A und B
  • Klipper
  • Kemal
  • GrmpyOldMan 13:09, 21. Jan. 2011 (CET) - Bitte beachten, dass dies durch den Sync auch für den NRW-Foren-Bereich gilt.
  • Dave-Kay
  • Bolkerito 19:27, 21. Jan. 2011 (CET)
  • JohnMurdoch
  • rwolupo 22:04, 21. Jan. 2011 (CET) - Selbstverständlich unterstütze ich den Antrag (würde ihn am liebsten erweitern, aber das geht rechtlich wohl nicht *g) - und das alles, wo ich denke, dass ihn das hier freuen wird ...
  • corax 18:29, 22. Jan. 2011 (CET)
  • Mainframer 19:29, 22. Jan. 2011 (CET)
  • Hilmar 21:23, 22. Jan. 2011 (CET)
  • Vickypedia 12:46, 23. Jan. 2011 (CET)
  • Stefan999 18:22, 23. Jan. 2011 (CET)
  • DosOz 22:49, 23. Jan. 2011 (CET)
  • Blackwolf 09:02, 24. Jan. 2011 (CET)
  • Raymond
  • danebod Sett de Swienjack vör de Döör! ☠ Danebod 12:29, 26. Jan. 2011 (CET)

Beschreibung:

Die Ausfälle und Trollereien des Nutzers "Jotun" auf der NRW-Liste sind kaum auszuhalten. Es finden sich Dutzende von Provokationen, Beleidigungen und Phrasen aus dem rechtspopulistischen Bereich. Zuletzt ist es jedoch auch justitiabel geworden, nachdem er seiner Freude darüber Ausdruck verlieh, dass ein Deutschtürke in Pakistan durch eine US-Drohne getötet wurde. [1]

Die Öffentlichkeitswirkung seiner Ergüsse ist fatal. Wenn Beleidigungen, rechter Dreck und strafrechtlich relevante Aussagen wiederholt und unwidersprochen gepostet werden, stellt das ein parteischädigendes Verhalten dar. Der Vorstand sollte das nicht dulden. Zudem können Dritte den Vorstand für geduldetes Verhalten von "Jotun" verantwortlich machen.

"Jotun" versucht ganz offensichtlich auszuloten, wie weit es mit der Meinungsfreiheit der Piraten her ist. Meinungsfreiheit hat jedoch immer da ihre Grenze, wo strafrechtlich relevantes Verhalten auftritt. Es ist nicht damit zu rechnen, dass "Jotun" auf andere Weise aufhören wird, die Liste zu torpedieren.

[1] Piraten-NRW-Liste vom 20. Januar 2011 18:59 Uhr

Antrag

A) Dem Nutzer "Jotun" soll das Schreibrecht auf der NRW-Mailingliste dauerhaft entzogen werden.

B) Sollte er noch Parteimitglied sein, soll der Vorstand ein Parteiausschlussverfahren vor dem Schiedsgericht NRW einleiten.

C) Es soll geprüft werden, ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt, und ggf. Strafanzeige erstattet werden.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung zu A)
    • Siehe Umlaufbeschlüsse
  • Abstimmung zu B)
    • Ist kein Mitglied mehr, siehe LVor Protokoll, daher nicht möglich.
  • Abstimmung zu C)
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Bürger-LiquidFeedback

Datum
  • 27.01.2011

Antragsteller

Antrag

  • Der Bundesvorstand der Piratenpartei möge beschließen, eine „Bürger-LiquidFeedback“-Instanz mit den Themen der Enquete-Kommission „Internet & digitale Gesellschaft“ zu betreiben. Ersatzweise möge der Bundesvorstand der Piratenpartei beschließen, ein solches System durch Aufruf und Unterstützung in die Wege zu leiten und ggf. extern betreiben zu lassen.

Begründung

  • Der Bundestag veröffentlichte am 30 Sptember 2010, dass die Enquete-Kommission “Internet & digitale Gesellschaft” die Software "Adhocracy" einsetzen würde, um den Bürgern eine Beteiligungsplatform zu den Themen der Kommission zu bieten. Die Bürger sollten so zum "18. Sachverständigen" der Kommission werden.
  • Diese Entscheidung wurde am 26.01.2011 wieder gekippt, wie netzpolitik.org berichtete. Insbesondere die Veröffentlichung einiger Passagen der (inoffiziellen?) Begründung zu dieser Entscheidung ("[...] Außerdem nütze Stimmungsmache im Internet meist nicht den konservativen Parteien.“), geben hier Anlass zur Sorge.
  • Die Piratenpartei könnte diesen Umstand im „Superwahljahr 2011“ dazu nutzen, Ihr Profil als Partei für Transparenz und Demokratie zu schärfen.

Beschreibung/Erläuterung:

  • Der MdB Manuel Höferlin (FDP) hat in einer Pressemitteilung (unbekannten Datums) mitgeteilt, eine Adhocracy-Instanz zu den o.g. Zwecken umsetzen zu wollen. Ob tatsächlich und wann dies geschehen soll, ist nicht bekannt. Auch der Liquid Democracy e.V. hat schon ein paralleles Projekt gestartet. Aufgrund der nicht vorhandenen Akkreditierung halten die Antragsteller dieses Projekt jedoch für Troll-anfällig und somit unbrauchbar.
  • Vorschlag zur Vorgehensweise:
    1. Aufruf dazu, Ideen zur Finanzierung einzureichen.
    2. Mögliche Partnerparteien für dieses Projekt gewinnen. (z. B. durch eine Pressemitteilung, in der alle Parteien zur aktiven und finanziellen Mitarbeit aufgerufen werden)
    3. Sofern Mehrfach-Anmeldungen vermieden werden sollen: Akkreditierungs-Verfahren "ausdenken" (z.B. Post-Indent)
    4. Umsetzung der geplanten Maßnahmen.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Mitgliedsbeitrag/Unregelmäßigkeiten bei Barzahlung

Datum
  • 27.01.2011

Antragsteller

  • Crew De fleejenden Öcher

Beschreibung:

  • Innerhalb unserer Crew ist es in 2 Fällen zu Unregelmäßigkeiten bezüglich der Zahlung des Mitgliedsbeitrags gekommen. Es handelt sich um die Mitglieder Sabine Isbarn und Frederik Jansen. Beide Mitglieder haben bei der LMV 2010.01 in Gelsenkirchen ihren Mitgliedsbeitrag BAR und vor Ort bezahlt. Die Zahlungsunterlagen sind leider verloren gegangen und beide haben bereits Mahnungen erhalten.

Antrag

  • Hiermit beantragt die Crew de fleejenden Öcher den LV NRW folgende Punkte zu klären.
    • Wer hat die Barzahlungen auf der LMV angenommen?
    • Wie wurden diese Zahlungen dokumentiert, gab es z. B. nummerierte Quittungen?
    • Gab es auch bei anderen Piraten Unstimmigkeiten und wie wurden sie gelöst?
      • Wenn ja, in wie vielen Fällen behaupten die „Nichtzahler“ bezahlt zu haben?
    • Warum wurde das Angebot den Vorfall durch Zeugen zu klären ignoriert?

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Hausverbot für Jotun / Christian Kühner

Datum
  • 25.01.2011

Antragsteller

  • LVor

Beschreibung/Antrag

  • Hiermit beantragen wir Christian Kühner ein Hausverbot für Sämtliche

Parteiveranstaltungen & Parteimedien der Piraten NRW auszusprechen.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dennis, Carsten, Birgit, Ulrich
    • Dagegen: Richard
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Zitat Richard: Ich würde dem ersten Teil (Hausverbot auf Parteiveranstaltungen) zustimmen, auch wenn das problemlos ein Versammlungsleiter lösen könnte. Dem zweiten Teil stimme ich nach wie vor nicht zu.

Umlaufbeschluss

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Crew Gegenrede

Antrags / Beschluss Datum
  • 26.12.2010/09.12.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Umbuchung von 200 € an die AG Technik NRW für „Server-Hosting“.
  • Erstattung von Auslagen für die diesjährige Weihnachtsfeier des Stammtisches Hagen bis zu 50 €.
  • Umbuchung von 50 € an die AG Events für „AG Schnittchen“.

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister: Dennis103
    • Allerdings nur der Beschluss für die AG Technik NRW, die beiden anderen Anträge werden zurückgestellt.
  • Vorstandsmitglied: Arndot
  • Vertagt vom 18.01. Das Crewbudget weist derzeit nur 212,11 € auf. Daher können nicht alle Finanzbeschlüsse eingelöst werden. Derzeit kann nur dem Antrag an die AG Technik NRW zugestimmt werden. Alle anderen Anträge müssen Vertagt werden, bis das Kassenbuch soweit Wasserdicht ist.

    • AG Events NRW

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.01.2011/25.01.2011

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • 250 € Budget
      • 5 Kabeltrommeln ab 10, bis maximal 50 Meter
      • 5 Verlängerungskabel 10m
      • 3/6 Fach Mehrfachsteckdosen

    Abzeichnung LVor

    AG Events NRW

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.01.2011/25.01.2011

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    Abzeichnung LVor

    AG Events NRW

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.01.2011/18.01.2011

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Toner für den Drucker
      • Kompatibler XXL Toner - 65 €
      • Beschluss: aus dem LPT-Budget werden 65€ für Toner ausgegeben
        • Abstimmung: (3/0/0)
        • Verantwortlich: Dennis
    • Panzertape und Absperrband [Dennis bestellt]
      • 5 Rollen Silber Tape - 4,50 € je Rolle incl. Versand
      • 1 Rolle Rot/Weißes Flatterband - 10 €
      • 2 Rollen Schwarz/Gelb - 7,00 € je Rolle incl. Versand
      • Beschluss: Aus dem Budget des LPT werden 39,50€ für Tape ausgegeben
        • Abstimmung: (3/0/0)
    • Tontechnik - 200 € Miete
      • Beschluss: aus dem LPT-Budget werden 200€ Miete der Anlage ausgegeben.
        • Abstimmung: (3/0/0)
        • Verantwortlich fuer die Tontechnik: Dennis
          • Bodomskind hilft bei Anwesenheit gerne mit
    • 9x Farbiges Druckerpapier je 500 Blatt zu je 8 €. [Dennis bestellt]
      • Beschluss: Vom LPT Budget gehen 72€ für farbiges Papier ab
        • (3/0/0)
      • Laeuft ueber Verwaltung

    Abzeichnung LVor

    AG Events NRW

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.01.2010/04.01.2011

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • LAN Equipment
      • Bedarf der AG Technik NRW: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Technik_NRW/2011-01-03_-_Protokoll_AG_Technik_NRW#LPT_LAN
      • Das Budget sollte noch vorhanden sein.
      • Beschluss: Da das Equipment für den nächsten Landesparteitag (und folgende) genutzt wird soll das Equipment aus dem Budget für den LPT 2011.1 angeschafft werden. Sollte dies nicht ausreichen (wovon derzeit nicht auszugehen ist) wird der Rest aus dem Budget der AG Events NRW getragen.
      • Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung: 3/0/0 Angenommen.

    Abzeichnung LVor

    00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ

    Antrags / Beschluss Datum
    • XX.XX.2010/XX.XX.2010

    Crew/AG/PG

    • Name (Beschluss: Link zum Protokoll)

    Beschreibung/Antrag

    • ABC

    Abzeichnung LVor

    Sonstiges

    Abgabe von Hartfaserplatten

    Nach meinem Kenntnissstand bleiben sämtliche im NRW-Wahlkampf (vom LV) angeschafften Hartfaserplatten unabhängig vom Lagerort Eigentum des Landesverbandes. Im August 2010 gab es eine Erfassung der Bestände durch die AG_Werbemittel.
    Zu den anstehenden Landtagswahlen anderer LVs wird gefragt, ob wir aus NRW HFPs beisteuern können. Leider kann ich keine abschließende Aussage/Beschluss darüber finden, was nach der Zählung dazu verfügt wurde.

    • Daher bitte ich den LVor um eine zügige Klärung, um den hilfswilligen Piraten Rechtsicherheit zu geben. Ohne ausdrückliches OK und klare Bedingungen kann 'Helfen' sonst schnell auch gleichzeitig 'Veruntreuuung' werden.
    • Ich bitte hierbei zu bedenken, das eine leihweise Abgabe vermutlich in den meisten Fällen kaum Sinn machten dürfte. Mehr als 2 Schlechtwetterwahlkämpfe wird kaum eine der Platten hergeben. --Andi nRw 19:32, 27. Jan. 2011 (CET)

    Nächster Termin

    • XX.XX.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum

    Ende der Sitzung

    • XX.XX Uhr
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