NRW:2010-12-21 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.12.2010

Organisatorisches

  • Datum: 21.12.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.12.2010 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • …

Ralf

  • …

Richard

  • …

Dennis

  • …

Ulrich

  • …

Arndt

  • …

Carsten

  • …

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    26.10.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder 
    07.12.2010 - 2140
  • GLS Konto 
    07.12.2010 - 30.168,56 €

Allgemeines

X

  • …

X

  • …

X

  • …

Aus dem Request Tracker

#10554: Mitgliedsbeiträge 2011 und Spendenbrief an Mitglieder im Dezember

  • Bisherige Meinung der LVor Mitglieder:
    • Carsten & Dennis sind gegen einen Bettelbrief. 
Ahoi liebe Landesvorstände,

in der letzten Bundesvorstandssitzung war das zeitige "Eintreiben" des
Mitgliedsbeitrags 2011 ein Thema. Der Bundesvorstand bittet alle
Landesverbände bereits jetzt, also noch im Dezember, damit zu beginnen.

Hierbei bittet der Vorstand auch, dass die Landesverbände die Mitglieder
auch auf die satzungsgemäße Empfehlung von einer Spende in Höhe von 1%
des Nettoeinkommens deutlich hinweisen. Ein Beispiel für so eine Mail
findet ihr hier.

http://piratenpad.de/Mitgliedsbeitrag2011

Ebenfalls sinnvoll wäre es, wenn man noch dieses Jahr um Spenden bittet.
Gerade in der Weihnachtszeit sitzt das Geld locker und Geld, das in
diesem Jahr noch gespendet wird, kann schon 2011 bei der Steuererklärung
zu einem guten Teil zurückgeholt werden. Der Berliner Landesverband hat
dies bereits getan und erstellte hierfür eine schöne Mail, die sich ohne
großen Aufwand übernehmen lässt:

http://piratenpad.de/Bettelbrief

Bitte beachtet, dass hier mit Absicht Links zu Pads verteilt werden -
eine Zusammenarbeit, Erweiterung und Erfahrungsaustausch ist natürlich
gerne gesehen.

Für den Bundesvorstand

Benjamin Stöcker

-- 
Piratenpartei Deutschland

Benjamin Stöcker, Assistenz von
Andreas Popp Stellv. Vorsitzender

#10404: Re: Fehlender Mitgliedsbeitrag für die Piratenpartei 2010

Liebe Piratenpartei,

ich war vollkommen besoffen und unter Drogeneinfluss als mir von euch
die Unterschrift unterm Eintrittsformular entlockt wurde. Das ganze
spielte sich spät Nachts in der Düsseldorfer Altstadt ab und ich war
OFFENSICHTLICH unzurechnungsfähig.

Daher erachte ich die Beitrittserklärung für unwirksam. Und als
Nichtpirat brauche ich auch keine Beiträge zu entrichten.

Nichts desto trotz noch viel Erfolg auf dem Weg in die Parlamente dieses
Landes (und dieser Welt)!

Meine Sympathie ist euch sicher,
viele Grüße

NAME

mir wurde von eurer Anwerbetruppe die Unterschrift unter dem Mitglieds
entlockt.

5344 [Fwd: Anfrage des Landesdatenschutzbeauftragten Berlin]

  • Gibt es einen Aktuelleren Stand?
  • Erledigt?

#XXXX: …

#XXXX: …

Anträge an den LVor

Ordnungsmaßnahme

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Jens Müller (LV Baden-Württemberg)

Beschreibung:

  • Ordnungsmaßnahme gegen Andreas Rohrmann

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, gegen Andreas Rohrmann, sofern er Mitglied des LV NRW ist, eine Ordnungsmaßnahme zu erlassen. Andreas Rohrmann hat sich auf der NRW-Liste nicht nur im Ton vergriffen, sondern justiziable Verleumdungen geäußert: 


-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch
Datum: Sun, 28 Nov 2010 21:26:51 +0100
Von: andreas@rohrmann.com ("Andreas Rohrmann")
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http:// wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Newsgruppen: pirates.de.region.nw.misc
Referenzen: <F2C4461172BC4A299BA41B03A245AE39@PandaTOP>        <46$691b5fc3177145491973513e1fa44ec8@sessionmob.de>        <1736393657.20101128011316@preckel.com>        <AANLkTimobe8VC1d=uyC7dsT7QYk-8vU=4KdyQieq7NH9@mail.gmail.com>        <AANLkTinypUqezUixCzcryv0G1DXqPkP3YQZM-Qm6mFm=@mail.gmail.com>        <808773978.20101128194956@preckel.com>        <1602273816.20101128195810@piratenpartei-nrw.de>        <1895203727.20101128200821@preckel.com>

Ahoi Hans.

Lass es und lass diese Spinner und Kinderficker unter sich.
Die werden es wohl nie verstehen :-(


Greetz Andreas70

Am So, 28.11.2010, 20:08 schrieb Hans Preckel:
> Ahoi corax,
>
> c> _einvernehmlich_ und _überredet_ und _psychischer Druck_
>
> c> merkste was?
>
> Richtig! Versuch das nämlich mal zu beweisen...
>
> BTW: Wo ist das Problem bei "einvernehmlich" und "überredet" in
> Einklang zu bringen? Das passiert doch täglich tausendfach unter
> deutschen Dächern. Nette Flasche Wein nach dem Abendessen...
>
> _______________________________________________
> Nordrhein-Westfalen mailing list
> Nordrhein-Westfalen@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nordrhein-westfalen

Bis zum Abschluss des Verfahrens sollte der LVor es zur Verschlusssache erklären und nicht-öffentlich beraten.

Nachtrag: In der Mail vom 29.11.2010 19:22 auf der NRW-Liste schreibt Andreas Rohrmann:

"Daher die "Richtigstellung": Ich habe niemanden direkt als Spinner oder Kinderficker bezeichnet!"

und

"Im Zusammenhang zu den Ausführungen von Hans, sind in meinen Augen die, die den § abschaffen wollen eben Spinner und Kinderficker (-supporter),"

Er hält also an der verleumderischen Beleidigung fest.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Vertagt vom 07.12.2010.
    • Wir klären bis zum 16.12. mit Jens und Andreas70 das weite vorgehen ab.
    • Ralf spricht Jens an, was im BuVor läuft zu dem Thema

    • Vermisster Mitgliedsbeitrag

    Datum
    • 14.12.2010

    Antragsteller

    • Frederik Jansen

    Beschreibung:

    • Beratung über weiteres Vorgehen

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich die Anerkennung meiner Beitragszahlung für das Jahr 2010
    • Hintergrund:
      Mein Mitgliedsbeitrag 2010 wurde am 23.01.2010 während der Akkreditierung zur LMV2010.1 in bar bezahlt. Leider ist mir die Quittung im Laufe des Jahres verloren gegangen. Erst am 03.12.2010 erhielt ich eine E-Mail der NRW Generalsekretäre, dass keine Beitragszahlung von mir verbucht wurde. Auf Anhieb fanden sich auf der Aachen-Mailingliste zwei Piraten, die bereit wären meine Zahlung zu bezeugen, da sie mit vor Ort waren. Mein Angebot an die Generalsekretäre, notfalls eine eidesstattliche Versicherung mitsamt Zeugen über meine Zahlung abzuliefern, blieb bis heute (trotz Erinnerungs-Mail) unbeantwortet.
    • Der LVor möge bitte darüber beraten, ob darauf bestanden wird, dass ich den Mitgliedsbeitrag 2010 ein zweites Mal bezahlen muss oder nicht.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
  • Dürfen wir Faktisch nicht, wir müssen vor dem Wirtschaftsprüfer entsprechend Belege etc. vorlegen. Da zählen keine Aussagen und dergleichen.

    • Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R.

    Datum
    • 16.12.2010

    Antragsteller

    Beschreibung:

    Gemäß Empfehlung des Bundesvorstandes reiche ich hiermit meinen Antrag vom 02.12.2010 an den BuVo beim Landesvorstand NRW erneut ein.

    Andreas R. bezeichnete mehrfach andere Mitglieder schriftlich in der NRW-Mailingliste als "Spinner" und "Kinderficker" [1]. Von diesen Ausdrücken hat er sich bis zur Antragstellung nicht distanziert, sondern wiederholte sie sogar noch anschließend [2].

    Da es in einer öffentlich lesbaren Mailingliste stattfand, und gerade das Thema Kindesmissbrauch besonders sensibel ist, finde ich diese Beleidigung ausgesprochen infam. Zudem ist sie als Verleumdung justiziabel, da damit auch ein Verbrechen unterstellt wird. Als persönliche Beleidigung ist das ungefähr das Schlimmste, was einem Mann und Vater unterstellt werden kann.

    Eine besondere Brisanz hat es, so von einem Mitpiraten bezeichnet zu werden, wo wir als Piraten doch stets mit solchen Vorwürfen konfrontiert werden. Zudem ist diese Bezeichnung gerade in der Diskussion um den §173 StGB besonders infam.

    Ich werde es nicht aktzeptieren, von einem anderem Parteimitglied als "Kinderficker" bezeichnet zu werden, noch kann ich es akzeptieren, wenn es andere werden. Ich bitte den Landesvorstand, das auch nicht zu tun.

    Es ist mittlerweile Usus geworden, in Diskussionen auf Mailinglisten zu persönlichen Beleidigungen zu greifen. Es ist leicht nachzuvollziehen, dass damit jede fundierte Diskussion beendet wird. Eine politische Meinungsbildung oder ein Austausch ist anschließend nicht mehr gegeben. Die meisten Piraten ziehen sich dann aus der aktuellen Diskussion zurück, teils weil sie persönlich beleidigt werden, teils weil sie von den Vorgängen angewidert sind. Im schlimmsten Fall kehren sie nicht mehr zur Liste zurück.

    Zudem ist das Bild, was dadurch von der Kultur der Piratenpartei öffentlich abgegeben wird, absolut verheerend.

    Ich finde es unerträglich, dass justiziable Beleidigungen und Verleumdungen unwidersprochen auf unseren Listen stehen bleiben. Die Personen, die sich solcher Mittel bedienen, erhalten dadurch den falschen Eindruck, dass wir ein solches Verhalten tolerieren und als Maßstab innerparteilicher Kommunikation akzeptieren. Ein Ausbleiben innerparteilicher Konsequenzen wird als Freifahrtschein für weitere Eskalationen gewertet.

    Ich möchte dringend an Euch appellieren, hier ein klares und deutliches Zeichen zu setzen. Ihr solltet hier dringend Position beziehen.

    Der Fairness halber möchte ich hinzufügen, dass von Andreas Rohrmann nach meiner ursprünglichen Antragsstellung noch eine „Entschuldigung“ auf die Liste gekommen ist. Diese hat er allerdings erst in dem Moment abgesendet, als mein ursprünglicher Antrag das Quorum von 15 Unterstützern erreicht hatte. Ich kann daran nur erkennen, dass er dies unter dem Eindruck des ggf. drohenden Parteiausschlusses gemacht hat.

    Zudem hat er die Entschuldigung nicht an die Betroffenen gesendet, und mit mehreren Konditionalsätzen eingeleitet. Er redet nicht von seiner Beleidigung, er redet davon, dass sich jemand beleidigt „gefühlt“ haben könnte. Die Bezeichnung „Kinderficker“ sei nicht wirklich verletzend gemeint gewesen - mir erscheint das nicht glaubwürdig. Bitte macht Euch ggf. selbst ein Bild [3].


    [1] NRW-Mailingliste "Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch" vom 28.11. 21:26

    [2] NRW-Mailingliste "Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch" vom 29.11. 19:22

    [3] NRW-Mailingliste "Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch" vom 01.12. 00:27

    Antrag

    • Der Vorstand des LV NRW möge einen Antrag beim Schiedsgericht einreichen, Andreas R., "Andreas70", aus der Piratenpartei Deutschland auszuschließen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

    Umbuchungen der Aachener Crews

    Datum
    • 10.12.2010

    Antragsteller

    • Fx für die AG Koordination Aachen

    Beschreibung: Ahoi liebe Schatzmeister,

    in Anlehnung an euren Wunsch Geldbewegungen und Finanzbeschlüsse über den LVor zu leiten bitte ich um Bestätigung für folgende Buchungen an und von der "AG Koordination Aachen":

    16.11.2010 Übertrag der gesamten, restlichen Finanzmittel aus 2010 der "Crew C" an die "AG Koordination Aachen". Das Kassenbuch ist zur Zeit nicht aktuell, daher ohne Angabe der genauen Summe. Im Moment gehen wir von 262,19 EUR aus. Beschluss: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-16_-_Protokoll_C#Geld_an_AG_Koordination_.C3.BCberweisen>

    17.11.2010 Übertrag der gesamten, restlichen Finanzmittel aus 2010 der "Crew Bockreiter" an die "AG Koordination Aachen". Das Kassenbuch ist zur Zeit nicht aktuell, daher ohne Angabe der genauen Summe. Im Moment gehen wir von 309,49 EUR aus. Beschluss: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-17_-_Protokoll_Bockreiter#Budget>

    25.11.2010 Übertrag in Höhe von 250,- EUR der "Crew De fleegenden Öcher" an die "AG Koordination Aachen". Zweckgebunden für die Anschaffung eines Pavillons. Beschluss: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-25_-_Protokoll_De_fleejenden_%C3%96cher#Geld_an_die_AG_Koordination>

    25.11.2010 Übertrag der gesamten, restlichen Finanzmittel aus 2010 der "Crew Klabauter" an die "AG Koordination Aachen". Das Kassenbuch ist zur Zeit nicht aktuell, daher ohne Angabe der genauen Summe. Im Moment gehen wir von 149,95 EUR aus. Beschluss: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-25_-_Protokoll_Klabauter#Crew-Beschluss >

    09.12.2010 Übertrag von 500.- EUR an die AG Werbemittel (NRW?) zweckgebunden für die Beschaffung eines Pavillons für die Regio Aachen. Dieser Betrag enthält die zweckgebundenen Mittel aus Buchung 25.11.2010. <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Koordination_Aachen/2010-12-09_-_Protokoll#Anschaffung_Pavillon>

    Alle Kontobewegungen der AG Koordination Aachen und der erwartete Kontostand sind hier: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Koordination_Aachen/Konto>

    Besten Dank!

    Viele Grüße aus Aachen, Fx (Für die AG Koordination Aachen)


    Antrag

    • Hiermit beantragen wir die Bestätigung der obigen Buchungen unter Berücksichtigung der finalen, bisher noch unklaren Saldos der beteiligten Crews und der AG Koordination Aachen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

    Ordnungsmaßnahme

    Datum
    • 01.01.2010

    Antragsteller

    • Thorsten Fröse

    Beschreibung:

    • Sehr geehrter Landesvorstand, leider muss ich Sie über das Fehlverhalten eines Ihrer Mitglieder informieren.
    • Das Mitglied Corax hat am 19.12.2010 folgende Aussagen gegen mich persönlich

    und das Team der BundesIT getätigt: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Corax

    • @Elquee Oder das Arschloch das BT in der BundesIT annahm und hofierte? Ups. O_o ist ja der gleiche Wixxer.
    • @Elquee Das 'Fick Dich' gegen den Schwachkopf aus Chemnitz der aus persönlichen Gründen das PAV gg Mirco unterzeichnete? Nö.
    • Liebe @PiratenIT @Piraten_it ihr seid der letzte Scheißhaufn & Thorsten Fröse: Fick Dich!!! http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bmstettin

    Links zu den Tweets

    Antrag

    • Ein solches Verhalten ist nicht zu akzeptieren. Ich bitte daher darum

    das Mitglied zur Ordnung zu rufen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

    Antragsbezeichnung

    Datum
    • 01.01.2010

    Antragsteller

    • XYZ

    Beschreibung:

    • ABC ...

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich ...

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

    Antragsbezeichnung

    Datum
    • 01.01.2010

    Antragsteller

    • XYZ

    Beschreibung:

    • ABC ...

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich ...

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

    Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

    Datum
    • 01.01.2010

    Antragsteller

    • XYZ

    Beschreibung:

    • ABC ...

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich ...

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
    Datum
    • 01.01.2010

    Antragsteller

    • XYZ

    Beschreibung:

    • ABC ...

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich ...

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

    Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

    Crew MLMonster

    Antrags / Beschluss Datum
    • 12.12.2010/10.12.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Daher beschließen wir 180,- € für die am 12.01. stattfindende Veranstaltung mit Mehr Demokratie auszugeben und das gesamtliche restliche Budget für die noch zu suchende Location auszugeben. Falls wir in einer neuen Alpha-Version des Kassenbuchs wider erwarten weniger als 180,- € zur Verfügung haben sollten wird der fehlende Betrag zur Finanzierung des Vortrags über zweckgebundende Spenden an die Piratenpartei Düsseldorf ausgeglichen.

    Abzeichnung LVor

    • Schatzmeister: Dennis103
      • Es steht ein Budget i.h. von 147,16 € zur Verfügung. Die Restlichen Mittel müssen auf Spenden der Crew Finanziert werden. Eine Erstattung erfolgt nur i.h. der Spenden und des Crewbudgets.
    • Vorstandsmitglied:

    Crew Bermuda

    Antrags / Beschluss Datum
    • 13.12.2010/09.12.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Wir haben 241,-€ zur Verfügung. Die Crew beschließt von dem Geld 2500 allgemeine Flyer zu bestellen. Von dem Restgeld sollen giveaways geordert werden. Die AG Werbemittel plant aktuell neue allgemeine Flyer zu gestalten. Alternativ bestellen wir Flyer bei Flyeralarm zum Preis von 105,31€. Ringwraith wartet aktuell noch auf ein Angebot von Katjes zu den bedruckten Ahoi Brause Tütchen. ringwraith wird an der nächsten Vorstansitzung des LV NRW teilnehmen, um die Freigabe des Crewbudgets zu beantragen.

    Abzeichnung LVor

    • Schatzmeister:
      • Bis auf den Verfügbaren Betrag alles korrekt. Derzeit 214,75 €
    • Vorstandsmitglied:

    Ist eine Crew mit einem Crewmitglied Beschlussfähig?

    00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ

    Antrags / Beschluss Datum
    • XX.XX.2010/XX.XX.2010

    Crew/AG/PG

    • Name (Beschluss: Link zum Protokoll)

    Beschreibung/Antrag

    • ABC

    Abzeichnung LVor

    • Schatzmeister:
    • Vorstandsmitglied:

    Sonstiges

    • …

    Nächster Termin

    • XX.XX.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum

    Ende der Sitzung

    • XX.XX Uhr
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