NRW:2011-01-04 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.01.2011

Organisatorisches

  • Datum: 04.01.2011
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski (nur zuhörend, damit ich während der Sitzung herumlaufen kann. Der Rücken gibt noch nicht immer her, dass ich über längere Zeit sitze.)
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn

entschuldigt abwesend

  • Dennis Westermann

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.12.2010 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • aufgrund von Krankheit kaum Beteiligung möglich derzeit

Ralf

  • …

Richard

  • Antwort an Berliner DSB geschrieben. Liegt im Tracker in Ticket 5344.
  • Geholfen, Seite für Wikileaks Soli-Demo an den Start zu bringen. (http://freiheit-wikileaks.de.vu/)
    • Wie sieht es da mit einer Unterstützung der Demo unsererseits aus? (TOP unten!)

Dennis

  • …

Ulrich

  • …

Arndt

  • …

Carsten

  • …

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    26.10.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder 
    21.12.2010 - 2135
  • GLS Konto 
    07.12.2010 - 30.168,56 €

Allgemeines

Unterstützung der Demo "Freiheit für Wikileaks"

  • Im Vorstandstracker (Ticket 10788) haben bisher Ralf, Arndt, Richard und Ulrich zugestimmt.
  • Wer kann ggf. helfen, den Aufruf zu machen?

X

  • …

X

  • …

Aus dem Request Tracker

#XXXX: …

#XXXX: …

#XXXX: …

Anträge an den LVor

Ordnungsmaßnahme

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Jens Müller (LV Baden-Württemberg)

Beschreibung:

  • Ordnungsmaßnahme gegen Andreas Rohrmann

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, gegen Andreas Rohrmann, sofern er Mitglied des LV NRW ist, eine Ordnungsmaßnahme zu erlassen. Andreas Rohrmann hat sich auf der NRW-Liste nicht nur im Ton vergriffen, sondern justiziable Verleumdungen geäußert: 


-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch
Datum: Sun, 28 Nov 2010 21:26:51 +0100
Von: andreas@rohrmann.com ("Andreas Rohrmann")
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http:// wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Newsgruppen: pirates.de.region.nw.misc
Referenzen: <F2C4461172BC4A299BA41B03A245AE39@PandaTOP>        <46$691b5fc3177145491973513e1fa44ec8@sessionmob.de>        <1736393657.20101128011316@preckel.com>        <AANLkTimobe8VC1d=uyC7dsT7QYk-8vU=4KdyQieq7NH9@mail.gmail.com>        <AANLkTinypUqezUixCzcryv0G1DXqPkP3YQZM-Qm6mFm=@mail.gmail.com>        <808773978.20101128194956@preckel.com>        <1602273816.20101128195810@piratenpartei-nrw.de>        <1895203727.20101128200821@preckel.com>

Ahoi Hans.

Lass es und lass diese Spinner und Kinderficker unter sich.
Die werden es wohl nie verstehen :-(


Greetz Andreas70

Am So, 28.11.2010, 20:08 schrieb Hans Preckel:
> Ahoi corax,
>
> c> _einvernehmlich_ und _überredet_ und _psychischer Druck_
>
> c> merkste was?
>
> Richtig! Versuch das nämlich mal zu beweisen...
>
> BTW: Wo ist das Problem bei "einvernehmlich" und "überredet" in
> Einklang zu bringen? Das passiert doch täglich tausendfach unter
> deutschen Dächern. Nette Flasche Wein nach dem Abendessen...
>
> _______________________________________________
> Nordrhein-Westfalen mailing list
> Nordrhein-Westfalen@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nordrhein-westfalen

Bis zum Abschluss des Verfahrens sollte der LVor es zur Verschlusssache erklären und nicht-öffentlich beraten.

Nachtrag: In der Mail vom 29.11.2010 19:22 auf der NRW-Liste schreibt Andreas Rohrmann:

"Daher die "Richtigstellung": Ich habe niemanden direkt als Spinner oder Kinderficker bezeichnet!"

und

"Im Zusammenhang zu den Ausführungen von Hans, sind in meinen Augen die, die den § abschaffen wollen eben Spinner und Kinderficker (-supporter),"

Er hält also an der verleumderischen Beleidigung fest.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen: Richard, Ralf, Uli, Arndt
    • Enthaltung: Carsten, Dennis
    • Antrag ist abgelehnt.
    • Der Vorstand möchte den Vorschlag von Richard umsetzen und das Thema Netiquette mit den Beteiligten besprechen und organisieren.
  • Vertagt vom 07.12.2010.
    • Wir klären bis zum 16.12. mit Jens und Andreas70 das weite vorgehen ab.
    • Ralf spricht Jens an, was im BuVor läuft zu dem Thema
      • ich konnte aus Urlaub und Witterungsbedingter Verhinderung noch nichts klären. BuVor hat es meines Wissens an uns übergeben. Rgloerfeld 19:33, 21. Dez. 2010 (CET)
  • Carsten: Können wir den nicht einfach kippen? PAV steht doch unten.
  • Zusammen mit dem Antrag von Daniel Schwerd betrachten.
  • Ralf: Würde gerne vorher grundsätzlich eure Meinung wissen. Ich hab mir Gedanken gemacht und weiß nicht, wie ich damit umgehen soll.
  • UIi: Ich erkenne da im Moment nicht einmal eine Beleidigung. Das erfordert eine bestimmte Form. Unadressiert passt nicht.
  • Richard: Ich halte Ordnungsmaßnahmen nicht für geeignet, um auf der Mailingliste ein gutes Klima zu erzeugen. Ich hab mich auch schon beleidigt gefühlt, verhandeln wir dann jetzt also jede Woche eine Ordnungsmaßnahme, weil sich jemand beleidigt fühlt?
  • Arndt sieht das ähnlich.
  • Carsten meint, dass das in diesem Fall schon ein bisschen krasser als sonst ist. Andreas hat bisher auch gegenüber dem Vorstand nicht Stellung genommen. Das ist mehr als das übliche rauschen.
  • Ralf: Inwieweit sind Beleidigungen auf der Mailingliste oder Twitter als parteischädigend zu werten. Da müssten wir sehr vieles behandeln. Wir machen da ein riesiges Fass auf und müssten die ML oder Twitter dann quasi kontrollieren. Ist das dann da wirklich parteischädigend?
  • Arndt: Jeder kann sich ja anmelden.
  • Richard: Ich verstehe das Daniel sich beleidigt fühlt und finde den Ton auf der ML und in Twitter ebenfalls häufig unterirdisch. Ordnungsmaßnahmen sind da der falsche Weg.
  • Ralf: Eine Verbesserung der Kommunikation auf der ML ist auf jedensfall wünschenswert. Solche Beleidigungen gehen nicht.
  • Eine Netiquette für die ML ist wünschenswert.
  • Vorschlag Richard: Ich lade Daniel und Andreas und weitere Interessierte ein, und versuche mit ihnen einen Weg zu finden, eine Netiquette auf der ML durchzusetzen.
  • Der Antragsteller Daniel wünscht sich trotzdem, dass das für Andreas nicht folgenlos bleibt?
  • Richard: Du meinst also, dass ein Parteiausschluss das richtige Mittel wäre.
  • Daniel: Ja. Ich finde das an dieser Stelle sehr drastisch.
  • Ralf: Dein Antrag ist ja auf PAV. Das kann beim Schiedsgericht wegen schwerwiegendem parteischädigendem Verhalten beantragt hast. Siehst du das gegeben.
  • Daniel: Ja, das ist für die Außenwirkung fatal.
  • Ralf: Da hast du Recht. Deshalb würde ich auch Richards Vorschlag auch unterstützen. Das wäre im Grunde auch ein erkenntnisreiche Arbeit für Andreas. Das wäre ein guter Schritt zur Harmonisierung. Was die Beleidung gegen Daniel angeht, sind wir als Vorstand nicht in der Pflicht. Das ist ja außerdem auch justitiabel. Wir können uns als Vorstand um das Klima auf der ML bemühen, das wäre ja auch in Daniels Sinne, da er diesen Fall ja auch als Beispiel gesehen hat.
  • Carsten: Wenn Andreas nicht mitmacht?
  • Richard: Nächstes Mal nochmal drüber reden. Von meiner Seite ist das eher als Angebot zu sehen, dass solche Probleme in Zukunft nicht mehr auftreten.
  • Carsten: Ich möchte, dass Andreas dran teilnimmt und das nicht im Sande verläuft.
  • Zustimmung von Richard und Ralf.

Vermisster Mitgliedsbeitrag

Datum
  • 14.12.2010

Antragsteller

  • Frederik Jansen

Beschreibung:

  • Beratung über weiteres Vorgehen

Antrag

  • Hiermit beantrage ich die Anerkennung meiner Beitragszahlung für das Jahr 2010
  • Hintergrund:
    Mein Mitgliedsbeitrag 2010 wurde am 23.01.2010 während der Akkreditierung zur LMV2010.1 in bar bezahlt. Leider ist mir die Quittung im Laufe des Jahres verloren gegangen. Erst am 03.12.2010 erhielt ich eine E-Mail der NRW Generalsekretäre, dass keine Beitragszahlung von mir verbucht wurde. Auf Anhieb fanden sich auf der Aachen-Mailingliste zwei Piraten, die bereit wären meine Zahlung zu bezeugen, da sie mit vor Ort waren. Mein Angebot an die Generalsekretäre, notfalls eine eidesstattliche Versicherung mitsamt Zeugen über meine Zahlung abzuliefern, blieb bis heute (trotz Erinnerungs-Mail) unbeantwortet.
  • Der LVor möge bitte darüber beraten, ob darauf bestanden wird, dass ich den Mitgliedsbeitrag 2010 ein zweites Mal bezahlen muss oder nicht.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
  • Dennis: Dürfen wir Faktisch nicht, wir müssen vor dem Wirtschaftsprüfer entsprechend Belege etc. vorlegen. Da zählen keine Aussagen und dergleichen.
  • Ralf: Weiß Uli noch,ob er den Beitrag auf der LMV entgegengenommen hat?
  • Uli: Ich hab da ne Barkasse gehabt, aber ich kann mich nicht an einzelne Personen erinnern.
  • Der Beleg existiert bei uns nicht.
  • Ralf: Wir haben im UPH keine Namen überprüft. Wurde das gemacht?
  • Dennis: Ja, der Name ist nicht bei uns vorhanden. Auch auf der Bezahltenliste von der LMV in Korschenbroich stand er nicht. Der Beleg ist also, sollte er dagewesen sein, früh verloren gegangen.
  • Wir müssen also darauf bestehen, dass der Mitgliedsbeitrag nicht bei uns eingegangen ist und somit bezahlt werden muss.
  • Carsten geht nochmal ein paar Archive durch, deswegen wird der Antrag vertagt und ggf. per Umlauf beschlossen.

Antragsbezeichnung

Datum
  • 23.12.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Überweisung des Crewbudgets an die AG_Werbemittel

Antrag

(Ich hoffe hier überhaupt die richtige Stelle und Form dafür zu wählen. Leider konnte ich bei Durchsicht der LVor-Protokolle keinerei Beispiele finden, an denen man sich hierbei orientieren könnte.)

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Kauf einer Buttonmaschine

Datum
  • 26.12.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Kauf einer Buttonmaschine und Material auf dem Crewbudget

Antrag

  • Hiermit beantrage ich im Namen der Crew Seidenstadt-Piraten die Bereitstellung eines Budgets in Höhe von 180,- € aus den Finanzmittel der Crew, für den Kauf einer Buttonmaschine (für verschiedene Größen) und Material (Rohlinge, SI-Nadeln, usw.).

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Vorbereitung der LMV 2011.1

Datum
  • 28.12.2010

Antragsteller

  • Hilmar

Beschreibung:

  • Der Vorstand hat beschlossen, die nächste LMV eintägig auszurichten. Erfahrungsgemäß benötigen die angesetzten Vorstandswahlen sowie damit in Zusammenhang stehende Berichte (Finanzen etc.) einen Großteil der zur Verfügung stehenden Zeit. Daneben gibt es einen umfassenden Satzungsänderungsantrag (SAFOCO) und einen Bericht des KKK zum derzeitigen Stand der Diskussionen bzw. zu den vorläufigen Ergebnissen. Der Vorstand hat m.E. dafür Sorge zu tragen, dass rechtzeitig eingereichte Anträge, die eine hohe Relevanz für den Landesverband haben (z.B. verkürzte Einberufungsfristen bei Neuwahlen), in der zur Verfügung stehenden Zeit behandel- bzw. entscheidbar sind. Dies lässt sich nach den derzeitigen Planungen meiner Ansicht nach nur gewährleisten, wenn die für eine Entscheidung notwendigen Informationen im Vorfeld zur Verfügung gestellt werden, so dass sich die Piraten in Nordrhein-Westfalen bereits vor der LMV einen umfassenden Überblick verschaffen können. Ich bitte daher den Vorstand, als Vorbereitung auf die LMV sowohl auf das SAFOCO-Team als auch auf die Moderatoren des KKK einzuwirken, dass alle wichtigen Informationen zum Verständnis der Anträge bzw. der vorläufigen KKK-Ergebnisse bis zwei Wochen vor der LMV im Wiki und auf der NRW-Info-ML zur Verfügung gestellt bzw. bekannt gemacht werden. Diese sollte mit der Aufforderung an beide Teams verbunden werden, Verständnisfragen von NRW-Piraten, die bis zur LMV gestellt werden, in den jeweiligen Vorträgen auf der LMV zu beantworten. Sollte sich der Vorstand nicht doch noch entschließen, eine zweitägige LMV zu veranstalten, ist dies m.E. die einzige Möglichkeit, nicht grob fahrlässig die Nicht-Entscheidbarkeit der SÄA aus Zeitgründen in Kauf zu nehmen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand sowohl das SAFOCO-Team als auch die Moderatoren des KKK auffordert, alle wichtigen Informationen zum Verständnis der Anträge bzw. der vorläufigen KKK-Ergebnisse bis zwei Wochen vor der LMV im Wiki und auf der NRW-Info-ML bereitzustellen bzw. bekannt zu machen. Gleichzeitig sollen beide Teams gebeten werden, Verständnisfragen von NRW-Piraten, die sie bis zur LMV erreichen, in den jeweiligen Vorträgen auf der LMV zu beantworten.
  • Zusätzlich beantrage ich, dass der Vorstand in der Zeitplanung, die er für die LMV erstellt, zwei Stunden für die Vorstellung, Diskussion und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes (inkl. KKK-Bericht) vorsieht.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

00 € für crew Tortuga wegen Buttonmaschine

Antrags / Beschluss Datum
  • 06.12.2010/29.12.2010

Crew/AG/PG

  • Crew Tortuga (Beschluss: [[1]] )

Beschreibung/Antrag

  • Kauf einer Buttonmaschine und Material auf dem Crewbudget

Das Crewbudget reicht nicht aus, der Restbetrag wird laut schriftlicher Zusage privat übernommen. Abzeichnung LVor

224 € für Crews Krönchen-Crew für Auslagen der LTW2010

Antrags / Beschluss Datum
  • 29.12.2010 / 29.12.2010

Crew

Beschreibung/Antrag

  • Wir haben, laut Kassenbuch vom 29.12.2010, derzeit 224,95€ zur Verfügung. Diese Mittel möchten wir nutzen, um Belege aus dem Frühjahr 2010 zu begleichen. Crewmitglieder sind teils erheblich in Vorleistung getreten da die Crew Anfang 2010 gegründet wurde und aufgrund von LPT Beschlüssen Anfang 2010 weniger Mittel an die Crews geflossen sind. Die Belege wurden im Ticket #10934 (liegt beim Schatzmeister) aufgelistet und die Originale ans Postfach geschickt. Hauptsächlich geht es um Beschaffungen zur Dekoration von Infoständen, Klebemittel und Zubehör für Plakatwerbung.

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister: foo
  • Vorstandsmitglied: bar

00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ

Antrags / Beschluss Datum
  • XX.XX.2010/XX.XX.2010

Crew/AG/PG

  • Name (Beschluss: Link zum Protokoll)

Beschreibung/Antrag

  • ABC

Abzeichnung LVor

Sonstiges

  • …

Sitzungskommission

  • Z. K.: Ticket #7332 offen, wartet auf RM d. Clients; bleibe dran.

Nächster Termin

  • XX.XX.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum

Ende der Sitzung

  • XX.XX Uhr
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