NRW:2010-12-07 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.12.2010


Organisatorisches

  • Datum: 07.12.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski (eventuell anwesend, zunächst aber mal nur als passiver Zuhörer)
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 23.11.2010 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • aufgrund meiner Blutdruckprobleme im Moment nur Kleinkram erledigt

Ralf

Richard

Dennis

  • Erarbeitung der Mitgliedsbeiträge für die KVs.
  • Rechenschaftsbericht 2009
  • Klärung Rücküberweisungen Mitgliedsbeitrag
  • Gespräche mit der GLS Bank
  • Vorbereitung Schatzmeister Konferenz 2010 NRW
  • Planung LPT 2011.1
  • Rückblick BPT 2010.2
  • Mahnwesen 2010

Ulrich

Arndt

Carsten

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand
    26.10.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder
    23.11.2010 - 2140
  • GLS Konto
    23.11.2010 - 28.447,19 €

Allgemeines

Mitgliedsbeiträge KVs

  • Es wurden soeben alle möglichen Mitgliedsbeiträge an die KVs überwiesen.
  • Leider gab es bei der ersten Berechnung einen Fehler, sodass der KV Minden-Lübecke und der KV Dortmund entsprechend zuviel erhalten haben. Der Schatzmeister NRW bittet um Rücküberweisung nach erhalt.
    • KV Minden Lübecke - 113,69 € - Überwiesen 24.11.2010
      • Falscher Betrag - Korrekt 68,21 € - Zuviel 45,48 €
        • Zusage zur Rücküberweisung liegt vom KV Schatzmeister vor.
    • KV Dortmund - 462,88 € - Überwiesen 24.11.2010
      • Falscher Betrag - Korrekt 277,73 € - Zuviel 185,15 €
        • Rückzahlung erhalten 25.11.2010
    • KV Soest - 212,18 € - Überwiesen 26.11.2010
    • KV Köln - 291,64 € - Soweit bekannt, gibt es keine Bankverbindung
    • KV Bonn - 235,88 €
    • KV Münster - 380,70 € - Bankverbindung Angefragt
    • KV Kleve - 48,08 €
    • KV Bochum - 42,29 €
  • Gesamtbetrag für alle in 2010 Gegründeten KVs mit Stand 24.11.2010
    • 1556,69 €

GLS Bank Konto

  • Nach 9 Monate Kampf wurden endlich die Kontoberechtigungen geändert.
    • Kontozugriff haben nun:
      • Dennis Westermann ( TAN Generator )
      • Arndt Heuvel
      • Ulrich Schumacher
    • Eine sache gibt es dort noch zu Klären, die haben Arndt mit f eingetragen, daher müssen wir nochmal Rücksprache halten.

LPT 2011.1

  • Das Bisherige Meinungsbild auf den MLs, der AG Events und des LVor zeit eindeutig, das eine Neue Satzung bis zum 24.12.2010 nicht zu schaffen ist.
  • Wir müssen nun eine Entscheidung treffen, da bisher der 05./06.02.2011 ins Auge gefasst wurde.
    • Soll der LPT nun 1 Tag nur Vorstandswahl oder 2 Tage incl. Satzung etc. Stattfinden. Frist wäre damit 24.12.2010 für die Satzungsthemen.
  • Alternativ muss ein Termin im Feb/März gefunden werden. Bisher war im Feb. kein Termin mehr frei im Vorstand. Alternativ steht nur der März im Raum. Da werden aber viele in anderen LVs zum Helfen für die Wahlen sein.

Rechenschaftsbericht 2009

  • Summe der Zuwendungen im Sinne von § 18 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 PartG 33.623,37 €
  • Erster Rohentwurf liegt mir vor.
  • nicht zweifelsfrei zuzuordnender Zuwendungen (z.B. Bagatellspenden aus „Tellersammlungen“ und gemäß § 25 Abs. 2 Nr. 6 zulässige „anonyme“ Spenden) 4.584,38 €
  • Es konnten für das Jahr 2009 nicht alle Ausgabenbelege lückenlos vorgelegt werden. In Einzelfällen wurden daher auch Buchungen mit Eigenbelegen und schriftlichen Aufzeichnungen berücksichtigt.
  • Die kosten für Steuerberatung & Buchhalter liegen derzeit bei knapp 1500 €.

LPT 2010.3 JuPi Beschluss

  • Wie in anderen LVs auch, gibt es bei uns ebenfalls Probleme damit.
    • Die Jupis sind nicht Gemeinnützig und wollen dies nicht werden.
  • Eine Fördermitgliedschaft etc. ist dort nicht möglich.
  • Die AG Orange Hilfe sieht es als derzeit nicht möglich an.
  • Zitat einer E-Mail vom LV Hessen an die Orangene Hilfe:
Könntest Du bzw. die ORangene Hilfe mir da vielleicht weiterhelfen?

Das Problem ist folgendes: Wir sind als Landesverband Hessen der PP den
JuPis als Fördermitglied beigetreten und haben einen hährlichen Beitrag
von 250 Euro festgelegt. Die JuPis sind als Jugendorganisation der
Piratenpartei offiziell anerkannt, streben jedoch keine Gemeinnützigkeit an.
Es stehen Bedenken im Raum, dass es n"nicht okay" sein könnte, als
Partei in einem nicht-gemeinnützigen Verein Mitglied zu sein und dort
einen Beitrag zu zahlen.

Kannst Du/Könnt Ihr da vielleicht ein wenig Licht ins Dunkel bringen?
Das Problem betrifft im Übrigen auch andere Landesverbände, die
inzwischen Fördermitglied der JuPis sind.

X

  • ..

Aus dem Request Tracker

#XXXX: …


#XXXX: …


#XXXX: …


Anträge an den LVor

Ordnungsmaßnahme

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Jens Müller (LV Baden-Württemberg)

Beschreibung:

  • Ordnungsmaßnahme gegen Andreas Rohrmann

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, gegen Andreas Rohrmann, sofern er Mitglied des LV NRW ist, eine Ordnungsmaßnahme zu erlassen. Andreas Rohrmann hat sich auf der NRW-Liste nicht nur im Ton vergriffen, sondern justiziable Verleumdungen geäußert:


-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch
Datum: Sun, 28 Nov 2010 21:26:51 +0100
Von: andreas@rohrmann.com ("Andreas Rohrmann")
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http:// wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Newsgruppen: pirates.de.region.nw.misc
Referenzen: <F2C4461172BC4A299BA41B03A245AE39@PandaTOP>	<46$691b5fc3177145491973513e1fa44ec8@sessionmob.de>	<1736393657.20101128011316@preckel.com>	<AANLkTimobe8VC1d=uyC7dsT7QYk-8vU=4KdyQieq7NH9@mail.gmail.com>	<AANLkTinypUqezUixCzcryv0G1DXqPkP3YQZM-Qm6mFm=@mail.gmail.com>	<808773978.20101128194956@preckel.com>	<1602273816.20101128195810@piratenpartei-nrw.de>	<1895203727.20101128200821@preckel.com>
Ahoi Hans.

Lass es und lass diese Spinner und Kinderficker unter sich.
Die werden es wohl nie verstehen :-(


Greetz Andreas70

Am So, 28.11.2010, 20:08 schrieb Hans Preckel:
> Ahoi corax,
>
> c> _einvernehmlich_ und _überredet_ und _psychischer Druck_
>
> c> merkste was?
>
> Richtig! Versuch das nämlich mal zu beweisen...
>
> BTW: Wo ist das Problem bei "einvernehmlich" und "überredet" in
> Einklang zu bringen? Das passiert doch täglich tausendfach unter
> deutschen Dächern. Nette Flasche Wein nach dem Abendessen...
>
> _______________________________________________
> Nordrhein-Westfalen mailing list
> Nordrhein-Westfalen@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nordrhein-westfalen

Bis zum Abschluss des Verfahrens sollte der LVor es zur Verschlusssache erklären und nicht-öffentlich beraten.

Nachtrag: In der Mail vom 29.11.2010 19:22 auf der NRW-Liste schreibt Andreas Rohrmann:

"Daher die "Richtigstellung": Ich habe niemanden direkt als Spinner oder Kinderficker bezeichnet!"

und

"Im Zusammenhang zu den Ausführungen von Hans, sind in meinen Augen die, die den § abschaffen wollen eben Spinner und Kinderficker (-supporter),"

Er hält also an der verleumderischen Beleidigung fest.


Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#9706 Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Oliver Hinck

Beschreibung/Antrag

Hallo Vorstand,
hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kentnisstand nach,
automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
ausschliesslich Mitglied im LV-NRW bleiben.
Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschliesslich Mitglied
im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.
Desweiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
Daten an den KV Düsseldorf.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dennis, Ralf, Birgit, Carsten, Richard
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#9700 Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 28.11.2010

Antragsteller

  • Arne Klöckner

Beschreibung/Antrag

Hallo Vorstand,
hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kentnisstand nach,
automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
ausschliesslich Mitglied im LV-NRW bleiben.
Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschliesslich Mitglied
im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.
Desweiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
Daten an den KV Düsseldorf.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dennis, Ralf, Carsten, Birgit, Richard
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#9750 Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Marc O. ( Name ergänzen )

Beschreibung/Antrag

Schönen guten Tag lieber Vorstand,

gestern am 28.11.2010, wurde in Düsseldorf der Kreisverband Düsseldorf
der Piratenpartei in den Grenzen des Stadtgebiets der kreisfreien Stadt
Düsseldorf gegründet und ich wurde dort automatisch durch Gründung des
KV zum Mitglied.

Da ich meine politische Arbeit durch diese lokale Einschränkung
persönlich beeinträchtigt sehe, beantrage ich hiermit meinen Übergang
zum Mitglied des Landesverbands Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei.

Der neue Vorstand des KV Düsseldorf wird fast zeitgleich (ein Mausklick
entfernt) von mir informiert.

Über eine knappe Bestätigung meines Antrags einer Aufnahme zum Mitglied
des Landesverbands Nordrhein-Westfalen würde ich mich freuen.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen untersage ich dem Landesverband
Nordrhein-Westfalen die Weitergabe meiner persönlichen Daten an den
Kreisverband Düsseldorf.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dennis, Ralf, Carsten, Richard
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#9754 Austritt KV Bochum

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Patrick Wolter

Beschreibung/Antrag

Hiermit bekunde ich meinen Austritt aus dem KV Bochum und möchtte nur als
Mitglied des LV NRW geführt werden.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Birgit, Carsten, Dennis, Ralf, Richard
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#9770 Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 30.11.2010

Antragsteller

  • Sylvia Grodde

Beschreibung/Antrag

Ahoi Vorstand,

hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kenntnisstand nach,
automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
ausschließlich Mitglied im LV-NRW bleiben.
Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschließlich Mitglied
im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.

Des Weiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
Daten an den KV Düsseldorf.

Gruß
Sylvia Grodde

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Carsten, Ralf, Richard, Dennis
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#9838 Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 02.12.2010

Antragsteller

  • Jacek Margos

Beschreibung/Antrag

Ahoi Vorstände,

nach reichlicher Überlegung erkläre ich hiermit satzungskonform
meinen sofortigen Austritt aus dem Kreisverband Düsseldorf.
Ich möchte dem Landesverband NRW direkt angehören.


Begründung:

Von Anfang an stand ich dem Kreisverband in Düsseldorf skeptisch gegenüber.
Skeptisch, aber nicht ablehnend. Zum jetzigen Zeitpunkt fand ich die Idee
eines "Büropiraten" passender. Als sich die (knappe) Mehrheit der Piraten
in Düsseldorf für einen Kreisverband ausgesprochen hat, hatte ich gar nicht
vor, diesen zu sabotieren. Im Gegenteil - ich habe gehofft, daß der KV unser
"Heimathafen" werden würde. Mit Kreon und GrmpyOldMan (beide waren Kandidaten
für den KV-Vorstand) hätten sich die meisten Düsseldorfer Piraten (meine
persönliche, subjektive Meinung) identifizieren können.

Ich dachte mir dabei: wenn wir schon einen KV gründen, dann sollen wir
es richtig machen. In meinen Augen gehört dazu auch vor allem die
Mitgliederverwaltung. Und zwar, weil unsere Bundes-Satzung nur den
Mitgliedern Stimmrecht gibt, die ihr Beitrag bezahlt haben, verstehe
ich darunter auch die Verwaltung der Mitgliederbeiträge, Mahnwesen
und ggf. sogar Einzug der Mitgliederbeiträge.

Bei der ersten Kreismitgliederversammlung haben wir über die Satzung des
KV diskutiert, die verschiedenen Versionen der Paragraphen der Satzung
abgestimmt und somit eine fast komplette Satzung mehrheitsfähig bekommen.
Bezüglich der Finanzordnung gab es allerdings einen kleinen Streit - einige
Teilnehmer wollten aus Zeitgründen eine sehr vereinfachte Finanzordnung
durchdrücken. Die Zeit hat nicht gereicht. Wir mußten die KMV vertagen.

Bei dieser Gelegenheit mußte ich aber schon wieder über Motivation einiger
Teilnehmer nachdenken. Ob sie, wie ich, auch einen "Wohlfühl-Heimathafen"
für alle Düsseldorfer Piraten wollten (nach dem Motto: Friede, Freude,
Eierlikör), oder ganz andere Interessen verfolgen (meine subjektiven
Eindrücke werde ich jetzt lieber aus Mangel an Beweisen verschweigen).

Nach diesem ersten Anlauf sah ich mit mit einem Vorwurf konfrontiert,
daß wir mittels Finanzordnung "dem KV Steine in den Weg legen" wollen.
Mein Wunsch, es einmal richtig zu machen wurde damit zum Sabotageakt
umdeklariert. Übrigens sollte sich derjenige an die eigene Nase fassen,
denn er hat unsere letzte LMV 2010.3 mit-sabotiert, in dem er gegen den
Satzungsänderungsantrag A43a gestimmt hat, der es dem Landesschatzmeister
Vetorecht (einwöchige Frist) gegen Finanzbeschlüsse der Crews eingeräumt
hätte.

Nachdem noch GrmpyOldMan seine Kandidatur für den Vorstand des KV
zurückgezogen hat (er sehe die Gründung eines KV zum jetzigen Zeitpunkt
als verfrüht an), schwand auch mein Interesse am KV ganz. Meine Kandidatur
für den KV-Vorstand habe ich ebenfalls zurückgezogen. Ich sah leider den
"Heimathafen" in weiter Ferne schwinden. Die erfolgte KV-Gründung hat die
Düsseldorfer Piraten nicht vereint, sondern eher gespalten.

Daher der Austritt.

Hier stehe ich, ich kann nicht anders.
(sorry, wenn es jetzt pathethisch klingt)

Mit freundlichen Grüßen
Jacek Margos
Mitgliedsnummer 819
Landesverband NRW
Crew Fliegender Düsseldorfer

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Carsten
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Crew Tremonia 15.11.2010

Antrags / Beschluss Datum
  • 18.11.2010/15.11.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Die Crew möchte ihre Freien Finanzmittel der AG Werbemittel zuweisen, zweckgebunden für die Anschaffung eines Pavillions.

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

Crew Wupper-Piraten 29.11.2010

Antrags / Beschluss Datum
  • 30.11.2010/29.11.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Die Crew beschließt, daß Darkwind 40€ für eine neue Druckertrommel für den Stammtischlaserdrucker zur Verfügung gestellt werden.

Abzeichnung LVor

Crew Tux

Antrags / Beschluss Datum
  • 25.11.2010/24.11.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • 60 € Stammtisch Flyer
  • 60 € Bürgerbeteiligungsflyer
  • 60 € Banner

Abzeichnung LVor

Crew Emspiraten

Antrags / Beschluss Datum
  • 29.11.2010/11.11.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • 100 € Klapptisch
  • 50 € Stammtisch Flyer
  • 100 € Kundenstopper

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ

Antrags / Beschluss Datum
  • XX.XX.2010/XX.XX.2010

Crew/AG/PG

  • Name (Beschluss: Link zum Protokoll)

Beschreibung/Antrag

  • ABC

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

Sonstiges

Nächster Termin

  • 21.12.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum

Ende der Sitzung

  • XX.XX Uhr