NRW:2011-02-01 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.02.2011

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Organisatorisches

• Datum: 01.02.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Ralf Glörfeld
• Arndt Heuvel
• Richard Klees
• Birgit Rydlewski
• Ulrich Schumacher
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 18.01.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• …

Ralf

• …

Richard

• …

Dennis

• …

Ulrich

• …

Arndt

• …

Carsten

• …

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

  26.10.2010 - 0,00 €

• Mitglieder

  18.01.2011 - 2090

• GLS Konto

  18.01.2011 - 42.399,42 €

Allgemeines

X

• …

X

• …

X

• …

Anträge an den LVor

Antragsbezeichnung

Datum

• 20.01.2011

Antragsteller

• Netnrd

Beschreibung:

Die Ausfälle und Trollereien des Nutzers "Jotun" auf der NRW-Liste sind kaum auszuhalten. Es finden sich Dutzende von Provokationen, Beleidigungen und Phrasen aus dem rechtspopulistischem Bereich. Zuletzt ist es jedoch auch justiziabel geworden, nachdem er seine Freude darüber Ausdruck verlieh, dass ein Deutschtürke in Pakistan durch eine US-Drohne getötet wurde.[1]

Die Öffentlichkeitswirkung seiner Ergüsse sind fatal. Wenn Beleidigungen, rechter Dreck und strafrechtlich relevante Aussagen wiederholt und unwidersprochen gepostet werden, stellt das ein parteischädigendes Verhalten dar. Der Vorstand sollte das nicht dulden. Zudem können Dritte den Vorstand für geduldetes Verhalten von Jotun verantwortlich machen.

Jotun versucht ganz offensichtlich auszuloten, wie weit es mit der Meinungsfreiheit der Piraten her ist. Meinungsfreiheit hat jedoch immer da ihre Grenze, wo strafrechtlich relevantes Verhalten auftritt. Es ist nicht damit zu rechnen, dass Jotun auf andere Weise aufhören wird, die Liste zu torpedieren.

[1] Piraten-NRW-Liste vom 20. Januar 2011 18:59 Uhr

Antrag

A) Dem Nutzer "Jotun" soll das Schreibrecht auf der NRW-Mailingliste dauerhaft entzogen werden.

B) Sollte er noch Parteimitglied sein, soll der Vorstand ein Parteiausschlussverfahren vor dem Schiedsgericht NRW einleiten.

C) Es soll geprüft werden, ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt, und ggf. Strafanzeige erstattet werden.

Beschluss des LVor

• Abstimmung zu A)
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

• Abstimmung zu B)
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

• Abstimmung zu C)
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Crew Gegenrede

Antrags / Beschluss Datum

• 26.12.2010/09.12.2010

Crew/AG/PG

• Crew Gegenrede (Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-12-09_-_Protokoll_Gegenrede)

Beschreibung/Antrag

• Umbuchung von 200 € an die AG Technik NRW für „Server-Hosting“.
• Erstattung von Auslagen für die diesjährige Weihnachtsfeier des Stammtisches Hagen bis zu 50 €.
• Umbuchung von 50 € an die AG Events für „AG Schnittchen“.

Abzeichnung LVor

• Schatzmeister: Dennis103
  • Allerdings nur der Beschluss für die AG Technik NRW, die beiden anderen Anträge werden zurückgestellt.
• Vorstandsmitglied: Arndot

Vertagt vom 18.01. Das Crewbudget weist derzeit nur 212,11 € auf. Daher können nicht alle Finanzbeschlüsse eingelöst werden. Derzeit kann nur dem Antrag an die AG Technik NRW zugestimmt werden. Alle anderen Anträge müssen Vertagt werden, bis das Kassenbuch soweit Wasserdicht ist.

00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ

Antrags / Beschluss Datum

• XX.XX.2010/XX.XX.2010

Crew/AG/PG

• Name (Beschluss: Link zum Protokoll)

Beschreibung/Antrag

• ABC

Abzeichnung LVor

• Schatzmeister: Dennis103
• Vorstandsmitglied: bar

00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ

Antrags / Beschluss Datum

• XX.XX.2010/XX.XX.2010

Crew/AG/PG

• Name (Beschluss: Link zum Protokoll)

Beschreibung/Antrag

• ABC

Abzeichnung LVor

• Schatzmeister: Dennis103
• Vorstandsmitglied: bar

Sonstiges

• …

Nächster Termin

• XX.XX.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum

Ende der Sitzung

• XX.XX Uhr