NRW:2011-02-01 - NRW Vorstand
Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.02.2011
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 01.02.2011
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter:
- Protokollant:
Anwesende
- Ralf Glörfeld
- Arndt Heuvel
- Richard Klees
- Birgit Rydlewski
- Ulrich Schumacher
- Carsten Trojahn
- Dennis Westermann
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 18.01.2011 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Birgit
- …
Ralf
- …
Richard
- …
Dennis
- …
Ulrich
- …
Arndt
- …
Carsten
- …
Berichte Statistik
- BAR-Kassenbestand
26.10.2010 - 0,00 €
- Mitglieder
18.01.2011 - 2090
- GLS Konto
18.01.2011 - 42.399,42 €
Allgemeines
X
- …
X
- …
X
- …
Aus dem Request Tracker
#XXXX: …
#XXXX: …
#XXXX: …
Anträge an den LVor
Nutzer "Jotun" und die NRW-Liste
- 20.01.2011
Antragsteller
Unterstützer
- Mikenolte
- Acepoint (Eine Bemerkung im ersten Absatz ist nicht ganz korrekt. Wörtlich hat er geschrieben: "Und die Staatsanwaltschaft ermittelt zu meiner persönlichen Freude nicht")
- Zumpel (Anm.: Das Schreibverbot sollte ihm auch schriftlich als Person zugestellt werden, um sich ggf. gegen neue Accounts wehren zu können)
- Alexander 'zk4r' Eßer (Nach eigenen Aussagen wird er bereits in Bayern und BW auf den Mailinglisten moderiert! Bitte nachziehen!)
- Richard (NRW) (Der Judenwitz im Tread http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=29356 ist Volksverhetzend. Geht die Partei nicht dagegen an, macht sie sich mit strafbar.)
- Klaus Hammer
- Fizz
- Andi_nRw
- Michael Barck
- Fx
- GinNTonic
- Seb666
- Anthem (jotun hat es geschafft auf der Bayern-ML moderiert zu werden)
- KuJo (dem muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden!)
- Bernhard - Eigentlich bitter, aber nicht zu vermeiden.
- ringwraith
- KW35 - Unterstützung für A und B
- Klipper
- Kemal
- GrmpyOldMan 13:09, 21. Jan. 2011 (CET) - Bitte beachten, dass dies durch den Sync auch für den NRW-Foren-Bereich gilt.
- Dave-Kay
- Bolkerito 19:27, 21. Jan. 2011 (CET)
- JohnMurdoch
- rwolupo 22:04, 21. Jan. 2011 (CET) - Selbstverständlich unterstütze ich den Antrag (würde ihn am liebsten erweitern, aber das geht rechtlich wohl nicht *g) - und das alles, wo ich denke, dass ihn das hier freuen wird ...
- corax 18:29, 22. Jan. 2011 (CET)
- Mainframer 19:29, 22. Jan. 2011 (CET)
- Hilmar 21:23, 22. Jan. 2011 (CET)
- Vickypedia 12:46, 23. Jan. 2011 (CET)
Beschreibung:
Die Ausfälle und Trollereien des Nutzers "Jotun" auf der NRW-Liste sind kaum auszuhalten. Es finden sich Dutzende von Provokationen, Beleidigungen und Phrasen aus dem rechtspopulistischen Bereich. Zuletzt ist es jedoch auch justitiabel geworden, nachdem er seiner Freude darüber Ausdruck verlieh, dass ein Deutschtürke in Pakistan durch eine US-Drohne getötet wurde. [1]
Die Öffentlichkeitswirkung seiner Ergüsse ist fatal. Wenn Beleidigungen, rechter Dreck und strafrechtlich relevante Aussagen wiederholt und unwidersprochen gepostet werden, stellt das ein parteischädigendes Verhalten dar. Der Vorstand sollte das nicht dulden. Zudem können Dritte den Vorstand für geduldetes Verhalten von "Jotun" verantwortlich machen.
"Jotun" versucht ganz offensichtlich auszuloten, wie weit es mit der Meinungsfreiheit der Piraten her ist. Meinungsfreiheit hat jedoch immer da ihre Grenze, wo strafrechtlich relevantes Verhalten auftritt. Es ist nicht damit zu rechnen, dass "Jotun" auf andere Weise aufhören wird, die Liste zu torpedieren.
[1] Piraten-NRW-Liste vom 20. Januar 2011 18:59 Uhr
Antrag
A) Dem Nutzer "Jotun" soll das Schreibrecht auf der NRW-Mailingliste dauerhaft entzogen werden.
B) Sollte er noch Parteimitglied sein, soll der Vorstand ein Parteiausschlussverfahren vor dem Schiedsgericht NRW einleiten.
C) Es soll geprüft werden, ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt, und ggf. Strafanzeige erstattet werden.
Beschluss des LVor
- Abstimmung zu A)
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
- Abstimmung zu B)
- Ist kein Mitglied mehr, siehe LVor Protokoll, daher nicht möglich.
- Abstimmung zu C)
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Antragsbezeichnung
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Antragsbezeichnung
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs
Crew Gegenrede
- 26.12.2010/09.12.2010
Crew/AG/PG
- Crew Gegenrede (Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-12-09_-_Protokoll_Gegenrede)
Beschreibung/Antrag
- Umbuchung von 200 € an die AG Technik NRW für „Server-Hosting“.
- Erstattung von Auslagen für die diesjährige Weihnachtsfeier des Stammtisches Hagen bis zu 50 €.
- Umbuchung von 50 € an die AG Events für „AG Schnittchen“.
Abzeichnung LVor
00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ
- XX.XX.2010/XX.XX.2010
Crew/AG/PG
- Name (Beschluss: Link zum Protokoll)
Beschreibung/Antrag
- ABC
Abzeichnung LVor
00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ
- XX.XX.2010/XX.XX.2010
Crew/AG/PG
- Name (Beschluss: Link zum Protokoll)
Beschreibung/Antrag
- ABC
Abzeichnung LVor
Sonstiges
- …
Nächster Termin
- XX.XX.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum
Ende der Sitzung
- XX.XX Uhr
