NRW:2010-12-21 - NRW Vorstand
Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.12.2010
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 21.12.2010
- Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter:
- Protokollant:
Anwesende
- Ralf Glörfeld
- Arndt Heuvel
- Richard Klees
- Birgit Rydlewski
- Ulrich Schumacher
- Carsten Trojahn
- Dennis Westermann
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 07.12.2010 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Birgit
- …
Ralf
- …
Richard
- …
Dennis
- …
Ulrich
- …
Arndt
- …
Carsten
- …
Berichte Statistik
- BAR-Kassenbestand
26.10.2010 - 0,00 €
- Mitglieder
07.12.2010 - 2140
- GLS Konto
07.12.2010 - 30.168,56 €
Allgemeines
X
- …
X
- …
X
- …
Aus dem Request Tracker
#10554: Mitgliedsbeiträge 2011 und Spendenbrief an Mitglieder im Dezember
- Bisherige Meinung der LVor Mitglieder:
- Carsten & Dennis sind gegen einen Bettelbrief.
Ahoi liebe Landesvorstände, in der letzten Bundesvorstandssitzung war das zeitige "Eintreiben" des Mitgliedsbeitrags 2011 ein Thema. Der Bundesvorstand bittet alle Landesverbände bereits jetzt, also noch im Dezember, damit zu beginnen. Hierbei bittet der Vorstand auch, dass die Landesverbände die Mitglieder auch auf die satzungsgemäße Empfehlung von einer Spende in Höhe von 1% des Nettoeinkommens deutlich hinweisen. Ein Beispiel für so eine Mail findet ihr hier. http://piratenpad.de/Mitgliedsbeitrag2011 Ebenfalls sinnvoll wäre es, wenn man noch dieses Jahr um Spenden bittet. Gerade in der Weihnachtszeit sitzt das Geld locker und Geld, das in diesem Jahr noch gespendet wird, kann schon 2011 bei der Steuererklärung zu einem guten Teil zurückgeholt werden. Der Berliner Landesverband hat dies bereits getan und erstellte hierfür eine schöne Mail, die sich ohne großen Aufwand übernehmen lässt: http://piratenpad.de/Bettelbrief Bitte beachtet, dass hier mit Absicht Links zu Pads verteilt werden - eine Zusammenarbeit, Erweiterung und Erfahrungsaustausch ist natürlich gerne gesehen. Für den Bundesvorstand Benjamin Stöcker -- Piratenpartei Deutschland Benjamin Stöcker, Assistenz von Andreas Popp Stellv. Vorsitzender
#XXXX: …
#XXXX: …
Anträge an den LVor
Ordnungsmaßnahme
- 29.11.2010
Antragsteller
- Jens Müller (LV Baden-Württemberg)
Beschreibung:
- Ordnungsmaßnahme gegen Andreas Rohrmann
Antrag
- Hiermit beantrage ich, gegen Andreas Rohrmann, sofern er Mitglied des LV NRW ist, eine Ordnungsmaßnahme zu erlassen. Andreas Rohrmann hat sich auf der NRW-Liste nicht nur im Ton vergriffen, sondern justiziable Verleumdungen geäußert:
-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch
Datum: Sun, 28 Nov 2010 21:26:51 +0100
Von: andreas@rohrmann.com ("Andreas Rohrmann")
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http:// wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Newsgruppen: pirates.de.region.nw.misc
Referenzen: <F2C4461172BC4A299BA41B03A245AE39@PandaTOP> <46$691b5fc3177145491973513e1fa44ec8@sessionmob.de> <1736393657.20101128011316@preckel.com> <AANLkTimobe8VC1d=uyC7dsT7QYk-8vU=4KdyQieq7NH9@mail.gmail.com> <AANLkTinypUqezUixCzcryv0G1DXqPkP3YQZM-Qm6mFm=@mail.gmail.com> <808773978.20101128194956@preckel.com> <1602273816.20101128195810@piratenpartei-nrw.de> <1895203727.20101128200821@preckel.com>
Ahoi Hans. Lass es und lass diese Spinner und Kinderficker unter sich. Die werden es wohl nie verstehen :-( Greetz Andreas70 Am So, 28.11.2010, 20:08 schrieb Hans Preckel: > Ahoi corax, > > c> _einvernehmlich_ und _überredet_ und _psychischer Druck_ > > c> merkste was? > > Richtig! Versuch das nämlich mal zu beweisen... > > BTW: Wo ist das Problem bei "einvernehmlich" und "überredet" in > Einklang zu bringen? Das passiert doch täglich tausendfach unter > deutschen Dächern. Nette Flasche Wein nach dem Abendessen... > > _______________________________________________ > Nordrhein-Westfalen mailing list > Nordrhein-Westfalen@lists.piratenpartei.de > https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nordrhein-westfalen
Bis zum Abschluss des Verfahrens sollte der LVor es zur Verschlusssache erklären und nicht-öffentlich beraten.
Nachtrag: In der Mail vom 29.11.2010 19:22 auf der NRW-Liste schreibt Andreas Rohrmann:
"Daher die "Richtigstellung": Ich habe niemanden direkt als Spinner oder Kinderficker bezeichnet!"
und
"Im Zusammenhang zu den Ausführungen von Hans, sind in meinen Augen die, die den § abschaffen wollen eben Spinner und Kinderficker (-supporter),"
Er hält also an der verleumderischen Beleidigung fest.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Wir klären bis zum 16.12. mit Jens und Andreas70 das weite vorgehen ab.
- Ralf spricht Jens an, was im BuVor läuft zu dem Thema
Vermisster Mitgliedsbeitrag
- 14.12.2010
Antragsteller
- Frederik Jansen
Beschreibung:
- Beratung über weiteres Vorgehen
Antrag
- Hiermit beantrage ich die Anerkennung meiner Beitragszahlung für das Jahr 2010
- Hintergrund:
Mein Mitgliedsbeitrag 2010 wurde am 23.01.2010 während der Akkreditierung zur LMV2010.1 in bar bezahlt. Leider ist mir die Quittung im Laufe des Jahres verloren gegangen. Erst am 03.12.2010 erhielt ich eine E-Mail der NRW Generalsekretäre, dass keine Beitragszahlung von mir verbucht wurde. Auf Anhieb fanden sich auf der Aachen-Mailingliste zwei Piraten, die bereit wären meine Zahlung zu bezeugen, da sie mit vor Ort waren. Mein Angebot an die Generalsekretäre, notfalls eine eidesstattliche Versicherung mitsamt Zeugen über meine Zahlung abzuliefern, blieb bis heute (trotz Erinnerungs-Mail) unbeantwortet. - Der LVor möge bitte darüber beraten, ob darauf bestanden wird, dass ich den Mitgliedsbeitrag 2010 ein zweites Mal bezahlen muss oder nicht.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Einleitung Parteiausschlussverfahren Andreas R.
- 16.12.2010
Antragsteller
Beschreibung:
Gemäß Empfehlung des Bundesvorstandes reiche ich hiermit meinen Antrag vom 02.12.2010 an den BuVo beim Landesvorstand NRW erneut ein.
Andreas R. bezeichnete mehrfach andere Mitglieder schriftlich in der NRW-Mailingliste als "Spinner" und "Kinderficker" [1]. Von diesen Ausdrücken hat er sich bis zur Antragstellung nicht distanziert, sondern wiederholte sie sogar noch anschließend [2].
Da es in einer öffentlich lesbaren Mailingliste stattfand, und gerade das Thema Kindesmissbrauch besonders sensibel ist, finde ich diese Beleidigung ausgesprochen infam. Zudem ist sie als Verleumdung justiziabel, da damit auch ein Verbrechen unterstellt wird. Als persönliche Beleidigung ist das ungefähr das Schlimmste, was einem Mann und Vater unterstellt werden kann.
Eine besondere Brisanz hat es, so von einem Mitpiraten bezeichnet zu werden, wo wir als Piraten doch stets mit solchen Vorwürfen konfrontiert werden. Zudem ist diese Bezeichnung gerade in der Diskussion um den §173 StGB besonders infam.
Ich werde es nicht aktzeptieren, von einem anderem Parteimitglied als "Kinderficker" bezeichnet zu werden, noch kann ich es akzeptieren, wenn es andere werden. Ich bitte den Landesvorstand, das auch nicht zu tun.
Es ist mittlerweile Usus geworden, in Diskussionen auf Mailinglisten zu persönlichen Beleidigungen zu greifen. Es ist leicht nachzuvollziehen, dass damit jede fundierte Diskussion beendet wird. Eine politische Meinungsbildung oder ein Austausch ist anschließend nicht mehr gegeben. Die meisten Piraten ziehen sich dann aus der aktuellen Diskussion zurück, teils weil sie persönlich beleidigt werden, teils weil sie von den Vorgängen angewidert sind. Im schlimmsten Fall kehren sie nicht mehr zur Liste zurück.
Zudem ist das Bild, was dadurch von der Kultur der Piratenpartei öffentlich abgegeben wird, absolut verheerend.
Ich finde es unerträglich, dass justiziable Beleidigungen und Verleumdungen unwidersprochen auf unseren Listen stehen bleiben. Die Personen, die sich solcher Mittel bedienen, erhalten dadurch den falschen Eindruck, dass wir ein solches Verhalten tolerieren und als Maßstab innerparteilicher Kommunikation akzeptieren. Ein Ausbleiben innerparteilicher Konsequenzen wird als Freifahrtschein für weitere Eskalationen gewertet.
Ich möchte dringend an Euch appellieren, hier ein klares und deutliches Zeichen zu setzen. Ihr solltet hier dringend Position beziehen.
Der Fairness halber möchte ich hinzufügen, dass von Andreas Rohrmann nach meiner ursprünglichen Antragsstellung noch eine „Entschuldigung“ auf die Liste gekommen ist. Diese hat er allerdings erst in dem Moment abgesendet, als mein ursprünglicher Antrag das Quorum von 15 Unterstützern erreicht hatte. Ich kann daran nur erkennen, dass er dies unter dem Eindruck des ggf. drohenden Parteiausschlusses gemacht hat.
Zudem hat er die Entschuldigung nicht an die Betroffenen gesendet, und mit mehreren Konditionalsätzen eingeleitet. Er redet nicht von seiner Beleidigung, er redet davon, dass sich jemand beleidigt „gefühlt“ haben könnte. Die Bezeichnung „Kinderficker“ sei nicht wirklich verletzend gemeint gewesen - mir erscheint das nicht glaubwürdig. Bitte macht Euch ggf. selbst ein Bild [3].
[1] NRW-Mailingliste "Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch" vom 28.11. 21:26
[2] NRW-Mailingliste "Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch" vom 29.11. 19:22
[3] NRW-Mailingliste "Re: [Piraten NRW] §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch" vom 01.12. 00:27
Antrag
- Der Vorstand des LV NRW möge einen Antrag beim Schiedsgericht einreichen, Andreas R., "Andreas70", aus der Piratenpartei Deutschland auszuschließen.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Umbuchungen der Aachener Crews
- 10.12.2010
Antragsteller
- Fx für die AG Koordination Aachen
Beschreibung: Ahoi liebe Schatzmeister,
in Anlehnung an euren Wunsch Geldbewegungen und Finanzbeschlüsse über den LVor zu leiten bitte ich um Bestätigung für folgende Buchungen an und von der "AG Koordination Aachen":
16.11.2010 Übertrag der gesamten, restlichen Finanzmittel aus 2010 der "Crew C" an die "AG Koordination Aachen". Das Kassenbuch ist zur Zeit nicht aktuell, daher ohne Angabe der genauen Summe. Im Moment gehen wir von 262,19 EUR aus. Beschluss: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-16_-_Protokoll_C#Geld_an_AG_Koordination_.C3.BCberweisen>
17.11.2010 Übertrag der gesamten, restlichen Finanzmittel aus 2010 der "Crew Bockreiter" an die "AG Koordination Aachen". Das Kassenbuch ist zur Zeit nicht aktuell, daher ohne Angabe der genauen Summe. Im Moment gehen wir von 309,49 EUR aus. Beschluss: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-17_-_Protokoll_Bockreiter#Budget>
25.11.2010 Übertrag in Höhe von 250,- EUR der "Crew De fleegenden Öcher" an die "AG Koordination Aachen". Zweckgebunden für die Anschaffung eines Pavillons. Beschluss: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-25_-_Protokoll_De_fleejenden_%C3%96cher#Geld_an_die_AG_Koordination>
25.11.2010 Übertrag der gesamten, restlichen Finanzmittel aus 2010 der "Crew Klabauter" an die "AG Koordination Aachen". Das Kassenbuch ist zur Zeit nicht aktuell, daher ohne Angabe der genauen Summe. Im Moment gehen wir von 149,95 EUR aus. Beschluss: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-25_-_Protokoll_Klabauter#Crew-Beschluss >
09.12.2010 Übertrag von 500.- EUR an die AG Werbemittel (NRW?) zweckgebunden für die Beschaffung eines Pavillons für die Regio Aachen. Dieser Betrag enthält die zweckgebundenen Mittel aus Buchung 25.11.2010. <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Koordination_Aachen/2010-12-09_-_Protokoll#Anschaffung_Pavillon>
Alle Kontobewegungen der AG Koordination Aachen und der erwartete Kontostand sind hier: <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Koordination_Aachen/Konto>
Besten Dank!
Viele Grüße aus Aachen, Fx (Für die AG Koordination Aachen)
Antrag
- Hiermit beantragen wir die Bestätigung der obigen Buchungen unter Berücksichtigung der finalen, bisher noch unklaren Saldos der beteiligten Crews und der AG Koordination Aachen.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Ordnungsmaßnahme
- 01.01.2010
Antragsteller
- Thorsten Fröse
Beschreibung:
- Sehr geehrter Landesvorstand, leider muss ich Sie über das Fehlverhalten eines Ihrer Mitglieder informieren.
- Das Mitglied Corax hat am 19.12.2010 folgende Aussagen gegen mich persönlich
und das Team der BundesIT getätigt: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Corax
- @Elquee Oder das Arschloch das BT in der BundesIT annahm und hofierte? Ups. O_o ist ja der gleiche Wixxer.
- @Elquee Das 'Fick Dich' gegen den Schwachkopf aus Chemnitz der aus persönlichen Gründen das PAV gg Mirco unterzeichnete? Nö.
- Liebe @PiratenIT @Piraten_it ihr seid der letzte Scheißhaufn & Thorsten Fröse: Fick Dich!!! http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bmstettin
Links zu den Tweets
- https://twitter.com/#!/coraxaroc/status/16331369407848448
- https://twitter.com/#!/coraxaroc/status/16354244739203072
- https://twitter.com/#!/coraxaroc/status/16354690866348032
Antrag
- Ein solches Verhalten ist nicht zu akzeptieren. Ich bitte daher darum
das Mitglied zur Ordnung zu rufen.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt
Antragsbezeichnung
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt
Antragsbezeichnung
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs
Crew MLMonster
- 12.12.2010/10.12.2010
Crew/AG/PG
- Crew MLMonster (Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-12-10_-_Protokoll_MLmonster#Finanzbeschl.C3.BCsse_nochmal)
Beschreibung/Antrag
- Daher beschließen wir 180,- € für die am 12.01. stattfindende Veranstaltung mit Mehr Demokratie auszugeben und das gesamtliche restliche Budget für die noch zu suchende Location auszugeben. Falls wir in einer neuen Alpha-Version des Kassenbuchs wider erwarten weniger als 180,- € zur Verfügung haben sollten wird der fehlende Betrag zur Finanzierung des Vortrags über zweckgebundende Spenden an die Piratenpartei Düsseldorf ausgeglichen.
Abzeichnung LVor
- Schatzmeister: Dennis103
- Es steht ein Budget i.h. von 147,16 € zur Verfügung. Die Restlichen Mittel müssen auf Spenden der Crew Finanziert werden. Eine Erstattung erfolgt nur i.h. der Spenden und des Crewbudgets.
- Vorstandsmitglied:
00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ
- XX.XX.2010/XX.XX.2010
Crew/AG/PG
- Name (Beschluss: Link zum Protokoll)
Beschreibung/Antrag
- ABC
Abzeichnung LVor
- Schatzmeister:
- Vorstandsmitglied:
Sonstiges
- …
Nächster Termin
- XX.XX.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum
Ende der Sitzung
- XX.XX Uhr
